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27.04.15 Seite 1 Flucht nach… Standards für das Wohnen, die Betreuung, das Geld, das Miteinander Markus Schnapka.

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1 Seite 1 Flucht nach… Standards für das Wohnen, die Betreuung, das Geld, das Miteinander Markus Schnapka

2 Seite 2 Flucht und Asyl  Zunahme an Kriegen und Naturkatastrophen  Flucht – häufigster Grund für Migration  Flucht nach Mitteleuropa:  Grenzübertritte restriktiv geregelt  teuer  unsicher

3 Seite 3 Menschen, Zahlen Bornheim:  knapp EinwohnerInnen aus 109 Nationen auf 84 km²,  etwa Menschen mit Migrationshintergrund - darunter AusländerInnen, davon 1/3 EU  14 Dörfer, prosperierendes Gewerbe, gute Infrastruktur, geringe Arbeitslosigkeit, geringe Kriminalität, ausgebaute Bildungsland- schaft, prima Spargel, überschuldeter städtischer Haushalt  Flüchtlinge : Personen Personen Personen Personen Personen aus 20 Herkunftsländern Personen (geschätzt)

4 Seite 4 Geld  Zuweisungen nach dem Flüchtlingsaufnahmegesetz (FlüAG) € €  Kosten für Hilfen zum Lebensunterhalt und Krankenhilfe nach dem Asylbewerberleistungsgesetz (AsylbLG) € €  Aufwendungen für Übergangsheime: 2013 und 2014 jeweils € Fazit:  Kosten für die Stadt: 2013: € 2014: €,  Hinzu kommen Kosten ab 2015 für 2 neue Übergangsheime ( €) sowie Personalkosten für Verwaltung und Sozialarbeit ( €) jährlich

5 Seite 5 Geld Alleinstehen-de oder alleinerziehende Erwachsene Ehe- bzw. Lebenspartner Haushalts- angehörige Erwachsene 14–17 Jahre 6–13 Jahre 0–5 Jahre Leistungen nach § 3 AsylbLG; insgesamt 354 €318 €283 €274 €242 €210 € Regelbedarfsstufen ab für das Asylbewerberleistungsgesetz

6 Seite 6 Geld  Wer als AsylbewerberIn abgelehnt wird, aber dennoch bleibt/bleiben muss, für den bezahlt die Kommune i.d.R. allein.  Syrische Flüchtlinge, die im NRW- Kontingent kommen, werden privat aufgenommen. Ihre Kosten tragen die aufnehmenden Familien.  Die Einschränkung des Asylrechts bewirkt eine Kostenverschiebung zu Lasten der Kommunen.

7 Seite 7 Wohnen  Wir unterscheiden in Bornheim zwischen  Wohnheimen (langfristige Nutzung, max. 50 Plätze)  Übergangswohnheimen (mittelfristige Nutzung, mobile Pavillons, jew. max 20 Plätze)  Wohnungen (i.d.R. angemietet, sowohl mittel- wie langfristig)  Kriterien bei Wohnheimen/Übergangswohnheimen  Kleine, abgegrenzte, abschließbare Wohneinheiten mit Kochgelegenheit und Nasszelle  Gemeinschaftsraum oder Großküche  Gute Infrastrukturanbindung  Max. 2 Personen pro Wohn- und Schlafraum, im Familienverband auch bis 3 Personen (hier größere und abgeschlossene Wohneinheit)  Außenbereich, Raum für Freizeitgestaltung  Mindeststandard 9 m² pro Person  Persönliche Gestaltung des Wohnraumes ist zu ermöglichen.

8 Seite 8 Wohnen  Bei der Zuweisung des Wohnraumes werden familiäre Bindungen, Freundschaften, Herkunftsethnien, kulturelle und religiöse Überzeugungen/Weltanschauungen berücksichtigt.  Entwicklung neuer Standorte für Wohnheime und Übergangswohnheime im Zusammenwirken mit OrtsvorsteherInnen, Kirchen, Initiativen, Integrationsrat. Wohnumfeld wird berücksichtigt.  Information (auch) über BürgerInnenversammlungen vor Ort

9 Seite 9 Miteinander  Beratung, Sozial-, Jugend-, Bildungs- und Freizeitarbeit für Flüchtlinge werden im Zusammenwirken mit Initiative, Kirchen, Wohlfahrtsverbänden und unter Beteiligung des Flüchtlingsrates definiert. Dies umfasst neben den Kernaufgaben auch  Gemeinwesenarbeit im Wohnumfeld  Freizeitangebote in Zusammenarbeit mit dem Jugendamt  Sprachliche Bildung in Zusammenarbeit mit Schulen  Erwachsenenbildung in Zusammenarbeit mit der VHS  Projekte (z.B. „Jede Jeck es anders“)  Öffentlichkeitsarbeit  Organisation der Spendeneingänge  Akquirieren von Drittmitteln Diese Aufgaben finden sich auch in der Arbeitsplatzbeschreibung der Sozialarbeit (sowohl städtisch wie beim freien Träger).

10 Seite 10 Miteinander  Die Stadt beauftragt einen Wohlfahrtsverband mit der Aufgabe der Flüchtlingssozialarbeit, die im Zusammenwirken mit der Fachverwaltung ausgeführt wird.  Förderung des ehrenamtlichen Engagements von Flüchtlingen und für Flüchtlinge  Die Kindergärten und Schulen werden bei der Bildung von Flüchtlingskindern unterstützt (Sprachpaten, Unterrichtsmaterial)  Das städtische Gymnasium hat eine Integrationsklasse eingerichtet, die zentral nicht-deutschsprachige Kinder/Jugendliche aufnimmt.  Es werden kostenlose Sprachkurse für Flüchtlinge gefördert.

11 Seite 11 Miteinander  Der Integrationsrat stellt aus seinem Budget Mittel zur Unterstützung, (Sprach-) Bildung sowie Nachbar-schaftsentwicklung zur Verfügung.  Unabhängig vom Aufenthaltsstatus wird der Zugang zum Gesundheitssystem unterstützt. Flüchtlinge sollen an Gesundheits-Checkups, präventiven Maßnahmen und Vorsorgeuntersuchungen teilnehmen.

12 Seite 12 Politik Prinzipien:  Die Standorte sind das Ergebnis eines intensiven Diskurses mit Bürgerinnen und Bürgern, Initiativen, Kirchen und Verbänden.  Trotz knapper Kasse: Die Stadt steht zu menschenwürdiger Unterbringung und stellt – wie in der Jugendhilfe – das Wohl der Flüchtlinge als Pflichtaufgabe über das Ziel der Haushaltskonsolidierung.  Gleichwohl geschieht auch die Planung, Abwägung und die Umsetzung der Leistungen nach den Richtlinien des HSK.  In Bornheim gilt: Kleine und dezentrale Wohneinheiten, Vorrang von Wohnungen.

13 Seite 13 Politik  Im Vorfeld der Standortsuche für Übergangswohn- heime:  Protest und Zustimmung in den Ortschaften  Alternative Standortvorschläge  Intensive Presseberichterstattung  Fremdenfeindliche Aktionen  „Identitäre Bewegung“ und „Pro NRW“  Neue Präsentation der Rechtsextremen, regionale Ausrichtung mit Schwerpunkten in Großstädten und auf dem Lande, Annäherung an bislang Unpolitische (Hooligens) und Etablierte (AFD)

14 Seite 14 Politik  Die „Bornheimer Erklärung“  Einstimmigkeit der Beschlüsse im Rat, in den Fachausschüssen  Große Bereitschaft für Spenden, ehrenamtliches Engagement (Kollekten in Kirchen, Angebot vom Schalstricken bis zur Stellung von Wohnraum)  Nachlassen und seit 2 Monaten sogar Ausbleiben der fremdenfeindlichen Aktionen

15 Seite 15 Unser Asyl zeigt, wer wir sind.


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