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Parlamentarische Demokratie in der BRD
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Geschichte Das „erste“ Parlament - Frankfurter Nationalversammlung 1848 2
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Geschichte Nach dem Kaiserreich, der Weimarer Republik, der NS- Diktatur und Ende des Zweiten Weltkrieges : Parteien und Gewerkschaften
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Parteien und Gewerkschaften
Westliche Besatzungszonen (US-; brit, frz.) SPD: (Wählerpotential ca. 30%) CDU: (Wählerpotential mit CSU ca 31 % ) FDP (Wählerpotential ca 12 %) KPD (ca. 6%) (Kommunistische Partei)
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Parteien und Gewerkschaften
Sowjetische Besatzungszone (SBZ) Zentrale Zulassung von Parteien Juni/Jui 1945 KPD, SPD, CDU, LDPD 22. April 1946 unter dem Druck der Sowjetische Militäradministration in Deutschland : Zwangsvereinigung von SPD (O. Grotewohl) und KPD zur SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) ab 1948: SED Funktionäre besetzen Schlüsselpositionen der staatl. Macht
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Parteien und Gewerkschaften
Westliche Besatzungszonen Gewerkschaften: Ab August 1945: Zulassung von Betriebsräten, später Zulassung von Gewerkschaften auf lokaler Ebene Ende 1945: Durchsetzung des Industrieverbandsprinzips: autonome Einzelgewerkschaften nach Industriezweigen DGB(Deutscher Gewerkschaftsbund) als Dachverband
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Parteien und Gewerkschaften
Sowjetische Besatzungszone Gewerkschaften: Februar 1946 Gründung des FDGB: gewerkschaftliche Einheitsorganisation unter Führung kommunistischer Betriebsgruppen ab 1947 politisches Instrument der SED zur Beeinflussung der Massen und zur Kontrolle der Betriebe
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Geschichte 1948: „Parlamentarische Rat“ 1949: 8. Mai: Grundgesetz
14. August: Bundestagwahl 7. September: Bundesrat & Bundestag 12. September: Bundespräsident 1990: 3. Oktober: Das Grundgesetz gilt nach der Wiedervereinigung für ganz Deutschland
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Warum ist die BRD parlamentarische Demokratie?
• Bundestag wählt Bundeskanzler/in • Bundespräsident nur representativ
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Das Regierungssystem der Bundesebene
3 Gewalten: • Legislative • Exekutive • Judikative
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Das Regierungssystem der Bundesebene
Legislative ( Bundestag und Bundesrat ) • Gesetze verabschieden • Bundeshaushalt überwachen • Volk wählt Bundestag • Bundestag: Nur freies Mandat • Bundesrat: Nur imperiales Mandat
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Das Regierungssystem der Bundesebene
Exekutive ( Bundespräsident, -regierung, -polizei ... ) • gegebene Gesetze umsetzen • explizite Bindung an das Grundgesetz • Prüfung durch Verwaltungsgericht
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Das Regierungssystem der Bundesebene
Judikative ( Landesgerichte ) • Alle Staatstätigkeiten = Grundgesetz gebunden • Rechtsprechungen • Werden nicht von selbst tätig • Ordentliche Gerichtbarkeiten (Zivilgerichtsbarkeit & Strafgerichtsbarkeit)
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Formen der Demokratie Parlamentarische Demokratie
Präsidiale Demokratie Direkte Demokratie
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Parlamentarische Demokratie
Volk übt Herrschaft nicht direkt aus Regierung geht aus dem Parlament hervor Minderheitsregierung könnte in einem parlamentarischen System nicht auf Dauer im Amt bleiben
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Präsidiale Demokratie
Präsident und der Kongress (Parlament) werden in den Vereinigten Staaten in getrennten Wahlen bestellt Präsident kann nicht wegen politischer Meinungs- verschiedenheiten oder veränderter Mehrheiten gestürzt werden In den vereinigten Staaten vereinigt der ,Präsident die Funktionen des Staatsoberhauptes und des Regierungschefs in einer Person besitzt nur die Möglichkeit , Gesetzesbeschlüsse des Kongresses mit seinem Veto zu belegen
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Direkte Demokratie Macht geht vom Volk aus
Bundesrat –Regierung wird auf 4 Jahre gewählt Bundesrat kann Bundesversammlung nicht auflösen Bundesversammlung kann Bundesrat nicht stürzen Kontrolliert durch die Wahlberechtigten Aktive Bürger stimmen jedoch nicht über Verfassungsänderungen ab Volk hat die meisten direkten Einwirkungs- und Kontrollmöglichkeiten
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Ende
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