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DB 6 – Planen, Bauen, Wirtschaftsförderung und Stadtmarketing, SG 61 – Stadtplanung, Bauordnung Regionalplan Münsterland Sachlicher Teilplan Energie.

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1 DB 6 – Planen, Bauen, Wirtschaftsförderung und Stadtmarketing, SG 61 – Stadtplanung, Bauordnung Regionalplan Münsterland Sachlicher Teilplan Energie

2 DB 6 – Planen, Bauen, Wirtschaftsförderung und Stadtmarketing, SG 61 – Stadtplanung, Bauordnung Erneuerbare Energien Windenergie Biomasse Solarenergie Energieparks Kraftwerkstandorte Leitungsbänder Fracking

3 DB 6 – Planen, Bauen, Wirtschaftsförderung und Stadtmarketing, SG 61 – Stadtplanung, Bauordnung Fracking „Erdgasgewinnung aus unkonventionellen Lagerstätten“ Diese Form der Energiegewinnung ist mit den Zielen der Raumordnung nicht vereinbar.

4 Windenergie

5 DB 6 – Planen, Bauen, Wirtschaftsförderung und Stadtmarketing, SG 61 – Stadtplanung, Bauordnung Gesetzeslage: BauGB + Rechtsprechung Windenergie ist privilegiert Einschränkung möglich der Windenergie „substanziell Raum schaffen“

6 DB 6 – Planen, Bauen, Wirtschaftsförderung und Stadtmarketing, SG 61 – Stadtplanung, Bauordnung Gesetzeslage: BauGB + Rechtsprechung Landesentwicklungsplan Regionalplan Flächennutzungsplan Bebauungsplan

7 DB 6 – Planen, Bauen, Wirtschaftsförderung und Stadtmarketing, SG 61 – Stadtplanung, Bauordnung Gesetzeslage: Raumordnungsgesetz Vorranggebiet (Ziel): eine Fläche, auf der eine bestimmte Nutzung Vorrang hat vor anderen Nutzungen

8 DB 6 – Planen, Bauen, Wirtschaftsförderung und Stadtmarketing, SG 61 – Stadtplanung, Bauordnung WEA insbesondere hier zulässig Vorranggebiet im Regionalplan WEA grundsätzlich auch hier zulässig

9 DB 6 – Planen, Bauen, Wirtschaftsförderung und Stadtmarketing, SG 61 – Stadtplanung, Bauordnung Gesetzeslage: Raumordnungsgesetz Vorranggebiet (Ziel): eine Fläche, auf der eine bestimmte Nutzung Vorrang hat vor anderen Nutzungen Eignungsgebiet (Ziel): Gebiete, die für bestimmte Nutzungen geeignet sind und diese Nutzung an anderer Stelle im Planungsgebiet ausschließen

10 DB 6 – Planen, Bauen, Wirtschaftsförderung und Stadtmarketing, SG 61 – Stadtplanung, Bauordnung WEA zulässig Eignungsgebiet im Regionalplan WEA nicht zulässig Ausschlusswirkung von Eignungsgebieten

11 DB 6 – Planen, Bauen, Wirtschaftsförderung und Stadtmarketing, SG 61 – Stadtplanung, Bauordnung Gesetzeslage: Raumordnungsgesetz Vorranggebiet (Ziel): eine Fläche, auf der eine bestimmte Nutzung Vorrang hat vor anderen Nutzungen Eignungsgebiet (Ziel): Gebiete, die für bestimmte Nutzungen geeignet sind und diese Nutzung an anderer Stelle im Planungsgebiet ausschließen Konzentrationszone (Festsetzung im FNP): Gebiet, in dem eine Nutzung zulässig ist, außerhalb allerdings nicht

12 DB 6 – Planen, Bauen, Wirtschaftsförderung und Stadtmarketing, SG 61 – Stadtplanung, Bauordnung WEA zulässig Konzentrationszone im FNP WEA nicht zulässig Substantiell Raum schaffen

13 DB 6 – Planen, Bauen, Wirtschaftsförderung und Stadtmarketing, SG 61 – Stadtplanung, Bauordnung In Sendenhorst: WAF 11 + WAF 17

14 DB 6 – Planen, Bauen, Wirtschaftsförderung und Stadtmarketing, SG 61 – Stadtplanung, Bauordnung Substantiell Raum schaffen Bislang gibt es keine Rechtsprechung, welche Größenordnung „substantiell Raum schaffen“ bedeutet. Aussage der BR Münster: „Substantiell Raum schaffen“ muss in Bezug auf die Potentialflächen, nicht in Bezug auf die im Regionalplan dargestellten Flächen erfolgen Auch wenn alle Vorrangflächen aus dem Regionalplan in den FNP übernommen wurden, ist nicht sicher, dass der Windenergie „substantiell Raum geschaffen“ worden ist.

15 DB 6 – Planen, Bauen, Wirtschaftsförderung und Stadtmarketing, SG 61 – Stadtplanung, Bauordnung Gesetzeslage: BauGB + Rechtsprechung Landesentwicklungsplan Regionalplan Flächennutzungsplan Bebauungsplan

16 DB 6 – Planen, Bauen, Wirtschaftsförderung und Stadtmarketing, SG 61 – Stadtplanung, Bauordnung Feinsteuerung durch die Kommune Flächennutzungsplan: -Geänderte Kriterien / Vorsicht: substantiell Raum schaffen -Keine Verhinderungsplanung -Abweichung von den Zielen der Landesplanung = Zielabweichungsverfahren Bebauungsplan: -Standorte / Baufenster -Höhen -Betriebszeiten Eine Begrenzung der Anzahl von WEA innerhalb einer Fläche ist nicht zulässig!

17 DB 6 – Planen, Bauen, Wirtschaftsförderung und Stadtmarketing, SG 61 – Stadtplanung, Bauordnung Regionalplan MSLand, Teilplan Energie WAF 11 Bestand 175 ha neu 14 ha WAF 17 Bestand 32 ha neu 16 ha

18 DB 6 – Planen, Bauen, Wirtschaftsförderung und Stadtmarketing, SG 61 – Stadtplanung, Bauordnung Regionalplan MSLand, Teilplan Energie RP 2 Neu 40 ha RP 5 neu 59 ha RP 6 Neu 211 ha

19 DB 6 – Planen, Bauen, Wirtschaftsförderung und Stadtmarketing, SG 61 – Stadtplanung, Bauordnung Regionalplan MSLand, Teilplan Energie WAF 11 Bestand 175 ha neu 14 ha WAF 17 Bestand 32 ha neu 16 ha RP 2 Neu 40 ha RP 5 neu 59 ha RP 6 Neu 211 ha

20 DB 6 – Planen, Bauen, Wirtschaftsförderung und Stadtmarketing, SG 61 – Stadtplanung, Bauordnung Regionalplan MSLand, Teilplan Energie Vorgaben aus dem LEP: Ziel : 15 % der Stromversorgung durch Windenergie 30 % der Stromversorgung durch erneuerbare Energien Planungsgebiet Münster ha Entwurf Regionalplan: Plangebiet Münster ha Davon 2590 ha (27%) im Kreis WAF) Davon 545 ha (21 %) in Sendenhorst

21 DB 6 – Planen, Bauen, Wirtschaftsförderung und Stadtmarketing, SG 61 – Stadtplanung, Bauordnung Stellungnahme der Verwaltung

22 DB 6 – Planen, Bauen, Wirtschaftsförderung und Stadtmarketing, SG 61 – Stadtplanung, Bauordnung Stellungnahme der Verwaltung Kritik am Verfahren Aufstellung des RP während der Aufstellung des LEP 2025; wobei der LEP 2025 stark in der Kritik steht! Planungsrechtliche Stellungnahme / städtebauliche Begründung! Kritik an den Kriterien

23 DB 6 – Planen, Bauen, Wirtschaftsförderung und Stadtmarketing, SG 61 – Stadtplanung, Bauordnung Stellungnahme der Verwaltung Vorgaben aus dem LEP: Ziel : 15 % der Stromversorgung durch Windenergie 30 % der Stromversorgung durch erneuerbare Energien Planungsgebiet Münster ha Entwurf Regionalplan: Plangebiet Münster ha Davon 2590 ha (27%) im Kreis WAF) Davon 545 ha (21 %) in Sendenhorst  Verfahren zur Berechnung der ha-Zahlen  Festschreibung von ha-Zahlen  Überschreiten der Ziele  Übermaß in Sendenhorst

24 DB 6 – Planen, Bauen, Wirtschaftsförderung und Stadtmarketing, SG 61 – Stadtplanung, Bauordnung Stellungnahme der Verwaltung Kritik am Verfahren Aufstellung des RP während der Aufstellung des LEP 2025; wobei der LEP 2025 stark in der Kritik steht! Planungsrechtliche Stellungnahme / städtebauliche Begründung! Kritik an den Kriterien

25 DB 6 – Planen, Bauen, Wirtschaftsförderung und Stadtmarketing, SG 61 – Stadtplanung, Bauordnung Stellungnahme der Verwaltung Instrument „Vorranggebiet ohne Ausschlusswirkung eines Eignungsgebiets“ zum Schutze des Art. 28 GG sparsam anwenden Planungsebene des Regionalplans wahren Planungshorizont Jahre WEA sind jetzt schon bei > 200m Daher: Referenz-WEA im Regionalplan = 200 m GH Abstände entsprechend 200m-WEA Bedrängende Wirkung nicht gegeben bei 3-facher GH 600m Feinsteuerung / Einzelfallbetrachtung auf komm. Ebene ungenommen

26 DB 6 – Planen, Bauen, Wirtschaftsförderung und Stadtmarketing, SG 61 – Stadtplanung, Bauordnung Stellungnahme der Verwaltung Mindestgröße für 6 WEA = mittelgroße Windfarm Schutz der Landschaft = Bündelung vs. „Verspargelung“ Förmliches BImSchG-Verfahren Belange werden abgewogen Abrundung der Vorranggebiete Ovalförmig, nicht sternförmig Keine Ausfransungen

27 DB 6 – Planen, Bauen, Wirtschaftsförderung und Stadtmarketing, SG 61 – Stadtplanung, Bauordnung Weiteres Verfahren Informationsveranstaltungen : Information der Politik Ost-Münstelrand (SPD) : Bürgerinformationsveranstaltung (Stadt Sendenhorst) : Information der Bürgerinitiativen (BR Münster) : Information der Politik Ost-Münsterland (CDU) : Information der Verwaltungen (BR Münster) Abgabe der Stellungnahmen bis zum September 2015: Aufstellungsbeschluss des Regionalplans Ende 2015: Rechtskraft des Regionalplans

28 DB 6 – Planen, Bauen, Wirtschaftsförderung und Stadtmarketing, SG 61 – Stadtplanung, Bauordnung Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit!


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