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Dienstvorschriften zu unterscheiden sind Polizeidienstvorschriften (PDV) Leitfäden (LF) aufgrund unterschiedlicher Bindungswirkung Beide Vorschriftentypen.

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Präsentation zum Thema: "Dienstvorschriften zu unterscheiden sind Polizeidienstvorschriften (PDV) Leitfäden (LF) aufgrund unterschiedlicher Bindungswirkung Beide Vorschriftentypen."—  Präsentation transkript:

1 Dienstvorschriften zu unterscheiden sind Polizeidienstvorschriften (PDV) Leitfäden (LF) aufgrund unterschiedlicher Bindungswirkung Beide Vorschriftentypen sind keine Gesetze, entfalten also keine unmittelbare Bindungswirkung nach außen, PDVen enthalten Regelungen spezifischer Sachverhalte mit Verbindlichkeit auf Bundesebene (in allen Ländern) Sie gelten als allgemeine Weisung Lf enthalten Handlungsempfehlungen mit ohne strikte Bindungswirkung Aber: Erfahrung sollte nicht leichtfertig ignoriert werden!! PDVen und Lf sind nur für den Dienstgebrauch bestimmt

2 Dienstvorschriften zu unterscheiden sind Polizeidienstvorschriften (PDV) Landesteile zu PDVen aufgrund unterschiedlicher regionaler Geltung PDVen enthalten Regelungen spezifischer Sachverhalte mit Verbindlichkeit auf Bundesebene, sofern bundesweite Einigkeit über Regelungsbedürftigkeit besteht. Landesteile befassen sich mit Sachverhalten, für deren verbindliche Regelung auf Landesebene ein ergänzendes Bedürfnis erkannt ist In NRW gelten PDVen und dazu erlassene Landesteile gleichermaßen als allgemeine Weisung. Da nur Ergänzungen zu den Regelungen der jeweiligen PDV vorgenommen werden, bestehen keinerlei Konkurrenzen.

3 Dienstvorschriften das Ordnungssystem 001 – 099Allgemeines 100 – 199Führung, Einsatz und Versorgung Hier besonders wichtig: PDV 100Führung und Einsatz der Polizei und Landesteile PDV 129:Personen- und Objektschutz(VS-NfD) PDV 131:Einsatz bei Entführungen(VS-NfD) PDV 132:Einsatz bei Geiselnahmen (VS-NfD) LF 150:Versorgung der Polizei im Einsatz

4 Dienstvorschriften das Ordnungssystem 001 – 099Allgemeines 100 – 199Führung, Einsatz und Versorgung 200 – 299 Allgemeine Ausbildung und Leibeserziehung Hier besonders wichtig: PDV 201:allgemeine Ausbildung PDV 230:Übungen LF 290:Sport in der Polizei

5 Dienstvorschriften das Ordnungssystem 001 – 099Allgemeines 100 – 199Führung, Einsatz und Versorgung 200 – 299 Allgemeine Ausbildung und Leibeserziehung 300 – 349polizeiärztlicher Dienst 350 – 399täglicher Dienst einschließlich Verbrechensbekämpfung Hier besonders wichtig: PDV 350:Wachdienstordnung LF 371:Eigensicherung PDV 384.I:Fahndung (VS NfD) PDV 389:Vermisste, unbekannte Tote, unbekannte hilflose Personen

6 Dienstvorschriften das Ordnungssystem 001 – 099Allgemeines 100 – 199Führung, Einsatz und Versorgung 200 – 299 Allgemeine Ausbildung und Leibeserziehung 300 – 349polizeiärztlicher Dienst 350 – 399täglicher Dienst einschließlich Verbrechensbekämpfung 400 – 449Dienst der technischen Einheiten 450 – 499Selbstschutz der Polizei 500 – 549Bootsführung u. Technik der Wasserschutzpolizei u. des BGS See 550 – 599Flugwesen der Polizei 600 – 699Wirtschaft und Verwaltung der Polizei 700 – 799Kraftfahrtwesen der Polizei 800 – 899Fernmeldewesen der Polizei 900 – 999Waffen, Munition und Gerät der Polizei

7 Polizeidienstvorschrift 100: Inhaltliche Ansätze: 1.Grundlagen und Grundsätze 2.Allgemeine Maßnahmen 3.Taktische Maßnahmen 4Maßnahmen aus besonderen Anlässen Anlage 1:Planungs- und Entscheidungsprozess für den Einsatz Anlage 2: Beurteilung der Lage (Merkpunkte) Anlage 2:Durchführungsplan (Muster) Anlage 4: Gliederung eines Befehls Anlage 5: Grafischer Befehl (Muster) Anlage 6:Führungsstab (Gliederungsmodell) Anlage 7: Kräftesammelstelle Anlage 8:Verhaltensgrundsätze für Presse/Rundfunk und Polizei zur Vermeidung von Behinderungen bei der Durchführung polizeilicher Aufgaben und der freien Ausübung der Berichterstattung (IMK-Beschluss) Anlage 9:publizistische Grundsätze und Richtlinien für die publizistische Arbeit nach den Empfehlungen des Deutschen Presserates

8 Landesteile NRW zur PDV 100: Teil AEinsatz von Führungsstäben und Führungsgruppen; Ständige Stäbe Teil BEinsatzbegleitende Presse- und Öffentlichkeitsarbeit/Lageorientierung bei Einsätzen aus besonderem Anlass Teil CNachbereitung polizeilicher Einsätze aus besonderem Anlass Teil DBetreuung von Polizeibeamtinnen und -beamten nach besonders belastenden beruflichen Ereignissen Teil ELeitlinien für den Einsatz der Polizei bei Sportveranstaltungen, insbesondere der Fußball- Bundesliga Teil F Einsatz der Polizei bei Bedrohungslagen Teil GMaßnahmen zur Verhinderung oder Bewältigung rechtsextremistischer Veranstaltungen mit Öffentlichkeitsbezug Teil HVerhalten/Maßnahmen bei/nach Einsätzen mit gravierenden Folgen Teil IEinsatz der Polizei bei größeren Schadenslagen

9 Landesteile NRW zur PDV 100: Teil J Einsatzleitlinie Beweissicherung und Freiheitsentziehung bei gewalttätigen Aktionen Teil KPolizeiliche Einsatzfahrten unter Inanspruchnahme von Sonder- und Wegerechten, Verfolgungsfahrten Teil L Einsatz- und Objektakten. Teil MGrundsätze für die Zusammenarbeit zwischen Polizei, Rettungsdienst und Betreuungsdienst in besonderen Lagen


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