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Www.che.de 1 Umsetzung des Professoren-besoldungsreformgesetzes-Gestaltungsfragen auf Landes- und Hochschulebene Prof. Dr. Detlef Müller-Böling CHE Centrum.

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1 www.che.de 1 Umsetzung des Professoren-besoldungsreformgesetzes-Gestaltungsfragen auf Landes- und Hochschulebene Prof. Dr. Detlef Müller-Böling CHE Centrum für Hochschulentwicklung CHE Centrum für Hochschulentwicklung

2 www.che.de 2 Elemente der Dienstrechtsreform Dienstrechtsreform Ausgestaltung und Handhabung? Junior-Professur: 5. HRG-ÄnderungsG Qualifizierungsphase: 5. HRG-ÄnderungsG W-Besoldung: ProfBesoldreformG

3 www.che.de 3 Professorenbesoldung Profilbildung der Hochschulen leistungs- und funktionsdifferenzierte Gehälter wettbewerbsfähige und flexible Vergütungsstrukturen Ziele

4 www.che.de 4 Kernelemente der Reform Ämter W 2 (3.724 ) und W 3 (4.522 ) Leistungsbezüge statt Alterszulagen Berufungs-/Bleibever- handlungen für W2 und W3 Keine Stufungen, Deckelung bei B 10 (+ Ausnahmen) Zulage aus Drittmitteln Bestandsschutz C-Profs Wettbewerbsregulierung durch Vergaberahmen Absenkungsschutz

5 www.che.de 5 Chancen aus CHE-Sicht Stärkung des internen und externen Wettbewerbs zwi- schen Hochschulen und Hochschullehrern durch stärkere Leistungsorientierung der Professorenbesoldung Steigerung der internatio- nalen Attraktivität der Hochschulen für Wissen- schaftler durch Gehälter und Arbeits- bedingungen Stärkung der Wissenschaft- lichkeit durch wissenschafts- adäquate Anreize und Karrierepfade Nutzung der Leistungsbezüge zur Setzung von Leistungs- anreizen im Hinblick auf das eigene Profil Stärkung der Finanz- autonomie der Hochschulen; Leistungsbezogene Bemessung von Professorengehältern Stärkung der Personal- autonomie der Hoch- schulen

6 www.che.de 6 Gefahren aus Sicht des CHE Fixierung auf Kriterienkataloge Ausblendung nicht-monetärer Anreize mangelnde Integration in übergreifende Reformziele Verregelung der Vergabe der Leistungsbezüge sensibles und überlegtes Handeln erforderlich, um Chancen zu nutzen und Risiken zu vermeiden!

7 www.che.de 7 Umsetzung: Fragen über Fragen Wie wird die Einhaltung des Vergaberahmens auf Landesebene gesichert? Wie soll die Verteilung der Personalmittel an die Hochschulen erfolgen? We entscheidet über Leistungsbezüge für Hochschuleitungen? Soll es für Berufungszulagen einen extra Fonds geben? Soll der Vergaberahmen einmalig erhöht werden? Soll eine jährliche Erhöhung des Vergaberahmens erfolgen? Soll der Vergaberahmen auf die Hochschulen herunter- gebrochen werden? Wie erfolgt die Verteilung der Leistungsbezüge innerhalb der Hochschule? Wer entscheidet über die Vergabe der Leistungsbezüge? Soll die Vergabe der Leistungsbezüge diskretionär oder formelgebunden erfolgen? Wie können Profilelemente der Hochschule durch die Ver- gabe von Leistungsbezügen gefördert werden? Welche weiteren nicht-monetären Anreize kommen er- gänzend in Frage? Sollen Leistungsbezüge befristet oder unbefristet vergeben werden und an den Besoldungsanpassungen teilnehmen? Soll aus Mitteln privater Dritter eine Forschungs- und Lehr- zulage vergeben werden? Werden W2-/W3-Professuren gleichermaßen an Unis und FHs geschaffen? Wie werden Leitungsmitglieder besoldet? Inwieweit sollen Leistungsbezüge ruhegehaltsfähig sein?

8 www.che.de 8 Folgerungen Besoldungsreform beginnt erst ! Entscheidung über Erfolg oder Misserfolg fällt bei Umsetzung in den Ländern und den Hochschulen

9 www.che.de 9 3 Fragenkomplexe Entscheidungsgegenstände Entscheidungsebene und Entscheidungsorgane Entscheidungsverfahren WAS ? WER ? WIE ?

10 www.che.de 10 3 Gestaltungsbereiche Vergaberahmen Formel Land Hochschule Fachbereich W2 / W3 Leistungs- zulage ErmessenAntrag Entscheidungsgegenstände Entscheidungsebene Entscheidungverfahren

11 www.che.de 11 Landesebene (hochschulübergreifende Regelungen) Hochschulebene (individuelle Lösungen) Wissenschaftsministerien Finanzministerien Innenministerien Hochschulleitung Dekane Hochschulrat Kommissionen Akademischer Senat Fachbereichsräte Entscheidungsebene Entscheidungsfähigkeit

12 www.che.de 12 Prinzip Subsidiarität objektive Restriktion Altersversorgung Hochschulen Finanzminister Entscheidungsebene

13 www.che.de 13 3 Gestaltungsbereiche Vergaberahmen Formel Land Hochschule Fachbereich W2 / W3 Leistungs- zulage ErmessenAntrag Entscheidungsgegenstände Entscheidungsebene Entscheidungverfahren

14 www.che.de 14 Entscheidungsgegenstände auf verschiedenen Ebenen sind zu entscheiden Vergaberahmen Bemessung und Verteilung (Ruhegehalt- fähigkeit) Ämter W2/W3 Ausbringung der Ämter Anteile pro Hochschul(art) Einbeziehung von Hochschulleitungen Leistungsbezüge Zuständigkeiten der Vergabe Verfahren Kriterien Teilnahme an Besoldungs- anpassungen

15 www.che.de 15Vergaberahmenverstehen gestalten

16 www.che.de 16 Vergaberahmen: verstehen Ziele des Gesetzgebers: Wettbewerbsbegrenzung, Kostenneutralität, Schutz vor Ab- senkung des Besoldungsschnitts Instrument zur Regulierung des Besoldungsschnitts: Vergaberahmen

17 www.che.de 17 Vergaberahmen: verstehen Vergaberahmen als Restgröße: C-Ø (2001) x n (2003) - ( C- u. W-Grundgehälter (2003)) C- Gehalt W- + C- Gehalt Vergabe- rahmen d.h.: nicht ex ante ermittelbar, nicht steuerbar Einfluss: Altersstruktur Risikofreude Mobilität

18 www.che.de 18 Vergaberahmen: verstehen Einmalige Erhöhung auf höchsten Landesschnitt, danach jährlich Ø 2%, insges. bis zu 10% möglich Einhaltung des Besoldungsschnitts auf Landesebene zwingend Getrennte Bemessung des Besoldungsschnitts für FHs und Unis Besoldungsausgaben maßgeblich, Ausgaben aus Drittmitteln unberücksichtigt Teilnahme an Besoldungsanpassungen

19 www.che.de 19 Kontrolle Besoldungsschnitt auf Hochschulebene? Vergaberahmen: gestalten Verteilungsfrage Bemessungsfrage Berechnungsmaßstab Erhöhung Ermittlung Unterschied: Länder mit Stellenbewirtschaftung und Länder mit Globalhaushalten kurzfristig: Ausgleich Berufungsfonds? mittelfristig unvermeidbar

20 www.che.de 20W2/W3verstehen gestalten

21 www.che.de 21 W2/W3: verstehen keine Verteilungsfrage - sondern Status und Autonomie auch für Hochschulleitungen möglich grundsätzlich an Fachhochschulen und Unis neue Ämter: W2 (GG 3.724 ), W3 (GG 4.522 )

22 www.che.de 22 W2/W3: gestalten Verhältnis von W2 und W3? Land oder Hochschulen? Wer entscheidet über Einrichtung der Ämter? Wie ausgestalten? Wer vergibt? Hochschulleitungen in W?

23 www.che.de 23 Verhältnis W2/W3: Optionen Unis: W2 und W3, FHs: W2 Unis: W3, FHs: W2 Unis und FHs: W2 und W3, aber verschiedene Anteile Unis: W3, FHs: W2 und W3 (begrenzt)

24 www.che.de 24 Verhältnis W2/W3: entscheidungsrelevante Faktoren Einstufung von Fachhochschulprofessoren Mittel für Leistungsbezüge als Restgröße Organisationskultur Entscheidungsverfahren

25 www.che.de 25 Alternative: Delegation W2/W3 an Hochschulen Dienstherreneigenschaft und eigene Stellenpläne Orientierung an Aufgabenprofil und Organisationskultur Fachhochschulen und Universitäten formal - nicht finanziell - gleichgestellt Erhöhung Personal- und Finanzautonomie Konsequenzen für Altersruhegelder? Voraussetzungen für verantwortliche Handhabung? VoraussetzungVorteileFragen

26 www.che.de 26 W für Hochschulleitungen: Gestaltungsfragen Woher Mittel für höhere Vergütung? Funktions-, Leistungs-, und Berufungs- und Bleibezulagen? Vergaberahmen Vergabeverfahren Ausgestaltung Bei Delegation an Hochschulen: Welche Organe - Hochschulrat? Entscheidungsebene: Ministerium oder Hochschulen?

27 www.che.de 27 3 Gestaltungsbereiche Vergaberahmen Formel Land Hochschule Fachbereich W2 / W3 Leistungs- zulage ErmessenAntrag Entscheidungsgegenstände Entscheidungsebene Entscheidungsverfahren

28 www.che.de 28Leistungsbezügeverstehen gestalten

29 www.che.de 29 Leistungsbezüge: verstehen Ruhegehaltsfähigkeit über 40% hinaus möglich Unbefristete und mehrfach vergebene Leistungsbezüge bis 40% des Grundgehalts ruhegehaltsfähig Funktionszulagen immer befristet, andere befristet oder unbefristet 3 Anlässe: Berufungs- und Bleibe, Leistungs- und Funktionszulagen B10-Grenze kann überschritten werden

30 www.che.de 30 Leistungsbezüge: übergreifend gestalten Zuständigkeit: Land oder Hochschule (wer/was)? globalisierter Vergaberahmen in der Hochschule? zentrale/dezentrale Budgetierung? Befristung grundsätzlich sinnvoll? Verknüpfung mit nicht-monetären Anreizen?

31 www.che.de 31 Funktionszulagen Welche Funktionen? abschließender Katalog? Land oder Hochschulleitungen WER entscheidet?WAS wird einbezogen? Höhe? Festpreise? Erfolgsabhängigkeit? WIE wird belohnt? relativ unkompliziert

32 www.che.de 32 Berufungszulagen Zuständigkeit für Vergabe: an Hochschulen? Ausgleichsfonds im Land oder Globalhaushalt? Befristung Ruhegehaltsfähigkeit Stufung (scales) Zielvereinbarungen WIE ?WER ? Berufungen vielfach beim Land

33 www.che.de 33 Leistungszulagen i.e.S. Befristung Ruhegehaltsfähigkeit Entscheidungsebene Gehaltsstufen Bepreisung Einmalzahlung Dynamisierung Leistungsdimensionen Wer Was Kriterienkataloge Verfahrensregeln externe Gutachter Wie neuralgischer Punkt

34 www.che.de 34 3 Gestaltungsbereiche Vergaberahmen Formel Land Hochschule Fachbereich W2 / W3 Leistungs- zulage ErmessenAntrag Entscheidungsgegenstände Entscheidungsebene Entscheidungsverfahren

35 www.che.de 35 Formel-Modell Entscheidungsverfahren Rechtssicherheit Fachkulturen Katalog Leistungsparameter Profile der Hochschulen Zulagen werden nach quantifizier- baren Kriterien vergeben

36 www.che.de 36 Ermessens-Modell Entscheidungsverfahren individuelle Lösungen Rechtssicherheit große Flexibilität Entscheidungsfähigkeit Hierarch entscheidet nach qualitativen Faktoren

37 www.che.de 37 Antrags-Modell Entscheidungsverfahren Rechtssicherheit Fachkulturen Überschaubarkeit des Verfahrens Profile der Hochschulen W2 a, b, c W3 a, b, c Einstufung alle x Jahre auf Antrag

38 www.che.de 38 3 Gestaltungsbereiche Vergaberahmen Formel Land Hochschule Fachbereich W2 / W3 Leistungs- zulage ErmessenAntrag Entscheidungsgegenstände Entscheidungsebene Entscheidungsverfahren 1. Spielräume offenlassen an Hochschulen weitergeben Wettbewerb Profilierung 2. Detailsteuerung vermeiden Hochschulen sollten diskretionär entscheiden 3. Transparenz durch Verfahren statt durch Kriterienkataloge oder Evaluitis immenser Lösungsraum hochschulspezifische Lösungen

39 www.che.de 39 Umsetzung des Professoren-besoldungsreformgesetzes-Gestaltungsfragen auf Landes- und Hochschulebene Prof. Dr. Detlef Müller-Böling CHE Centrum für Hochschulentwicklung CHE Centrum für Hochschulentwicklung


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