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ESTLAND, LETTLAND, LITAUEN BALTIKUM – „Nordosteuropa“, häufig als Einheit gesehen, aber Ähnlichkeiten und Differenzen Kleine Staaten  Estland: 45.230/

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1 ESTLAND, LETTLAND, LITAUEN BALTIKUM – „Nordosteuropa“, häufig als Einheit gesehen, aber Ähnlichkeiten und Differenzen Kleine Staaten  Estland: / ~1,4, finno-ugristische Sprache  Lettland: / 2,4, slawische Sprache  Litauen: / 3,7 (größte baltische Republik), slawische Sprache Ethnisch heterogen  Estland: 65% Esten, 28% Russen, Ukrainer, Weißrussen, Finnen  Lettland: 58% Letten, 30% Russen, Weißrussen, Ukrainer, Polen, Litauer, Sonstige  Litauen: 81% Litauer, 8% Russen, 7% Polen, Weisrussen, Ukrainer (kleinste russische Minderheit) Religiös heterogen  Estland: Lutheraner, Russisch-Orthodoxe, Katholiken, Muslime, Juden  Lettland: ~55% Lutheraner, ~28% Katholiken, ~9% Russisch-Orthodoxe  Litauen: 78% Katholiken, Russisch-Orthodoxe, Muslime, Protestanten (katholische Mehrheit von fast 4/5) – katholisch geprägt

2 ESTLAND, LETTLAND, LITAUEN Erfahrung der Fremdherrschaft Während des Zweiten Weltkrieges abwechselnd besetzt durch UdSSR und nationalsozialistisches Deutsches Reich, konfrontiert mit nationalsozialistischer Vernichtungspolitik und sowjetische Deportationen Alle drei Länder waren nach dem Ende des Zweiten Weltkrieges Teil der UdSSR Alle drei Staaten hatten Anteil an der Auflösung der UdSSR, 2 Mill. baltischer StaatsbürgerInnen bildeten eine Menschenkette quer durch das Baltikum zum 50. Jahrestag des Hitler-Stalin-Paktes und dessen geheimer Zusatzprotokolle) In allen drei Staaten stand weniger der Kampf um Demokratisierung als jener um nationale Unabhängigkeit im Zentrum Neu entstandene Staaten: „dreifache Transformation“

3 LITAUEN Einziger baltischer Staat mit historischer staatlicher Tradition: Litauisches Reich bereits im 13. Jahrhundert (Gebiete des heutigen Weissrussland und der heutigen Ukraine) – Kampf gegen Deutschen Ritterorden 1386 Personalunion mit Polen und damit größter Flächenstaat Europas, 1410 Schlacht bei Tannenberg 1569 Union mit Polen unter polnischer Alleinherrschaft Mit Teilung Polens unter Kontrolle des russischen Zarenreiches 1918 erste Unabhängigkeit, republikanische Verfassung 1922, autoritärer Einparteienstaat und Kriegsrecht nach Militärputsch 1926, „Völkische als stärkste Partei, faschistisch orientierte Organisation „Eiserner Wolf“

4 LITAUEN Geheime Zusatzprotokolle des Hitler-Stalin-Paktes > 1940 Annexion durch die UdSSR Russifizierung/ Sowjetisierung in Litauen weniger wirksam als in den beiden anderen baltischen Staaten, aber Deportierte in sibirische Lager 1940/41, fielen als Partisanen 1941 NS-Besatzung, Zerstörung der großen jüdischen Gemeinde in Wilna („litauisches Jerusalem), mehr als litauische Juden wurden ermordet, Verschleppung von LitauerInnen als ZwansgarbeiterInnen ins Deutsche Reich Rückeroberung der litauischen Gebiete durch die Sowjetunion, Zwansgrekrutierungen für die Rote Armee, Verhaftungs- und Deportationskationen 1944/1945 Litauen verlor während der Okkupationen rund 1/3 seiner Bevölkerung, mehr als 1 Million Menschen Antisowjetischer Widerstand auch nach 1945 durch sogenannte „Waldbrüder“ (PartisanInnen bis Anfang der 1950er Jahre)

5 LITAUEN Systemwechsel: Bewegung Sajudis/ Litauische Bewegung für die Perestroika auch von ReformkommunistInnen unterstützt, 1989 Erklärung, dass Eingliedeurng in UdSSR widerrechtlich war, als erste Sowjetrepublik Mehrparteiensystem; Anwendung von Gewalt (Sturm auf Fernsehturm 1991, Gewalt gegen DemonstrantInnen, 14 Tote), Demonstrationen gingen weiter; Menschenkette Tallin-Riga-.Vilnius Systemtyp: Parlamentarisches System (Systemwechsel nicht gewaltfrei) Verfassung: Republik seit 1991, 1992 symbolisch für wenige Stunden letzte Verfassung der Zwischenkriegszeit in Kraft, als Symbol für Kontinuität über die Zeit als Teil der UdSSR hinweg  Präambel führt Staat auf Mittelalter und Zwischenkriegszeit zurück  Schutz ethnischer Minderheiten,  Menschenrechte und soziale Grundrechte  Schutz von Privateigentum  Verbot der Stationierung von Massenvernichtungswaffen und ausländischen Militärbasen ¼ MPs oder Wahlberechtigte können Verfassungsänderung vorschlagen, Parlament muss 2x mit 2/3 zustimmen, dann Referendum mit Mehrheit aller Wahlberechtigten (in manchen Fällen sogar ¾)

6 LITAUEN Parlament: Eine Kammer/ Seimas  141Abg./ 4 Jahre  kann mit 3/5 innerhalb von 30 Tagen nach der Wahl Präsident neu wählen lassen  1/3 MPs kann Sondersitzungen einberufen (in bestimmten Fällen kann das auch der Präsident)  starke Rolle des Parlamentspräsidenten (vertritt Präsident, unterzeichnet Gesetzesvorschläge vor Weiterleitung an Staatsoberhaupt)  Ausschüsse (13 obligatorische) und Kommissionen, Bürger können sich direkt an Ausschüsse wenden, z.B.: ständige Ethikkommission (Korruptionsbekämpfung, Ignalina), Parlamentarische Untersuchungsausschüsse 1/4

7 LITAUEN Wahlsystem: Mischsystem (~50% absolutes Mehrheitswahlrecht, restliche ~50% Verhältniswahlrecht)  Jede/r Bürger/in hat zwei Stimmen, eine in einem der 71 Wahlkreise (Kandidat/inn/en werden mit absoluter Mehrheit im ersten Wahlgang, bzw. durch Stichwahl der beiden bestplatzierten Kandidat/inn/en im zweiten Wahlgang), die andere für die eine landesweite Liste Wahlgesetz 1992 (Listenbildung) stärkte Rolle der Parteien 5%-Hürde Wahlbeteiligung vgl. mit Estland und Lettland niedrig, etwas > als 50% (manchmal Parlamentssitze nicht besetzt da 40% Wahlbeteiligung notwendig) Direktdemokratische Instrumente: Wahlberechtigte können Gesetz initiieren (bei Vfg.-Änderung MPs) Gesetzgebung: Initiativrecht Präsident, Regierung, MPs, Wahlberechtigte; bei einfachen Gesetzen entscheidet Mehrheit der MPs, bei Dringlichkeit beschleunigtes Prozedere möglich

8 LITAUEN Regierung: Parlament muss nur Premierminister Vertrauen aussprechen, für die Ernennung der Minister ist das nicht notwendig Misstrauensantrag auch gegen einzelne Minister, wenn ½ des Kabinetts betroffen, dann muss Parlament der Regierung nochmals das Vertrauen aussprechen Von liberaler Regierung Rolandas Paksas Übergang zu sozial-liberaler Regierung Algirdas Brazauskas; seit Wahlen 2004 zuerst Stabilisierung, aber dann Verwicklung in Korruptionsskandale, Rücktritt der Regierung 2006 Derzeitiger Premierminister Gediminas Kirkilas (sozialdemokratische Partei), 14. Regierung seit der Unabhängigkeit

9 LITAUEN Präsident: als einziger der baltischen Staaten Direktwahl (absolute Mehrheit), 5 Jahre, 1x Wiederwahl mgl. Nicht auf repräsentative Funktionen beschränkt, weiter reichende Befugnisse  Entscheidet über grundlegende Fragen der Außenpolitik, aber in enger Kooperation mit der Regierung, internationale Verträge müssen durch Parlament ratifiziert werden  Oberbefehlshaber Streitkräfte und Leiter des Verteidigungsrates (Ministerpräsident, Verteidigungsminister, Parlamentspräsident, Armeechef)  Kriegs- und Ausnahmezustandsverhängung bedürfen der Gegenzeichnung  Kann Staatsbürgerschaft verleihen  Ernennt Premierminister und auf dessen Vorschlag Kabinett  Bei gescheiterter Regierungsbildung oder Misstrauensvotum gegen Regierung kann er das Parlament auflösen  Initiativrecht für Gesetzesvorlagen  Suspensives Veto  Schlägt Supreme Court Richter vor und ernennt alle anderen Richter Valdas Adamkus: parteilos, Präsident bereits , gewann 2004 Stichwahl gegen frühere Regierungschefin Kazimiera Prunskiene; Nachfolger des populistisch-liberalen Rolandas Paksas (2003/2004), der im April 2004 wegen des Vorwurfs der Bestechlichkeit und der Zusammenarbeit mit Ausländern zum Schaden Litauens des Amtes enthoben wurde.

10 LITAUEN Parteien-System: Eher unübersichtlich, nicht besonders konsolidiert, starke Fragmentierung, häufig Spaltungen, vor Wahlen oft Parteineugründungen deutlicher Schwerpunkt im liberalen und christlich-demokratischen Bereich keine umweltpolitische Partei im Parlament Wahl 2004:  Arbeitspartei (DP), liberal: 28,6%  Sozialdemokratische Partei (LSDP)/ Neue Union-Sozialliberale (NS): 20,7%  Heimat-Union (TS), konservativ: 14,6%  Liberaldemokratische Partei (LDP), nationalistisch: 11,4%  Liberale Union (LICS), liberal: 9,2%  VNDS, agrarisch: 6,6% Viele kleinere Parteien schafften die Sperrklausel nicht 5 Sitze für Unabhängige

11 LITAUEN EU-Beitrittsgesuch: Dezember 1995 (Juli 1994 Freihandelsabkommen Litauen-EU, Juni 1995 Assoziationsvertrag der 1998 in Kraft tritt) Eröffnung der Beitrittsverhandlungen: Februar 2000, problematisch unter anderem das Atomkraftwerk Ignalina EU-Referendum: Mai 2003, Ja: 90,0% (Beteiligung 63,4%, sehr hoch für litauische Verhältnisse) Beitritt: April 2004 EP-Wahlen: 43% Wahlbeteiligung Litauen hatte als erstes Land im November 2004 den (mittlerweile durch den Reformvertrag ersetzten) TEC mit überwältigender Mehrheit ratifiziert NATO-Beitrittsantrag: Jänner 1994, Teilnahme an Partnership for Peace Programme (Entsendung von Truppen nach Afghanistan weckte unliebsame Erinnerungen an Afghanistan-Krieg der UdSSR), dennoch 65% Zustimmung zu NATO-Beitritt, da als wichtigster Stabilitätsanker im Verhältnis zu Russland gesehen (Russland stand NATO-Beitritt der baltischen Staaten ablehnend gegenüber), Beitritt 2004 kurz vor EU-Beitritt. Vilnius Europäische Kulturhauptstadt 2009 (gemeinsam mit Linz)


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