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Willenserklärungen objektiver Tatbestandsubjektiver Tatbestand erkennbares VerhaltenHandlungswille zur Schaffung einer rechtlichen Regelung Erklärungsbewusstsein.

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Präsentation zum Thema: "Willenserklärungen objektiver Tatbestandsubjektiver Tatbestand erkennbares VerhaltenHandlungswille zur Schaffung einer rechtlichen Regelung Erklärungsbewusstsein."—  Präsentation transkript:

1 Willenserklärungen objektiver Tatbestandsubjektiver Tatbestand erkennbares VerhaltenHandlungswille zur Schaffung einer rechtlichen Regelung Erklärungsbewusstsein mit einem bestimmten Inhalt Geschäftswille sog. Rechtsbindungswille

2 Willenserklärungen objektiver Tatbestandsubjektiver Tatbestand erkennbares VerhaltenHandlungswille zur Schaffung einer rechtlichen Regelung Erklärungsbewusstsein mit einem bestimmten Inhalt Geschäftswille nur für Wirksamkeit der Willenserklärung oder des Rechtsgeschäfts relevant!

3 Zugang von Willenserklärungen Willensbildung im Vorfeld Schaffung der Willenserklärung Abgabe der Willenserklärung Zugang der Willenserklärung Widerruf gem. § 130 I 2 möglich = wenn die Willenserklärung so in den Bereich des Empfängers gelangt ist, dass dieser unter normalen Verhältnissen vom Inhalt der Erklärung Kenntnis nehmen kann oder tatsächlich Kenntnis genommen hat. Wirksamkeit gem. § 130 I 1

4 Zustandekommen eines Vertrages (1)Vertragsparteien (2)Leistung einer Partei (3)Gegenleistung oder Unentgeltlichkeit (4)... AntragAnnahme essentialia negotii Wirksamkeit ++ Vertrag Konsens

5 Gutachtenaufbau A. Anspruch des X gegen Y auf... aus Vertrag I.Anspruch entstanden 1.Zustandekommen eines Vertrages 2.Wirksamkeit des Vertrages II.Anspruch nicht erloschen 1.Erfüllung 2.Unmöglichkeit III.Anspruch durchsetzbar 1.Verjährung 2.Zurückbehaltungsrecht B. Anspruch des X gegen Y auf... aus...

6 Gutachtenaufbau A. Anspruch des X gegen Y auf... aus Vertrag I.Anspruch entstanden 1.Zustandekommen eines Vertrages a.Antrag aa.Vorliegen eines Antrags (1)Inhaltliche Bestimmtheit (2)Rechtsbindungswille bb.Wirksamkeit des Antrags (1)Zugang, § 130 I 1 (2)Kein Widerruf, § 130 I 2 (3)Geschäftsfähigkeit, § 105 I... cc.Wirkungen des Antrags b.Annahme aa.Vorliegen einer Annahme bb.Wirksamkeit der Annahme [...]

7 Gutachten zu Fall 1 I.Anspruch entstanden 1.Zustandekommen eines Kaufvertrages a.Antrag aa.Vorliegen eines Antrags (1)Inhaltliche Bestimmtheit (2)Rechtsbindungswille bb.Zwischenergebnis b.Zwischenergebnis 2.Zwischenergebnis II.Ergebnis „B könnte gegen A einen Anspruch auf Übergabe und Übereignung des VW aus Kaufvertrag gem. § 433 I 1 haben.“ essentialia negotii?

8 Gutachten zu Fall 2 – Variante I I.Anspruch entstanden 1.Zustandekommen eines Kaufvertrages a.Antrag aa.Vorliegen eines Antrags bb.Wirksamkeit des Antrags cc.Wirkungen des Antrags (1)Vorliegen einer Ablehnung (2)Wirksamkeit der Ablehnung (3)Wirkung der Ablehnung b.Annahme  Vorliegen einer Annahme 2.Zwischenergebnis II.Ergebnis „G könnte gegen I einen Anspruch auf Übergabe und Übereignung von 10 Tonnen Orangen aus Kaufvertrag gem. § 433 I 1 haben.“ verspätet  neuer Antrag gem. § 150 I Erlöschen des Antrags durch Ablehnung gem. § 146 Alt. 1? Widerruf vor Zugang gem. § 130 I 2?

9 Gutachten zu Fall 2 – Variante II I.Anspruch entstanden 1.Zustandekommen eines Kaufvertrages a.Antrag aa.Vorliegen eines Antrags bb.Wirksamkeit des Antrags cc.Wirkungen des Antrags (1)Erklärte Frist, § 148 (2)Gesetzliche Frist, § 147 b.Annahme  Vorliegen einer Annahme 2.Zwischenergebnis II.Ergebnis „G könnte gegen I einen Anspruch auf Übergabe und Übereignung von 10 Tonnen Orangen aus Kaufvertrag gem. § 433 I 1 haben.“ Erlöschen des Antrags durch Fristablauf gem. § 146 Alt. 2? hier: unter Abwesenden  § 147 II verspätet  neuer Antrag gem. § 150 I

10 Gutachten zu Fall 2 – Variante III I.Anspruch entstanden 1.Zustandekommen eines Kaufvertrages a.Antrag aa.Vorliegen eines Antrags bb.Wirksamkeit des Antrags cc.Wirkungen des Antrags (1)Vorliegen einer Ablehnung (2)Wirksamkeit der Ablehnung (3)Wirkung der Ablehnung b.Annahme  Vorliegen einer Annahme 2.Zwischenergebnis II.Ergebnis „G könnte gegen I einen Anspruch auf Übergabe und Übereignung von 5 Tonnen Orangen aus Kaufvertrag gem. § 433 I 1 haben.“ Annahme unter Einschränkung  neuer Antrag gem. § 150 II Erlöschen des Antrags durch Ablehnung gem. § 146 Alt. 1? Annahme unter Einschränkung als Ablehnung gem. § 150 II?

11 Gutachten zu Fall 3 I.Anspruch entstanden 1.Zustandekommen eines Kaufvertrages a.Antrag aa.Vorliegen eines Antrags bb.Wirksamkeit des Antrags cc.Wirkungen des Antrags  Erklärte Frist, § 148 b.Annahme aa.Vorliegen einer Annahme  Rechtzeitigkeitsfiktion, § 149 S. 1 bb.Wirksamkeit der Annahme c.Zwischenergebnis 2.Wirksamkeit des Kaufvertrages II.Ergebnis „K könnte gegen H einen Anspruch auf Übereignung der Taschenuhr aus Kaufvertrag gem. § 433 I 1 haben.“ Erlöschen des Antrags durch Fristablauf gem. § 146 Alt. 2? bei erkennbar rechtzeitiger Absendung

12 Gutachten zu Fall 4 I.Anspruch entstanden 1.Zustandekommen eines Kaufvertrages a.Antrag aa.Präsentation der Tasche im Internetshop bb. -Bestellung des K b.Annahme aa.Bestellbestätigung „K könnte gegen A einen Anspruch auf Übereignung der Handtasche aus Kaufvertrag gem. § 433 I 1 haben.“ invitatio ad offerendum  kein Rechtsbindungswille sofortiger Zugang

13 Gutachten zu Fall 4 I.Anspruch entstanden 1.Zustandekommen eines Kaufvertrages a.Antrag aa.Präsentation der Tasche im Internetshop bb. -Bestellung des K b.Annahme aa.Bestellbestätigung bb.Ausführung der Bestellung cc.Versendungsmitteilung c.Zwischenergebnis 2.Wirksamkeit des Kaufvertrages II.Anspruch nicht erloschen III.Anspruch durchsetzbar IV.Ergebnis „K könnte gegen A einen Anspruch auf Übereignung der Handtasche aus Kaufvertrag gem. § 433 I 1 haben.“ kein Rechtsbindungswille Zugang entbehrlich gem. § 151 S. 1 invitatio ad offerendum  kein Rechtsbindungswille sofortiger Zugang


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