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Westtrasse Trier – Gute Bürgerbeteiligung in westlichen Stadtteilen? Prof. Dr. Wolfgang H. Lorig/Stefan Henn, M.A./Sascha Regolot, M.A. Unter Mitarbeit.

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1 Westtrasse Trier – Gute Bürgerbeteiligung in westlichen Stadtteilen? Prof. Dr. Wolfgang H. Lorig/Stefan Henn, M.A./Sascha Regolot, M.A. Unter Mitarbeit von: Fabian Backes, Jonas Nickels, Svenja Gerhardt, Elisabeth Kassing, Rebekka Fonck, Svenja Jovy, Alexander Freiberg, Jan Liedtke, Julia Summa und Helena Riedl und Johannes Gorges

2 Impressionen aus den westlichen Stadtteilen Quelle: Eric Thielen

3 Einwohner und Wahlberechtigte in den westlichen Stadtteilen StadtteileEinwohnerWahlberechtigteWähler/innen Trier-West/Pallien Trier Euren Trier Zewen

4 Deutscher Städtetag zur kommunalen Infrastrukturplanung Beschlusspapiere Beteiligungskultur in der integrierten Stadtentwicklung (April 2013) Thesen zur Weiterentwicklung lokaler Demokratie (November 2013) Zielsetzungen „Kommunikative Planungskultur“ „Klima der Kooperationsbereitschaft“ „Aktivierung sozial schwacher Interessen“ (!)

5 Deutscher Städtetag „Grundsätzlich sind Alternativenprüfungen durchzuführen, um das Ob des Projektes zu klären. “ (Deutscher Städtetag 2013: Thesen zur Weiterentwicklung lokaler Demokratie, S. 3) „Bei besonders umstrittenen Großprojekten könnte ein solcher „Grundsätzlicher Projektentscheid“ auch Anlass für einen Volks- oder Bürgerentscheid geben.“ (Dt. Städtetag 2013: Beteiligungskultur in der integrierten Stadtentwicklung, S. 18) „Kommunikation muss ein zentrales strategisches Element jedes Beteiligungsprozesses sein und die Vorhaben von Anfang bis Ende begleiten (…). Ebenso entscheidend ist die breit angelegte, offene und nachvollziehbare Auseinandersetzung mit den Ergebnissen der Beteiligungsverfahren und die Rückmeldung an die Beteiligten und die Bürgerschaft.“ (Dt. Städtetag 2013: Thesen zur Weiterentwicklung lokaler Demokratie, S. 5)

6 „ Reaktivierung der Westtrasse “ Optimierung der Verbindung der Regionalbahnlinien zwischen Wittlich und Luxemburg (Personenverkehr) Ausbau von Haltepunkten entlang der Weststrecke Zielsetzung: 30-Minuten-Takt Verknüpfung mit Rheinland-Pfalz-Takt Land: ca. 19 Millionen Euro für Haltpunkte Stadt Trier: Erschließung und Umfeldgestaltung (z.B. Geh- und Radwegeanbindung, Park & Ride- Plätze)

7 Datenerhebung in den westlichen Stadtteilen Primärdatenerhebung (problemzentriert) in den westlichen Stadtteilen: Trier-West/Pallien, Trier-Euren und Trier-Zewen Erhebungsinstrument: standardisierter Fragebogen Face-to-Face-Befragung (n=376) Zeitraum: Mai bis Juli 2014 Erkenntnisziele –Erfassung der Wahrnehmung des Beteiligungsangebotes in Bezug auf die Reaktivierung der Westtrasse durch die Bürgerinnen und Bürger –Erfassung der Ängste/Wünsche der Bewohner im Zusammenhang mit diesem Infrastrukturprojekt

8 Bürgerbefragung „Reaktivierung der Westtrasse“ Mangelhafte Informationsvermittlung durch Parteien und Verwaltung

9 Angst vor Lärm und Verlust an Lebensqualität in den westlichen Stadtteilen Bürgerbefragung „Reaktivierung der Westtrasse“

10 Unzufriedenheit mit der bisherigen Einbeziehung der Bürgerschaft Bürgerbefragung „Reaktivierung der Westtrasse“

11 Wunsch nach Einbezug der betroffenen Stadtteile (Ortsbeiräte) Bürgerbefragung „Reaktivierung der Westtrasse“

12 Wunsch der Bürgerinnen und Bürger nach Beteiligung Bürgerbefragung „Reaktivierung der Westtrasse“

13 Resümee zur Bürgerbefragung Repräsentationsdefizit: Wunsch nach intensiverer Einbindung in die Lokalpolitik (über Ortsbeiräte u.a.m.) Informationsdefizit Beteiligungsdefizit Transparenzdefizit: keine belastbaren Informationen/Daten zur so genannten Bedarfs-/Potentialanalyse und Gesamtkosten-Frage Aktivierungsdefizit: kein Citizen Empowerment im Zusammenhang mit diesem Großprojekt

14 Keine Bürgerbeteiligung in Triers Westen! Ladder of Citizen Participation nach:

15 Ausblick Auf dem Weg zur polarisierten Stadt?

16 Oberbürgermeisterwahlen 2014* –Wahlbeteiligung gesamt: 32,7% (30,42%) –Wahlbeteiligung Trier-West/Pallien: 18,3% (16,07%) –[Wahlbeteiligung Trier-Tarforst: 42,6% (38,05%); Trier-Kernscheid: 48,8% (50,33%)]  Lediglich etwa 1/3 der Trierer Wahlberechtigten machen von ihrem Wahlrecht Gebrauch.  In Trier-West/Pallien gehen in beiden Wahlgängen weniger als 20% der Wahlberechtigten zur Wahl. *Stichwahlergebnisse in Klammern Oberbürgermeisterwahlen 2006 –Wahlbeteiligung gesamt: 43,2% –Wahlbeteiligung Trier-West/Pallien: 23,7% –[Wahlbeteiligung Trier-Tarforst: 47,7%; Trier-Kernscheid: 58,3%] Wahlbeteiligung bei Kommunalwahlen

17 Stadtratswahl 2014 –Wahlbeteiligung gesamt: 47,0% –Wahlbeteiligung Trier-West/Pallien: 30,6% –[Wahlbeteiligung Trier-Tarforst: 63,1%; Trier-Kernscheid: 62,4%]  Die Mehrheit der Trierer Bürgerinnen und Bürger geht nicht zur Wahl (53%)  In Trier-West/Pallien geht nur 1 Drittel der Bevölkerung wählen Stadtratswahl 2009 –Wahlbeteiligung gesamt: 45,4% –Wahlbeteiligung Trier-West/Pallien: 30,8% –[Wahlbeteiligung Trier-Tarforst: 58,6%; Trier-Kernscheid: 64,6%]

18 Martin Kronauer/Walter Siebel 2013, S. 345 „Es hat den Anschein, als ob wachsende Ungleichheit, Polarisierung und Ausgrenzung in Zukunft in deutschen Städten zusammentreffen könnten: also ein Schrumpfen der Mittelschicht bei wachsenden Abständen zwischen dem oberen und dem unteren Pol und zunehmend schwerer zu überwindenden Hürden zwischen ihnen.“

19 BESTEN DANK FÜR IHR INTERESSE!

20 ANHANG

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