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2000er Gesetz zur Einbürgerung Universität Erlangen-Nürnberg Proseminar Migrations- und Integrationspolitik Dozentin: Dr. Petra Bendel Referentin: Katharina.

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1 2000er Gesetz zur Einbürgerung Universität Erlangen-Nürnberg Proseminar Migrations- und Integrationspolitik Dozentin: Dr. Petra Bendel Referentin: Katharina Eckstein

2 Gliederung 0. Einleitung:WARUM Einbürgerung? I. Die Entwicklung des Staatsangehörigkeitsrechts II. Die Reform des Staatsangehörigkeitsgesetz III. Thesen und Diskussion

3 Welche Vorteile hat generell eine Einbürgerung in der BRD? Bürgerrechte Aktive und passive Teilnahe am politischen Prozess Berufsfreiheit Staatliche Unterstützung (  Bsp.: Sozialhilfe) Recht auf Einreise, Aufenthalt und Verbot der Ausweisung

4 Zielgruppe  Einbürgerungswillige Ausländer in der BRD mit rechtmäßigem Aufenthalt und Aufenthaltsabsicht auf Dauer

5 Überwiegend Drittstaatenangehörige( wie Türkei, Serbien- Montenegro) Ausländer in Deutschland

6 I. Die Entwicklung des Staatsangehörigkeitsrechts 1817 „Regelung der Staatsangehörigkeitsverhältnisse“ 1913 „Reichs und Staatsangehörigkeitsgesetz“ >RUStAG< / /2000 „Staatsangehörigkeitsgesetz“ Gleichheitsgrundsatz Einbürgerungsrichtlinien „Ausländergesetz“

7 „Reformen“ in den 90 ern Ausländergesetz Ermessenseinbürgerung in Rechtsansprüche Umfassende(!)Reform des Einbürgerungsgesetzes /2000 Wirklich eine Erleichterung? Kaum wesentliche Reformen! Begriff „Integration“ fehlt!

8 II. Die Reform des Staatsangehörigkeitsgesetz- Entwicklung bis 1998 Gesetzesentwurf für Reform Einflussvariablen: Parteipositionen CDU/CSU: „Nein“ zur doppelten Staatsangehörigkeit Leitkulturdebatte Bundesrat „schwarze Mehrheit“ im Bundesrat negativpositiv Parteiposition FDP: Vorschlag „Optionsmodell“ Gesetz

9 wirkliche Vereinfachung der Einbürgerung INTEGRATION vor allem von Kinder OK für Mehrstaatigkeit Gesetzesentwurf: (SPD/GRÜNE)

10 Inhalt des neuen Gesetzes Einbürgerung –Automatisch oder –Antrag

11 Deutscher „automatisch“ Ius sanguinis+Ius solis + T =D  Mehrstaatigkeit möglich! NEU: + * = Bis 18, dann Entscheidung nach Optionsmodell Optionsmodell Geltend für die „2. Generation“ Ius solis  Geburtsortprinzip Ius sanguinis  Abstammungsprinzip

12 Mind. 1 Elternteil lebt seit 8 Jahren rechtmäßig in der BRD

13 Kind ausländischer Eltern mit Geburtsort Deutschland Mehrstaatigkeit bis Volljährigkeit Entscheidung für eine Staatsangehörigkeit zwischen 18 und 23 Evtl. Beibehaltungsgenehmigung (bis 21 mögl.) Das OptionsmodellOptionsmodell

14 Einbürgerung auf „Antrag“ Einbürgerung 1. Generation „Anspruch“ „Ermessen“ rechtmäßiger Aufenthalt seit 8Jahren (mit Integrationskurs: 7Jahre) Lebensunterhalt für sich und Familie ohne staatliche Hilfe(Sozial- (Arbeitslosenhilfe) Straffreiheit Ausreichende Deutschkenntnisse Bekenntnis zur FDGO Aufgabe der ehemaligen Staatsangehörigkeit Kein Rechtsanspruch der Behörden mehr Mindestanforderungen: Kein Ausweisungsgrund Wohnung, Selbstversorgung Erleichterte Einbürgerung von Ehegatten(„Sollanspruch“, älteren Personen ab 60, Spitzensportlern, Flüchtlingen Prinzip: Vermeidung von Mehrstaatigkeit

15 Einbürgerungen bis 2005

16 Einbürgerungen von Ausländerinnen und Ausländern 2000 bis , – 4, – 13, – 8, – 9, – 7,8 Jahr Einbürgerungen AnzahlVeränderung gegenüber dem Vorjahr in % Herausgeber: © Statistisches Bundesamt Pressestelle, Verbreitung mi Quellenangabe ewrünscht

17 ZUKUNFT: Erfolg, Misserfolg?? These 1: Einbürgerungen gehen erstmals zurück  Identität  Politische Teilhabe teilweise ohne Einbürgerung These 2: Kinder (2. Generation) nach Optionsmodell werden die deutsche Staatsangehörigkeit behalten  Leben in Deutschland mit allen (Bürgerrechten)  Verbesserte Integration 2018

18 Einbürgerungsfragen Hessen und Baden- Württemberg 1 Beispiel aus Hessen:  Aus „Grundlinien deutscher Geschichte“: Was verstehen sie unter dem Begriff „Reformation“ und wie wird sie eingeleitet? Begründung:Vergangenheit von Deutschland muss man kennen um überhaupt über die jetzige politische Ordnung urteilen zu können 1 Beispiel aus Baden- Württemberg Was halten sie von folgender Aussage? „Demokratie ist eine schlechte Regierungsform die wir haben, aber die Beste die es gibt“  Haltung zur FDGO

19

20 KRITIK? Optionsmodell optimal? Anforderungen an Ausländer für Einbürgerung?  Leitfragen der Bundesländer: gleiche Bedingungen? Assimilation statt Integration?


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