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Vorlesung Einf ü hrung in das Politische System der VR China Einf ü hrung/Ans ä tze politischer Komparatistik Highlights der politischen Geschichte seit.

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1 Vorlesung Einf ü hrung in das Politische System der VR China Einf ü hrung/Ans ä tze politischer Komparatistik Highlights der politischen Geschichte seit 1949/Rolle Maos Grundlagen politischer Kultur Herrschaftsstrukturen/Kadersystem Partizipation (formell – informell) Guanxi-Beziehungen und Netzwerke Soziale Kontrolle: das Danwei-System Politische Reformen und politischer Wandel Politischer Wandel: l ä ndlicher Raum Politischer Wandel: urbaner Raum Politischer Wandel: Zivilgesellschaft?

2 Einf ü hrung in das Politische System der VR China Akteure des Wandels: Unternehmer Akteure: Staatskapazit ä t und strategische Gruppen Akteure Interessenvereinigungen/NGOs Akteure: Ethnische Konfliktmuster und Konfliktpr ä vention Akteure: Streitkr ä fte Wandlungsprozesse: Recht/Menschenrechte Wandlungsprozesse: Korruption Au ß enpolitik: China als globaler Player Abschlussthesen

3 Literaturhinweise T. Heberer, Das politische System der VR China im Prozess des Wandels, in: C. Derichs/T. Heberer (Hg.), Einführung in die politischen Systeme Ostasiens, Wiesbaden (2003 bzw. 2006) S. Heilmann, Das politische System der Volksrepublik China, Wiesbaden 2004 Thoralf Klein, Geschichte Chinas. Von 1800 bis zur Gegenwart, Opladen 2007 Jung Chang, Wilde Schwäne, München 2004

4 Was ist ein System? System: Gr öß ere Anzahl von Elementen, die in einer Beziehung zueinander stehen (Interaktion) In Sozialwissenschaften haben wir es mit sozialen Systemen zu tun, die von Menschen geschaffen und geformt werden Politische Systeme setzen sich aus politischen Strukturen zusammen, wobei es um das das Handeln von Menschen geht, d.h. um die Regelung des Zusammenlebens der Menschen.

5 Politisches System Als politisches System wird die Gesamtheit aller staatlichen und au ß erstaatlichen Einrichtungen bezeichnet.

6 4 zentrale Funktionssysteme (Talcott Parsons) Wirtschaft (Anpassung) Politik (Zielerreichung) Soziale Gemeinschaft (Integration) Kultur (Erhaltung von Wertemustern)

7 Wie wird politisches System Chinas behandelt? > Einbeziehung Grundlagen der politischen Kultur > Betonung informeller gegen ü ber formellen Strukturen > Einbeziehung institutionellen Wandels > Betonung der lokalen Ebene > Wechselverhältnis sozialer, institutioneller und politischer Wandel

8 Folgende Fragen stehen im Mittelpunkt der Analyse: Wer trifft wie die Entscheidungen? Wer beeinflusst wie Politik? Wie ver ä ndern sich Akteure und Entscheidungsstrukturen? Welchen Einfluss ü ben soziale Akteure und Institutionen im sozialen und politischen Wandlungsprozess aus?

9 Politik umfasst folgende Momente: Den ö ffentlichen Raum, die verbindliche Regelung des Zusammenlebens und innere Organisation eines Gemeinwesens, die Interaktion von Staat und Gesellschaft sowie innerhalb der Gesellschaft, das Wechselspiel von Erhalt und Ver ä nderung einer Gesellschaft.

10 Ausgewählte Analyseansätze: Systeme oder Institutionen? Systemtheorie: Alle Phänomene bilden ein System Jedes System beruht auf einer inneren Interdependenz von Subsystemen Jedes System steht in Interaktion mit seiner Umwelt

11 Das politische System und sein Umfeld USA militärische, wirtschaftl., diplom. Beziehungen OutputInput China Wirtschaft Politisches System Kultur u. Gesellschaft InputOutput Input Japan EU Deutschland ASEAN Russland

12 Das politische System und seine Strukturen China Binnenumfeld OutputInput Interessengruppen, Bürokratie, Parlament USA Russland EU Japan

13 Das politische System und seine Funktionen China Binnenumfeld Systemfunktionen Sozialisierung, Ausbildung, Kommunikation usw. Interessen- artikulation Interes- senag- gregation Politik- Gestaltung Politik- Umsetzung Out- put Feedback In- put USA Russland EUJapan

14 Neue Institutionentheorie Was sind Institutionen?

15 Neue Institutionentheorie Institutionen formelle und informelle Spielregeln einer Gesellschaft, die die menschliche Interaktion steuern (z.B. Organisationen, Verfahrensregeln, politische Strukturen, Konventionen, Normen) Ver ä nderung einer Institution bewirkt, dass ein Institutionenarrangement nicht mehr tr ä gt und neue Arrangements entwickelt werden m ü ssen

16 Was ist Totalitarismus? Was ist Autoritarismus?

17 2. Totalit ä r oder autorit ä r? Totalitarismusthese 7 Kriterien (nach Friedrich und Brzezinski): eine totalit ä re Ideologie, Herrschaft einer Partei, die sich auf diese Ideologie st ü tzt, eine terroristische Geheimpolizei, Nachrichtenmonopol, Waffenmonopol, zentralisierte Wirtschaft und permanente Mobilisierung der Massen.

18 Autorit ä re Regime: kollektive politische F ü hrung, begrenzter politischer Pluralismus, keine exklusive Ideologie, keine extensive politische, Mobilisierung der Bev ö lkerung, Mindestma ß an politischer Partizipation.

19 Posttotalit ä re Regime

20 3. Modernisierung und sozialer Wandel Modernisierungstheorien Seymour M. Lipset (1959): Korrelation von sozioökono- mischer Entwicklung und Demokratiefähigkeit einer Gesellschaft Gründe????

21 Modernisierung und sozialer Wandel Klassische Modernisierungstheorien: Alle L ä nder m ü ssen westlichem Modell folgen Modernisierung erfolgt durch Wandel von traditionaler zu moderner Gesellschaft (durch Rationalisierung, S ä kularisierung, Individualisierung, Universalisierung, soziale Mobilisierung)

22 Sozialer Wandel Interdependenz von ö konomischem > sozialem > politischem Wandel > Soziale Mobilisierung

23 Politischer Wandel Politische Systeme entwickeln spezifische Potenziale, die zu Ver ä nderungen der politischen Strukturen und der politischen Kultur f ü hren.

24 Durch sozialen Wandel hervorgerufene Konflikte (1) Aufl ö sung traditioneller Sozialstrukturen Entstehung einer Schicht von Neureichen, die nach politischer Macht streben Zunahme geographischer Mobilit ä t Migration in die St ä dte Ausweitung der Divergenz arm - reich Einschr ä nkung von Konsum im Interesse von Investitionen

25 Durch sozialen Wandel hervorgerufene Konflikte (2) Hebung des Bildungsniveaus und Zugang zu Massenmedien, die Erwartungen wecken, die nicht zu befriedigen sind Versch ä rfung regionaler und ethnischer Kon- flikte ü ber Allokation von Investitionen und Konsumg ü tern Wachsende Gruppenorganisation und St ä r- kung von Gruppenanspr ü chen gegen ü ber der Regierung, die diese nicht zu erf ü llen vermag Soziale Frustration

26 Transformation oder Transition? Systemwandel Demokratisierungstheorien

27 5. Does Culture Matter? - Die Kontinuit ä t politischer Kultur Kulturbegriff Totalistischer Begriff (Lebensweise eines Volkes) Mentalistischer Begriff (ideenbildendes bzw. gedankliches System)

28 Clifford Geertz Der Mensch ist ein Wesen, das in selbstgesponnene Bedeutungsgewebe verstrickt ist, wobei ich Kultur als dieses Gewebe ansehe.

29 Kultur: nicht statisches, dynamisches Konzept kein homogenes Konzept in Komplex von Gef ü hlen, kognitiven Momenten und sozialem Wissen eingebettet kognitive Raster mit Hilfe derer die Menschen Entscheidungen und ihr Verhalten w ä hlen und einordnen

30 Politische Kultur System von Meinungen, Einstellungen, Normen und Werten, die politisches Verhalten beeinflussen (politische Traditionen, Vorurteile, politischer Stil, politische Symbolik etc.)

31 Staat und Gesellschaft: Separierte Sph ä ren? Staat stellt einen Satz von Regeln und Institutionen dar, die eng mit der Gesellschaft verwoben sind Staat = Ensemble verschiedener Organisationen, die auf verschiedenen Ebenen mit der Gesellschaft interagieren

32 7. Sozialistische Gesellschaften: Spezifische Ans ä tze Faktionalismus: der Blick von "oben" Faktionen: Akteure, die um Einfluss auf die Politik k ä mpfen; bilden h ä ufig klientelistische Seilschaften Ver ä nderungen lassen sich auf Richtungs- und Machtk ä mpfe zur ü ckf ü hren Wechselnde Interessengruppen f ü hren zu Mobilit ä t innerhalb der Partei

33 Faktionalismus drei Unterans ä tze: (a) policy choice-Ansatz (b) structure model- Ansatz (c) power-struggle-Ansatz

34 Der Blick von unten Local state Markttransition Strategische Gruppen

35 Unterschiedliche Ans ä tze f ü r unterschiedliche Erkenntnisziele F ü r die Analyse des Agierens der politischen Elite, des Machtzentrums, bietet sich der Faktionalismus, d.h. der Ansatz des innerparteilichen Machtkampfes, an; f ü r die Analyse der Institutionen und des Verh ä ltnisses Zentrale – Regionen, Staat – Unternehmen oder Funktion ä re – Unternehmen vermag der Ansatz des b ü rokratischen Pluralismus gute Dienste zu leisten; politische Symbolik und politische Rituale erkl ä rt der Ansatz politischer Kultur.

36 HIGHLIGHTS Der POLITISCHEN GESCHICHTE SEIT 1949

37 Periodische Klassifizierung der VR-Entwicklung 1.Autorit ä rer Staatsleninismus I ( ) Umgestaltung der Wirtschaft Stabilisierung der KP-Herrschaft Politisches Kampagnenwesen Akzeptanz anderer sozialer Akteure, wenn auch unter KP-Kontrolle 2.Planstalinismus ( ) Ü berst ü rzte Kollektivierung Radikalisierung politischer Kampagnen Tendenzielle Totalitarisierung der Planwirtschaft

38 Periodische Klassifizierung der VR-Entwicklung (II) 3.Utopischer Maoismus I ( ) Etablierung utopischer Modellziele Mobilisierung der gesamten Bev ö lkerung f ü r diese Ziele 4.Autorit ä rer Staatsleninismus II ( ) Lockerung der Kollektivierung Partiell gr öß ere ö kon. Freiheiten 5.Utopischer Maoismus II ( ) Etablierung utopischer Modellziele Mobilisierung der gesamten Bev ö lkerung Ü berbetonung Klassenkampf Personenkult

39 Periodische Klassifizierung der VR-Entwicklung (III) 6.Autorit ä rer Staatsleninismus II ( ) Lockerung der Kollektivierung Gr öß ere soziale, politische und ö kon. Freiheiten 7.Liberaler Marktleninismus (1992- ) Kontinuit ä t Parteiherrschaft Umbau zu etatistischer Marktwirtschaft Gesellschaftliche und politische Liberalisierung

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42 Ursachen Kulturrevolution - Ö konomische Ursachen 1. Wirtschaftspolitische Konflikte und unterschiedliche Entwicklungskonzepte Tempo des Aufbaus Wirtschaftliche Schwerpunkte Eigentumssystem Entlohnung der Arbeiter

43 Ursachen Kulturrevolution - Politische Ursachen Politische Konflikte: Unterschiedliche Prioritätensetzung Unterschiedliche Bewertung der Lage Durchsetzung sich ausschließender Entwicklungskonzepte Streben nach politischer Macht zur Durchsetzung der Konzepte

44 Ursachen Kulturrevolution - Soziale Ursachen Randgruppenrevolte Beschäftigungsprobleme Unzufriedenheit der Stadtjugend Auf Elite ausgerichtetes Bildungssystem Unzufriedenheit ländlicher Vertragsarbeiter Unzufriedenheit ländlicher Benachteiligter Bürokratie, Korruption, Privilegien

45 Ursachen Kulturrevolution - ideologische Ursachen Maos Sozialismuskonzept Rolle Klassenkampf Maos Menschenbild Sinisierungskonzept

46 Ursachen Kulturrevolution - Mao als Person Maos Entfremdung vom realen Leben Personenkult und sein Verständnis von Macht Sein Führungsstil

47 Folgen Kulturrevolution Totale Zentralisierung des polit. u. wirtschaftl. Lebens Abschaffung aller rechtlichen Instrumentarien Abschaffung der Märkte und des Privatsektors Intellektuelle und Funktionäre wurden periodisch zur Umerziehung aufs Land geschickt Geringschätzung geistiger Bildung und von Wissen Bauernschaft wurde einem zentral bestimmten Diktat unterworfen Bäuerliche Märkte und Handwerk waren verboten

48 Folgen Kulturrevolution Entlohnung in Stadt und Land erfolgte nach politischem Bewusstsein Gleichschaltung und Zwangsassimilierung der nichtchinesischer Völker Vernachlässigung der Besonderheiten von Regionen Defizit bei Ausbildung von Fachkräften, Bildungsdefizit Außenpolitische Isolierung Abschottung vom Weltmarkt

49 DIE ROLLE MAO ZEDONGS

50 BEWERTUNG KULTURREVOLUTION UND MAOS DURCH PARTEIFÜHRUNG 1981 (1) KR: brachte schwerwiegendste Rückschläge seit 1949 Beruhte auf falscher Lageeinschätzung Fälschlicherweise von Mao initiiert und von konterrevolutionärer Clique ausgenutzt

51 Bewertung Maos durch Parteif ü hrung (1981) Für diesen ersten linken Fehler der Kulturrevolution, ein Fehler von beträchtlichem Ausmaß und langer Dauer, trägt Genosse Mao Zedong die Hauptverantwortung. Aber letzten Endes sind die Fehler des Genossen Mao Fehler eines großen proletarischen Revolutionärs Die Vier grundlegenden Prinzipien: Festhalten am sozialistischen Weg, an der demokratischen Diktatur des Volkes, d.h. der Diktatur des Proletariats, an der Führung durch die KP, am Marxismus- Leninismus und an den Maozedongideen.

52 BEWERTUNG KULTURREVOLUTION UND MAOS DURCH PARTEIFÜHRUNG 1981 (2) Genosse Mao Zedong war ein großer Marxist und ein großer proletarischer Revolutionär, Stratege und Theoretiker. Obwohl er in der Kulturrevolution schwere Fehler beging, überwiegen alles in allem seine Verdienste für die chinesische Revolution. Seine Verdienste sind zweifellos primär, seine Fehler sekundär.

53 Und: Letzten Endes sind die Fehler des Genossen Mao Zedong Fehler eines großen proletarischen Revolutionärs

54 Neubewertung der Maozedongideen durch Parteif ü hrung (1981) Die Maozedongideen, ein Produkt der Verbindung der allgemeingültigen Grundsätze des Marxismus-Leninismus mit der konkreten Praxis der chinesischen Revolution… Sie sind zugleich eine Kristallisation der kollektiven Weisheit der KPCh. Viele hervorragende Führer unserer Partei waren an ihrer Schaffung maßgeblich beteiligt, und die wissenschaftlichen Werke des Genossen Mao sind ihre konzentrierte Zusammenfassung.

55 Maosches Modell Chinesisches Modell als Gegenmodell zu westlichen Modellen Schaffung eines neuen Menschen Autarkie Mensch in seiner Masse: Substitut für Technologieimporte Industrialisierung ohne gesellschaft- lich-politische Modernisierung

56 Habenseite Mao- Ä ra Nationale Unabhängigkeit Schaffung industrieller Grundlage Sicherung Grundernährung Soziale Grundversorgung / feste Arbeitsplätze in den Städten Recht auf Grundbildung, Abbau Analphabetismus Anstieg der Lebenserwartung

57 ÖKONOMISCHER, SOZIALER UND POLITISCHER WANDEL

58 Ö konomischer Wandel (Schaubild) Ökonomischer Wandel Diversifizierung d. Eigentumsystems Dezentralisierung Außenöffnung Ökon. PrivatisierungMigrationRegionalismus/Kommunalismus Arbeitsteilung Marktentwicklung Neue Schichten/ Neue Eliten Individualisierung Ökon. Wertewandel Urbanisierung/ Industrialisierung Ökon. Pluralisierung =Sozialer Wandel

59 =sozialer Wandel (Schaubild) =Sozialer Wandel Neue InteressenruppenÖkon. Entscheidungsfreiheit Marktverhalten Wettbewerb/Verantwortung Elitenwechsel Partizipationsdrang Polit. Entscheidungsfreiheit Polit. WertewandelGesellsch. Pluralisierung =Politischer Wandel

60 Pr ä gende Faktoren des Reformprozesses Schaubild: Heberer

61 Spezifische Faktoren, die f ü r erfolgreichen Reformprozess Chinas wichtig waren Trauma der gewaltsamen Ö ffnung im 19. Jhdt. (Opiumkrieg, Debatte ü ber Modernisierung) Der nationalistische Charakter der chinesischen Revolution und der KPCh Kein Revolutionsexport durch die sowjetischen Streitkr ä fte, sondern hausgemachte Machtergreifung durch die KPCh Suche nach einem national definierten chinesischen Entwicklungsweg, weniger Etablierung eines fremdbestimmten à la Sowjetunion

62 Spezifische Faktoren, die f ü r erfolgreichen Reformprozess Chinas wichtig waren (II) Anders als in der Sowjetunion war es der KPCh nicht gelungen, die Macht der Bauernschaft zu brechen. Das Trauma der Kulturrevolution wirkte als Negativerfahrungen f ü r Eliten und Bev ö lkerung und m ü ndete in einen Reform- und Ö ffnungsprozess Schw ä chung der revolutionsorientierten Elite durch die Kulturrevolution und damit Schw ä chung des antireformerischen Potenzials Sozio-kulturelle Disposition (z.B. Unter- nehmenskultur, Existenz einer reformorientierten Elite) Politischer Pragmatismus

63 Prof. Dr. Thomas Heberer Institut für Ostasienwissenschaften Uni Duisburg-Essen Magisches Dreieck des Wandels

64 Prof. Dr. Thomas Heberer Institut für Ostasienwissenschaften Uni Duisburg-Essen Verlaufsmuster des Reformprozesses Begrenzte Regelverletzung Reform von unten Legalisierung der Regelverletzung Ausweitung der Reform Ausweitung begrenzter Regelverletzung

65 Abweichung wird zu Politik - Beispiel Privatsektor Schaubild: Heberer

66 Prof. Dr. Thomas Heberer Institut für Ostasienwissenschaften Uni Duisburg-Essen 4 Trends: (1)Eine erfolgreiche ö konomische und soziale Entwicklung seit Anfang der 80er Jahre (2)Ein rascher Prozess sozialer und politischer Ver ä nderung (3)Ein Demokratisierungsdiskurs (4)Fortexistenz eines Krisenpotenzials

67 PLURALISIERUNGS- POTENZIALE Die Entwicklung marktwirtschaftlicher Strukturen Eine Diversifizierung des Eigentum- systems mit dem Schwerpunkt Privat- wirtschaft Die Entstehung neuer Schichten und Eliten Die Ö konomisierung von Politik Werte- und Einstellungswandel Neue Formen gesellschaftlicher Organisation Wanderungsbewegungen der Bev ö lkerung (Migration)

68 TRADITION UND HERRSCHAFT: GRUNDLAGEN DER POLITISCHEN KULTUR

69 INVENTED TRADITIONS Konfuzianismus (Konfuzius) Legalismus Daoismus (Laozi)

70 KONFUZIANISMUS = Theorie der Erziehung/Bildung, Moralsystem und politische Philosophie Summe von Verhaltensregeln Im Zentrum: Mensch nicht Gott Gesellschaft ist hierarchisch strukturiert Erlernen richtigen sozialen Verhaltens durch moralischen Erziehungsprozess Jeder sollte lernen, wie er sich in Familie, Gesellschaft und Staat zu verhalten hat Herrschaft durch ausgewählte Elite

71 Verhalten detailliert geregelt Pietät gegenüber Eltern Verehrende Liebe gegenüber Älteren Liebende Achtung gegenüber Gattin und Kindern Freundschaft gegenüber Gleichgestellten Loyalität gegenüber Vorgesetzten Humanität gegenüber Untergebenen Zurückhaltung gegenüber Fernstehenden Verhalten gegenüber Toten nach Riten

72 KONFUZIANISMUS Mengzi ( ): Verantwortung des Herrschers gegenüber dem Volk Zentral: Wohlergehen des Volkes Mandat des Himmels Mensch von Natur aus gut > Recht auf Rebellion

73 KONFUZIANISMUS Xun zi ( ): Mensch von Natur aus schlecht Nur durch Bildung und moralische Erziehung wird der Mensch gut > Bedeutung von Erziehung

74 LEGALISMUS Hauptvertreter: Shang Yang ( ), Han Fei ( ) Mensch von Natur aus böse Bedarf eines starken Staates mit absolutem Herrscher Regierung durch ein System von harten Strafen (Gesetze) und Belohnungen Absolute Unterordnung unter den Herrscher > absoluter Staat

75 DAOISMUS Gründer: Laozi (*604 n. Chr.) Mensch von Natur entfremdet Ablehnung konfuzianischer Werte (Moral, Wissen, Pietät) und Privateigentum Idealbild: autarke Dorfgemeinschaft State sollte sich von gesellschaftlichen Angelegenheiten fernhalten ( =Nichtstun) > Passiver Protest des Dorfes gegen den Kaiserhof und die Beamtenschaft

76 Kulturelles Selbstverst ä ndnis Eigene Kultur traditionell als zentrale Kultur der Welt begriffen Andere historische Sichtweise

77 Staat und Recht Starkes Zentrum Politische Macht meist mit Macht eines Supervaters verbunden Vorbildfunktion Herrscher, F ü rsorgepflicht der Herrschenden Mandat des Himmels f ü r den Herrscher Ä nderung des Mandats (geming/ ) Geringe Rolle des Rechts Gab Herrscher und Beherrschte, nicht aber Freie und Gleiche Anderer Freiheitsbegriff als in Europa Kritik nur in institutionalisierten Bahnen m ö glich

78 Kang Youwei ( ) Wenn man ü ber Gleichheit, Freiheit und die Rechte des Volkes spricht, so geht es um die Ausweitung der Rechte und Privilegien von Individuen. Wenn die individuellen Rechte und Privilegien ausgeweitet werden, wird die Macht des Staates notwendigerweise geschw ä cht.

79 Sun Yat-Sen ( ) Wenn wir den Ausdruck Freiheit auf die einzelne Person anwenden, werden wir zu einem Haufen losen Sandes. Auf keinen Fall d ü rfen wir dem Individuum mehr Freiheit geben: Sichern wir statt dessen die Freiheit der Nation. Der einzelne soll nicht zuviel Freiheit haben, aber die Nation muss vollkommene Freiheit besitzen.

80 Neo-Autoritarismus Die ökonomische, politische und kulturelle Rückständigkeit erlaube keinen direkten Übergang zu einem demokratischen politischen System. Der Übergang zu einem modernen Wirtschafts- und Gesellschaftssystem, d.h. zu einer freien Marktwirtschaft, benötige eine handlungsfähige Zentralmacht mit einem weisen Führer an der Spitze.

81 Alte Weisheit lehrt uns, dass ein Volk ohne Führer zerrissen und elend wird. Denn wenn kein Herr da ist, vergewaltigt der Starke den Schwachen, die Masse die Minderheit. Der Reiche zittert um seinen Besitz, der ist jeder wirtschaftlichen Ausbeutung preisgegeben. Jetzt bin ich euer Herr geworden. Ich habe Gesetze geschaffen, deren Beachtung ich verlange und durch die ich dem Reichen seinen Besitzstand wahren und dem Armen Beistand leisten werde. Durch für- sorgliche und kluge Gesetze erweist sich der Herrscher als Vater des Volks. Durch Gesittung und Pflichtgefühl macht das Volk sich seiner Fürsorge würdig.

82 Wu Jiaxiang: 3 Stufen autorit ä rer Herrschaft Die Stufe traditioneller autokratischer Autorit ä t ( alte Autorit ä t ), wobei Politik und Wirtschaft nicht getrennt sind; das Erlangen individueller Freiheit unter dem Schutz des Neo-Autoritarismus ( neue Autorit ä t ), wobei Politik und Wirtschaft in diesem System getrennt sind; eine erleuchtete Autokratie schafft einen Markt, der an die Stelle der Naturalwirtschaft tritt; Markt und Privateigentum f ü hren zum Entstehen einer Mittelklasse, die die Geschicke der Nation zu lenken imstande ist; Marktwirtschaft und Privateigentum plus liberale Demokratie sind Ergebnis und Ende des Autoritarismus.

83 Traditionale soziale Denkmuster Schl ü sselstellung der Familie Staat – Familie, nicht Staat – Gesellschaft > guojia ( ) Familienegoismus, nicht Kollektivis-mus Seniorit ä tsprinzip Harmoniebed ü rfnis > harmonische Gesellschaft

84 Strukturelle Ä hnlichkeiten zwischen konfuzianischem /sozialistischem System Existenz dominierender Lehren eine auf ideologischer Basis ausgew ä hlte F ü hrungsschicht das Fehlen institutionalisierter Opposition Fehlen einer Kontrolle von unten Mangelnde Rechtssicherheit der B ü rger gegen ü ber dem Staat staatliche Kontrolle ü ber Wirtschaftst ä tig- keiten paternalistischer Staat

85 Wirtschaftsbegriff ( ) Bedeutung: die Welt ordnen und dem Volk beistehen. Chen Huan-Chang: Ö konomie ist die Wissenschaft von der Verwaltung des Reichtums gem äß den Prinzipien der Gerechtigkeit und im Interesse der Menschen, die in der Gemeinschaft leben. an Kollektiv gebunden gerechte Verteilung wichtiger als Produktion Intervention des Staates im Interesse der Verteilungsgerechtigkeit Dominanz des Ethischen gegen ü ber dem Ö konomischen als Hindernis f ü r freie wirtschaftliche Entwicklung

86 Behauptete kulturelle Spezifika 1 Kollektiv- statt Individualbezogenheit, Gruppen- vor Eigeninteresse paternalistische, familienorientierte, konsensuale und klientelistische politische Verhaltensmuster politisch hierarchische Strukturen mit vertikalen Entscheidungsmustern Achtung und Akzeptanz von Autorit ä t und Ordnungsdenken hoher Stellenwert pers ö nlicher Beziehungen

87 Behauptete kulturelle Spezifika 2 Harmoniebed ü rfnis und Konsens statt Konflikt und Wettbewerb Erziehung vor Bestrafung, Lernen durch Nachahmung Vorrang von Ethik und Moral vor dem Recht Spezifische Werte der Wirtschaftsgesin- nung: Flei ß, harte Arbeit, Sparsamkeit, Selbstdisziplin, Gehorsam, Ausdauer

88 Prof. Dr. Thomas Heberer Institut für Ostasienwissenschaften Uni Duisburg-Essen ZENTRALER FAKTOR POLITISCHER KULTUR CHINAS POLITISCHER PRAGMATISMUS

89 Ideenorientierte Aussagen im Parteistatut ( ) 1956 Der Marxismus-Leninismus ist die Richtschnur des Handelns der KP Chinas Der Marxismus-Leninismus und die Maozedong- Ideen sind die Richtschnur des Handelns der KP Chinas Der Marxismus-Leninismus, die Maozedong-Ideen und die Deng-Xiaoping-Theorie sind die Richtschnur des Handelns der KP Chinas Der Marxismus-Leninismus, die Maozedong-Ideen, die Deng-Xiaoping-Theorie und das wichtige Gedankengeb ä ude der Drei Vertretungen sind die Richtschnur des Handelns der KP Chinas

90

91 BANKNOTEN CHINA - USA

92 NATIONALISMUS

93 NATIONALISMUS (allg.) Zusammengehörigkeitsgefühl einer Gemeinschaft Ideologie, die auf Nation/National- staat als territoriale Einheit ausge- richtet ist Inklusiver Nationalismus (nation- building) Exklusiver Nationalismus

94 Nationalismus (China) Ethnischer Nationalismus Liberaler Nationalismus Staatsnationalismus Volksnationalismus Neuer Nationalismus Modernisierung Chinesisches Modell

95 Funktion Nationalismus (China) Integrativer Nationalismus Modernisierungsnationalismus

96 Formelle und informelle Politik

97 formelles System: die von Staat/Partei gesetzten und Organisationen, internalisierten Regeln und Institutionen, geplante organisatorische Festlegungen Funktion: formelles System dient zur Machtaus ü bung

98 Informelles System Ungeplante, spontane organisatorische Festlegungen Soziale Selbstorganisation (collective action) Informelle Organisationen, Regeln und Normen Funktion: dient der Politikbeeinflussung

99 Definition informelles System interpersonelle, zwischenmenschliche Aktivit ä ten, die aus stillschweigend akzeptierten politischen Einstellun- gen au ß erhalb des Rahmens von Regierung, Verfassung, b ü rokrati- schen Strukturen und ä hnlichen Institutionen hervorgehen

100 Oppositionell im Sozialismus (Havel): Auch Begriff oppositionell eher informell: all das, was die von einem System gew ü nschten Normen und Verhaltensweisen sowie die entsprechend gesetzten Grenzen ü berschreitet. Opposition in autoritären Systemen

101 Opposition Opposition in einem posttotalit ä ren System ist jeder Versuch um ein Leben in Wahrheit, von der Weigerung des Gem ü seh ä ndlers, das vorgeschriebene Spruchband im Schaufenster auszustellen, bis zu einem frei geschriebenen Gedicht, letztlich alles, womit die wirklichen Intentionen des Lebens die Grenzen ü ber- schreiten, die ihnen von den Intentionen des Systems aufgezwungen worden sind

102 FORMELLE MACHTSTRUKTUREN

103 Formelle Herrschaftsstrukturen Doppelstruktur von KP und Staat (party-state) Staat: ausf ü hrende Instanz; Partei: Interessenvertreterin des Volkes, soll Kontrolle ü ber Staat aus ü ben, damit er im Interesse des Volkes agiert. KP oberste Entscheidungstr ä gerin.

104 H ö chstes Organ der Staatsmacht: Nationaler Volkskongress Volkskongress Provinzen: gew ä hlt von Volkskongressen St ä dte/Kreis Volkskongresse Kreise und darunter: direkt gew ä hlt. Politische Konsultativkonferenzen: Instrumente der Inklusion und Verhandlung

105

106 Die KPCh ist eine Partei im leninistischen Sinne: Was hei ß t das?

107 Instrumente zur Durchsetzung der F ü hrungsrolle der KP Organisationsabteilungen: bestimmen auf allen Ebenen von Partei und Staat die Personalpolitik und Personalentscheidungen. Durch die Existenz von Parteiorganisationen in allen Institutionen und Organisationen bis hinunter in die D ö rfer ü bernetzt die KP die gesamte Gesellschaft. Die Spitzen des Staatsapparates und der Volkskongresse geh ö ren den Leitungsgremien der Partei an. Die Milit ä rf ü hrung untersteht direkt der Parteif ü hrung. An der Ausarbeitung wichtiger Gesetze sind ZK- Sekretariat und ZK-Kommission f ü r Politik und Recht ma ß geblich beteiligt.

108 Dominanz und Macht der Partei bestehen darin: dass sie a) den Rahmen vorgibt, innerhalb dessen Staat und Verwaltung t ä tig werden und dass sie b) organisatorisch gesehen die Personalentscheidungen trifft und dadurch politisches und organisatorisches Wohlverhalten sicherzustellen versucht.

109 Probleme der Ein-Partei-Herrschaft Autorit ä re Leitungsstrukturen Ü berzentralisierung Kompetenz ü berschneidungen st ä ndige Eingriffe in ö konomische und politische Prozesse von oben das von der KP installierte Kontrollsystem (Disz.kontrollkomm.) reicht nicht bis zur Elite durch Ausschluss paralleler Machtstrukturen werden Konflikte in die Informalit ä t gedr ä ngt informelle Gruppierungen (Seilschaften, Fraktionen) nehmen Einfluss auf die Verteilung der Macht und beg ü nstigen sich bei Aufstieg und Postenvergabe

110 ORGANISATION DER PARTEI

111 Zusammensetzung der KPCh-Mitglieder (Ende 2004) Mitgl. in Mio. % der Mitgl (2004) % (2000) Frauen12,956 18,6 17,4 Angehörige ethnisch. Minderheit. 4,414 6,3 6,2 Mitglieder unter 35 Jahren14,391 22,3 Absolv. oberen Mittelschulen bzw. höherer Lehranstalten39,407 56,6 50,2 [davon: Absolv. von Unis/FHs 10,758 27,3 20,5] Arbeiter, Bauern, Fischer30,379 43,6 49,1 Kader19,110 27,4 Management Privatbetr. 1,152 1,7 Gesamtmitglieder69, ,0 Quelle: Renmin Ribao (Volkszeitung),

112 Zeitpunkt des Parteieintritts (in Mio.) Vor ,015 1,5% ,35613,4% ,14018,9% ,52329,5% ,56936,7% (Quelle: Renmin Ribao, )

113 Vier grundlegende Prinzipien Keine Handlung einer Person darf sich gegen das sozialistische System die F ü hrungsrolle der Partei die demokratische Diktatur des Volkes den Marxismus-Leninismus und die Maozedongideen richten

114 Organisationsprinzip der KP Demokratischer Zentralismus = Unterordnung der Minderheit unter die Mehrheit der niederen Parteiorganisationen unter die h ö heren gesamten Partei unter das Zentralkomitee

115 Verwaltungsgliederung Anm.: 1 Die Bezirksebene ist eine Zwischeninstitution ohne größere eigenständige Machtbefugnisse (so gibt es z.B. keinen Bezirksvolkskongress). Partiell wurden die Bezirke inzwischen aufgelöst. 2 Bund: eine traditionelle Verwaltungseinheit auf der Bezirksebene in der Inneren Mongolei. 3 Banner: eine traditionelle Verwaltungseinheit auf der Kreisebene in der Inneren Mongolei

116 Nationaler Volkskongress Formell h ö chstes Organ der Staatsmacht (Parlament) Gesetzgebungsorgan w ä hlt Staatsf ü hrung St ä ndige Konferenz des Staatsrates (= Kabinett) Fragmentierung von Macht

117 2 Ans ä tze, um die Macht der Volks- kongresse zu messen Einen machtzentrierten Ansatz, der die Beziehungen der Volkskongresse mit anderen machtvollen Institutionen und die Ver ä nderungen im Machtgef ü ge untersucht und einen institutionenzentrierten, der die in- neren Bedingungen der Kongresse (Institu- tionalisierung, legislative T ä tigkeiten, Zugang zu Machtressourcen, Qualifikation der Delegierten, Prestige in der Bev ö lkerung) analysiert.

118 tiao-kuai Beziehungen / Bauamt Provinz Hebei Provinzregierung Hebei Parteikomitee Kreis Jinzhou Bauamt Kreis Jinzhou Kreisregierung Jinzhou kuai tiao

119 VERFASSUNG?

120 Traditionale Herrschaft (Max Weber) Es existieren keine festen Regeln, die B ü rokratie agiert vielmehr auf Grund von Piet ä t gegen ü ber dem Herrscher; die Amtsgesch ä fte werden durch vom Herrscher bestimmte Autorit ä tsperso- nen oder durch Tradition geleitet; es gibt lediglich regellose Zust ä ndig- keitsbereiche;

121 Traditionale Herrschaft (Max Weber) Es existiert eine patriarchalische oder klientelistische Hierarchie mit fast st ä ndisch zu nennender Schichtung; die Auswahl erfolgt nach traditiona- len bzw. Piet ä tsgesichtspunkten; Ä mter werden als Pfr ü nde betrachtet

122 GUAN

123 Rationale B ü rokratie (Max Weber) Kontinuierliche Amtsgesch ä fte, die nach festen Regeln und betriebsm äß ig abgewickelt werden; abgegrenzte Zust ä ndigkeitsbereiche; die Existenz einer Amtshierarchie mit Kontroll- und Beschwerdeinstanzen; Auswahl ü ber fachliche Qualifikation; die Beamten sind nicht Besitzer der Verwaltungs- und Besch ä ftigungsmittel; Amts- und Privatverm ö gen sind voneinander getrennt, Ä mter stellen keine Pfr ü nde dar; die Verwaltung erfolgt aktenm äß ig, d. h. ü ber schriftliche Fixierung.

124 Politische Eliten Der politische F ü hrungskern, eine kleine Gruppe von Entscheidungstr ä gern an der Spitze; die politische Elite, die ü brigen F ü hrungskader auf zentraler und Provinzebene; die politische Subelite, die Teilbereiche f ü hrend verwaltet

125 Politischer F ü hrungskern: besitzt zentrale Entscheidungsgewalt/f ä llt Grundsatzentscheidungen Mitglieder und Kandidaten des Politb ü ros F ü hrungsspitze des Staatsrates und der Streit-kr ä fte Vorsitzende + Vize des Nationalen Volkskongres-ses Vorsitzende + Vize der politischen Konsultativ-konferenz Ministerpr ä sident + Vize > Ebene ab Vizeministerpr ä sident aufw ä rts ( strategische Entscheidungselite )

126 Politische Elite entscheidet ü ber Teilbereiche des Systems mit Mitglieder des ZK St ä ndiger Ausschuss des Nationalen Volkskon- gresses und der politischen Konsultativkonferenz Provinzf ü hrungen (zivile und milit ä rische) Minister und Vizeminister Leiter des Obersten Volksgerichts und der Ober- sten Staatsanwaltschaft Leiter der Massenorganisationen, der wiss. Akade-mien und deren Stellvertreter d. h. die Gruppe ab Vizeminister aufw ä rts

127 Politische Subelite entscheidet im Rahmen der vorgegebenen Rahmenkompetenzen F ü hrende Funktion ä re auf Amtsleiter- Ebene Spitzenfunktion ä re der Provinzen Divisionskommandeure + Vize

128 Lokale Subelite Abteilungsleiter auf zentraler und Provinzebene Leitende Funktion ä re der Bezirke, St ä dte, Kreise und Gemeinden

129 Sowjet-sozialistische Form der B ü rokratie Die politische F ü hrung, politische Verwaltungs- anleitung und Kontrolle liegen in den H ä nden ei- ner privilegierten Elite; diese Elite hat die Verf ü gungsgewalt ü ber die wichtigen Bereiche (Produktionsmittel, Wirt- schaftspolitik, Kaderpolitik, staatliche Zwangsge-walt, Kommunikationsnetze und Organisations-apparate) inne; diese Verf ü gungsgewalt wird durch die Beherr- schung von Partei und Staat erreicht.

130 Rechtfertigung der Herrschaft durch Elite AVANTGARDEPARTEI vergangene Leistung ( Befreiung ) k ü nftige Leistung (Modernisierung) nationale Zielsetzung (Erstarken d. Nation)

131 DAS KADERSYSTEM

132 Parteib ü rokratie - Industrialisierungselite Elite: Inhaber von F ü hrungspositionen B ü rokratie: polit. System der Machtaus ü bung durch Beamte (Kader) Ganbu (Kader ): alle ö ffentlichen Bediensteten alle Personen mit Leitungs- und Verwaltungsfunktionen

133 F ü nfzehnstufiges Kadersystem StufePosition 1Ministerpr ä sident 2-3Vizeministerpr ä sident/Staatskommissare 3-4Minister- (buji)/Provinzgouverneursrang (shengji) 4-5Vizeminister- (fubuji)/ Vizeprovinzgouverneursrang (fushengji) 5-7Abteilungsleiter auf Ministeriums- (siji)/ Amtsleiter auf Provinzebene (tingji) 6-8Vizeabteilungsleiter- (fusiji)/ Vizeamtsleiterebene (gutingji) 7-10Referatsleiter auf Ministeriums- (chuji)/ Kreisleiterebene (xianji) 8-11Vizereferatsleiter- (fuchuji)/Vizekreisleiterebene (fuxianji) 9-12Unterabteilungsleiter auf Ministeriums- (keji) Gemeindevorsteherebene (xiangji) 9-13Vizeunterabteilungsleiter – (fukeji)/ Vizegemeindevorsteherebene (fuxiangji) 9-14Abteilungsmitarbeiter (keyuan) 10-15Einfache Sachbearbeiter (banshiyuan)

134 Kadertypologien (a) Staatskader; (b) Vertragskader, die aufgrund einer Bewerber- auswahl per Vertrag eingestellt wurden; (c) Teilzeitkader, die ü ber ihre Partei- oder Verwal- tungst ä tigkeit hinaus noch einer Teilzeitbesch ä f- tigung nachgehen; (d) gew ä hlte Leitungskader mit l ä ndlichem Hukou; (e) von der Gemeinde-Regierung selbst angestellte einfache Kader; (f) l ä ndliche Kader

135 Personen mit dem h ö chsten Prestige im Dorf Laoying (Heilongjiang): Inhaber einer privaten M ö belfabrik, Mitglied des Volkskongresses in Harbin, Mitglied des St ä ndigen Ausschusses des Volkskongresses in Acheng; Vorsitzender der Vereinigung privater Unternehmer in der Gemeinde Yuquan. Privater H ü hnerz ü chter mit sehr hohem Einkommen, der viel f ü r das Dorf tut.

136 Personen mit dem h ö chsten Prestige im Dorf Laoying (Heilongjiang) Inhaber einer privaten Schnapsbrennerei, der den Produktionsabfall f ü r Rinder- zucht verwendet und gleichzeitig noch eine Zahnarztpraxis besitzt. Vorsitzender des Dorfverwaltungskomi- tees, gleichzeitig Eigent ü mer eines dorf- eigenen Steinbruchs. Privater Maisbauer, gilt wegen der hohen Ertr ä ge ( kg/Mu) als Mais- K ö nig der Region.

137 Relation Kader - Einwohner Anfang der 50er Jahre:1: :1: 42 Kreis Yanyuan (Pr. Sichuan) 1937: 70 Beamte für Einwohner (1:1143) 2000: 7000 Kader für Einw. (1: 44,5)

138 Zusammensetzung des Gehalts eines Gemeindeparteisekret ä rs (Mitte 90er Jahre, in Yuan) Grundgehalt 166,00 Dienstalterszulage 33,00 Zulagen f ü r Getreide, Kohle usw. 5,26 Zulagen f ü r Zeitungen u. Zeitschriften 16,00 Bonus 65,00 Qualifikationszulage 20,00 Sonstige Zulagen (f ü r Gem ü se etc.) 77,50 Zulage f ü r Verkehr 1,50 f ü r T ä tigkeit auf dem Land 48, Gesamt 432,26 (ca. 43 Euro)


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