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Www.bmlvs.gv.at. www.bundesheer.at Ausgangslage  Gesetzlicher Aufgabenumfang in der Bandbreite von Assistenzeinsätzen, Katastrophenhilfe über Auslandseinsätze.

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2 Ausgangslage  Gesetzlicher Aufgabenumfang in der Bandbreite von Assistenzeinsätzen, Katastrophenhilfe über Auslandseinsätze bis hin zur militärischen Landesverteidigung.  Vergleichbarkeit musste gegeben sein (Gleiches mit Gleichem ist zu vergleichen).  Bundesheerreformkommission (Dr. Helmut ZILK) - Bestätigung im Evaluierungsbeirat  Mann als Gesamtstärke.

3 Ausgangslage  Bei allen Varianten wurde eine Kostenberechnung in folgenden Bereichen vorgenommen: oAufwendungen für Personal oAufwendungen für die Miliz oAufwendungen für die materielle Ausrüstung oAufwendungen in die Infrastruktur oAufwendungen für den Betrieb  Die Nachvollziehbarkeit und Plausibilität ist aufbauend auf Realdaten gegeben.  Die Modelle sind mit dem Entwurf der Sicherheitsstrategie kompatibel.

4 Modelle Modell 1 Wehrpflichtigenarmee, derzeitiges ÖBH Modell 2 Berufsheer Modell 3 Freiwilligenheer Modell 4Auslandseinsatzmodell Modell 5Inlandseinsatzmodell Modell 6Mischmodell Freiwilligenheer und freiwilligem GWD Modell 7 Freiwilligenheer mit starker Berufskomponente

5 Modell 1  Ausbildung der bis zu Grundwehrdiener, starker Kern von Berufssoldaten und Zivilbediensteten, relativ kleine Anzahl an Zeitsoldaten (in den Kaderpräsenzeinheiten). Die Milizkomponente überwiegend aus freiwillig übenden Miliz-Kadersoldaten, keine Milizübungen der beorderten Milizsoldaten.  Derzeit werden Katastrophenhilfe und sicherheitspolizeiliche Assistenz geleistet. Die Luftraumüberwachung wird sichergestellt. Für Auslandseinsätze werden knapp über Soldaten bereitgestellt. Zur Vorbereitung der militärischen Landesverteidigung werden die Grundwehrdiener ausgebildet, knapp über 50% davon werden als Funktionssoldaten verwendet.  Personelle Zusammensetzung: ca Berufssoldaten, etwa Zeitsoldaten, ca Zivilbedienstete, bis zu Grundwehrdiener, Milizsoldaten.  Kosten rund 2,18 Mrd € p.a.

6 Modell 2  Hohe Anzahl an Berufssoldaten und Zeitsoldaten sowie Zivilbediensteten. Größe entspricht etwa dem mobilgemachten Bundesheer, keine Milizsoldaten.  Alle vorstellbaren Einsätze im In- und im Ausland können deutlich erfüllt werden. Für eine auf ökonomische Ausrichtung bedachte Organisation bedeutet es eindeutig eine Übererfüllung der denkbaren Aufgaben. Es ist weder eine personelle noch eine finanzielle Realisierbarkeit vorstellbar.  Personelle Zusammensetzung: ca Berufssoldaten, ca Zivilbedienstete.  Kosten rund 3,27 Mrd € p.a.

7 Modell 3  Ausrichtung auf In- und Auslandseinsätze. Ausgewogene Mischform zwischen Berufs-, Zeitsoldaten, Zivilbediensteten und von Soldaten der Freiwilligenmiliz. Größe der „stehenden“ Kräfte orientiert sich an einer Aufgabenerfüllung, die sich nach der Eintrittswahrscheinlichkeit der Einsätze und nach der Ressourcenlage ableitet.  Alle derzeit vorstellbaren Einsätze im In- und im Ausland erfüllbar. Katastrophenhilfe und sicherheitspolizeiliche Assistenz sichergestellt. Luftraumüberwachung sichergestellt. Für Auslandseinsätze knapp über Soldaten bereitgestellt. Personelle wie auch finanzielle Realisierbarkeit mit der derzeitigen Budgethöhe vorstellbar.  Personelle Zusammensetzung: ca Berufssoldaten, etwa Zeitsoldaten, ca Zivilbedienstete, etwa Freiwilligenmiliz, Rest beorderte und nicht mehr übende Miliz für reine Worst Case Fälle als ultima ratio.  Kosten rund 2,18 Mrd € p.a.

8 Modell 4  Ausrichtung auf Auslandseinsätze. Verzicht auf Befähigung zu Katastrophenhilfe. Relativ hohe Zahl von Berufs- und Zeitsoldaten, wenige Zivilbedienstete.  Alle derzeit vorstellbaren Einsätze im Ausland erfüllbar. Luftraumüberwachung sichergestellt. Für Auslandseinsätze ca Soldaten permanent bereitgestellt. Assistenzeinsätze zur sicherheitspolizeilichen Assistenz im Rahmen der Verfügbarkeit möglich, Einsätze bei größeren Katastrophen nicht sichergestellt. Personelle Realisierbarkeit vorstellbar, materielle nicht. Inlandseinsatzaufgaben nicht zur Gänze abdeckbar.  Personelle Zusammensetzung: ca Berufssoldaten, etwa Zeitsoldaten, ca Zivilbedienstete, etwa Freiwilligenmiliz, Rest beorderte und nicht mehr übende Miliz für reine Worst Case Fälle als ultima ratio.  Kosten rund rund 2,24 Mrd € p.a.

9 Modell 5  Ausrichtung auf Inlandseinsätze, Auslandseinsatzbeteiligung auf freiwilliger Basis. Bisheriges Auslandseinsatzengagement nicht erfüllbar.  Einsätze im Inland erfüllbar. Luftraumüberwachung sichergestellt. Auslandseinsätze nicht sichergestellt, da alle Annahmen auf Freiwilligkeit und ohne finanzielle Anreize beruhen. Personelle wie auch eine finanzielle Realisierbarkeit mit der derzeitigen Budgethöhe gegeben.  Personelle Zusammensetzung: ca Berufssoldaten, etwa Zeitsoldaten, ca Zivilbedienstete, etwa Freiwilligenmiliz, Rest beorderte und nicht mehr übende Miliz für reine Worst Case Fälle als ultima ratio.  Kosten rund 1,97 Mrd € p.a.

10 Modell 6  Freiwilliger Grundwehrdienst in der Größenordnung von ca Soldaten p.a. Aus dieser Gruppe leichtere Rekrutierbarkeit von Berufs-, Zeit- und Milizsoldaten. Ausbildungsaufwand zu derzeit reduziert.  Katastrophenhilfe und sicherheitspolizeiliche Assistenz sichergestellt. Luftraumüberwachung sichergestellt. Für Auslandseinsätze knapp über Soldaten permanent bereitstellbar.  Personelle Zusammensetzung: ca Berufssoldaten, etwa Zeitsoldaten, ca Zivilbedienstete, etwa Grundwehrdiener, etwa Freiwilligenmiliz, Rest beorderte und nicht mehr übende Miliz für reine Worst Case Fälle als ultima ratio.  Kosten rund 2,33 Mrd € p.a.

11 Modell 7  Ausrichtung auf In- und Auslandseinsätze. Ähnlich Modell 3, aber mehr Berufssoldaten und weniger Zeitsoldaten. Größe orientiert sich an einer Aufgabenerfüllung, die sich nach der Eintrittswahrscheinlichkeit der Einsätze und nach der Ressourcenlage ableitet.  Alle derzeit vorstellbaren Einsätze im In- und im Ausland erfüllbar. Katastrophenhilfe und sicherheitspolizeiliche Assistenz sind sichergestellt. Luftraumüberwachung sichergestellt. Für Auslandseinsätze knapp über Soldaten bereitgestellt. Personelle wie auch eine finanzielle Realisierbarkeit mit der derzeitigen Budgethöhe vorstellbar.  Personelle Zusammensetzung: ca Berufssoldaten, etwa Zeitsoldaten, ca Zivilbedienstete, etwa Freiwilligenmiliz, zudem beorderte Miliz für reine Worst Case Fälle als ultima ratio.  Kosten rund 2,23 Mrd € pro Jahr.

12 Bewertung  reines Berufsheer ist viel zu teuer (Wegfall Modell 2)  In- und Auslandseinsätze müssen gleichermaßen gut abgedeckt werden (Wegfall der Modelle 4 und 5)  Verfügbarkeit eines nicht teureren Alternativmodells ohne verpflichtenden Grundwehrdienst, sicherheitspolitische Lage (Wegfall Modell 1)  Wehrpflicht soll ausgesetzt werden, auch kein selektiver Wehrdienst (Wegfall des Modells 6)  Modell 3 hat mehr Zeitsoldaten, ein besseres Verhältnis zwischen Berufs- und Zeitsoldaten als Modell 7 (Wegfall Modell 7) Modell 3: insgesamt als derzeit bestgeeignetes Modell

13 Maßnahmen zum Modell 3  Personalmaßnahmen bei Aussetzung der Wehrpflicht: –Überstandpersonal wird so rasch wie möglich abzubauen sein –„Sozial verträglich und innovativ“; Ausbau des bisher begonnenen Weges (z.B. mit BMF)  Zusätzliche Anreizsysteme: –Auslandseinsatzprämien für die Einsatzkräfte und damit 100% aller Zeitsoldaten/Chargen in der Höhe von ca € pro Person und p.a. –Milizbeorderungsprämie von € p.a. für bis zu Soldaten der Freiwilligenmiliz.

14 Maßnahmen zum Modell 3  Für Zeitsoldaten wird es neue, innovative Formen der unterschiedlich langen zeitlichen Verpflichtungsdauer, eine Auslandseinsatzverpflichtung, unterschiedliche Anreizsysteme wie berufliche Weiterbildungsmaßnahmen, Umschulungsangebote, Beiträge für Zusatzpensionen, etc.

15 Maßnahmen zum Modell 3  Freiwilligenmiliz –Prämie €/Person/Jahr –freiwillige Verpflichtungsdauer - mindestens 10 Jahre –jährliche Übungsverpflichtung –Inlandseinsatzverpflichtung  “Beordertenmiliz“ gemäß Wehrgesetz –keine Prämie –Aufbietung in jenen Szenarien, in denen mit Präsenzstand und Aufbietung der Freiwilligenmiliz nicht das Auslangen gefunden wird (“ultima ratio“ der Republik Österreich) –grundsätzlich keine Übungsverpflichtung, kann nach sicherheitspolitischer Lageentwicklung aktiviert werden

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