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Die 2. Etappe der Haushaltsreform des Bundes ein Erfahrungsbericht zum Jahr 2013 M ag. Benedikt Gamillscheg Bundesministerium für Finanzen, Mi, 4.6.2015,

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Präsentation zum Thema: "Die 2. Etappe der Haushaltsreform des Bundes ein Erfahrungsbericht zum Jahr 2013 M ag. Benedikt Gamillscheg Bundesministerium für Finanzen, Mi, 4.6.2015,"—  Präsentation transkript:

1 Die 2. Etappe der Haushaltsreform des Bundes ein Erfahrungsbericht zum Jahr 2013 M ag. Benedikt Gamillscheg Bundesministerium für Finanzen, Mi, , Ossiach

2 Vorstellung: Tätig im BMF, Sektion II, Abteilung II/7 Budget – Justiz, Inneres und Landesverteidigung. Arbeitsschwerpunkte: Operative Umsetzung des Haushaltsrechts in den drei durch die Abteilung II / 7 zu betreuenden Ressorts, nationale- und internationale Beratung und Vortragstätigkeit im Haushaltswesen. …Kernelemente der 2. Etappe der Haushaltsrechtsreform …Zielsetzungen der Kernelemente …Erfahrungen 2013 mit diesen Kernelementen …Möglichkeiten der Optimierung der Umsetzung der Kernelemente 2 Übersicht

3 Ergebnisorientierte Steuerung von Dienststellen Wirkungsorientierte Haushaltsführung inkl. Gender Budgeting neue Budgetstruktur „Globalbudgets“ Neues Veranschlagungs- u. Rechnungssystem Übersicht 1. und 2. Etappe Haushaltsrechtsreform  Budgetdisziplin, verbesserte Planbarkeit: verbindlicher Finanzrahmen & Strategiebericht  Flexibilität für Ressorts durch volle Rücklagefähigkeit, in der Regel ohne Zweckbindung ab 2009 ab

4 I.Beschreibung: Erweiterung: Drei Haushalte statt einem, ineinandergreifend: Finanzierungs-, Ergebnis- und Vermögenshaushalt. Keine Reduktion mehr auf den Cashflow, sondern eine umfassende mehrdimensionale Veranschlagung und Verrechnung. I.Zielsetzung: Durch Finanzierungs- Ergebnis- und Vermögenssicht, durch das doppische Rechnungswesen, ist eine ergebnisorientierte und periodengerechte Veranschlagung, Verrechnung und in Folge Steuerung erstmals möglich. Ziel: Transparenz, möglichst getreue Darstellung der finanziellen Lage des Bundes 4 Neues Veranschlagungs- und Rechnungssystem

5 III. Erfahrungen: -Die korrekte Veranschlagung des Ergebnishaushaltes und die Verbuchung in diesem benötigt noch mehr Zeit, um operativ zur Routine zu werden. -Der Vermögenshaushalt zeigt deutlich die mit der Umsetzung der Reform erweiterte Umsetzung, festzuhalten an folgendem Beispiel: bei einem Verkauf wird ersichtlich, dass nicht nur Geld hereinkommt, sondern im Gegenzug auch Vermögen abgegeben wird. -Die Höhe von Aktiva vs. Passiva zeigt auch politisch die Notwendigkeit einer massiven Reduktion bestehender Schulden auf. -Technische Umsetzung von Veranschlagung und vor allem Verrechnung: trotz umfangreicher Schulungen vor 2013 ist die Handhabung der EDV-Systeme (vor allem SAP) noch nicht eingeschliffen. „Falsches“ Anklicken im SAP führt zu nicht korrekten Buchungen und damit zu Unstimmigkeiten vor allem in Berichten zum Ergebnishaushalt. IV. Optimierung: -Weiteres Bemühen um die operative, technische Umsetzung selbstverständlich werden zu lassen. Stärkung des Ergebnishaushaltes als gleichwertige Säule zum Finanzierungshaushalt. 5 Neues Veranschlagungs- und Rechnungssystem

6 I.Beschreibung: Erweiterung: „Was erreiche ich mit eingesetzten Ressourcen?“ statt „Wie viel Geld gebe ich aus?“ I.Zielsetzung: Weg von der Inputorientierung hin zur ergebnisorientierten, outputorientierten Steuerung. 6 Wirkungsorientierte Haushaltsführung inkl. Gender Budgeting

7 III. Erfahrungen: -Der Wandel der Haushaltsphilosophie, die Erweiterung um eine zusätzliche Dimension, zeigt sich bereits. In Öffentlichkeit und Parlament wird verstärkt outputorientiert diskutiert. -Im Detail (wirkungsorientierte Folgenabschätzung bei Vorhaben, Zielformulierungen) muss die Anwendung im Verwaltungsalltag erst zu leben beginnen und selbstverständlich werden. IV. Optimierung: -Ausformulierung übergreifender Strategien mit verbesserter Koordinierung der Ressortziele unter Ausrichtung auf diese Strategien. -Mehr politischer Mut bei Zielformulierungen ist erforderlich: nur wenn MinisterInnen auch ambitionierte Ziele formulieren (und bei Nichterreichen dieser nicht angegriffen werden), wird die reale Outputsteuerung hoch aggregiert greifen. 7 Wirkungsorientierte Haushaltsführung inkl. Gender Budgeting

8 I.Beschreibung: 75 sachorientierte Globalbudgets anstatt tausender Budgetansätze I.Zielsetzung: Erhöhung der Flexibilität der Ressorts: leichtere Umschichtung unterhalb der GB-Ebene, dafür verbindliche GBs und Erhöhung der Transparenz: was für einen Bereich (Bsp.: Strafvollzug) ausgegeben wird, zeigt sich sofort im jeweiligen GB. Rücklagen: auf DB- Ebene als Anreiz, besser zu wirtschaften. III. Erfahrungen: Die Zielsetzung wurde grundsätzlich Bereits 2013 erfüllt. Budgetunterlagen: umfangreicher, müssen sich etablieren. IV. Optimierung: Operativ kann darüber diskutiert werden, ob in Details (Übersichtlichkeit der Unterlagen) aufgrund erster Erfahrungen Nachgeschärft werden kann. 8 Neue Budgetstruktur: Globalbudgets

9 I. Beschreibung: Übereinstimmung der dienst- und personalrechtlichen Verantwortung mit der Budgetverantwortung, Trennung haushaltsrechtlicher Verantwortlichkeiten von anordnenden und ausführenden Organen, pro DB Zuständigkeit einer HHF Stelle, Rücklagenbildung und -entnahme: Anreizstruktur II. Zielsetzung: Dienststellen sollen ihre finanziellen und fachlichen Ziele bestmöglich erfüllen und damit bestmöglich zum erfolgreichen Agieren des gesamten Ressorts beitragen. „Die Haushaltsrechtsreform vor Ort „auf die Straße“ bringen“ III. Erfahrungen: Hat sich bewährt, es gibt Ausnahmen, die auf bewährten Modellen aufbauen und damit praktikabler sind. (Bsp.: zentrale Ressourcensteuerung) IV. Optimierung: Eine erfolgreiche Umsetzung von ergebnisorientierter Steuerung auf DB-Ebene hängt von der Freiheit ab, die politisch bzw. hierarchisch gewährt wird. 9 Ergebnisorientierte Steuerung von Dienststellen

10 Telefon: – Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit ! 10 Kontakt


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