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Schul- und Beamtenrecht 1 H. Fredrich. I. Rechtliche Grundlagen II. Aufbau und Gliederung des Schulwesens III. Kulturhoheit der Länder Schul- und Beamtenrecht.

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1 Schul- und Beamtenrecht 1 H. Fredrich

2 I. Rechtliche Grundlagen II. Aufbau und Gliederung des Schulwesens III. Kulturhoheit der Länder Schul- und Beamtenrecht 2 H. Fredrich

3 1. Erziehungs- und Bildungsauftrag Landesverfassung Art. 11,12, 14 Art. 11: Jeder junge Mensch hat ohne Rücksicht auf Herkunft oder wirtschaftliche Lage das Recht auf seiner Begabung entsprechende Erziehung und Bildung. Art. 12: Die Jugend ist... zu erziehen  In Ehrfurcht vor Gott  Im Geiste christl. Nächstenliebe  Zur Brüderlichkeit aller Menschen  Zur Friedensliebe  In der Liebe zu Volk und Heimat  Zu sittlicher und politischer Verantwortung  Zu freiheitlich – demokratischer Gesinnung Art. 14: a) allgemeine Schulpflicht b) Schulgeld- und Lernmittelfreiheit Schul- und Beamtenrecht 3 H. Fredrich

4 1. Erziehungs- und Bildungsauftrag § 1 Schulgesetz Erziehung auf der Grundlage christlich-abendländischer Werte Vermittlung von Wissen, Fähigkeiten und Fertigkeiten Zusammenarbeit mit dem Elternhaus Erziehung und Unterrichtung entsprechend der Begabung ??? Gegliedertes Schulsystem  individuelle Bildung (Gemeinschaftsschule) Schul- und Beamtenrecht 4 H. Fredrich

5 1. Rechtsgrundlagen LV Art. 11Recht auf Erziehung und Ausbildung 1.) Jeder junge Mensch hat ohne Rücksicht auf Herkunft oder wirtschaftliche Lage das Recht auf eine seiner Begabung entsprechende Erziehung und Ausbildung….. (4) Das Nähere regelt ein Gesetz SchG § 3Einheit und Gliederung des Schulwesens Das Schulwesen gliedert sich, unbeschadet seiner im gemeinsamen Erziehungs- und Bildungsauftrag begründeten Einheit, in verschiedene Schularten; sie sollen in allen Schulstufen jedem jungen Menschen eine seiner Begabung entsprechende Ausbildung ermöglichen. In einem gegliederten Schulwesen ist horizontale und vertikale Durchlässigkeit wesentliche Voraussetzung für Chancengleichheit. Nur so lassen sich falsche Schullaufbahnentscheidungen korrigieren und Bildungsgänge fortführen (multilaterale Versetzungsordnung) Schul- und Beamtenrecht 5 H. Fredrich Paradigmenwechsel?  Ermächtigung für das Schulgesetz

6 Schul- und Beamtenrecht 6 H. Fredrich

7 2. Schularten, Schulstufen, SchG § 4Schularten, Schulstufen Die Schularten haben als gleichzuachtende Glieder des Schulwesens im Rahmen des gemeinsamen Erziehungs- und Bildungsauftrag ihre eigenständige Aufgabe. Sie können in Schultypen gegliedert sein…. Gliederung der Schularten unter dem Gesichtspunkt „Schulpflicht: Schul- und Beamtenrecht 7 H. Fredrich PflichtschulenWahlschulen  vermitteln die durch die Schulpflicht gewährleistete Mindestbildung  haben in der Regel Schulbezirke Pflichtschulen sind: Grundschule Berufsschule Hauptschule Sonderschule  vermitteln eine weiter gehende Bildung  haben keinen festen Schulbezirk Wahlschulen sind: Realschule Berufsfachschule Gymnasium Berufskolleg  Kein Anspruch auf Aufnahme in eine ganz bestimmte Wahlschule, solange der Besuch einer anderen Schule desselben Schultyps möglich ist und dem Schüler zumutbar ist.

8 3. Schultypen z. B.  Sonderschule  Gymnasium Gymnasium der Normalform Mittelstufe: neusprachlich, naturwissenschaftlich Gymnasium der Aufbauform Sechsjährige Aufbauformen Dreijährige Aufbauformen sind die Typen des Beruflichen Gymnasiums (EG, TG, WG, SG,...) Schul- und Beamtenrecht 8 H. Fredrich  10 Sonderschultypen

9 3. Schulstufen Die Gliederung nach Schulstufen ist eine Gliederung nach Jahrgangsstufen Sekundarstufe II ( alle Bildungsgänge, die auf der Sek. I aufbauen und unmittelbar an sie anschließen Sekundarstufe I ( 5 bis i. d. R. 10. Schuljahr) mit Orientierungsstufe Primarstufe (1. – 4. Schuljahr) Schul- und Beamtenrecht 9 H. Fredrich

10 3. Schularten und ihre Profile SchG § 5 Grundschule SchG § 6 Werkrealschule / Hauptschule Die Werkrealschule vermittelt eine grundlegende und eine erweiterte allgemeine Bildung, die sich an lebensnahen Sachverhalten und Aufgabenstellungen orientiert. Sie fördert in besonderem Maße praktische Begabungen, Neigungen und Leistungen und stärkt die Schüler in ihrer Persönlichkeitsentwicklung. Sie ermöglicht den Schülern entsprechend ihrer Leistungsfähigkeit und ihren Neigungen eine individuelle Schwerpunktbildung insbesondere bei der beruflichen Orientierung SchG § 7 Realschule Die Realschule vermittelt eine erweiterte allgemeine Bildung, die sich an lebensnahen Sachverhalten orientiert und zu deren theoretischer Durchdringung und Zusammenschau führt. Sie schafft die Grundlage für eine Berufsausbildung und weiterführende, insbesondere berufsbezogene schulische Bildungsgänge. Schul- und Beamtenrecht 10 H. Fredrich

11 3. Schularten und ihre Profile SchG § 8 Gymnasium Das Gymnasium vermittelt Schülern mit entsprechenden Begabungen und Bildungsabsichten eine breite und vertiefte Allgemeinbildung, die zur Studierfähigkeit führt. Es fördert insbesondere die Fähigkeiten, theoretische Erkenntnisse nachzuvollziehen, schwierige Sachverhalte geistig zu durchdringen sowie vielschichtige Zusammenhänge zu durchschauen, zu ordnen und verständlich vortragen und darstellen zu können. SchG § 8a Gemeinschaftsschule Die Gemeinschaftsschule vermittelt in einem gemeinsamen Bildungsgang Schülern der Sekundarstufe I je nach ihren individuellen Leistungsmöglichkeiten eine der Hauptschule, der Realschule oder dem Gymnasium entsprechende Bildung. Den unterschiedlichen Leistungsmöglichkeiten der Schüler entspricht sie durch an individuellem und kooperativem Lernen orientierten Unterrichtsformen. Die Gemeinschaftsschule steht auch Schülern offen, die ein Recht auf den Besuch einer Sonderschule haben. Die Gemeinschaftsschule bildet nach pädagogischen Gesichtspunkten Lerngruppen. Leitend für die Bildung von Lerngruppen sind nicht schulartspezifische, sondern pädagogische Gesichtspunkte. Die Gemeinschaftsschule wird als christliche Gemeinschaftsschule nach den Grundsätzen der Artikel 15 und 16 der Landesverfassung geführt. SchG § 9 – 15 Kollegs Berufschulen Fachschulen Sonderschulen SchG § 16, 17, 18: Verbund, Bildungszentren, regionaler Verbund Schul- und Beamtenrecht 11 H. Fredrich

12 1. Gesetzgebungskompetenz Dem Bund ist auf dem Gebiet des Schulwesens keine Gesetzgebungskompetenz eingeräumt, die Länder können deshalb die Schulgesetzgebung nach ihren eigenen Vorstellungen regeln – sie besitzen die Kulturhoheit GG Art. 70,71 Schul- und Beamtenrecht 12 H. Fredrich Konkurrierende Gesetzgebung bei Besoldung und Versorgung der Angehörigen des öffentlichen Dienstes

13 2. Vereinheitlichung Damit die Freizügigkeit innerhalb der Bundesrepublik nicht zu stark eingeschränkt wird, wenn die schulrechtlichen Regelungen, Bildungsgänge, Noten usw. sehr voneinander abweichen würden, wurden Möglichkeiten geschaffen, Vereinheitlichungen der Rahmenbedingungen zu schaffen:  Hamburger Abkommen vom  KMK – ständige Konferenz der Kultusminister in der Bundesrepublik  Bund-Länder-Kommission sorgt auf Bundesebene für die Entwicklung des gesamten Bildungswesens mit langfristiger gemeinsamer Zielsetzung. Schul- und Beamtenrecht 13 H. Fredrich

14 2. Vereinheitlichung Hamburger Abkommen vom Beginn und Ende des Schuljahres ( – ) Beginn und Dauer der Schulpflicht Ferienregelung: 75 Werktage und bewegl. Ferientage (arbeitsrechtliche Tage) Einheitliche Bezeichnung der Schularten Grundschule, Realschule… Beschreibung und Bezeichnung der Notenstufen Gegenseitige Anerkennung der Abschlusszeugnisse Schul- und Beamtenrecht 14 H. Fredrich

15 2. Vereinheitlichung KMK – ständige Konferenz der Kultusminister in der Bundesrepublik Ergänzung des Hamburger Abkommens Koordination der Kultus- und Bildungspolitik der Länder Beschlüsse müssen von den einzelnen Ländern in landesrechtliche Vorschriften umgesetzt werden, aber keine unmittelbare Verpflichtung – Zwang insofern, als sonst die Bildungsgänge gegenseitig nicht anerkannt werden. Schul- und Beamtenrecht 15 H. Fredrich


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