Deutsche Außenpolitik nach 1990 Kontinuität oder Veränderung?

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1 Deutsche Außenpolitik nach 1990 Kontinuität oder Veränderung?

2 Deutsche Außenpolitik nach 1990
Überprüfung der Annahmen ausgewählter Theorien der internationalen Politik an den Entscheidungen der Deutschen Außenpolitik Neorealismus anarchischer Zustand des internationalen Systems bestimmt Außenpolitik Utilitaristischer Liberalismus nationale Akteure bestimmen Außenpolitik Konstruktivismus Internationale und nationale Normen bestimmen Außenpolitik

3 Deutsche Außenpolitik nach 1990
Theorien der internationalen Beziehungen im Vergleich Handlungs- logik Gegenstand der Analyse Abh. Variable Unabh. Neorealismus Konsequente Logik Inter-nationales System Maxi-mierung von Macht, Einfluss Macht-position Utilitaristischer Liberalismus Nationales System Maxi-mierung von Vorteilen Nationale Akteure Konstrukti-vismus Logik der Konformität Int./national System Normkon-forme Politik Int. und soziale Normen

4 Deutsche Sicherheitspolitik in der Nato
Integration der Bundeswehr in die Nato Teilnahme an „Out of area“ Einsätzen der Nato

5 Deutsche Sicherheitspolitik in der Nato
Integration der Bundeswehr in die NATO Bundeswehrstruktur - Vollständige Integration der Bundeswehr - Vollständige Integration der Bundeswehr und Unterstellung unter NATO-Kommando - Integration von Teilen der Bundeswehr Beteiligung an multinationalen Verbänden - keine Integration - geringe Integration - Anstreben von weitgehender Integration

6 Deutsche Sicherheitspolitik in der Nato
Integration der Bundeswehr in die NATO Aufbau nationaler Planungs- und Führungskompetenz - Status quo - Eigene Kompetenz für multilaterale Operationen (im Rahmen der Nato) - Eigene Kompetenz für unilaterale Operationen

7 Deutsche Sicherheitspolitik in der Nato
Annahmen der neorealistischen Theorie: Mit dem Wegfall der Bedrohung durch den Warschauer Pakt sinkt die Kooperationsbereitschaft der Mitgliedsstaaten Deutschland strebt nach mehr Autonomie teilweise Integration der BW in NATO Geringe Integration in multinationale Verbände Aufbau eigener Kompetenz für unilaterale Operationen

8 Deutsche Sicherheitspolitik in der Nato
Annahmen der modifizierten neorealistischen Theorie: Mit dem Wegfall der Bedrohung durch den Warschauer Pakt sinkt die Kooperationsbereitschaft der Mitgliedsstaaten - Die Einflussmöglichkeiten auf Mitgliedstaaten bleiben bestehen Deutschland strebt nach mehr Autonomie solange Integration keinen Schaden nimmt teilweise Integration der BW in NATO Geringe Integration in multinationale Verbände Aufbau eigener Kompetenz für multilaterale Operationen

9 Deutsche Sicherheitspolitik in der Nato
Utilitaristischer Liberalismus - Deutsche Sicherheitspolitik in der Nato wird durch die Positionen der Akteure des politisch-administrativen Systems bestimmt - Kanzler, Bundestag, Außen- und Finanzminister für Integration - Verteidigungsminister und Bundeswehr für Nationalisierung teilweise Integration der BW in NATO Geringe Integration in multinationale Verbände Status quo

10 Deutsche Sicherheitspolitik in der Nato
Konstruktivismus: - Deutsche Sicherheitspolitik in der Nato wird durch nationale und internationale Normen bestimmt - Forderung der Beibehaltung der Integration - Beteiligung an NATO-Operationen vollständige Integration der BW in NATO Anstreben von weitgehender Integration in multinationale Verbände Aufbau eigener Kompetenz für multilaterale Operationen (im Rahmen der Nato)

11 Deutsche Sicherheitspolitik in der Nato
Deutsche Außenpolitik Integration der Bundeswehr wird beibehalten Aufbau nationaler Planungs- und Führungskompetenz nur im Rahmen der NATO - Keine Nationalisierung der Bundeswehr - Kontinuität in Integration der BW in die NATO (Ausnahmefall ehemalige NVA) - Veränderung im Aufbau von Planungs- und Führungskompetenz

12 Deutsche Sicherheitspolitik in der Nato
Kontinuität/Ver-änderung Neorealismus Utilitaris-tischer Liberalismus Konstrukti-vismus Modifi-ziert Inte-gration in NATO Kontinuität falsch tlw richtig richtig Teilnahmen „Out of Area“ Ver-änderung

13 Deutsche Außenpolitik in der EU
Ausweitung der Mehrheitsentscheidungen in der Institutionen der EU Stärkung des europäischen Parlamentes Reduzierung der Nettozahlungen an die EU

14 Deutsche Außenpolitik in der EU
Kon-tinunität/ Ver-änderung Neorealismus Utilitaris-tischer Liberalismus Konstrukti-vismus Modifi-ziert Ausweitung der Mehrheitsentschei-dungen Kontinuität falsch tlw. richtig richtig Stärkung des EP Redu-zierung der Netto-zahlungen Verän-dernug

15 Deutsch Handelpolitik in EU und GATT
Liberalisierung des Handels mit Agrarprodukten Liberalisierung des europäischen Telefonmarktes

16 Deutsch Handelpolitik in EU und GATT
Theorien der internationalen Beziehungen im Vergleich Kontinuität/Ver-änderung Neorealismus Utilitaris-tischer Liberalismus Konstrukti-vismus Modifi-ziert Liberalisierung des Handels mit Agrar-produkten Ver-änderung falsch richtig Liberalisierung des europ. Telefon-marktes Kontinuität

17 Deutsche Menschenrechtspolitik in den Vereinten Nationen
- Etablierung des Kommissars für Menschenrechte - Etablierung des internationalen Strafgerichtshofs

18 Deutsche Menschenrechtspolitik in der VN
Theorien der internationalen Beziehungen im Vergleich Kontinuität/Ver-änderung Neorealismus Utilitaris-tischer Liberalismus Konstrukti-vismus Modifi-ziert Eta-blierung des Kommissars für Menschenrechte Kontinuität falsch richtig Eta-blierung des int. Strafge-richtshofs

19 Zusammenfassung Kontinuität/Ver-änderung Neorealismus
Kontinuität/Ver-änderung Neorealismus Utilitaris-tischer Liberalismus Konstrukti-vismus Modifi-ziert Deutsche Sicher-heits-politik in der NATO Kontinuität mit leichter Ver-änderung falsch tlw richtig richtig Deutsche Außenpolitik in der EU Kontinuität mit leichter Ver-änderung

20 Zusammenfassung Kontinuität/Ver-änderung Neorealismus Utilitaris-tischer Liberalismus Konstrukti-vismus Modifi-ziert Deutsch Handelpolitik in EU und GATT Veränderung falsch tlw richtig richtig Deutsche Menschenrechts-politik in den Ver-einten Nationen Kontinuität

21 Literatur: V. Rittberger (Hrsg): German foreign policy since unification. Theories and case studies. Manchester University Press, Manchester/New York, 2001

22 Thesen: Konstruktivismus = Multilateralität ? Konstruktivismus - „Übergangslösung“? Relevanz der Theorien in der Außenpolitik