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Präsentationstitel bzw. andere wichtige Informationen| Seite 1 Seite 1 Erneuerbare Energien Regionale Wertschöpfung Energie in Bürgerhand Bürgerbefragung.

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1 Präsentationstitel bzw. andere wichtige Informationen| Seite 1 Seite 1 Erneuerbare Energien Regionale Wertschöpfung Energie in Bürgerhand Bürgerbefragung zur Weiterarbeit „Bürger-Energie im Nürnberger Land“ Lauf,

2 Seite 2 Bitte betrachten Sie die Präsentation im Modus „Bildschirmpräsentation“

3 Präsentationstitel bzw. andere wichtige Informationen| Seite 3 Seite 3 1.Rückblick – Gemeinsamer Informationsstand 2.Neue gesetzliche Rahmenbedingungen – Neue Strategie 3.Einwendungen zum Vertragsentwurf Geschäftsordnung der Projektagentur 4.Fazit 5.Entscheidungsvorlage 6.Personalfrage Agenda

4 Projekt- Flächen Weitere Mitglieder? Verwaltungs- Kompetenz Kapital, Risiko, Engagement Kommunal- Kompetenz System- & Vermarktungs- Kompetenz Vermarktungs- Kompetenz Bürger Stadt- und Gemeindewerke Unser Ansatz Kommunen Bauernverband Landkreis N-ERGIE Interkommunale Bürger- Energiegenossenschaft

5 Präsentationstitel bzw. andere wichtige Informationen| Seite 5 Seite 5 Motivation: Energie in Bürgerhand & Regionale Wertschöpfung & Dezentrale Versorgung PROJEKT- AGENTUR Gemeinden, Landkreis, EVUs N-Ergie BBV, WBV & Bürger-Energie- genossenschaft GmbH BÜRGER- ENERGIE- GENOSSEN- SCHAFT eG PROJEKT- GESELL- SCHAFTEN Rechtsform offen Projekte finden Projekte bezahlen Projekte betreiben Energieversorgung im Landkreis durch EE Das Projekt als „Drei-Säulen-Modell“ (Rückblick)

6 Präsentationstitel bzw. andere wichtige Informationen| Seite 6 Seite 6 Übrige Gesellschafter der Energie-Projektagentur Umliegende Kommunen Übrige Genossenschaftsmitglieder Genossenschaftsmitglieder aus den umliegenden Kommunen Dritte 1) 1) Die Beteiligung Dritter ist nicht ausgeschlossen, muss aber von den jeweiligen Projektgesellschaftern im Einzelfall einstimmig beschlossen werden Bürgerbeteiligung nach dem Zwiebelschalenmodell (Rückblick)

7 Präsentationstitel bzw. andere wichtige Informationen| Seite 7 Seite 7 1.Rückblick – Gemeinsamer Informationsstand 2.Neue gesetzliche Rahmenbedingungen – Neue Strategie 3.Einwendungen zum Vertragsentwurf Geschäftsordnung der Projektagentur 4.Fazit 5.Entscheidungsvorlage 6.Personalfrage Agenda

8 Präsentationstitel bzw. andere wichtige Informationen| Seite 8 Seite 8 Projektagentur ca. 33 Gesellschafter (GmbH) Kommunen & Regionale Partner Planungsreife Projekte Das „Drei-Säulen-Modell“ gestern und heute Angebot zur Weiterentwicklung Projektierer ? Beteiligung Bürger-Energie- Genossenschaft (eG) Betriebsführung ? Projekt- gesellschaften (Rechtsform offen) Direktvermarktung Ausschreibungs- modelle KAGB EEG-Novelle BaFin

9 Präsentationstitel bzw. andere wichtige Informationen| Seite 9 Seite 9 Projektagentur ca. 33 Gesellschafter (GmbH) Kommunen & Regionale Partner Projektierer ? Beteiligung Betriebsführung ? Unsere Antwort für einen effektiven Start der Projektagentur Beteiligung Förderverein (eV) Bürger-Interessenvertretung Als e.V. vorläufig oder dauerhaft (Gesetzeslage) Projekt- gesellschaften (Rechtsform offen)

10 Präsentationstitel bzw. andere wichtige Informationen| Seite 10 Seite 10 Motivation: Energie in Bürgerhand & Regionale Wertschöpfung & Dezentrale Versorgung BÜRGER- ENERGIE- VEREIN eV Projekte betreiben Energieversorgung im Landkreis durch EE Gesamt-Projekt aktiv begleiten PROJEKT- GESELL- SCHAFTEN Rechtsform offen Die Bürgerinitiative sieht das Projekt weiterhin im „Drei-Säulen-Modell“ Projekte finden Geschäftsordnung der Projektagentur = Konsortialvertrag PROJEKT- AGENTUR Gemeinden, Landkreis, EVUs N-Ergie BBV, WBV & Bürger-Energie- Verein GmbH

11 Präsentationstitel bzw. andere wichtige Informationen| Seite 11 Seite 11 1.Rückblick – Gemeinsamer Informationsstand 2.Neue gesetzliche Rahmenbedingungen – Neue Strategie 3.Einwendungen zum Vertragsentwurf Geschäftsordnung der Projektagentur 4.Fazit 5.Entscheidungsvorlage 6.Personalfrage Agenda

12 Präsentationstitel bzw. andere wichtige Informationen| Seite 12 Seite 12 Konsortialvertrag zur Projektagentur (Konsortialvertrag  Geschäftsordnung) Position der Bürgervertretung (BV) in der Projektagentur (Förderverein / Genossenschaft)  BV ist Mitglied in der Projektagentur (PA) mit € Geschäftsanteil, §4  BV hat eine Stimme in der Gesellschafterversammlung der PA, §17  BV stellt einen von 9 Aufsichtsräten in der PA, §15 (2)

13 Präsentationstitel bzw. andere wichtige Informationen| Seite 13 Seite 13 Entwurf Konsortialvertrag: §10 (1) Soweit eine Partei () von der Projektagentur () ein Recht an einem Projekt erwirbt und infolgedessen zur Umsetzung des Projekts eine Projektgesellschaft errichtet, bietet sie der Bürger- Energiegenossenschaft an, sich an der Projektgesellschaft in Höhe von 25 % zu beteiligen. Eine weitergehende Beteiligung kann angeboten werden. Forderung Sprecherkreis: Beteiligung zu gering Begründung: - Deutliche Diskrepanz zu den bisher gezeigten Präsentationen - Kein Ausschluss beteiligungswilliger Bürger durch enge Grenzen (Akzeptanz) -Leitgedanken „Energie in Bürgerhand“ & „Regionale Wertschöpfung“ wird nicht entsprochen -Klar definiertes Zwiebelschalenmodell zur Beteiligung der einzelnen Gesellschafter -Kein Anreiz für Kommunen, wenn Bürger, auch eigene Bürger, nur einen geringen Anteil haben -Minderheitsbeteiligungen ergeben keine Option auf Gründung einer „operativen“ Genossenschaft Finanzielle Bürgerbeteiligung  Konsortialvertrag zur Projektagentur (Konsortialvertrag  Geschäftsordnung)

14 Präsentationstitel bzw. andere wichtige Informationen| Seite 14 Seite 14 Entwurf Konsortialvertrag: §10 (2) In welcher Rechtsform die Projektgesellschaft errichtet wird (GmbH, eG, GmbH & Co. KG, stille Gesellschaft etc.), ist Sache desjenigen, der () das Recht erworben hat und die Projektgesellschaft errichtet. Die Bürger-Energiegenossenschaft kann nicht verlangen, im Rahmen einer bestimmten Rechtsform beteiligt zu werden. Sie kann nur verlangen, so beteiligt zu werden, wie auch ein Dritter im Rahmen der Projektgesellschaft als Kapitalgeber beteiligt werden würde. Forderung Sprecherkreis: Projektgesellschaften dürfen nur in einer Rechtsform gegründet werden, die eine direkte und unbürokratische Beteiligung auch von Kleinanlegern aus dem Kreis der Bürger zulässt. (Neue Situation durch Förderverein / Genossenschaft) Begründung: - Akzeptanz - Beteiligungsmöglichkeiten für alle Bürgerschichten Rechtsform der Projektgesellschaften / Kleinanlegerbeteiligung  Konsortialvertrag zur Projektagentur (Konsortialvertrag  Geschäftsordnung)

15 Präsentationstitel bzw. andere wichtige Informationen| Seite 15 Seite 15 Entwurf Konsortialvertrag: §2 (2) Zu diesem Zweck übernimmt die Projektagentur die Identifizierung () von Projekten (Projektvorbereitung) im Landkreis und koordiniert die Investitionstätigkeit ihrer Gesellschafter durch die Veräußerung () gesicherter Projektrechte. Die Veräußerung erfolgt vorrangig an die Gesellschafter. Sie kann auch an Dritte erfolgen. §2 (4) Die Projektagentur kann im Auftrag einzelner Gesellschafter und im Auftrag von Dritten tätig werden …... Forderung Sprecherkreis: Keine Rechte Dritter von außerhalb der Projektagentur explizit im Konsortialvertrag Begründung: - Die Projektagentur wird tätig zur Förderung der Interessen ihrer Gesellschafter Rechte Dritter  Konsortialvertrag zur Projektagentur (Konsortialvertrag  Geschäftsordnung)

16 Präsentationstitel bzw. andere wichtige Informationen| Seite 16 Seite 16 Entwurf Konsortialvertrag: §13 (1) Um das für eine zweckmäßige Geschäftsführung erforderliche () Know-how sicherzustellen, kann der Geschäftsführer mit Zustimmung des Aufsichtsrats Beratungsleistungen in Anspruch nehmen. Die Beratungsleistungen sollen vorrangig aus dem Kreis der Gesellschafter erbracht werden. Die N-ERGIE Regenerativ steht für die Erbringung von Beratungsleistungen () zur Verfügung §14 (1) Als Betriebsführer kommen vorrangig die Gesellschafter in Betracht. Die N-ERGIE Regenerativ steht als Betriebsführer () zur Verfügung Forderung Sprecherkreis: Ergebnisoffene Personalpolitik und keine vertragliche Präferenzen bei Funktionen. Begründung: -Entscheidend ist im Einzelfall das Portfolio des Bewerbers -Die Entscheidung zur Betriebsführung ist nicht Gegenstand der Projektagentur -Obiger Einwand ist kein generelles Veto gegen eine aktive Rolle der N-ERGIE in der Projektagentur Beratungsverträge / Betriebsführung  Konsortialvertrag zur Projektagentur (Konsortialvertrag  Geschäftsordnung)

17 Präsentationstitel bzw. andere wichtige Informationen| Seite 17 Seite 17 Entwurf Konsortialvertrag: §13 (5) Mit Zustimmung des Aufsichtsrates können Arbeitskreise gebildet werden, die den Geschäftsführer zu bestimmten Themen beraten. Den Arbeitskreisen können fachkundige Mitarbeiter der Gesellschafter sowie Mitglieder des Fördervereins angehören. Die Arbeit in den Arbeitskreisen erfolgt unentgeltlich. Forderung Sprecherkreis: Keine Kann-Bestimmung! Arbeitskreise sollen durch PA gefördert werden. Begründung: - Förderung der Bürgerakzeptanz bei EE-Projekten - Abschöpfen des regionalen Know How - Entlastung des knappen Etats Arbeitskreise  Konsortialvertrag zur Projektagentur (Konsortialvertrag  Geschäftsordnung)

18 Präsentationstitel bzw. andere wichtige Informationen| Seite 18 Seite 18 1.Rückblick – Gemeinsamer Informationsstand 2.Neue gesetzliche Rahmenbedingungen – Neue Strategie 3.Einwendungen zum Vertragsentwurf Geschäftsordnung der Projektagentur 4.Fazit 5.Entscheidungsvorlage 6.Personalfrage Agenda

19 Seite 19 Zusammenfassung Konsortialvertrag Bürgervertretung ist gleichwertiges Mitglied in der Projektagentur mit einer Stimme in der Gesellschafterversammlung & einem Sitz im Aufsichtsrat  Zu geringe Beteiligung!  Beteiligungsmöglichkeit für alle Bürgerschichten!  Keine Rechte Dritter im Konsortialvertrag!  Keine vertragliche Präferenzen bei Funktionen in der Projektagentur!  Förderung der Bürgerakzeptanz durch aktive Arbeitskreise!  Klar definiertes Zwiebelschalenmodell!

20 Präsentationstitel bzw. andere wichtige Informationen| Seite 20 Seite 20 Fazit  Das Projekt „Energie in Bürgerhand im Nürnberger Land in enger und partnerschaftlicher Zusammenarbeit mit den Kommunen und anderen regionalen Partnern“ wurde den Bürgern und Kommunen im Grobkonzept vorgestellt. Der vorliegende Konsortialvertrag zur Geschäftsordnung in der Projektagentur spiegelt jedoch in der Einschätzung des Sprecherkreises in wesentlichen Punkten den Geist der damaligen Präsentationen nicht wieder.  Den Bürgern wird durch die Mehrheit der Partner in der Projektagentur sowohl finanziell als auch energiepolitisch nur eine Nebenrolle zugesprochen.  Der Sprecherkreis der Bürgerinitiative sieht sich durch das Mandat, das er in der Gründerversammlung im April 2011 angenommen hat, nicht autorisiert, diesem Ergebnis ohne Bürgerbefragung zuzustimmen.

21 Präsentationstitel bzw. andere wichtige Informationen| Seite 21 Seite 21 1.Rückblick – Gemeinsamer Informationsstand 2.Neue gesetzliche Rahmenbedingungen – Neue Strategie 3.Einwendungen zum Vertragsentwurf Geschäftsordnung der Projektagentur 4.Fazit 5.Entscheidungsvorlage 6.Personalfrage Agenda

22 Seite 22 Unsere Alternativen A Lieber den Spatz in der Hand, als die Taube auf dem Dach! -Die Bürger akzeptieren das Vertragswerk in der vorliegenden Form -Umgehende Gründung eines Fördervereins mit der späteren Option einer BaFin registrierten Bürger-Energiegenossenschaft -Beitritt zu Projektagentur B Der Sprecherkreis wird aufgefordert, die dargestellten Forderungen bezüglich einer Projektagentur mit Bürgerbeteiligung mit Nachdruck einzufordern. Nachverhandlung und: -Umgehende Gründung eines Fördervereins mit der späteren Option einer BaFin registrierten Bürger-Energiegenossenschaft -Beitritt zu Projektagentur CEmpfehlung an die Kommunalpolitik, das vorliegende Vertragswerk als rein kommunales Vorhaben ohne aktive/passive Bürgerbeteiligung umzusetzen und den Bürgern an realisierten Energieprojekten eine stille Beteiligung anzubieten - interkommunale Projektagentur auf Landkreisebene ohne Bürgerbeteiligung

23 Präsentationstitel bzw. andere wichtige Informationen| Seite 23 Seite 23 1.Rückblick – Gemeinsamer Informationsstand 2.Neue gesetzliche Rahmenbedingungen – Neue Strategie 3.Einwendungen zum Vertragsentwurf Geschäftsordnung der Projektagentur 4.Fazit 5.Entscheidungsvorlage 6.Personalfrage Agenda

24 Präsentationstitel bzw. andere wichtige Informationen| Seite 24 Seite 24  Sie verfolgen mit Interesse und Engagement die heutige Energiepolitik? Der Sprecherkreis ist kein exklusiver Zirkel !  Sie verfügen über die nötigen zeitlichen Freiräume?  Sie verfügen womöglich sogar über spezifisches Know How? Dann laden wir Sie herzlich ein zur Mitarbeit … … im Sprecherkreis. … bei den Gründungsvorbereitungen Förderverein / Genossenschaft. … bei den Führungsaufgaben in Förderverein / Genossenschaft. Bitte melden Sie sich direkt bei uns, oder schreiben Sie eine an:

25 Präsentationstitel bzw. andere wichtige Informationen| Seite 25 Seite 25 Erneuerbare Energien Regionale Wertschöpfung Energie in Bürgerhand Wir danken für Eure Aufmerksamkeit Weiter zu Back up Folien

26 Präsentationstitel bzw. andere wichtige Informationen| Seite 26 Seite 26 Mitglieder: 900Bürger 14Kommunen (19) 0Stadtwerke Eigenkapital: 8Mio. € Vorstände / Geschäftsführer: Vorstände: nebenamtl. Geschäftsf: hauptamtl. NEW eG, Neustadt / Waldnaab Bürger-Energie- Genossenschaft Einlagen je € NEW eG Kommunen und Stadtwerke Anteile à 500 € Jurenergie eG, Neumarkt Bürger-Energie- Genossenschaft Anteile à 500 € Raiffeisengenossenschaften, Rhön / Grabfeld Raiffeisen Regionalentwicklung eG Das Rad nicht neu erfunden! (Rückblick) 1028Bürger / 10 Dorfgenossenschaften 10Kommunen (37) 0Stadtwerke 5Mio. € Vorstände: ehrenamtlich 20Kommunen (38) 2Stadtwerke 1260Bürger ~ 0,2Mio. €13Mio. € Vorstände: ehrenamtlich Geschäftsf: hauptamtlich Back up Folie

27 Präsentationstitel bzw. andere wichtige Informationen| Seite 27 Seite 27 Modell Raiffeisen eG, Rhön / Grabfeld Bürger-Energie- Genossenschaft (Neugründung durch Bürger) Einlagen z.B. Kommunen von je € und jeweils eine Stimme Entwickelte Projekte werden den Gesellschaftern zur Umsetzung angeboten Kommunen, Stadtwerke, N-ERGIE, BBV Projektgesellschaften werden gegründet Energie-Projektagentur Nürnberger Land (Entwicklungsbüro) Modell Jurenergie eG, Neumarkt Modell NEW eG, Neustadt / Waldnaab Das Ergebnis im Arbeitskreis „AK Energie“ (Rückblick) Rückerstattung der bisherigen Entwicklungskosten + Risikozuschlag Erträge Back up Folie

28 Seite Außerordentliche Generalversammlung Jurenergie, Dezember 2014 Back up Folie

29 Präsentationstitel bzw. andere wichtige Informationen| Seite 29 Seite 29 Erste „nicht operative Beteiligungs-Genossenschaft“ von der BaFin Ende 2014 nach KAGB registriert Mehr Infos zum Registrierungsaufwand siehe:  BaFin: Die erste Energiegenossenschaft ist registriert Back up Folie


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