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Neues Kommunales Haushalts- und Rechnungswesen in Mecklenburg-Vorpommern (NKHR-MV) Informationsveranstaltungen am 15. und 16. November 2005.

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1 Neues Kommunales Haushalts- und Rechnungswesen in Mecklenburg-Vorpommern (NKHR-MV) Informationsveranstaltungen am 15. und 16. November 2005

2 Informationsveranstaltungen zum NKHR-MV am 15. und 16. November Informationsveranstaltungen zum NKHR-MV Überblick 1 Allgemeine Informationen 2 Einführung zum NKHR-MV 3 Leitfaden zur Bilanzierung und Bewertung des kommunalen Vermögens 4Bewertung von unbebauten und bebauten kommunalen Grundstücken 5 Vorstellung des Fortbildungskonzeptes

3 Informationsveranstaltungen zum NKHR-MV am 15. und 16. November Zeitplan n 2. Hinweiserlass zum NKHR-MV September 2005 n Leitfaden zur Bilanzierung und Bewertung des kommunalen Vermögens und Vorgaben zum Produktrahmen bis Ende Oktober 2005 n Info-Veranstaltungen zum Leitfaden und zum Fortbildungskonzept November 2005 (15. und 16. November 2005) n Vorbereitung Kabinettsbefassung ab November 2005 Ziel: Beschluss zur Einführung der Doppik Allgemeine Informationen

4 Informationsveranstaltungen zum NKHR-MV am 15. und 16. November Zeitplan (Fortsetzung) n Erarbeitung der Regelungstexte im 1. Halbjahr 2006 n Gesetzgebungsverfahren 2006/2007 Inkrafttreten zum n Umstellungszeitraum erstes Haushaltsjahr für die Umstellung 2008 letztes Haushaltsjahr für die Umstellung 2012 n Vermögenserfassung und –bewertung für alle zum Fortführung der Werte bis zur Eröffnungsbilanz Allgemeine Informationen

5 Informationsveranstaltungen zum NKHR-MV am 15. und 16. November Umsetzungskonzept n Einheitliche Einführung des NKHR-MV im Land n Ausnutzung von Einsparpotentialen Rahmenbedingungen (z.B. Übergangszeitraum und richtige Schwerpunkte) Praxishilfen (Nicht jeder muss das Rad selbst erfinden!) Kommunale Zusammenarbeit (z.B. Arbeitsgemeinschaften, Amtshilfe, Anwendergemeinschaften im EDV-Bereich) Erfahrungen aus anderen Bundländern nutzen Allgemeine Informationen

6 Informationsveranstaltungen zum NKHR-MV am 15. und 16. November Ideen zum Umsetzungskonzept Frühstarter-Projekt Begleitung der Umstellung für bekennende Frühstarter zum ( u.a. Umstellungsmöglichkeit vor der Kreisgebietsreform), Erarbeitung von weiteren Praxishilfen, z.B. Leitfäden, Muster, Checklisten Fortbildungskonzept Abstimmung auf den Reformprozess Hotline Internetportal u.a. Liste mit Fragen-Antworten und Beispielen Allgemeine Informationen

7 Informationsveranstaltungen zum NKHR-MV am 15. und 16. November Offene Fragen Möglichkeiten der Kooperation im EDV-Bereich Finanzierungsvereinbarung Allgemeine Informationen

8 Informationsveranstaltungen zum NKHR-MV am 15. und 16. November Ziele der Reform Vermögensdarstellung in einer Bilanz Darstellung des Ressourcenaufkommens und –verbrauchs Steuerung über Zielvereinbarungen Darstellung der Leistungen einer Verwaltung als Produkte = Outputorientierung Unterstützung von Kosten- und Leistungsrechnung und Controlling (Ziele des NSM = Neues Steuerungsmodell) Integration der Beteiligungen und Vereinheitlichung des Rechnungswesens im Konzern Kommune Einführung zum NKHR-MV

9 Informationsveranstaltungen zum NKHR-MV am 15. und 16. November Der Weg geht über die Doppik, weil... n es sich bei der Doppik um ein erprobtes, ressourcenverbrauchs- orientiertes Rechnungssystem handelt. n die Doppik KLR und Steuerung in der Kommune erleichtert. n betriebswirtschaftliche Software genutzt werden kann. n nur mit der Doppik ein einheitliches Rechnungswesen im Konzern Kommune möglich ist. Dies führt zu mehr Transparenz. n die Doppik aufgrund der weiten Verbreitung eine hohe Zukunfts- sicherheit bietet. Einführung zum NKHR-MV

10 Informationsveranstaltungen zum NKHR-MV am 15. und 16. November Der Weg ist (noch) nicht das Ziel n Keine finanzielle Entlastung der Kommunen durch ein neues Rechnungssystem, aber... es können Folgerungen gezogen werden (bessere Transparenz). n Die Doppik bringt dem Amt (Verwaltung) wenig, aber... Entscheidungsträger bekommen neue Steuerungsmöglichkeiten. n Die Rechnungsperiode bleibt das Haushaltsjahr, aber... die Doppik erfordert eine Mittelfristorientierung. Einführung zum NKHR-MV

11 Informationsveranstaltungen zum NKHR-MV am 15. und 16. November Vorgaben der IMK zur Reform des Gemeindehaushaltsrechts Empfehlungen für n GemHVO-Doppik oder GemHVO-erweiterte Kameralistik n Produktrahmen mit Erläuterungen n Kontenrahmen vgl. IMK-Beschluss vom 21. November 2003 Die Empfehlungen lassen Raum für länderspezifische Besonderheiten. Hieraus ergeben sich die Konzeptunterschiede der verschiedenen Länder. Einführung zum NKHR-MV

12 Informationsveranstaltungen zum NKHR-MV am 15. und 16. November Mögliche Konzeptunterschiede der Länder n Haushaltsausgleich n Bewertung in der Eröffnungsbilanz n Differenzierter Vermögensausweis hinsichtlich Verwertbarkeit n Ergebnisspaltung n Gliederung des Eigenkapitals / Rücklagen n Bildung von Rückstellungen n Begleitung der Umsetzung (Umsetzungskonzept) Einführung zum NKHR-MV

13 Informationsveranstaltungen zum NKHR-MV am 15. und 16. November Einordnung des NKHR-MV in den Reformprozess Das Neue Kommunale Haushalts- und Rechnungs- wesen legt den normierten Teil des neuen Haushaltswesens fest. Eine Ergänzung um nicht-normierte Teile ist möglich. KLR NKHR - MV Budgets Be- schreibun g Produkte Controlling Einführung zum NKHR-MV

14 Informationsveranstaltungen zum NKHR-MV am 15. und 16. November Konzept des Leitfadens n Leitfaden Allgemeine Grundlagen Über Inventur und Inventar zur Vermögensübersicht/Bilanz Darstellung der verschiedenen Bewertungsmaßstäbe und Bewertungsverfahren Bewertung des kommunalen Vermögens Bewertungsregeln Hinweise zu einzelnen Vermögensgegenständen und besonderen Bilanzpositionen Besonderheiten für die Eröffnungsbilanz Leitfaden zur Bilanzierung und Bewertung

15 Informationsveranstaltungen zum NKHR-MV am 15. und 16. November Konzept des Leitfadens (Fortsetzung) n Anlagen auf CD Praxishilfen, z.T. mit Berechnungsmodulen Hinweise zur Bewertung einzelner Vermögensgegenstände in der Eröffnungsbilanz n Anhänge auf CD n Ergänzung des Leitfadens durch Fortbildung Hotline Frage-Antwort-Liste und Beispiele über Internetportal oder Hinweiserlasse Leitfaden zur Bilanzierung und Bewertung

16 Informationsveranstaltungen zum NKHR-MV am 15. und 16. November Allgemeine Grundlagen n Orientierung an der kaufmännischen Buchführung nach dem HGB n Geschäftsjahr = Haushaltsjahr = Kalenderjahr n Beachtung der Grundsätze ordnungsmäßiger Buchführung... soweit dem nicht spezifische Ziele und Aufgaben des kommunalen Haushaltswesens entgegen stehen. Leitfaden zur Bilanzierung und Bewertung

17 Informationsveranstaltungen zum NKHR-MV am 15. und 16. November Finanzrechnung Bilanz Einzahlungen./. Auszahlungen Liquiditätssaldo Ergebnisrechnung Ergebnissaldo Vermögen Liquide Mittel Fremdkapital Eigenkapital (Saldo der Bilanz) Erträge./. Aufwendungen Geschlossenes ressourcenverbrauchs-orientiertes Rechnungssystem Vermögensmehrung oder -minderung Ermächtigungen für Verwaltungshandeln Liquiditätsplanung Die drei Komponenten der Doppik Leitfaden zur Bilanzierung und Bewertung AktivaPassiva

18 Informationsveranstaltungen zum NKHR-MV am 15. und 16. November Gliederung der Bilanz Leitfaden zur Bilanzierung und Bewertung zurück

19 Informationsveranstaltungen zum NKHR-MV am 15. und 16. November Bewertungsmaßstäbe n Anschaffungs- oder Herstellungskosten n Fortgeführte Anschaffungs- oder Herstellungskosten n Beizulegender Wert (Zeitwert) Bewertungsverfahren n Sachwert-, Ertragswert- oder Vergleichswertverfahren n Bewertungsvereinfachungsverfahren Bei der Auswahl des Bewertungsverfahrens ist insbesondere der Grundsatz der Wesentlichkeit zu beachten. Leitfaden zur Bilanzierung und Bewertung

20 Informationsveranstaltungen zum NKHR-MV am 15. und 16. November Bewertung des kommunalen Vermögens n Grundsatz Forderungen sind mit dem Nominalwert und Verbindlichkeiten mit dem Rückzahlungsbetrag anzusetzen. n Ausnahme Ansatz mit einem niedrigeren beizulegenden Wert (Zeitwert) Leitfaden zur Bilanzierung und Bewertung Anschaffungs- oder Herstellungskosten (AHK) oder fortgeführte AHK weiter

21 21

22 AfA-Tabelle zum NKHR-MV 22 zurück

23 Informationsveranstaltungen zum NKHR-MV am 15. und 16. November Ansatz und Bewertung einzelner Vermögensgegenstände n Keine abschließende Darstellung, sondern Hinweise und Besonderheiten bezogen auf das kommunale Vermögen. n Begriffserklärungen n Verschiedene Themen werden im weiteren Verlauf des Reformprozesses ergänzt, z.B. zur Behandlung von Finanzanlagen und Rückstellungen. Leitfaden zur Bilanzierung und Bewertung

24 Informationsveranstaltungen zum NKHR-MV am 15. und 16. November Eröffnungsbilanz n Keine Abweichung vom AHK-Prinzip (Ermittelte Werte treten an die Stelle der AHK.) Ersatzwert n Bestimmung der Restnutzungsdauer fiktiver Anschaffungs- oder Herstellungszeitpunkt n Vereinfachungen (s. insbesondere Anlage 8 zum Leitfaden) Standardisierte Verfahren Nutzung vorhandener Daten und bekannter Verfahren Erhöhung der Wertgrenze für geringwertige Vermögensgegenstände von 410 Euro auf Euro (netto) Leitfaden zur Bilanzierung und Bewertung weiter

25 Informationsveranstaltungen zum NKHR-MV am 15. und 16. November Ersatzwert...wenn die AHK nicht oder nicht mit einem vertretbaren Zeitaufwand ermittelt werden können. Ermittlung auf der Grundlage geschätzter historischer AHK Immer, wenn Vermögensgegenstände schon vor dem im kommunalen Vermögen Ausnahme, wenn Anschaffung oder Herstellung des Vermögensgegenstandes nach dem Leitfaden zur Bilanzierung und Bewertung zurück

26 Informationsveranstaltungen zum NKHR-MV am 15. und 16. November Zuweisungen, Zuschüsse und ähnliche Zuwendungen n Geleistet Zuwendungen ggf. Aktivierung und Auflösung (z.B. über Zeitraum der Zweckbindung) Auf die Aktivierung von vor dem Stichtag der Eröffnungsbilanz geleistete Zuwendungen kann verzichtet werden. n Erhaltene Zuwendungen ggf. Passivierung als Sonderposten In der Eröffnungsbilanz sind Sonderposten nur für nach dem 1. Juli 1990 erhaltene Zuwendungen zu bilden. Leitfaden zur Bilanzierung und Bewertung

27 Informationsveranstaltungen zum NKHR-MV am 15. und 16. November Sonderposten Kapital, das mit besonderen Auflagen verbunden ist. n Ertragswirksame Auflösung entsprechend der Abschreibung des Vermögensgegenstandes, für den die Zuwendung erfolgte n Erleichterung für den Haushaltsausgleich (Ertrag steht den Abschreibungen gegenüber) Leitfaden zur Bilanzierung und Bewertung Bilanz

28 Informationsveranstaltungen zum NKHR-MV am 15. und 16. November Andreas Hupp Dipl.- Ing. (FH) Innenministerium Mecklenburg-Vorpommern Referat II 601 u.a. Fachaufsicht über die Gutachterausschüsse für Grundstückswerte in Mecklenburg-Vorpommern Bewertung von unbebauten und bebauten kommunalen Grundstücken

29 Informationsveranstaltungen zum NKHR-MV am 15. und 16. November Rechtsgrundlagen 2.Normierte Wertermittlungsverfahren nach der Wertermittlungsverordnung (WertV) 3.Verfahrensauswahl 4.Schematischer Aufbau eines ausgewählten Bewertungsverfahrens 5.Bewertungsobjekte 6.Bewertungsbeispiel 7.Durchschnittlicher Arbeitszeitbedarf pro Wertermittlung Bewertung von Grundvermögen

30 Informationsveranstaltungen zum NKHR-MV am 15. und 16. November Rechtsgrundlagen -Baugesetzbuch § 199 BauGB -Bewertungsgesetz (BewG) -Wertermittlungsverordnung (WertV) -Wertermittlungsrichtlinie (WertR 2002) -Leitfaden des Innenministerium M-V Bewertung von Grundvermögen

31 Informationsveranstaltungen zum NKHR-MV am 15. und 16. November Normierte Wertermittlungsverfahren nach WertV Gem. § 7 WertV: Zur Ermittlung des Verkehrswertes sind anzuwenden: das Sachwertverfahren, das Ertragswertverfahren, das Vergleichswertverfahren Bewertung von Grundvermögen

32 Informationsveranstaltungen zum NKHR-MV am 15. und 16. November Verfahrensauswahl Fremdnutzung Ausgangsbasis für Ersatzwertberechnung Eigennutzung Fremd- bzw. Eigennutzung Rendite- berechnung Substanzwert- berechnung Preisvergleichs- rechnung Ertragswertverfahren Sachwertverfahren Vergleichswertverfahren RückindizierungErsatzwert Bewertung von Grundvermögen

33 4. Schematischer Aufbau eines Bewertungsverfahrens Aufbau des Sachwertverfahrens für die Eröffnungsbilanz Herstellungskosten der baulichen Anlagen (Gebäude, Außenanlagen u. bes. Betriebseinrichtungen) Rückindizierung Wertminderung wegen Alters Wertminderung wegen Baumängel u. Bauschäden Berücksichtigung sonstiger wertbeeinflussender Umstände Ausgangsbasis für Ersatzwertberechnung Ersatzwert

34 Informationsveranstaltungen zum NKHR-MV am 15. und 16. November Unbebaute Grundstücke Bebaute Grundstücke Grundstücke, auf denen sich keine benutzbaren Gebäude befinden; Grundstücke, auf denen sich benutzbare Gebäude befinden; 5. Bewertungsobjekte Bewertung von Grundvermögen

35 Informationsveranstaltungen zum NKHR-MV am 15. und 16. November AHK Vergleichswert zum unter Berücksichtigung der Abweichungen von den wertbeeinflussenden Merkmalen durch Zu- oder Abschläge zuzüglich nachträglicher AHK bis zum Bilanzstichtag (z.B. Kosten der Erschließung) Bodenrichtwert zum unter Berücksichtigung der Abweichungen von den wertbeeinflussenden Merkmalen durch Zu- oder Abschläge (Stichtag für den Zustand des Grundstücks ist der ) zuzüglich nachträglicher AHK bis zum Bilanzstichtag (z.B. Kosten der Erschließung) 5. Bewertungsobjekte - Unbebaute Grundstücke Bewertung von Grundvermögen

36 Informationsveranstaltungen zum NKHR-MV am 15. und 16. November Unbebaute Grundstücke Bebaute Grundstücke Grundstücke, auf denen sich keine benutzbaren Gebäude befinden; Grundstücke, auf denen sich benutzbare Gebäude befinden; 5. Bewertungsobjekte Bewertung von Grundvermögen

37 Informationsveranstaltungen zum NKHR-MV am 15. und 16. November Grund und Boden AHK; Vergleichswert zum unter Berücksichtigung der Abweichungen von den wertbeeinflussenden Merkmalen durch Zu- oder Abschläge ; Bodenrichtwert zum unter Berücksichtigung der Abweichungen von den wertbeeinflussenden Merkmalen durch Zu- oder Abschläge; 5.Bewertungsobjekte - Bebaute Grundstücke (Bewertung wie unbebaute Grundstücke) Bewertung von Grundvermögen

38 Informationsveranstaltungen zum NKHR-MV am 15. und 16. November Gebäude und bauliche Anlagen fortgeführte AHK; Sachwert anhand des Anschaffungsjahres (Rückindizierung) auf der Grundlage der NHK 2000; Ertragswertverfahren und Vergleichswertverfahren sind auch zulässig; 5. Bewertungsobjekte - Bebaute Grundstücke Bewertung von Grundvermögen

39 Informationsveranstaltungen zum NKHR-MV am 15. und 16. November Bewertungsbeispiel – Bewertung eines Kindergartens Baujahr:1966 Grundstück:3000 qm Bewertung von Grundvermögen

40 Informationsveranstaltungen zum NKHR-MV am 15. und 16. November Bewertungsbeispiel – Bewertung eines Kindergartens AHK ? Nein Vergleichsobjekt vorhanden? Nein Auswahl des Bewertungsverfahrens Sachwertverfahren Gebäude Nein Erträge? Bewertung von Grundvermögen

41 Informationsveranstaltungen zum NKHR-MV am 15. und 16. November Bewertungsbeispiel – Bewertung eines Kindergartens GebäudeAnlage 3 Leitfaden... Bewertung von Grundvermögen

42 Informationsveranstaltungen zum NKHR-MV am 15. und 16. November = 56 qm 6. Bewertungsbeispiel – Bewertung eines Kindergartens Gebäude - Ermittlung BGFAnlage 5 Leitfaden... 8 m 15 m 24 m 7 m Teil I Teil II 15m x 8m Teil III 15m x 8m = 120 qm 8m x 7m III III 296 qm Bewertung von Grundvermögen

43 Informationsveranstaltungen zum NKHR-MV am 15. und 16. November Bewertungsbeispiel – Bewertung eines Kindergartens GebäudeAnlage 3 Leitfaden... Bewertung von Grundvermögen

44 Informationsveranstaltungen zum NKHR-MV am 15. und 16. November Bewertungsbeispiel – Bewertung eines Kindergartens Gebäude Gesamtnutzungsdauer : 70 Jahre Bewertung von Grundvermögen

45 Informationsveranstaltungen zum NKHR-MV am 15. und 16. November Bewertungsbeispiel – Bewertung eines Kindergartens Bewertung von Grundvermögen

46 Informationsveranstaltungen zum NKHR-MV am 15. und 16. November Bewertungsbeispiel – Bewertung eines Kindergartens Bewertung von Grundvermögen

47 Informationsveranstaltungen zum NKHR-MV am 15. und 16. November Bewertungsbeispiel – Bewertung eines Kindergartens Grundstück: 3000 qm AHK ? Nein Vergleichswert zum ? Nein Bodenrichtwert zum ? 60 EUR 3000 qm x 60 EUR = EUR Bewertung von Grundvermögen

48 Informationsveranstaltungen zum NKHR-MV am 15. und 16. November Durchschnittlicher Arbeitszeitbedarf pro Wertermittlung * Angegebenen Werte sind von verschiedenen Faktoren abhängig u.a.: Erfahrung des Sachbearbeiters Menge des Datenbestandes Entfernungsstrecke zum Objekt und zu externen Datenquellen Verwaltungsgebäudeca. 20 Stunden beiØ m 3 Gesamtschulenca. 24 Stunden beiØ m 3 Berufsschulenca. 24 Stunden beiØ m 3 Gymnasienca. 18 Stunden beiØ m 3 Grund- Sonderschulenca. 16 Stunden beiØ m 3 Sporthallenca. 16 Stunden beiØ m 3 Kulturgebäudeca. 20 Stunden beiØ m 3 Bewertung von Grundvermögen * entnommen vhw-Seminar-Unterlagen vom "Die Bewertung Kommunaler Gebäude"

49 Informationsveranstaltungen zum NKHR-MV am 15. und 16. November Ich danke für Ihre Aufmerksamkeit! NKHR-MV

50 Informationsveranstaltungen zum NKHR-MV am 15. und 16. November Vorstellung des Fortbildungskonzeptes Ergebnisse aus der Arbeitsgruppe der öffentlichen Fortbildungsträger in Mecklenburg-Vorpommern für Verwaltungen vorgestellt von Elke Ermler Studienleiterin Studieninstitut für kommunale Verwaltung in Mecklenburg, Malchin

51 Informationsveranstaltungen zum NKHR-MV am 15. und 16. November Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit!

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53 Modernisierungselemente maximale Punkte Punkte Dacherneuerung 3- Verbesserung der Fenster2 1 Verbesserung der Leitungssysteme (Strom, Gas, Wasser, Abwasser, EDV) 2 2 Einbau einer Sammelheizung bzw. neuer Etagenheizung2 - Wärmedämmung der Außenwände2 1 Modernisierung von Bädern2 1 Einbau von Bädern3 - Modernisierung des Innenausbaus (z.B. Decken und Fußböden)3 1 Wesentliche Änderung und Verbesserung der Grundrissgestaltung3 - Summe: 6 zurück

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