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Bezirk Küste Carl-von-Ossietzky-Universität, Oldenburg 3. November 2005 Zukunft des Tarifvertragssystems Im Spannungsfeld zwischen betrieblichen Bündnissen.

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Präsentation zum Thema: "Bezirk Küste Carl-von-Ossietzky-Universität, Oldenburg 3. November 2005 Zukunft des Tarifvertragssystems Im Spannungsfeld zwischen betrieblichen Bündnissen."—  Präsentation transkript:

1 Bezirk Küste Carl-von-Ossietzky-Universität, Oldenburg 3. November 2005 Zukunft des Tarifvertragssystems Im Spannungsfeld zwischen betrieblichen Bündnissen und Flächentarifverträgen Betriebspolitische Offensive und Flächentarifvertrag Hartmut Schulz, IG Metall-Bezirksleitung Küste

2 Bezirk Küste Hartmut Schulz, 3. Nov Zukunft des Tarifvertragssystems Allgemeine Bedingungen Anhaltende Massenarbeitslosigkeit Verteilungsverhältnisse verschlechtern sich, Lohnquote sinkt Veränderte Machtstrukturen, Großfusionen etc. Kleinbetriebsstrukturen Entwicklung Ostdeutschland, Fortschreitende Europäisierung, z.B. Osterweiterung Ökonomisierung aller Lebensbereiche Weiterentwicklung der Individualisierungsprozesse FlächenTV und betriebliche Interessenvertretung unter Druck

3 Bezirk Küste Hartmut Schulz, 3. Nov Zukunft des Tarifvertragssystems FlächenTV und betriebliche Interessenvertretung unter Druck Politik Politische Vorbereitung der Aushebelung der Tarifautonomie Zerschlagung des "Tarifkartells" Gleichsetzung von Gemeinwohl und Betriebswirtschaft §77. 3 Betriebsverfassung, Betriebliche Bündnisse = Verschlechterungskompetenz ohne Streikrecht für Betriebsräte

4 Bezirk Küste Hartmut Schulz, 3. Nov Zukunft des Tarifvertragssystems FlächenTV und betriebliche Interessenvertretung unter Druck AG Verbände Deregulierung auf allen Ebenen Öffnung der Tarifverträge Beschränkung der Mitbestimmung Rückgang der Verbandsbindung z.T. als eigenes strategisches Konzept angelegt (OT-Verbände)

5 Bezirk Küste Hartmut Schulz, 3. Nov Zukunft des Tarifvertragssystems Grundlagen der Betriebspolitischen Offensive (BPO) Beschluß der Bezirkskonferenz IG Metall Küste 2005 Erfahrungen mit betriebsnaher Tarifpolitik und betrieblichen ErgänzungsTV seit 1998 Diverse Positionsbestimmungen im Rahmen der zentralen Debatte um Reform und Perspektiven des FlächenTV Erheblicher Einfluß durch Kooperation im europ Kontext mit dänischen und schwedischen Metall- gewerkschaften

6 Bezirk Küste Hartmut Schulz, 3. Nov Zukunft des Tarifvertragssystems Konfliktfähigkeit Betriebsnahe Tarifpolitik Beteiligung / Legitimation

7 Bezirk Küste Hartmut Schulz, 3. Nov Zukunft des Tarifvertragssystems Betriebspolitische Offensive (BPO) Ausbau der Handlungsfähigkeit gewerkschaftlicher Interessenvertretung im Betrieb Ziel Umgang mit "Pforzheim" ERA-Umsetzung Arbeitszeitgestaltung Tarifrunde 2006 "Besser statt billiger" Beschäftigungspolitische Alternativen Themen Prioritäten setzen Konflikte annehmen Beteiligen Funktionäre aktivieren Transparenz und Controlling Hebel

8 Bezirk Küste Hartmut Schulz, 3. Nov Zukunft des Tarifvertragssystems Strategische Ziele der BPO FlächenTV entwickeln....und verteidigen Gewerkschaft im Betrieb.....auch durch betriebl Tarifpolitik stärken Mitglieder beteiligen... Mitglieder gewinnen Organisation entwickeln Ehrenamtlich- keit stärken

9 Bezirk Küste Hartmut Schulz, 3. Nov Zukunft des Tarifvertragssystems Allgemeine Debatte Öffentlichkeit "Tarifverträge behindern den Fortschritt" Gesamtmetall Politik "Tarifverträge blockieren die Wettbewerbs- fähigkeit der Betriebe" "Tarifparteien sollen selbst regulieren sonst greifen wir in die Tarifautonomie ein"

10 Bezirk Küste Hartmut Schulz, 3. Nov Zukunft des Tarifvertragssystems Prämissen einer Perspektive System der Tarifautonomie / FlächenTV Konsensgesellschaft – Konfliktpartnerschaft Tarifvertragliche Regulierung statt Deregulierung Tarifliche / betriebliche Differenzierung auf der Basis des FlächenTV Tarifverträge müssen schützen Prinzip des Interessenausgleichs muß gewahrt sein z.B. Flexibilität/Souveränität Gestaltung durch Verfahren ermöglichen

11 Bezirk Küste Hartmut Schulz, 3. Nov Zukunft des Tarifvertragssystems Verbetrieblichung? FlächenTV Ergänzungs TV unmittelbarer Anspruch für IG Metaller mittelbarer Anspruch für alle Beschäftigten Delegation von Regelungskompetenz an Betriebs- parteien unmittelbarer Anspruch für IG Metaller Delegation von Regelungskompetenz an Betriebs- parteien nicht notwendig, aber möglich Betriebliche Bündnisse für Wettbewerbsfähigkeit und Lohndumping gegen Tarifautonomie und demokratische Grundrechte TV können mit Betriebsvereinbarung und Belegschaftsvotum außer Kraft gesetzt werden

12 Bezirk Küste Hartmut Schulz, 3. Nov Zukunft des Tarifvertragssystems FlächenTV entlasten FlächenTV Gemeinsame Interessen mobilisieren Stärke und Duchsetzungsfähigkeit Bringen gute Ergebnisse betriebsindividuelle Interessen entwickeln keine Stärke und Duchsetzungs- fähigkeit in der Fläche Bringen nicht so gute Ergebnisse bzw es müssen hohe Preise gezahlt werden Ergänzungs TV Entlasten den FlächenTV und nutzen die Stärke des einzelnen Betriebes für gute Ergebnisse

13 Bezirk Küste Hartmut Schulz, 3. Nov Zukunft des Tarifvertragssystems Instrumente Sphäre Tarifvertrag Gewerkschaftl. Interessenvertretung Sphäre Betriebsverfassung Gesetzliche InteressenVertretung Betriebs- Vereinbarung Delegation durch TV Einigungs stelle Betriebs- Vereinbarung freiwillig § 87 Einigungs stelle ErgänzungsTV ÄnderungsTV SanierungsTV HärtefallTV

14 Bezirk Küste Hartmut Schulz, 3. Nov Zukunft des Tarifvertragssystems Modelle Flächen TV ÄnderungsTV z.B. Änderung der 13% Quote oder Änderung der Durchschnitts- Berechnung o.ä. ErgänzungsTV z.B. Regelungen zu Arbeitszeitkonten oder Ausweitung von Mitbestimmungs- Rechten Mischformen z.B. in Komplexen Themen (Gruppenarbeit o.ä.) Sanierungs- oder Härtefallregelungen

15 Bezirk Küste Hartmut Schulz, 3. Nov Zukunft des Tarifvertragssystems Betriebsnahe Tarifpolitik......macht Neudefinition der Arbeitsteilung Tarifpolitik / Betriebspolitik nötig...macht größere Betriebsnähe möglich...erfordert altes und neues Gemeinsames abschließend im FlächenTV zu regeln...unterschiedliches in ErgänzungsTV regeln

16 Bezirk Küste Hartmut Schulz, 3. Nov Zukunft des Tarifvertragssystems Betriebsnahe Tarifpolitik ist.....eine Erweiterung gewerkschaftlicher Betriebspolitik...ein zusätzliches gewerkschaftliches Gestaltungsfeld zwischen Flächentarifvertrag und Betriebsverfassung...Beteiligung und Legitimation durch betriebliche Tarifkommission und IG Metall-Mitglieder...ein weiteres Element solidarischer Tarifpolitik und ein Mittel zur Stärkung des Flächentarifvertrages

17 Bezirk Küste Hartmut Schulz, 3. Nov Zukunft des Tarifvertragssystems Ein ErgänzungsTV ist.....eine tarifliche Vereinbarung, zwischen IG Metall und AG-Verband bzw Arbeitgeber,..zur Ergänzung bestehender, im FlächenTV nicht abschließend geregelter Bereiche für einzelne Betriebe oder Branchen..zur Gestaltung bisher nicht geregelter Sachverhalte

18 Bezirk Küste Hartmut Schulz, 3. Nov Zukunft des Tarifvertragssystems Themen betrieblicher ErgänzungsTV Arbeitszeitgestaltung Leistungsgestaltung Arbeitsorganisation Qualifizierung Ergebnisbeteiligung Interessenausgleich/Sozialplan BQG – Ausstattung Standort- / Beschäftigungssicherung

19 Bezirk Küste Hartmut Schulz, 3. Nov Zukunft des Tarifvertragssystems Mitgliederversammlung Vertrauenskörper Betriebliche Tarifkommission bilden Ablaufschema ErgänzungsTV Vollmacht an Bevollmächtigte mit Auflagen: Genehmigung von Forderungen Genehmigung des Abschlusses durch Bezirksleitung Verhdl Komm Verhandlungsscenario Ergebnis Antrag: Scheitern Urabstimmung Streik über Bezirksleitung an Vorstand der IG Metall

20 Bezirk Küste Hartmut Schulz, 3. Nov Zukunft des Tarifvertragssystems Mitgliederversammlung Vertrauenskörper Betriebliche Tarifkommission Ablaufschema "Pforzheim" Verhandlungsscenario Ergebnis Votum Bezirksleitung Letzte Entscheidung Vorstand der IG Metall Entscheidet über Aufnahme von Verhandlungen Wählt die betriebliche Tarifkommission Verhdl Komm Empfehlung über Annahme oder Ablehnung des Ergebnisses Entscheidung über Annahme oder Ablehnung des Ergebnisses

21 Bezirk Küste Hartmut Schulz, 3. Nov Zukunft des Tarifvertragssystems


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