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"Raumplanung zwischen Politik und Verwaltung" – Planungsthemen, Probleme und Aufgaben im Bundesland Brandenburg Stefan Krappweis Gemeinsame Landesplanungsabteilung.

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Präsentation zum Thema: ""Raumplanung zwischen Politik und Verwaltung" – Planungsthemen, Probleme und Aufgaben im Bundesland Brandenburg Stefan Krappweis Gemeinsame Landesplanungsabteilung."—  Präsentation transkript:

1 "Raumplanung zwischen Politik und Verwaltung" – Planungsthemen, Probleme und Aufgaben im Bundesland Brandenburg Stefan Krappweis Gemeinsame Landesplanungsabteilung Berlin-Brandenburg Senatsverwaltung für Stadtentwicklung Berlin Ministerium für Infrastruktur und Raumordnung des Landes Brandenburg , FU-Berlin

2 Konflikttreppe der gem. Landesplanung Landesplanungskonferenz Factory-Outlet-Center, Eichst ä dt, restriktive Linie zu FOC Staatssekret ä re Einkaufszentren Borsig-Gel ä nde Berlin-Tegel Bedenken Bbg; mit Auflagen bef ü rwortet M ä rkische Spitze in Berlin-Marzahn Bedenken Bbg; mit Auflagen geduldet M ö belmarkt Walter in Vogelsdorf Bedenken Bln; mit Auflagen bef ü rwortet Multiplex-Kino in Wildau Bedenken Bln; abgelehnt, mangels Ziel vor LEP eV-Inkraftsetzung verwirklicht

3 Brandenburg und Berlin Brandenburg 2,57 Mio. EW 86 EW/km² 421 Gemeinden eV Bbg: –0,99 Mio. EW –224 EW/km² äE: 62 EW/km² Berlin: 3,39 Mio. EW EW/km²

4 Themen 1.Landesentwicklungsplan Zentrale Orte 2.Leitbild 3.Stadtumbau 4.LEP BB 5.Weitere Aufgaben der Raumplanung

5 1. Prognoseschock Baustellen

6 Brandenburg EW (+6,6 %) EW (-14,9 %) EW (-7 %)

7 Brandenburg – Umverteilung

8 Geburtenrate: Vergleich alte/neue Länder Quelle: Statistisches Bundesamt

9 Kinderjahrgänge wie zu Kriegszeiten Altersschwerpunkt rückt immer weiter nach oben Demo- grafisches Echo des Wendeknicks Alters-Pyramiden Brandenburg

10 Brandenburg 2001 bis 2020 mehr Zuwanderung (Berlin, Ausland) als Abwanderung (alte Länder): EW aber zu wenig Geburten: EW = EW (-7 %) (entspricht EW-Zahl des Landkreises Märkisch- Oderland) Geburten-/Sterbesaldo: Wanderungssaldo: Verhältnis 4,7:1

11 Problem Abwanderung Alterspezifische Wanderungssalden (Summe der Jahre 1991 bis 1999) mit anderen Bundesländern (gestapelte Werte)

12 LändervergleichProblem Wendeknick Quelle: Krippe (unter 3-Jährige) Kita (3-6-Jährige)

13 OZMZ GZ + KLZ eV1821 äE32594 Gesamt Gesamt: 152 LEP I

14 Was ist Daseinsvorsorge in Zentralen Orten? Konzentration von Infrastruktur- und Dienstleistung Gesundheit, Bildung, Soziales, Einzelhandel und Mobilität –Land: Krankenhäuser, Hochschulen,SPNV, Landesstraßen –Kreise: weiterführende Schulen, öffentlicher Personennahverkehr, Musikschulen, VHS –Kommunen: Kita, Grundschule, Jugendeinrichtungen, Senioreneinrichtungen, Kommunalverwaltungen –private Träger, z.B. Einzelhandel, ärztliche Versorgung (Kassenärztliche Vereinigung), Kultur- und Freizeiteinrichtungen

15 Demografie und Daseinsvorsorge Schulnetzplanung - Bestimmung Schuleinzugsgebiete: Verhältnis eines Schülerjahrgangs zur Gesamtbevölkerung (Mantelbevölkerung) 15-Jährige heute: 1,5 %, Neugeborenen-Jahrgang 2003: 0,7% Konsequenz Sekundarschule (2-zügig, 20 Schüler je Klasse abzüglich Gymnasiasten und Schülern an Privatschulen): Einzugsgebiet heute: EW Einzugsgebiet 2015: Einwohner

16 Tragfähigkeit und Erreichbarkeit

17 OZMZNBZ eV115-- äE31628 Gesam t Gesamt 63 LEP ZOS (Entwurf)

18 2. Leitbild alt: Dezentrale Konzentration Gesamt: 36, davon 11 REZ; Unterschied REZ- und ZO

19 Leitbild ablösen RWK-Auswahlkriterien: > EW - Branchenschwerpunktort - Internationale Orientierung - Kooperation mit Hochschulen Ziel: Querschnittsförderung 1993:2005: 36 Schwerpunkte 15 RWK (45 Gemeinden) 26 Gemeinden 5 categories 1 Kategorie äE: 22 (25) eV: 14 (20)

20 Leitbild: Stärken stärken – Wachstum fördern

21 16 Wachstumsbranchen (Branchen-Kompetenzfelder) 67 Branchen-Schwerpunktorte (branchenspezifische Infrastrukturen fördern, GA-I) GA-G-Förderung: 1. Basisförderung 17,5 % Alle Unternehmen mit förderfähigen Investitionen 2. Potentialförderung 17,5 % Erweiterungsinvestitionen: im Branchen-Kompetenzfeld Neuansiedlungen: Branchen-Kompetenzfeld und Branchen-Schwerpunktort 3. KMU-Zuschlag < 2,5 Mio. (15 %)

22 3. Stadtumbau - Abschied von der Platte

23 Stadtumbau Ost in Brandenburg 2002 – 2009: 238,5 Mio. (Bundes-, Landes- und kommunale Mittel) 50 % Rückbau, 50 % Aufwertung Abriss von WE möglich Leerstand: Plattenbau und unsanierte Altbauten WE – WE (ca. 35 %) in 22 Stadtumbaustädten – WE (ca. 40 %) in anderen Städten > EW – WE (rund 25 %) in Orten < EW 50 Unternehmen mit > 15 % Leerstand

24 Städte als Anker im Raum 2005 nach Gebietsreform: 112 Städte, dav. 89 im äE 66 % aller EW in Städten Koalitionsvertrag : Öffentliche Investitionen und Behördenstandorte auf zentrale Orte und Schwerpunktorte konzentrieren. Hauptorte der Gemeinden und Stadtkerne stärken. Wohneigentumsförderung auf innerstädtische Entwicklungsgebiete konzentrieren (Nur noch) bedarfsgerechte Verkehrsinfrastruktur sicherstellen

25 4. Planung für die Zukunft – LEP BB Regierungschefs am (6-Punkte-Plan): Leitbild, das Wachstum fördert, nicht Ausgleich herstellt, Leitbild der Dezentralen Konzentration ablösen Im LEPro nur noch Grundsätze aufstellen (Ziele in RO-Plänen), stark verschlanken Aus 3 Plänen einen machen: LEP eV, LEP I und LEP GR zu LEP BB –steuern –verschlanken –integrieren

26 Koalitionsvertrag Brandenburg Bildung Oberschule ersetzt die bestehenden Schulformen Gesamtschule und Realschule Abitur nach 12 Jahren Medizinische Versorgung und Pflege Sicherung der medizinischen Versorgung in der Fläche Raumordnung Anpassung landes- und regionalplanerischer Grundlagen an demografische Entwicklung, finanzpolitische Rahmenbedingungen und wirtschaftspolitische Schwerpunktsetzungen hat Priorität. Landesentwicklungsplan I (Zentrale Orte) überarbeiten: Hierarchie der Zentralitätsstufen reduzieren, Teilfunktionen vermeiden, weniger zentrale Orte ausweisen. Zentralörtliche Funktion an den Hauptort der Gemeinde binden. Änderungsbedarf LEPro überprüfen LEP eV u.a. unter dem Aspekt des demografischen Wandels überarbeiten. Öffentliche Investitionen und Behördenstandorte auf zentrale Orte und Schwerpunktorte konzentrieren. Hauptorte der Gemeinden und Stadtkerne stärken. Stadtentwicklung Wohneigentumsförderung auf innerstädtische Entwicklungsgebiete, die städtische Sanierungsfunktionen besitzen, zu konzentrieren Verkehr Der Auseinanderentwicklung der Teilräume entgegenwirken (Nur noch) bedarfsgerechte Verkehrsinfrastruktur sicherstellen Noch stärker innovative und alternative Bedienungskonzepte entwickeln und umsetzen (Pilotprojekt Impuls 2005) Ländliche Entwicklung Die Förderung von Abwasseranlagen erfolgt auf Grundlage kommunaler Abwasser-beseitigungskonzepte, die den demografischen Wandel zu berücksichtigen haben. Berlin-Brandenburg Hochschulplanung abstimmen. Krankenhausplanung abstimmen und Aufgaben arbeitsteilig erledigen Defizite im bisherigen Abstimmungsverfahren im engeren Verflechtungsraum durch gemeinsames Verkehrsplanungsreferat beseitigen Gemeinsame Aufgabenerledigung im Fort- und Ausbildungsbereich des Polizei- und Justizvollzugsdienstes sowie der kriminologischen Forschung

27 Planung für die Zukunft Überörtliche Probleme: Zu viel Menschen am falschen Ort (Sub-/Desurbanisierung) Häuser (Flächenverbrauch) Autos (Dispersion) Konzentration und Desintegration im Einzelhandel C02 (Energieverbrauch, Erneuerbare Energie) Hochwasser Konversionsflächen Zu wenig Menschen (Demografischer Wandel, ZO) Gemeindegebietsreform macht RO-Ziele unscharf

28 Trend Siedlungs- und Verkehrsflächen + Zuwachs Wohnbauflächen Gewerbeflächen Handel + Dienstleistungen (Kaufkraft/Konsum, Tertiärisierung) Freizeit-, Erholungsflächen (Wochenendhaus, Ferienhaus, Camping) Straßen, Flughäfen, Wasserstraßen -Abnahme Militärflächen Bahnflächen (Rückzug aus der Fläche, Güterbahn) Industrieflächen (Altindustrie)

29 Zeit und Raum km² km² km² km² Die Geschichte der Stadt ist die Geschichte des jeweils schnellsten Verkehrsmittels km² steigende Reisegeschwindigkeit, sinkender Raumwiderstand, Konstantes Zeitbudget f ü r Verkehr (5 % von 24 Std.=75 Min) Mobilit ä t in Deutschland 2002, Konstante Reisezeit und wachsende Stadtregion Stadtregion als Stundenraum 1.Fu ß g ä ngerstadt: 4-5 km/h 2.Pferdebahnstadt: 8 km/h 3.Stra ß enbahnstadt: 20 km/h 4.S-Bahnstadt: 40 km/h 5.Autostadt: 60 km/h (Stadtautobahnen)

30 Flächenverbrauch karlsruhe.de/module/bodennutzung/bodenflaesta/bodenflaesta.html#fl1

31 Raumordnung Festlegung: Orte mit Einwohnerwachstum (Zentrale Orte: OZ, MZ) Orte mit Eigenentwicklung Lösung ohne Planung: 1. Vor dem Auto: 2. automobil: Lösung mit Planung:

32 5. Weitere Aufgaben der GL (Aufstellung von Raumordnungsplänen) Aufsicht über Regionalplanung, Genehmigung RP Anpassung Bauleitplanung Zielabweichungsverfahren Untersagungsverfahren Raumordnungsverfahren Braunkohlensanierungspläne Raumordnungsbericht alle 4 Jahre Nachbarabstimmung

33 Zielabweichungsverfahren (§ 11 ROG) Im Einvernehmen mit fachlich berührten Stellen, im Benehmen mit betroffenen Gemeinden (Art. 10 LPlV): Abweichung von Zielen der RO im Einzelfall zulassen wenn raumordnerisch vertretbar Grundzüge der Planung nicht berührt (Atypischer Fall, Gleichheitsgrundsatz) antragsbefugt: alle, die Ziele der RO zu beachten haben GL-ZAV: Großbeeren JVA, Großziethen, Splittersiedlung Umsiedlung Selchow

34 Untersagungsverfahren (§ 12 ROG) Gegen Planungen und Maßnahmen (z.B. Baugenehmigung), die gegen Ziele der RO verstoßen (zeitlich unbefristet) (in Aufstellung befindliche Ziele: für 2 Jahre; im Einvernehmen mit fachlich zuständigen Ressorts in Brandenburg und Berlin, Art. 14 LPlV) Bsp. LEP Flughafen Schönefeld –6 Untersagungen –9 weitere im Verfahren –78 Planungen kritisch eingestuft Vorsorge gegen ungesunde Lebensbedingungen und Entschädigungspflichten, die bei Änderung von Bebauungsplänen entstehen: Bsp. Windteilpläne

35 Raumordnungsverfahren (§ 15 ROG) – Wann? RoV Prüfung der Raumverträglichkeit von folgenden Planungen, Maßnahmen, wenn im Einzelfall raumbedeutsam u. überörtliche Bedeutung, weitere (P+M, rb, üB) nach Landesrecht möglich: 1. BimSch-Anlage (§ 4 BimSchG) im Au ß enbereich, Nr. 1-10, Anlage 1 UVPG 2. kerntechnische Anlage 3. Endlagerung radioaktiver Abf ä lle 4. Deponie 5. Abwasserbehandlungsanlage 6. Rohrleitungsanlage 7. Gew ä sserausbau, H ä fen ab 100 ha, Deiche/D ä mme, Landgewinnung Meer 8. Bundesfernstra ß e 9. Schienenstrecken Bund, Rangierbahnh ö fe, KLV-Terminals 10. Versuchsanlage f ü r spurgef ü hrten Verkehr 11. Bundeswasserstra ß e 12. Flugplatz 13. (aufgehoben) 14. HS-Freileitungen ab 110 kV, Gasleitungen ab 300 mm 15. Feriend ö rfer, Hotelkomplexe, Beherbergung, Freizeitanlagen 16. bergbauliche Vorhaben 17. Abbau oberfl ä chennahe Rohstoffe ab 10 ha Fl ä che 18. Magnetschwebebahnen 19. Einkaufszentren, gro ß fl ä chige Einzelhandelsbetriebe Landesplanungsvertrag Berlin- Brandenburg: Art. 16 Abs. 2 Landesstraßen Vorhabenbezogene Fachplanungen - Planfeststellung

36 Raumordnungsverfahren 1. Überörtlich raumbedeutsames Vorhaben? 2. Antragskonferenz: Erörterung Untersuchungsrahmen (Scoping), Erstellung ROV- Verfahrensunterlage, Vollständigkeitsprüfung (Verfahrens-Beschleunigung) 3. Einleitung: auf Antrag bzw. von Amts wegen; Beginn 6 Monats-Frist 4. Beteiligungsverfahren: Verfahrensunterlage vom Träger der Planung öffentliche Auslegung in betroffenen Gemeinden, Ämtern, Kreisen und Bezirken von Berlin, Verteilung an die TÖB zur Stellungnahme 5. Prüfung der Raum- und Umweltverträglichkeit Grundlage: Verfahrensunterlage, Stellungnahmen BV, Recherchen, ggf. Erörterungstermin Bewertung durch Landesplanung (Ziele, Grundsätze und sonst. Erfordernisse der RO) 6. Abschluss: landesplanerische Beurteilung (sonstiges Erfordernis d. RO) Feststellung, ob wie geplant, mit Maßgaben oder nicht vereinbar ( Rechtswirkung?) 7. Unterrichtung: Vorhabenträger, Beteiligte und Öffentlichkeit

37 Raumordnungsverfahren (§ 15 ROG) Berlin-Brandenburg /2001 Anträge gesamt:1.096 Verzicht auf ROV: 571 (Absehensregel § 15 Abs. 2 ROG) –davon Zustimmung: 477 –Ablehnung: 94 ROV positiv: 260 ROV negativ: 25 Antrag zurückgezogen: 125 Laufende ROV: 100 Quelle: Raumordnungsverfahren im gemeinsamen Planungsraum Berlin-Brandenburg, S. 13

38 Abgeschlossene ROV in Berlin-Brandenburg /2001 Abgeschlossene ROV: % positiv 17 ROV negativ Positive landesplanerische Beurteilung fast immer mit Maßgaben verbunden Bsp. Flughafen, Magnetbahn, Schnellbahntrasse Quelle: Raumordnungsverfahren im gemeinsamen Planungsraum Berlin-Brandenburg, S. 27

39 Übersicht raumbedeutsame Planung Raumentwicklung raumbedeutsame Planungen und Maßnahmen raumbedeutsame Planungen raumbedeutsam = raumbeanspruchend und raumbeeinflussend Fachplanung Raumplanung überfachlich, zusammenfassend Raumordnung Bund: Leitvorstellungen, Grund- sätze (Ziele nur in AWZ/Meer) Überörtliche Gesamtplanung Land: Landesplanung, Ziele im Raumordnungsplan für Landesgebiet Region: Regionalplanung, Ziele im Regionalplan (Raumordnungsplan für Teilräume der Länder) Bauleitplanung Örtliche Gesamtplanung/ Ortsplanung Gemeinde: Flächennutzungsplan, Bebauungsplan vorbereitende Fachplanung gebietsbezogene Nutzungsregelung Vorhaben-bezogene Planfeststellung Bei überörtlicher Bedeutung Privilegierte Fachplanung gem. §38 BauGB raumbedeutsame Maßnahmen (Bau-)Vorhaben bzw. Anlagen, ( einschließlich Anlagen der technischen Infrastruktur, vor allem im Außenbereich gem. § 35 BauGB) Bodennutzungen (vor allem im Außenbereich gem. § 35 BauGB) Fördermittel

40 6 Ebenen der Raumentwicklung/ Raumplanung Raumentwicklung überörtlich: EU: 25 Staaten, 453 Mio. Einwohner, 116 EW/km² Europäisches Raumentwicklungskonzept (EUREK), aber keine RO-Kompetenz; 3 Leitbilder, 60 Optionen: polyzentrisches System von Metropolregionen (Integrationszonen der Weltwirtschaft) auch durch TEN gewährleisten; Erschließung Metropolregionen durch TEN vorrangig; Realisierung über Strukturfonds, TEN-Projekte Raumplanung (Bund, Länder, Regionen, Gemeinden) Bund: 82 Mio. Einwohner, 231 EW/km² Bundesraumordnung: Leitbilder und 49 Grundsätze (allgemeine Vorgaben): u.a. Dezentrale Konzentration; Siedlungstätigkeit und soz. Infrastruktur in ZO, TI in der Fläche; Verkehrsvermeidung; Verdichtungsraum, ländlicher Raum, strukturschwacher Raum; Erholung, Freizeit, Kultur, Land- und Forstwirtschaft, Naturgüter, Verkehr, Verteidigung, Wirtschaft/ Dienstleistungen/ Gewerbe, Wohnen. Realisierung über Geld, Fördermittel, Fachplanung des Bundes 16 Länder: Landesraumordnung/Landesplanung : 1 : : Ziele der Raumordnung (verbindliche Vorgaben = Festlegungen) in Raumordnungsplänen (Landesentwicklungspläne): Zentrale Orte, Entwicklungsachsen, Siedlungsschwerpunkte, Standorte u. Trassen raumbedeutsamer Infrastruktur, großflächiger EH; Vorranggebiete, Eignungsgebiete; Realisierung über Anpassungspflicht gem. ROG und BauGB 115 Regionen: Regionalplanung: 1: – 1 : Grundsätze und Ziele der Landesplanung konkretisieren: z.B. ZO unterer Stufe, Vorranggebiete u. -standorte, Eignungsgebiete; sonstige innergemeindliche gebietsscharfe Abgrenzungen (z.B. Versorgungskerne für EH); Grünzäsuren; Realisierung über Anpassungspflicht gem. ROG und BauGB

41 6 Ebenen der Raumplanung ö rtlich: Gemeinden: Bauleitplanung Fl ä chennutzungsplan (FNP) 1: : Darstellungen : Art der Nutzung, Verkehrsfl ä chen Bebauungsplan (B-Plan); VEP 1 : : 5000 Festsetzungen : Art und Ma ß der Nutzung: GFZ, GRZ, Baugrenze, Baulinie, Bauweise, Bauh ö he, H ö he, Bepflanzung

42 Europäisches Raumentwicklungskonzept Europäisches Raumentwicklungskonzept – EUREK Leitbild regional ausgewogene nachhaltige Entwicklung, 3 Leitbilder, 60 Optionen Gegenstromprinzip (§ 1 Abs. 3 ROG) Anpassungspflicht gilt nur für an der Planung Beteiligte Beteiligung soll Abwägungsfehler vermeiden helfen: BauGB § 4a Abs. 1: Die Vorschriften über die Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung dienen insbesondere der vollständigen Ermittlung und zutreffenden Bewertung der von der Planung berührten Belange. ROG § 7 Abs. 6: Es ist vorzusehen, dass den öffentlichen Stellen und der Öffentlichkeit frühzeitig und effektiv Gelegenheit zur Stellungnahme zum Entwurf des Raumordnungsplans und seiner Begründung sowie zum Umweltbericht zu geben ist. Vgl. §§ 3, 4, 4a BauGB Raumplanungsebenen – Anpassung – Gegenstrom - öffentliche u. private Belange Raumordnung des Bundes (ROG, RoV) Leitvorstellung nachhaltige Raumentwicklung mit 8 Maßgaben, ( § 1 Abs. 2 ROG, s.u. Notizen); 49 Grundsätze der Raumordnung, im Sinne der Leitvorstellung anzuwenden. Nur in der ausschließlichen Wirtschaftszone (AWZ) von Nord- und Ostsee stellt der Bund auch Ziele der Raumordnung auf (wie die Länder und Regionen)AWZ LandesplanungLandesplanung (LaplaG, RO-Pläne) Grundsätze der Raumordnung durch Raumordnungspläne konkretisieren, darin bilden Ziele der Raumordnung das eigentliche Steuerungsinstrument (verbindl. Vorgabe, abschließend abgewogen, planerische Letztentscheidung als zeichn./textliche Festlegung mit Anpassungspflicht für Gemeinden und TÖB), zu kennzeichnen RegionalplanungRegionalplanung (LaplaG/RegplaG) Grundsätze und hochstufige Ziele der Raumordnung durch Regionalpläne (Raumordnungspläne für Teilräume der Länder) weiter konkretisieren, Entwicklung aus Raumordnungsplan für das Landesgebiet BauleitplanungBauleitplanung Gemeinden (BauGB) Darstellungen (FNP) und Festsetzungen (B-Plan, VE-Plan, weitere Satzungen) nach Anpassung an die Ziele der Raumordnung Fachplanungen Öffentliche Planungsträger § 5 ROG, § 7 BauGB Träger öffentlicher Belange Anpassungspflicht (sofern beteiligt; top down) Beteiligung, Abwägung ( bottom up) Öffentlichkeit Anpassungspflicht: die planerische Letztentscheidung nach Beteiligung und Abwägung ist bindend für nachfolgende Planungsebenen, öffentliche Planungsträger, Träger öffentlicher Belange und Öffentlichkeit (§ 1 Abs. 4 und § 7 BauGB, § 4 Abs. 1 u. § 5 ROG)

43 überörtliche Belange der Fachplanung Mehrstufigkeit der Fachplanung: 1. Vorbereitende Fachplanung 2. Verbindliche Fachplanung 3. gebietsbezogene Nutzungsregelung 4. Vorhaben-bezogene Planfeststellung Sch ü tzende Fachplanung Eingreifende Fachplanung Abfall Bergbau; Rohstoffabbau Bodenschutz Denkmalschutz Energietrassen Forstwirtschaft Immissionsschutz Luft Lärm (Umgebungslärm) Lärm (Fluglärm) Landwirtschaft Natur- und Landschaftsschutz Verkehr Luftverkehr Personenbeförderung Schiene Straße Wasserstraße Verteidigung Wasserwirtschaft Wasserversorgung Abwasserbeseitigung Gewässerschutz Gewässerausbau Hochwasserschutz öffentliche Planungsträger (§ 7 BauGB): treffen mit rechtsverbindlicher Wirkung Regelungen zur Bodennutzung für Fachbelang (sog. Fachplanung, Bsp. Straßenbehörden) Fachplanung setzen ggü. Eigentümern durch

44 überörtliche Belange der Raumordnung räumlich zu: 1. Siedlungsstruktur 2. Freiraumstruktur 3. Verdichtungsräume 4. ländliche Räume 5. strukturschwache Räume 49 Grundsätze des Bundes zur Raumordnung (§ 2 Abs. 2 ROG): sachlich zu: 1. Erholung 2. Freizeit/Sport 3. Kultur / Kulturlandschaft 4. Land- und Forstwirtschaft 5. Lärmschutz/Luftreinhaltung 6. Naturgüter/Biotopverbund 7. Siedlungstätigkeit 8. Soziale und technische Infrastruktur 9. Verkehr 10. Verteidigung 11. Wasserwirtschaft/Hochwasserschutz 12. Wirtschaft/Gewerbe/DL 13. Wohnen

45 überörtliche Belange der Raumordnung 49 Grundsätze des Bundes zur Raumordnung (§ 2 Abs. 2 ROG) und BauGB-Grundsätze: Zentrale Orte: Konzentration auf Zentrale Orte bei Siedlungstätigkeit (Wohnen, Arbeitsstätten), sozialer Infrastruktur, Einzelhandel, großfl. EH (verbrauchernahe Versorgung, Zentrale Versorgungsbereiche) Verdichtete Räume : Wohn-, Produktions- und DL-Schwerpunkte Siedlungsentwicklung: auf integriertes Verkehrssystem ausrichten, Eigenentwicklung der Gemeinden bei Wohnraumversorgung gewährleisten Luftaustausch: Freiraum für Luftaustausch erhalten Erholung in N+L siedlungsnah sicherstellen Verkehrsverlagerung in hoch belasteten Räumen auf Schiene und Wasserstraße, Zielgruppe u.a.: Pendler, Gütertransit Verkehrsvermeidung durch Funktionsmischung (Bsp. Zentrale Orte) Flächenverbrauch: Reduzierung

46 Überörtlicher Belang – Verkehrsvermeidung Schule - Soziale Infrastruktur in Zentralen Orten konzentrieren - Verkehr vermeiden 4 Schüler: Schulweg insgesamt? Zentraler Schulstandort: 4 x 5 km = 20 km Dezentraler Schulstandort: km = 24 km 5 km 8 km 3 km 9 km 4 km 5 km

47 Grundsätze und Ziele der Raumordnung (§ 3 ROG, im Wortlaut s.u. Notizen) Grundsätze: allgemeine Vorgaben zur Entwicklung, Ordnung und Sicherung des Raums...für nachfolgende Abwägungs- oder Ermessensentscheidungen Grundsätze und sonstige Erfordernisse (in Aufstellung befindliche Ziele der RO, Ergebnisse von Raumordnungsverfahren, landesplanerische Stellungnahmen) sind zu berücksichtigen (gelbe Ampel). Ziele: Verbindliche Vorgabe vom Träger der Landes- und Regionalplanung als textliche oder zeichnerische Festlegung räumlich oder sachlich bestimmt oder bestimmbar, Beteiligung von Gemeinden und TÖB; abschließend abgewogen, Letztentscheidung; Kein Abwägungsspielraum, Beachtung/ Anpassung (rote Ampel); für öffentliche Stellen (u.a. kommunale Bauleitplanung) gilt Beachtenspflicht bei raumbedeutsamen Planungen und Maßnahmen gem. § 4 Abs. 1 ROG bzw. Anpassungspflicht gem. § 1 Abs. 4 BauGB (Eselsbrücke: Zahlendreher 4-1, 1-4); Anpassungspflicht gem. BauGB schließt auch nachträgliche Änderung von Bauleitplänen, insbesondere FNP, ein.

48 Ziele der Raumordnung Kontext Fl ä chenverbrauch Ziele der RO verbindliche Vorgabe in RO- Pl ä nen § 3 ROG Ziele allg.: smart-Regel Grundsatz: allg. Aussagen Unterschied Ziel/Grundsatz: Ziel: Kein Abw ä gungsspielraum Beachtung = rote Ampel Grundsatz: Abw ä gungsspielraum Ber ü cksichtigung = gelbe Ampel - Landesplanerische Letztentscheidung - Beachtens-/Anpassungspflicht für Bauleitplanung - Konkretisierung ja, Abwägung nein (i.S. berücksichtigen) Ziele "Festlegungen" Inhalt räumlich und sachlich bestimmt, abschließend abgewogen, textlich/zeichn. festgelegt Form sprachlich verbindlich: ist zu; hat zu, zulässig, Vorrang vor

49 Ziele der RO Sprachliche Verbindlichkeit

50 Grundsatz oder Ziel? 1.Eine ressourcenschonende Siedlungsstruktur soll angestrebt werden. 2.Siedlungserweiterungen zu Lasten des Freiraumes mit besonderem Schutzanspruch sind unzulässig. 3.Im Verlauf von Grünzäsuren ist das Zusammenwachsen von Siedlungsbereichen zu verhindern, bezogen auf bestehende Bebauungsgrenzen ist eine weitere Siedlungstätigkeit unzulässig. 4.Wohnungsnahe Versorgungs- und Freizeiteinrichtungen sollen geschaffen werden. 5.Einer teilräumlich einseitigen Konzentration von Einzelhandelsgroßprojekten soll entgegengewirkt werden. 6.In Gemeinden ohne mittel- und oberzentrale Funktion ist Siedlungsentwicklung nur für die Eigenentwicklung möglich, ein Angebotszuwachs von 10 % des Wohnungsbestandes von 2003 darf im Planungszeitraum nicht überschritten werden. 7.Raumbedeutsame Einzelhandelsbetriebe mit mehr als m² Verkaufsfläche sind in der Regel nur Ober- und Mittelzentren zuzuordnen. 8.Besucherintensive, städtebaulich nicht integrierbare Freizeiteinrichtungen sind an Schienenhaltepunkten (mind. S-Bahn und Regionalbahn) anzulegen. 9.Eine enge verkehrsgünstige Zuordnung von Wohn- und Arbeitsstätten ist anzustreben.

51 Situation nach der Wende in Berlin-Bbg Mauerfall, Freizügigkeit für West-Berliner –Einwohner, Gewerbe Kaufkraftsprung im Osten –Einzelhandelsdilemma (Konsum) –Motorisierung der Ost-Berliner –Wohnwünsche (Krise der Platte) Suburbanisierungspotential –Einwohner, Gewerbe, Handel Schwellenhaushalte (Eigenheimpreis EUR)

52 Situation nach der Wende in Berlin-Bbg

53 LEP eV - Ziele des Planes Landesentwicklungsplan für den engeren Verflechtungsraum Brandenburg-Berlin –Beginn der Entwurfsarbeit: 1992 –In-Kraft-Treten der Rechtsverordnung:

54 LEP eV - Ziele des Planes Typ 3: 10 % Typ 1: 50 % Typ 2: 25 % 1990: 276 Gemeinden Erläuterung s.u. Notizen

55 LEP eV-Erfolgskontrolle – Berichtspflicht Erster Flächenbericht: –http://www.mlur.brandenburg.de/g/brolepev.pdf Zweiter Flächenbericht (Raumordnungsbericht 2004) Wichtiges Hilfsmittel für Erfolgskontrolle/Evaluierung: digitales Raumordnungskataster und Planungsinformationssystem

56 Suburbanisierung Einwohnerwachstum eV : EW 1990: EW 2002: EW

57 LEP eV-Erfolgskontrolle

58 Einwohnerzuwachs : Typ 1: 8 % (Planziel: 50 %) Typ 2: 38 % (Planziel: 25 %) Typ 3: 40 % (Planziel: 10 %) Gemeinden mit Schienenhalt: EW (+12 %) Gemeinden ohne Schienenhalt: EW (+37 %) Siedlungsfl ä chenwachstum 1996/2000 eV: 8,1 % Bund: 4,4 %

59 LEP eV-Erfolgskontrolle Einwohnerwachstum von Typ 3-Gemeinden nach Entfernungszonen 3. Hinter Berliner Ring Groß Schulzendorf 23 % 4. Außengrenze eV Nunsdorf -12 % 1. Berlin-Anrainer Schönfließ 398 % Großziethen 315 % Seeburg 189 % Eiche 178 % 2. 2.Reihe Diedersdorf 141 %

60 LEP eV-Erfolgskontrolle Verhinderung geplanter Wohnbauflächen im eV durch Landesplanung (GL) seit 1990 Typ 3-Gemeinden: ha Alle Gemeinden: ha = 10 x Flughafen Tempelhof


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