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Verwaltungsakademie Berlin Anstalt des öffentlichen Rechts Aufstiegsstudium – 22. Studiengang Public Governance am Beispiel des Bürgerhaushalts im Land.

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Präsentation zum Thema: "Verwaltungsakademie Berlin Anstalt des öffentlichen Rechts Aufstiegsstudium – 22. Studiengang Public Governance am Beispiel des Bürgerhaushalts im Land."—  Präsentation transkript:

1 Verwaltungsakademie Berlin Anstalt des öffentlichen Rechts Aufstiegsstudium – 22. Studiengang Public Governance am Beispiel des Bürgerhaushalts im Land Berlin 05. Juni 2013 Steuerungsinstrumente in der öffentlichen Verwaltung

2 Friedrich/Gaebel/Liesegang/Wagemann | PageKleingruppenarbeit | Berlin | Juni 2013 Governance umfasst: Public Governance am Beispiel des Bürgerhaushalts im Land Berlin Begriffsbestimmung die Tätigkeit des Regierens, Lenkens bzw. Steuerns und Koordinierens die Art und Weise: verschiedene Steuerungs- formen z.B. Regelsysteme Formen kollektiven Handelns im Rahmen von Institutionen (Netzwerke, Koalitionen) komplexe Akteurskonstellationen Öffentliche Dienstleistungserbringung 2

3 Friedrich/Gaebel/Liesegang/Wagemann | PageKleingruppenarbeit | Berlin | Juni Public Governance am Beispiel des Bürgerhaushalts im Land Berlin Public Governance Public Governance Staat Zivilgesellschaft Bürgerengagement Public Governance - Reformstrategie der Verwaltungsmodernisierung

4 Friedrich/Gaebel/Liesegang/Wagemann | PageKleingruppenarbeit | Berlin | Juni 2013 Public governance am Beispiel des Bürgerhaushalts im Land Berlin Entwicklungen in der Verwaltungspolitik (nach Jann 2002: 294) 4 Management 1990erGovernance 2000er Schlagworte-Neues Steuerungsmodel -Unternehmen Verwaltung -Bürokratiekritik - Dienstleistungskommune - Schlanker Staat -Bürger-/Zivilgesellschaft -Sozialkapital -Gewährleistungsstaat -Bürgerkommune -Aktivierender Staat Ziele- Effizienz - Dienstleistung - Kundenorientierung - Qualität -Soziale, politische und administrative Kohäsion -Beteiligung/ Bürgerschaft- liches Engagement Fokus- Einzelne Organisationen - Binnensteuerung -Privatisierung -Outsourcing - Koordination öffentlicher und gesellsch. Akteure - Verschiedene Steuerungsformen

5 Friedrich/Gaebel/Liesegang/Wagemann | PageKleingruppenarbeit | Berlin | Juni Was ist ein Bürgerhaushalt? 2. Bürgerhaushalt /Bürger-Beteiligungs-Haushalt in Porto Alegre (Brasilien) 3. Bürgerhaushalte im Überblick Public Governance am Beispiel des Bürgerhaushalts im Land Berlin Bürgerhaushalt

6 Friedrich/Gaebel/Liesegang/Wagemann | PageKleingruppenarbeit | Berlin | Juni Der Bürgerhaushalt ermöglicht Bürgern die Beteiligung an der Planung und Verteilung von Einnahmen und Ausgaben öffentlicher Mittel: Verfahrensvielfalt Public Governance am Beispiel des Bürgerhaushalts im Land Berlin Definition Bürgerhaushalt

7 Friedrich/Gaebel/Liesegang/Wagemann | PageKleingruppenarbeit | Berlin | Juni Public Governance am Beispiel des Bürgerhaushalts im Land Berlin Kiezkonferenzen…

8 Friedrich/Gaebel/Liesegang/Wagemann | PageKleingruppenarbeit | Berlin | Juni Verteilung von begrenzten Finanzmitteln 2.Stadt / Gemeinde / Bezirk mit politisch-administrativen Kompetenzen (nicht nur auf Quartiersebene!) 3.auf Dauer angelegter Prozess (keine einmaligen Befragungen, Einzelveranstaltungen) 4.Bürgerentscheidungen entstehen in einem unabhängigen Diskussionsprozess (keine Öffnung/Einbeziehung in bestehende Verfahren) 5. Rechenschaftspflicht der Politik (über Diskussion, Umsetzung und Ergebnisse der Bürgervorschläge) Public Governance am Beispiel des Bürgerhaushalts im Land Berlin Kriterien des Bürgerhaushalts

9 Friedrich/Gaebel/Liesegang/Wagemann | PageKleingruppenarbeit | Berlin | Juni Erster Bürgerhaushalt: 1989 in Porto Alegre (Brasilien) Orçamento participativo = partizipativer Haushalt Gründe: Chronische Überschuldung Korruptionsprägung Legitimationsdefizite lokaler Demokratie Public Governance am Beispiel des Bürgerhaushalts im Land Berlin Der Urtyp

10 Friedrich/Gaebel/Liesegang/Wagemann | PageKleingruppenarbeit | Berlin | Juni Bürger der 1,5 Mio. Stadt (jährlich) Entscheiden über zweistellige Millioneninvestitionen In 10 Jahren wurden über Bürger in Haushaltsrecht, Haushaltsaufstellung, Moderation qualifiziert Das Verfahren wird ständig weiterentwickelt Public Governance am Beispiel des Bürgerhaushalts im Land Berlin Details über Porto Alegre

11 Friedrich/Gaebel/Liesegang/Wagemann | PageKleingruppenarbeit | Berlin | Juni Korruptionsverminderung neue kommunale Identität gerechtere Ressourcenverteilung örtliche Aushandlung sozialer Gerechtigkeit aktive Beteiligung zuvor unpolitischer Gruppen Verbesserung der Infrastruktur Verwaltungsmodernisierung Public Governance am Beispiel des Bürgerhaushalts im Land Berlin Ergebnisse in Porto Alegre

12 Friedrich/Gaebel/Liesegang/Wagemann | PageKleingruppenarbeit | Berlin | Juni Der Bürgerhaushalt ermöglicht Bürgern die Beteiligung an der Planung und Verteilung von Einnahmen und Ausgaben Verfahrensvielfalt öffentlicher Mittel: Public Governance am Beispiel des Bürgerhaushalts im Land Berlin Verbreitung von Bürgerhaushalten in der Welt Quelle: Vom Süden lernen: weltweit - eine Einladung zur globalen Kooperation (Studie), Dialog Global - Heft 25, Bonn 2010, C. Herzberg, Y. Sintomer, G. Allegretti, A. Röcke

13 Friedrich/Gaebel/Liesegang/Wagemann | PageKleingruppenarbeit | Berlin | Juni Porto Alegre in Europa  ITALIEN / SPANIEN 2. Bürgernahe Partizipation  FRANKREICH / PORTUGAL/ BELGIEN 3. Konsultation öffentl. Finanzen  NEUSEELAND / DEUTSCHLAND 4. Privat-/öffentl. Verhandlungstisch  SÜD- & OSTEUROPA 5. Gemeinwesenfonds auf Quartiers- und Stadtebene  GROßBRITANNIEN / SÜDL. WELT 6. Partizipation organisierter Interessen  (Keine euro- päischen Beispiele) Public Governance am Beispiel des Bürgerhaushalts im Land Berlin Europas Idealtypen im Überblick

14 Friedrich/Gaebel/Liesegang/Wagemann | PageKleingruppenarbeit | Berlin | Juni „Sobald er auf einen tatsächlichen politischen Willen zurückgeht und sich nicht auf eine reine Imagestrategie beschränkt, stellt er ein potentielles Instrument von good Governance dar, das Korruption, Klientelismus und Verschwendung öffentlicher Gelder reduziert und eine bessere Kontrolle des Regierungshandelns bewirkt. “ Zitat aus Y. Sintomer, C. Herzberg, A. Röcke, Der Bürgerhaushalt in Europa – eine realistische Utopie? Public Governance am Beispiel des Bürgerhaushalts im Land Berlin Zitat…

15 Friedrich/Gaebel/Liesegang/Wagemann | PageKleingruppenarbeit | Berlin | Juni Public Governance am Beispiel des Bürgerhaushalts im Land Berlin Logos

16 Friedrich/Gaebel/Liesegang/Wagemann | PageKleingruppenarbeit | Berlin | Juni 2013 Public Governance am Beispiel des Bürgerhaushalts im Land Berlin 16 Arbeitsgruppe Bürgerhaushalt Berlin in 2002 ► Beitrag zu mehr Transparenz, Demokratie und Bedarfsorientierung in Haushaltsfragen §41 Abs. 2 BezVG (Bezirksverwaltungsgesetz) in 2005 ► das Bezirksamt hat die Einwohnerschaft über Entwicklungskonzeptionen, insbesondere über den Haushaltsplan zu unterrichten und Gelegenheit zur Äußerung zu geben

17 Friedrich/Gaebel/Liesegang/Wagemann | PageKleingruppenarbeit | Berlin | Juni 2013 Public Governance am Beispiel des Bürgerhaushalts im Land Berlin Bürgerhaushalt Lichtenberg 17

18 Friedrich/Gaebel/Liesegang/Wagemann | PageKleingruppenarbeit | Berlin | Juni 2013 Public Governance am Beispiel des Bürgerhaushalts im Land Berlin 18 1.Motivation und Information der Bürgerinnen und Bürger 2.Auftaktveranstaltung für 300 Bürgerinnen und Bürger 3.Einreichung von Vorschlägen 4.Zentrale Abschlussveranstaltung 5.Beratung in den Ausschüssen der BVV 6.BVV legt Rechenschaft ab 7.Auswertung und Überarbeitung des Verfahrens

19 Friedrich/Gaebel/Liesegang/Wagemann | PageKleingruppenarbeit | Berlin | Juni 2013 Public Governance am Beispiel des Bürgerhaushalts im Land Berlin BezirkeUmsetzungPerspektive Charl. - WilmersdorfEnde Aktivitäten in 2009ungewiss Friedrichshain – Kreuzb.Ende Aktivitäten in 2010ungewiss LichtenbergErstmalig in 2007Fortführung Marzahn-HellersdorfIn 2006/2010 und ab 2010Fortführung MitteKeineungewiss NeuköllnEnde Aktivitäten in 2009Aufruf läuft PankowKeineungewiss ReinickendorfKeineungewiss SpandauEnde Aktivitäten in 2010Aufruf läuft Steglitz - ZehlendorfKeineInfo ab 2013 Tempelhof - SchönebergEnde Aktivitäten in 2009ungewiss Treptow – KöpenickEnde Aktivitäten in 2009Kiezkassen 19

20 Friedrich/Gaebel/Liesegang/Wagemann | PageKleingruppenarbeit | Berlin | Juni 2013 Public Governance am Beispiel des Bürgerhaushalts im Land Berlin 20 Ist der Bürgerhaushalt im Sinne des Public Governance ein geeignetes Partizipationsinstrument – oder erfüllt er nur eine „Alibifunktion“?

21 Friedrich/Gaebel/Liesegang/Wagemann | PageKleingruppenarbeit | Berlin | Juni 2013 Public Governance am Beispiel des Bürgerhaushalts im Land Berlin 21 Der Erfolg des Bürgerhaushalt wird von verschiedenen Faktoren beeinflusst. …sowohl negativ: Abhängig vom Einsatz von Ressourcen Dominante Rolle der Politik und Verwaltung Fehlende Autonomie der Kommune Begrenzte Einflussmöglichkeiten des Bürgers Teilnehmerstruktur nicht repräsentativ

22 Friedrich/Gaebel/Liesegang/Wagemann | PageKleingruppenarbeit | Berlin | Juni 2013 Public Governance am Beispiel des Bürgerhaushalts im Land Berlin 22 als auch positiv: Herstellung von Transparenz Steigerung der Qualität der Entscheidungen Verstärkung der Kommunikation Wissen über Finanzlage der Kommune Identifikation mit Kommune (Begrenzte) Einflussnahme auf die Politik Modernisierung der Verwaltung

23 Friedrich/Gaebel/Liesegang/Wagemann | PageKleingruppenarbeit | Berlin | Juni 2013 Public Governance am Beispiel des Bürgerhaushalts im Land Berlin 23 Die drei Säulen der Bürgerkommune Beteiligung Mitentscheidung Information

24 Friedrich/Gaebel/Liesegang/Wagemann | PageKleingruppenarbeit | Berlin | Juni 2013 Public Governance am Beispiel des Bürgerhaushalts im Land Berlin 24 Bürgerhaushalt – Möglichkeit der Realisierung einer modernen Bürgerkommune Voraussetzungen für den Erfolg: Leicht zugängliches Verfahren Umfangreiche Mittel in die Öffentlichkeitsarbeit Intensive Marketingmaßnahmen Suche von Unterstützern

25 Friedrich/Gaebel/Liesegang/Wagemann | PageKleingruppenarbeit | Berlin | Juni 2013 Public Governance am Beispiel des Bürgerhaushalts im Land Berlin 25 Kontinuierlicher Diskussionsprozess Mehr Akzeptanz bei Einsparungen Aktivere Rolle der Bürger („Mitgestalterrolle“)

26 Friedrich/Gaebel/Liesegang/Wagemann | PageKleingruppenarbeit | Berlin | Juni 2013 Public Governance am Beispiel des Bürgerhaushalts im Land Berlin 26 „Der Bürgerhaushalt muss fester Bestandteil der politischen Landschaft der Stadt und der öffentlichen Diskussion werden um tatsächlich alle Bürger einer Gemeinde erreichen zu können.“


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