Steffen Stierle Europa geht anders Krise, Krisenpolitik und Widerstand.

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1 Steffen Stierle Europa geht anders Krise, Krisenpolitik und Widerstand

2 Aufbau Ursachen der Finanz- und Schuldenkrise Krisenpolitik 1: Was bisher geschah Krisenpolitik 2: Was derzeit geplant wird Wettbewerbspakt Europa geht anders! Weiterlesen und Widerstand leisten

3 Europäische Finanz- und Schuldenkrise

4 Strang 1: Einbettung in globale Krisendynamik, die 2007 mit dem Platzen der Immobilienblase begann. Strang 2: Folge struktureller Ungleichgewichte in der Eurozone und der „Spielregeln“ der Währungsunion.

5 Krisenpolitik: Was bisher geschah

6 Stoßrichtungen der Krisenpolitik Staatsschulden im Mittelpunkt der Analyse Antwort: Kürzungen und Überwachung Fokus auf die Ausgabenseite: Neoliberale Reformen Zentralisierung von Macht in Rat und Kommission

7 Haushaltspolitische Reformen Relevante Beispiele Europäisches Semester Europlus-Pakt Six Pack und Two Pack Fiskalpakt EFSF und ESM

8 Krisenpolitik: Die nächsten Schritte

9 Die Akteure Die „Big Four“: Van Rompuy & Co. Europäische Kommission Deutsche Bundesregierung Europäischer Rat Aktuelle Reformpläne Bankenunion (hier ausgelassen) Vorab-Koordination und Wettbewerbspakt (TTIP) Die Akteure der Stunde

10 Vorab-Koordination wirtschaftspolitischer Reformen

11 Pakt für Wettbewerbsfähigkeit „Ich stelle mir das so vor […] dass wir analog zum Fiskalpakt einen Pakt für Wettbewerbsfähigkeit beschließen, in dem die Nationalstaaten Abkommen und Verträge mit der EU-Kommission schließen, in denen sie sich jeweils verpflichten, Elemente der Wettbewerbsfähigkeit zu verbessern, die in diesen Ländern noch nicht dem notwendigen Stand der Wettbewerbsfähigkeit entsprechen. Dabei wird es oft um Dinge wie Lohnzusatzkosten, Lohnstückkosten, Forschungsausgaben, Infrastrukturen und Effizienz der Verwaltungen gehen“ (Angela Merkel, Davos)

12 Bilaterale Reformverträge zwischen Euroländern und Kommission Wettbewerbsorientierte Strukturreformen (Lohnsysteme, Unternehmenssteuern, ökologische Standards Finanzielle Anreize durch neues Budget (Übernahme der Reformkosten Ziel: Steigerung der Wettbewerbsfähigkeit der Eurozone zwecks Wohlstandssicherung Kritik: Attacke gegen Arbeitnehmer; Schwächung der Parlamente; Aggressivität in der Welthandelspolitik Pakt für Wettbewerbsfähigkeit

13 Ablehnung des Wettbewerbspaktes ermöglicht breite Allianzen Aufruf „Europa geht anders“ 180 ErstunterzeichnerInnen, 9.300 UnterzeichnerInnen In Österreich: Breite Kampagne In Europa: Koordinierte Aktivitäten Prozess kann gestoppt werden: Dezember-Gipfel/ Ratifizierungen Europa geht anders

14 TTIP EU und USA verhandeln um die größte Freihandelszone der Welt Alles kommt auf den Verhandlungstisch: Finanzmarktregeln, Gesundheitssysteme, Arbeitnehmerschutz…. Die Verhandlungen laufen hinter verschlossenen Türen und zielen darauf ab, Standards nach unten anzugleichem bzw. abzubauen Scheitert der Wettbewerbspakt, könnten viele seiner Inhalte durch die TTIP kommen.

15 Weiterlesen und Widerstand leisten

16 Widerstand leisten Attac Kampagnen Pakt für Wettbewerbsfähigkeit TTIP – Nein danke! Lokale Aktivitäten Aufruf verbreiten Veranstaltungen machen ParlamentarierInnen anschreiben Dezentrale Aktionstage nutzen Europaweite Aktivitäten Alter Summit – Prozess Seattle 2 Brussels – Network Blockupy Frankfurt

17 Weblinks mit weiteren Informationen europa-geht-anders.eu attac.de/wirtschaftsunion attac.de/ttip transiteurope.wordpress.co m blockupy-frankfurt.org