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Der lange Marsch in eine neue Praxis Schlüsselstellen für eine erfolgreiche Parteireform Georg Hubmann Marie Jahoda – Otto Bauer Institut www.jbi.or.at.

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Präsentation zum Thema: "Der lange Marsch in eine neue Praxis Schlüsselstellen für eine erfolgreiche Parteireform Georg Hubmann Marie Jahoda – Otto Bauer Institut www.jbi.or.at."—  Präsentation transkript:

1 Der lange Marsch in eine neue Praxis Schlüsselstellen für eine erfolgreiche Parteireform Georg Hubmann Marie Jahoda – Otto Bauer Institut momentum 2012: Demokratie Track 10: Parteiendemokratie

2 Parteien, Reformen, Demokratie 1.Erfahrungen mit Parteireformen 2.Strukturen und Hindernisse 3.Was heißt Demokratisierung? 4.Praxisbericht – Strategien und Herangehensweisen

3 Struktur des Beitrags Ziele –Stolpersteine in der Umsetzung von Parteireformen finden –Besonderer Blick auf Versuche die Partei zu demokratisieren Analyse und Daten –Befragungen 1980, 1986, 2010 –Reformpapiere 1986, 1992, morgen.rot ( )

4 1.Erfahrungen aus Parteireformen und Mitgliederbefragungen in der SPÖ Oberösterreich

5 Ausgangspunkte Parteireformprozesse starten –nach Wahlniederlagen –mit Personalwechseln Mitgliederentwicklung, Befragungen und Wahlergebnisse Mitgliederzahl Rücklauf16,5%16%19,7% Wahlergebnis1979: 41,6%; 1985: 38%; 1991: 31,4%; 1997: 27%; 2003: 38,3%; 2009: 24,9%

6 Anhaltende Kritik Kritik in allen Befragungen –Rolle der Mitglieder in der Organisation –Demokratie, Mitbestimmung in der Partei –Inhaltlicher Diskurs und Meinungsbildung –Offenheit und Kontakt zu BürgerInnen –PE FunktionärInnen, MitarbeiterInnen Die Inhalte der Kritik der Mitglieder und FunktionärInnen sind seit 30 Jahren konstant! Parteien sind schwer veränderbare Organisationen

7 2. Strukturen und Hindernisse für Parteireformen

8 Spannungsfeld Veränderungen in der Partei stehen im Spannungsfeld von: SPÖ Organisationskultur Parteistrukturen Kommunikation Mitglieder FunktionärInnen Führung Orte Bezirke Land Bund

9 Parteistruktur Ort – Bezirk – Land – Bund Für die Beschickung der willensbildenden Gremien Delegierungsprinzip –Ort –> Bezirk –Bezirk –> Land –Bezirk –> Bund Im Grunde eine demokratische Struktur

10 3. Was heißt Demokratisierung?

11 Bedürfnisse Mitglieder: –Informationsfluss –Mitbestimmung bei inhaltlichen Fragen –Wertschätzung, persönlicher Kontakt –Sich engagieren können –Interessensvertretung, Werthaltung FunktionärInnen / Führung –Neue MitarbeiterInnen –Erfolg bei Wahlen, Veranstaltungen –Sicherheit (persönlich, strukturell) –Öffentliche Anerkennung –Machterhalt

12 Mögliche Ansatzpunkte für eine Demokratisierung Inhaltliche Mitbestimmung –Bei der Ausarbeitung von Anträgen und Positionen –Bei Anträgen auf Konferenzen, Parteitagen –Bei öffentlichen Positionierungen –Bei Regierungsentscheidungen und Stimmverhalten Mitbestimmung bei der Personalauswahl –Wahlen bei Konferenzen und Parteitagen –Listenerstellung für Mandatsvergabe Mitgestaltung bei Strategie –Kampagnenthemen und Konzeption

13 Parteidemokratie auf jeder Ebene leben Führung –Beteiligung zulassen –Strukturen schaffen FunktionärInnen –Ideen weitertragen –Strukturen stärken und beleben –Handeln hinterfragen - Kulturen ändern Mitglieder –Beteiligung fordern –Möglichkeiten wahrnehmen

14 Fazit Demokratisierung von Parteien muss verschiedene Ebenen und viele Interessensgruppen berücksichtigen. Es gibt kein Grundrezept für einen Erfolg. Was heißt das in der Praxis?

15 4. Erfahrungen aus der Praxis

16 Reformansätze Gremien und Mitbestimmung Inhaltliche Positionierung BürgerInnen-beteiligung Reform 1988Mitglieder in Ausschusssitzungen Regelmäßige MGL Befragungen Versammlungen mit MandatarInnen Jährlich eine inhaltliche VA (O;B;L) Mitarbeit auf Zeit Befragungen, Informationsveranstaltun gen Reform 1992Gremien Nichtgewählte Fktis einbinden Vorwahlen Themensektionen ExpertInnenpool Offene Symposien Zukunftswerkstätten mit NGOs Demokratisierung - der Praxistest in vergangenen Reformen

17 Gründe für den Stillstand Zeit und Durchhaltevermögen –Langfristige Planung –Öffentlichkeit Konkrete Umsetzung –Ideenlosigkeit, Innovationskraft der Organisation Machtverhältnisse –Aufwand vs. Macht; FunktionärInnen vs. Mitglieder Konstanz in der Führung –Ziele für die Organisation vs. Personalwechsel

18 morgen.rot - Ein neuer Versuch Parteireformprozess zwischen Professionalisierung und breite Beteiligung als Schritt zur einer demokratischeren Organisationskultur

19 Ansatzpunkte Inhaltliche Mitbestimmung der Mitglieder –Diskussionsforen zur Erarbeitung gemeinsamer Positionierungen Bestehende Strukturen neu beleben –Offenere Gestaltung von Gremien –Personalwechsel –Angebote zur Unterstützung vor Ort

20 Ansatzpunkte Professionalisierung –Unterstützung für ehrenamtliche MitarbeiterInnen –Strukturierte Organisationsentwicklung Optimale Unterstützung für Ortsstrukturen –Gemeinden als Wurzeln der Demokratie –Förderung der BürgerInnenbeteiligung vor Ort

21 Ziel Die SPÖ als Plattform für gesellschaftspolitisches Engagement entlang der Grundwerte

22

23 Spannungsfeld Veränderungen in der Partei stehen im Spannungsfeld von: SPÖ Organisationskultur Parteistrukturen Kommunikation Mitglieder FunktionärInnen Führung Orte Bezirke Land Bund

24 Parteireformen Thesen für den Erfolg Die Meisten ziehen an einem Strang Beteiligung ermöglichen Verantwortung wahrnehmen Gewohnheiten über Bord werfen Ehrlichkeit, Offenheit, Menschlichkeit Ein ständiger Prozess – niemals aufhören


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