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Gemeinschaftsprojekt zur Umsetzung des NKHR-MV In dieser PowerPoint-Präsentation sind einige Folien zusammengestellt, die über den aktuellen Stand der.

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Präsentation zum Thema: "Gemeinschaftsprojekt zur Umsetzung des NKHR-MV In dieser PowerPoint-Präsentation sind einige Folien zusammengestellt, die über den aktuellen Stand der."—  Präsentation transkript:

1 Gemeinschaftsprojekt zur Umsetzung des NKHR-MV In dieser PowerPoint-Präsentation sind einige Folien zusammengestellt, die über den aktuellen Stand der Umsetzung der Reform des Gemeindehaushaltsrechts und das Gemeinschaftsprojekt NKHR-MV berichten. Bausteine für einen Vortrag

2 Gemeinschaftsprojekt zur Umsetzung des NKHR-MV Umsetzung der Reform des Gemeindehaushaltsrechts Stand: Februar 2010

3 Gemeinschaftsprojekt zur Umsetzung des NKHR-MV 3 Umstellung auf die kommunale Doppik in M-V Frühstarter zum Stadt Neubrandenburg - Ämter Dömitz-Malliß Krakow am See Laage Neustrelitz-Land Neverin Frühstarter zum amtsfreie Gemeinden und 5 Ämter Frühstarter zum amtsfreie Gemeinden, 8 Ämter und 3 Landkreise 15 13

4 Gemeinschaftsprojekt zur Umsetzung des NKHR-MV Stand des Umstellungsprozesses zum 1. Januar 2010 Beteiligung in den umgestellt auf Arbeitskreisen in 2009 kommunale Doppik 8von 12 Landkreisen3 5von 6 kreisfreien Städten1 12von 34 amtsfreien Gemeinden6 39von 79 Ämtern18 64von131 Kommunen/Verwaltungen28 4

5 Gemeinschaftsprojekt zur Umsetzung des NKHR-MV 55 Aufgaben des Gemeinschaftsprojektes NKHR-MV Information – Klärung grundsätzlicher Fragen n Internetpräsentation (www.im.mv-regierung.de über Info-Box)www.im.mv-regierung.de n Beantwortung von Anfragen (Anfragen per Mail an n Erstellung von Frage/Antwort-Texten für den Bereich Häufig gestellte Fragen im Internet Verlängerung des Gemeinschaftsprojektes bis Mitte 2013.

6 Gemeinschaftsprojekt zur Umsetzung des NKHR-MV 66 Aufgaben des Gemeinschaftsprojektes NKHR-MV Wissenstransfer und Erfahrungsaustausch n flächendeckendes Netz von Arbeitskreisen n Bildung der Arbeitskreise jährlich neu n Sonderarbeitskreise n Informationsveranstaltungen zu Sonderthemen n Dozentenworkshops

7 Gemeinschaftsprojekt zur Umsetzung des NKHR-MV Flächendeckendes Netz von Arbeitskreisen in 2010 Im Laufe des Umstellungsprozesses wurden jährlich neue Arbeitskreise gebildet. So dass sich jeweils die Kommunen, die einen vergleichbaren Vorbereitungsstand haben, regelmäßig zum Erfahrungsaustausch treffen. Im Frühjahr 2010 z. B. sind Treffen an folgenden Orten geplant: AK Frühstarter 1: Schwerin AK Frühstarter 2: Waren AK : Güstrow AK : Demmin AK : Gadebusch AK :Ribnitz-Damgarten AK : Güstrow AK : Neubrandenburg 7

8 Gemeinschaftsprojekt zur Umsetzung des NKHR-MV Angebot von Sonderarbeitskreisen in 2010 Nach Bedarf werden im Laufe des Jahres zu verschiedenen Themen Sonderarbeitskreise angeboten, z. B. Eröffnungsbilanz und Anhang Infrastrukturvermögen Jahresabschluss Haushaltsplanung Organisation des Rechungswesens KLR Städtebauliches Sondervermögen Rechnungsprüfung 8

9 Gemeinschaftsprojekt zur Umsetzung des NKHR-MV Ziele der Reform des Gemeindehaushaltsrechts Vermögensdarstellung in einer Bilanz Darstellung des Ressourcenaufkommens und –verbrauchs intergenerative Gerechtigkeit Darstellung der Leistungen einer Verwaltung als Produkte = Outputorientierung Steuerung über Zielvereinbarungen Unterstützung einer Kosten- und Leistungsrechnung sowie des Controlling (Ziele des NSM = Neues Steuerungsmodell) Integration der Beteiligungen und Vereinheitlichung des Rechnungswesens im Konzern Kommune

10 Gemeinschaftsprojekt zur Umsetzung des NKHR-MV 10 Entwicklung in Mecklenburg-Vorpommern Seit 14. November 2003 Projektarbeitsgruppe im IM 1. März Kabinettsbeschluss zur Vorbereitung der Reform des Gemeindehaushaltsrechts 11. April Kabinettsbeschluss zur Umsetzung der Reform des Gemeindehaushaltsrechts NKHR-MV auf der Grundlage kommunaler Doppik Umstellungszeitraum 2008 – 2012 Gemeinschaftsprojekt NKHR-MV

11 Gemeinschaftsprojekt zur Umsetzung des NKHR-MV 11 Gemeinschaftsprojekt NKHR-MV - Projektziele konstruktive Begleitung des Reformprozesses möglichst einheitliche Vorgehensweise im Land notwendige fachliche Unterstützung insbesondere der vielen kleineren Kommunen Reduzierung des Aufwandes der einzelnen Kommune durch die Erarbeitung von Leitfäden mit Praxishilfen und Empfehlungen Erarbeitung einer Empfehlung für das Regelwerk

12 Gemeinschaftsprojekt zur Umsetzung des NKHR-MV 12 Projektbeteiligte Vertreter/Innen des Innenministeriums Vertreter/Innen der kommunalen Landesverbände die Kommunen (In der ersten Projektphase waren dies die Frühstarter NKHR-MV(ge- plante Umstellung zum und 2009) und weiterhin die Landkreise Mecklenburg-Strelitz und Ostvorpommern.) die öffentlichen Fortbildungsträger für Verwaltungen in Mecklenburg-Vorpommern

13 Gemeinschaftsprojekt zur Umsetzung des NKHR-MV 1. Projektphase 2006 – Entwicklungsphase Erarbeitung der Empfehlungen für das Regelwerk des NKHR-MV Erarbeitung von Praxishilfen Begleitung der Rechtssetzung Parallel Vorbereitung der Umstellung durch rund 30 Frühstarter-Kommunen Sammlung von praktischen Erfahrungen

14 Gemeinschaftsprojekt zur Umsetzung des NKHR-MV 14 durch 20 Gruppen (Arbeitsgruppen und Workshops) mit 120 Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern der verschiedenen kommunalen Ebenen und Interessensgruppen in 60 Sitzungen Erarbeitung des Regelwerkes NKHR-MV

15 Gemeinschaftsprojekt zur Umsetzung des NKHR-MV Entwicklung in Mecklenburg-Vorpommern 24. Januar 2007 Lenkungsausschuss NKHR-MV beschließt Empfehlungen für das Regelwerk 12. Dezember 2007 Landtag beschließt das Gesetz zur Reform des Gemeindehaushaltsrechts – Inkrafttreten zum 1. Januar 2008 – Ausfertigung am 14. Dezember 2008 Parallel Rechtssetzung der untergesetzlichen Regelungen

16 Gemeinschaftsprojekt zur Umsetzung des NKHR-MV 16 Das Regelwerk des NKHR-MV Gesetz zur Reform des Gemeindehaushaltsrechts vom 14. Dezember Kommunal-Doppik-Einführungsgesetz - Änderung KV M-V (Neufassung Teil 1 Abschnitt 4 – Haushaltswirtschaft) - Anpassung anderer Gesetze (z.B. KPG) GemHVO – Doppik vom 25. Februar 2008 GemKVO – Doppik vom 25. Februar 2008 Änderung EigVO M-V vom 25. Februar 2008

17 Gemeinschaftsprojekt zur Umsetzung des NKHR-MV 17 Das Regelwerk des NKHR-MV (Fortsetzung) Verwaltungsvorschriften vom 8. Dezember Landeseinheitlicher Kontenrahmen- und Produktrahmenplan - Muster zur Kommunalverfassung, GemHVO-Doppik - Leitfaden Dienstanweisungen - Leitfaden zur Bilanzierung und Bewertung - Landeseinheitliche Abschreibungstabelle - Überleitungsregelungen - Hinweise zur Bildung der Pensionsrückstellungen

18 Gemeinschaftsprojekt zur Umsetzung des NKHR-MV 18 Das Regelwerk des NKHR-MV (Fortsetzung) Praxishilfen … … zur Ausgestaltung eines produktorientierten Haushaltes … zur Ausgestaltung einer Kosten- und Leistungsrechnung … zur Erstellung eines Anhangs … zur Erstellung eines Rechenschaftsberichtes … zur Prüfung des Jahresabschlusses … EDV-Prüfkatalog Geplant: … zur Erstellung des Gesamtabschlusses

19 Gemeinschaftsprojekt zur Umsetzung des NKHR-MV 2. Projektphase ab Umsetzungsphase Begleitung des Reformprozesses bis Mitte 2013 Information über Internetpräsentation Klärung von grundsätzlichen Fragestellungen und Erstellung von Frage/Antwort-Texten Wissenstransfer und Erfahrungsaustausch o flächendeckendes Netz von Arbeitskreisen o Informationsveranstaltungen und Sonderarbeitskreise zu Sonderthemen o Dozentenworkshops

20 Gemeinschaftsprojekt zur Umsetzung des NKHR-MV 20 Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit! NKHR-MV


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