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Gemeinschaftsprojekt zur Umsetzung des NKHR-MV Umsetzung der Reform des Gemeindehaushaltsrechts Eine kleine Zwischenbilanz Oktober 2008.

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Präsentation zum Thema: "Gemeinschaftsprojekt zur Umsetzung des NKHR-MV Umsetzung der Reform des Gemeindehaushaltsrechts Eine kleine Zwischenbilanz Oktober 2008."—  Präsentation transkript:

1 Gemeinschaftsprojekt zur Umsetzung des NKHR-MV Umsetzung der Reform des Gemeindehaushaltsrechts Eine kleine Zwischenbilanz Oktober 2008

2 Gemeinschaftsprojekt zur Umsetzung des NKHR-MV Erfahrungsbericht - Oktober 2008 22 Annette Sewing Innenministerium Mecklenburg-Vorpommern Referat II 320 - Kommunales Haushaltsrecht Dozentin an der Fachhochschule für öffentliche Verwaltung Polizei und Rechtspflege in Güstrow Projektleiterin des Gemeinschaftsprojektes zur Umsetzung des NKHR-MV

3 Gemeinschaftsprojekt zur Umsetzung des NKHR-MV Erfahrungsbericht - Oktober 2008 3 1. Projektphase 2006 – 2007 - Entwicklungsphase n Erarbeitung der Empfehlungen für das Regelwerk des NKHR-MV n Erarbeitung von Praxishilfen n Begleitung der Rechtssetzung Parallel n Vorbereitung der Umstellung durch rund 30 Frühstarter-Kommunen n Sammlung von praktischen Erfahrungen

4 Gemeinschaftsprojekt zur Umsetzung des NKHR-MV Erfahrungsbericht - Oktober 2008 4 Lenkungsausschuss NKHR-MV Projektgruppe Projektleiterin Projektteam Vertreter IM und aus dem kommunalen Bereich Teilprojekt 1 Frühstarter Arbeitskreise Workshops Teilprojekt 3 Fortbildung Arbeitsgruppen Teilprojekt 2 NKHR-MV Arbeitsgruppen Qualitätssicherung Projektmarketing Externe Beratung Rückkoppelung 1. Projektphase 2006 – 2007 - Entwicklungsphase

5 Gemeinschaftsprojekt zur Umsetzung des NKHR-MV Erfahrungsbericht - Oktober 2008 5 Kommunen in Mecklenburg-Vorpommern: (Stand: Oktober 2008) 12 Landkreise 6 kreisfreie Städte 34 amtsfreie Gemeinden 79 Ämter mit insgesamt 808 amtsangehörigen Gemeinden 131Kommunen davon Frühstarter: 3 Landkreise 5 kreisfreie Städte 5 amtsfreie Gemeinden 21 Ämter 34 Kommunen 25,95 %

6 Gemeinschaftsprojekt zur Umsetzung des NKHR-MV Erfahrungsbericht - Oktober 2008 6 durch 20 Gruppen (Arbeitsgruppen und Workshops) mit insgesamt 120 Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern der verschiedenen kommunalen Ebenen und Interessensgruppen in 60 Sitzungen Erarbeitung des Regelwerkes NKHR-MV

7 Gemeinschaftsprojekt zur Umsetzung des NKHR-MV Erfahrungsbericht - Oktober 2008 7 Fazit 1: Durch die breite Beteiligung im Projekt haben bereits viele Kommunen im Land das NKHR-MV kennen gelernt und erste wertvolle Erfahrungen gesammelt.

8 Gemeinschaftsprojekt zur Umsetzung des NKHR-MV Erfahrungsbericht - Oktober 2008 8 Fazit 2: In die Erarbeitung des Regelwerkes konnten die Erfahrungen der kommunalen Praktiker einließen. Fazit 3: Die Vorlagen und Erfahrungen aus anderen Bundesländern konnten weiter entwickelt werden.

9 Gemeinschaftsprojekt zur Umsetzung des NKHR-MV Erfahrungsbericht - Oktober 2008 9 Fazit 4: Es wurde eine gute Grundlage für das NKHR-MV geschaffen, aber es sind noch nicht alle Einzelfragen geklärt.

10 Gemeinschaftsprojekt zur Umsetzung des NKHR-MV Erfahrungsbericht - Oktober 2008 10 1. Projektphase 2006 – 2007 - Entwicklungsphase 24. Januar 2007 Lenkungsausschuss NKHR-MV beschließt Empfehlungen für das Regelwerk 12. Dezember 2007 Landtag beschließt das Gesetz zur Reform des Gemeindehaushaltsrechts – Inkrafttreten zum 1. Januar 2008 – Ausfertigung am 14. Dezember 2008 Parallel Rechtssetzung der untergesetzlichen Regelungen

11 Gemeinschaftsprojekt zur Umsetzung des NKHR-MV Erfahrungsbericht - Oktober 2008 11 Das Regelwerk des NKHR-MV Gesetz zur Reform des Gemeindehaushaltsrechts vom 14. Dezember 2007 - Kommunal-Doppik-Einführungsgesetz - Änderung KV M-V (Neufassung Teil 1 Abschnitt 4 – Haushaltswirtschaft) - Anpassung anderer Gesetze (z.B. KPG) GemHVO – Doppik vom 25. Februar 2008 GemKVO – Doppik vom 25. Februar 2008 Änderung EigVO M-V vom 25. Februar 2008

12 Gemeinschaftsprojekt zur Umsetzung des NKHR-MV Erfahrungsbericht - Oktober 2008 12 Das Regelwerk des NKHR-MV (Fortsetzung) Verwaltungsvorschriften Entwurf vom 15. August 2008 - Landeseinheitlicher Kontenrahmen- und Produktrahmenplan - Muster zur Kommunalverfassung und GemHVO-Doppik - Leitfaden Dienstanweisungen - Leitfaden zur Bilanzierung und Bewertung - Landeseinheitliche Abschreibungstabelle - Hinweise zur Bildung der Pensionsrückstellungen - Überleitungsregelungen

13 Gemeinschaftsprojekt zur Umsetzung des NKHR-MV Erfahrungsbericht - Oktober 2008 13 Das Regelwerk des NKHR-MV (Fortsetzung) Praxishilfen … … zur Ausgestaltung eines produktorientierten Haushaltes … zur Ausgestaltung einer Kosten- und Leistungsrechnung … zur Erstellung eines Anhangs … zur Erstellung eines Rechenschaftsberichtes … zur Prüfung des Jahresabschlusses Geplant: … zur Erstellung des Gesamtabschlusses … zum Bereich Jugend und Soziales

14 Gemeinschaftsprojekt zur Umsetzung des NKHR-MV Erfahrungsbericht - Oktober 2008 14 Umstellung auf die kommunale Doppik in M-V Frühstarter zum 1.1.2008 - Stadt Neubrandenburg - Ämter Dömitz-Malliß Krakow am See Laage Neustrelitz-Land Neverin Frühstarter zum 1.1.2009 voraussichtlich 4 amtsfreie Gemeinden und 8 Ämter 18 von 34 Frühstartern

15 Gemeinschaftsprojekt zur Umsetzung des NKHR-MV Erfahrungsbericht - Oktober 2008 15 Fazit 5: Die Verzögerung in der Rechtssetzung hat zu einer Verzögerung im Umsetzungsprozess geführt. Fazit 6: Der Zeitaufwand zur Vorbereitung der Umstellung auf die kommunale Doppik wird unterschätzt.

16 Gemeinschaftsprojekt zur Umsetzung des NKHR-MV Erfahrungsbericht - Oktober 2008 16 Fazit 7: Die Fortführung des Gemeinschaftsprojektes ist sinnvoll, um … … noch offene grundsätzliche Fragen zu klären, … die Erfahrungen der einzelnen Kommune für andere nutzbar zu machen.

17 Gemeinschaftsprojekt zur Umsetzung des NKHR-MV Erfahrungsbericht - Oktober 2008 17 Entwicklung in den anderen Bundesländern n Zum 1.1. 2009 soll in allen Bundesländern die Novelle Inkraft getreten sein. n Zum 1.1.2009 soll die Reform bereits in vier Bundesländern umgesetzt worden sein. n Die Übergangszeiträume reichen bis 2015. n Drei Bundesländer haben bisher kein Enddatum festgelegt.

18 Gemeinschaftsprojekt zur Umsetzung des NKHR-MV Erfahrungsbericht - Oktober 2008 18 Fazit 8:

19 Gemeinschaftsprojekt zur Umsetzung des NKHR-MV Erfahrungsbericht - Oktober 2008 19 2. Projektphase ab 2008 - Umsetzungsphase Information – Klärung grundsätzlicher Fragen n Internetpräsentation n Beantwortung von Anfragen (Anfragen bitte mit Lösungsvorschlag per Mail an nkhr-mv@im.mv-regierung.de.)nkhr-mv@im.mv-regierung.de n Erstellung von Frage/Antwort-Texten für den Bereich Häufig gestellte Fragen im Internet

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21 Gemeinschaftsprojekt zur Umsetzung des NKHR-MV Erfahrungsbericht - Oktober 2008 21 Wissenstransfer und Erfahrungsaustausch n flächendeckendes Netz von Arbeitskreisen n jährlich Bildung neuer Arbeitskreise n Sonderarbeitskreise n Informationsveranstaltungen zu Sonderthemen n Dozentenworkshops 2. Projektphase ab 2008 - Umsetzungsphase

22 Gemeinschaftsprojekt zur Umsetzung des NKHR-MV Erfahrungsbericht - Oktober 2008 22 Fazit 9: n Es gibt viel zu berichten. n Eine Verallgemeinerung der Erfahrungen ist schwierig, da die Gegebenheiten vor Ort sehr unterschiedlich sind.

23 Gemeinschaftsprojekt zur Umsetzung des NKHR-MV Erfahrungsbericht - Oktober 2008 23 Erfahrungsaustausch Auswertung der Erfahrungen Berichte der Frühstarter Hinweise für die Umstellung auf die kommunale Doppik Berichte der Frühstarter

24 Gemeinschaftsprojekt zur Umsetzung des NKHR-MV Erfahrungsbericht - Oktober 2008 24 Hinweise für die Umstellung 1. Planung und Organisation der Umstellung z. B. n Zusammenarbeit Verwaltungsleitung, Fachabteilungen und Kämmerei n Erstellung eines Zeit- und Maßnahmeplanes n Dokumentation

25 Gemeinschaftsprojekt zur Umsetzung des NKHR-MV Erfahrungsbericht - Oktober 2008 25 Hinweise für die Umstellung 2. Zeitplan z. B. n Darstellung der Abfolge von Arbeitsschritten und der Folgen bei Nichterreichung einzelner Ziele n Regelmäßige Überprüfung des Arbeitsfortschrittes und der Einhaltung des Zeit- und Maßnahmeplanes n Regelmäßige Anpassung des Zeit- und Maßnahmeplanes

26 Gemeinschaftsprojekt zur Umsetzung des NKHR-MV Erfahrungsbericht - Oktober 2008 26 Hinweise für die Umstellung 3. Personaleinsatz und Mitarbeitermotivation z. B. n Regelmäßige Information aller Mitarbeiter/innen über den Zeit- und Maßnahmeplan und den Fortschritt n Eine zu lange Streckung des Umstellungszeitraumes kann zu einer Belastung werden. n Regelungen zum Umgang mit Überstunden treffen

27 Gemeinschaftsprojekt zur Umsetzung des NKHR-MV Erfahrungsbericht - Oktober 2008 27 Hinweise für die Umstellung 4. Fortbildung z. B. n Eine erfolgreiche Umstellung auf die kommunale Doppik ist nur mit einer qualifizierten und bedarfsgerechten Fortbildung möglich. n Rechtzeitige Fortbildung der Mitarbeiter/innen n Erarbeitung eines Fortbildungskonzeptes (Wer-Wann-Was)

28 Gemeinschaftsprojekt zur Umsetzung des NKHR-MV Erfahrungsbericht - Oktober 2008 28 Hinweise für die Umstellung 5. Zusammenarbeit mit den politischen Gremien z. B. n Begleitung der Umstellung n Regelmäßige Information und Sachstandsbericht durch die Verwaltung 6. Zusammenarbeit mit RPA / URAB

29 Gemeinschaftsprojekt zur Umsetzung des NKHR-MV Erfahrungsbericht - Oktober 2008 29 Hinweise für die Umstellung 7. Organisation des Rechnungswesens z. B. n Entscheidung: zentral oder dezentral n Überprüfung der Aufbau- und Ablauforganisation n Rechtzeitige Erstellung der Dienstanweisungen n Am Umstellungsstichtag 1.1. ist nicht alles geschafft, da geht es erst richtig los!

30 Gemeinschaftsprojekt zur Umsetzung des NKHR-MV Erfahrungsbericht - Oktober 2008 30 Hinweise für die Umstellung 8. Softwareumstellung / Prüfung der Software z. B. n Die Prüfung der Software ist sowohl bei einem Softwarewechsel als auch bei einem Update mit Umstellung auf die Doppik vorzunehmen. n Der Aufwand zur Einrichtung des Rechnungswesens und die Eingabe der Stammdaten sind nicht zu unterschätzen.

31 Gemeinschaftsprojekt zur Umsetzung des NKHR-MV Erfahrungsbericht - Oktober 2008 31 Hinweise für die Umstellung 9. Externe Berater / Zusammenarbeit von Kommunen z. B. n Eine Umstellung ist grundsätzlich auch ohne externen Berater möglich. n Die erforderlichen Entscheidungen müssen selbst getroffen werden – die Verantwortung kann nicht abgegeben werden. n Zusammenarbeit mit Nachbarkommunen, Kommunen mit derselben HKR-Software usw.

32 Gemeinschaftsprojekt zur Umsetzung des NKHR-MV Erfahrungsbericht - Oktober 2008 32 Hinweise für die Umstellung 10. Umsetzung des Regelwerkes im Einzelnen z. B. n Rechtzeitig mit Inhalten des NKHR-MV auseinandersetzen n Berücksichtigung der Überleitungsrechnung für das letzte kamerale Haushaltsjahr n Bereinigung der Kasseneinnahmereste und der Niederschlagungslisten


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