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Kommunales Projekt zur Umsetzung der EU-DLR in SH 25.02.2009 Projektbeschreibung 1.

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Präsentation zum Thema: "Kommunales Projekt zur Umsetzung der EU-DLR in SH 25.02.2009 Projektbeschreibung 1."—  Präsentation transkript:

1 Kommunales Projekt zur Umsetzung der EU-DLR in SH Projektbeschreibung 1

2 Kommunales Projekt zur Umsetzung der EU-DLR in SH Projektbeschreibung 2 Ausgangslage Zentrale Elemente der EU-DLR Recht auf Information Einheitlicher Ansprechpartner (Single-Stop- Shop) Recht auf vollständige elektronische Abwicklung Genehmigungsfiktion bei Fristüberschreitung Europäische Amtshilfe

3 Kommunales Projekt zur Umsetzung der EU-DLR in SH Projektbeschreibung 3 Ausgangslage Aus der EU-DLR resultierende Konsequenzen (I) Recht auf Information = Eine Lösung stellt Informationen Vollständig Behördenübergreifend Orientiert an Lebenssituation (Lebenslage) 24/7/365 zur Verfügung Elektronische Verfahrensabwicklung = Eine Lösung ermöglicht elektronische Antragsstellung Quittierung des Eingangs, soweit erforderlich Verwaltungsübergreifenden elektronischen Workflow Bezahlung der Leistungen, soweit erforderlich Zustellung der/des Bescheide(s)

4 Kommunales Projekt zur Umsetzung der EU-DLR in SH Projektbeschreibung 4 Ausgangslage Aus der EU-DLR resultierende Konsequenzen (II) Einführung eines EA = Eine Lösung unterstützt den EAP bei seiner Arbeit One-Stop-Shop für den Kunden Koordination der Vorgänge Bündelung der Vorgänge Verteilung der Vorgänge Versand der Bescheide Genehmigungsfiktion = Eine Lösung unterstützt den EAP bei Termineinhaltungen Fristüberwachungen Vollständigkeitsprüfungen Eingangsquittungen Rechts- und revionssicherem Verwaltungshandeln

5 Kommunales Projekt zur Umsetzung der EU-DLR in SH Projektbeschreibung 5 Ausgangslage Umsetzungsansatz in Schleswig-Holstein Es wird eine EAP-Anstalt gegründet Der EAP ist der Einheitliche Ansprechpartner für den Dienstleister – Informationsportal – Antragsportal Der EAP ist ein Verfahrensmittler – Terminüberwachung – Fristenüberwachung – Prüfung auf Vollständigkeit (ohne inhaltliche Prüfung) – rechtssichere Unterlagenaustausch

6 Kommunales Projekt zur Umsetzung der EU-DLR in SH Projektbeschreibung 6 Ausgangslage Zusammenfasung

7 Kommunales Projekt zur Umsetzung der EU-DLR in SH Projektbeschreibung 7 Projektauftrag Ziele Erstellung eines Leitfadens für die kommunale Umsetzung der EU-DLR in SH – In 3 Versionen – Inhalte der Versionen nach den Erfordernissen des Terminrahmens – Aufarbeitung der rechtlichen, organisatorischen und technischen Voraussetzungen Wahrnehmung von Koordinierungs-, Bündelungs- und Verzahnungsfunktion – Bündelung der kommunalen Anforderungen und Interessen – Verzahnung der kommunalen Aktivitäten mit dem Landesprojekt

8 Kommunales Projekt zur Umsetzung der EU-DLR in SH Projektauftrag Terminrahmen Version 1 Leitfaden liegt vor Version 2 Leitfaden liegt vor – Anlass: Gründung der EA-Anstalt Endgültiger Leitfaden liegt vor – Anlass: Ende der Umsetzungsfrist EU-DLR Projektbeschreibung 8

9 Kommunales Projekt zur Umsetzung der EU-DLR in SH Projektbeschreibung 9 Projektarbeiten Was macht das Projekt – was nicht Projekt – ist zeitlich bis befristet – wertet die Erfahrungen und Kenntnisse der Kommunen aus und erarbeitet Hilfestellungen für die Kommunalverwaltungen – koordiniert und bündelt kommunale Interessen – erarbeitet Vorschläge – ist technischer Ansprechpartner für Kommunen, Land und EA Projekt macht nicht – Übernahme von Aufgaben der KLV – Umsetzung und Betriebsunterstützung der technischen Lösung in den einzelnen Kommunen

10 Kommunales Projekt zur Umsetzung der EU-DLR in SH Projektbeschreibung 10 Projektorganisation Organigramm

11 Kommunales Projekt zur Umsetzung der EU-DLR in SH Projektbeschreibung 11 Projektorganisation Lenkungsgruppe – Aufgaben: Alle wichtigen Entscheidungen – Mitglieder: 3 Landräte, KLV-Geschäftsführer, Vertreter Land, Dataport Projektleitung – Aufgaben: Umsetzung des Projekts, Koordination – Mitglieder: Lucht / Störmer Projektteam – Aufgaben: Projektierung der Projektaufgaben – Mitglieder: Vertreter KLV, Vertreter aus Kommunen Aufgabenblöcke – Abarbeitung der Projektaufgaben – Mitglieder: Mitglieder des Projektteams, feste Vertreter aus Kommunen, freiwillige Vertreter aus Kommunen, Vertreter Landesprojekt, Vertreter ULD

12 Kommunales Projekt zur Umsetzung der EU-DLR in SH Projektbeschreibung 12 Projektaufgaben Erledigungsprozess je Aufgabe Projektteam – Identifikation und Projektierung Verantwortliches Aufgabenteam – Identifikation und Berücksichtigung der kommunalen Interessen bei der EA-Umsetzung – Aufarbeitung, Bewertung, Lösungsansätze und Zusammenfassung in den Projektarbeitsgruppen und Diskussion mit Arbeitsebene – Erstellung und Evaluation des Leitfadens Lenkungsgruppe – Beschluss KLV – Publikation Jede Kommune – Entscheidung über und Durchführung der Maßnahmen in eigener Verantwortlichkeit

13 Kommunales Projekt zur Umsetzung der EU-DLR in SH Projektbeschreibung 13 Aufgabenblock Gesetzesänderungen / IMI und eigene kommunale Verpflichtungen Begleitung der gesetzlichen Änderungen – Errichtungsgesetz und Kooperationsvereinbarung EA-Anstalt – E-Government-Gesetz – Verwaltungsverfahrensgesetz – Fachgesetze – Begleitung der Umsetzung ToDo´s – Begleitung des Gesetzgebungsverfahrens – Analyse und Bewertung kommunale Relevanz – Wechselwirkung für technische und organisatorische Umsetzung – Ggf. Zuarbeit zu Stellungnahmen – Ggf. Umsetzungsvorschlag

14 Kommunales Projekt zur Umsetzung der EU-DLR in SH Projektbeschreibung 14 Aufgabenblock Gesetzesänderungen / IMI und eigene kommunale Verpflichtungen Entstehen durch die Umsetzung der EU-DLR eigene kommunale Verpflichtungen – Elektronische Abwicklung bei zuständigen Behörden? – Zugriffe auf Register? – Weitere? ToDo´s – Bewertung ob und welche Verpflichtungen entstehen – Falls ja, Umsetzungsvorschläge – Begleitung der Umsetzung

15 Kommunales Projekt zur Umsetzung der EU-DLR in SH Projektbeschreibung 15 Aufgabenblock Prozesse Welche kommunalen Prozesse sind bei der Einführung der EU-DLR für wen relevant – Bundesrecht – Landesrecht – Ortsrecht Fokus der Prozessbetrachtung ist die übergreifende Zusammenarbeit Analyse und Bewertung kommunaler Relevanz Erstellung einer Positivliste Begleitung der Umsetzung

16 Kommunales Projekt zur Umsetzung der EU-DLR in SH Projektbeschreibung 16 Aufgabenblock Allg. Anforderungen an technische Infrastruktur und Anforderungen an die Anbindung EA-Lösung Welche allgemeinen Anforderungen an eine technische Infrastruktur müssen Kommunen erfüllen? Welche Anforderungen müssen die Kommunen bei der Anbindung an die EA-Lösung erfüllen? Ist die Komponente für die komm. Umsetzung relevant zu welchem Zeitpunkt ist d. komm. Umsetzung relevant Mitwirkung bei der Definition der Schnittstellen und Standards Umsetzungsvorschläge für Kommunen Definition der Anforderungen Begleitung der Umsetzung

17 Kommunales Projekt zur Umsetzung der EU-DLR in SH Projektbeschreibung 17 Bisheriger Verlauf und Stand Vorprojektphase – Projekt-Kick-Off – Erste Projektteamsitzung – Erste Lenkungsgruppensitzung – Zweite Lenkungsgruppensitzung Projektphase – Projektstart – Kick-Off-Sitzungen der Aufgabenblöcke im März – seitdem Abarbeitung der Aufgaben

18 Kommunales Projekt zur Umsetzung der EU-DLR in SH Projektbeschreibung 18 Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit


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