Die Präsentation wird geladen. Bitte warten

Die Präsentation wird geladen. Bitte warten

Www.harald-klimenta.de Harald Klimenta Wie wir Gewinner des Wandels werden …in eigener Sache… Seit April im Buchhandel:

Ähnliche Präsentationen


Präsentation zum Thema: "Www.harald-klimenta.de Harald Klimenta Wie wir Gewinner des Wandels werden …in eigener Sache… Seit April im Buchhandel:"—  Präsentation transkript:

1 Harald Klimenta Wie wir Gewinner des Wandels werden …in eigener Sache… Seit April im Buchhandel:

2 Harald Klimenta Wie wir Gewinner des Wandels werden Privatisierung in Deutschland – Verkauft die öffentliche Hand ihre Pflichten? Inhalt: 1.Einige Einzelfälle –Bahn, Wasser –EnBW –Mühlheim 2.Theorie und Praxis –Der Auftrag öffentlicher Unternehmen –Gründe für Staatshandeln –Ein Blick in unsere Kommunen 3.ToDo

3 Harald Klimenta Wie wir Gewinner des Wandels werden Grenzen der Privatisierung

4 Harald Klimenta Wie wir Gewinner des Wandels werden Wasseprivatisierung: Beispiel Großbritannien ab 1989 Jährliche Preissteigerung um real 5 % jährlich in 90er ¼ der Mitarbeiter entlassen Kaum Investitionen in Infrastruktur: Beinahe gesamtes Umsatzwachstum bis 1997 wurde als Dividende oder Gehaltserhöhung in Chefetagen ausgeschüttet. Nach Verfügung von Preisstopp und erzwungene Steigerung der Investitionen durch die Regulierungsbehörde Office of Water Services (Ofwat) 1999: Aufnahme von Fremdkapital Trotzdem: Mickrige Investitionen, rechnerische Abschreibungsraten von 280 Jahren Sickerverluste London: 25 % Neue Gesetze 2006: EON verkauft ThamesWater da nicht rentabel

5 Harald Klimenta Wie wir Gewinner des Wandels werden Einzelfälle?!

6 Harald Klimenta Wie wir Gewinner des Wandels werden Privatisierung durch Täuschung der Öffentlichkeit Der EnBW-Deal: 01/2000: BaWü verkauft 25 %-Anteil von EnBW an EdF Besänftigung der Kritiker durch Strategischer Wunschpartner und nur Minderheitenaktionär Konsortialvertrag: Regelt, wie welche Aktionäre wann stimmen. Dort geregelt: Oberschwäbische Elektrizitätswerke (34,5 %) stimmen immer mit EdF. Sonst wäre EdF nicht eingestiegen. EdF kauft auch weitere Aktien von Gemeinden –Zunächst viel Geld an Gemeinden, verpufft binnen eines Jahres Stuttgart 60 Mio. regelmäßige Einnahmen weniger 2005: EdF Börse, gleichzeitig Abbau v der AP bei EnBW Vorruhestand ab 52, finanziert über Renten/ AL-Versicherung

7 Harald Klimenta Wie wir Gewinner des Wandels werden Eine Stadt wird geplündert: Mühlheim

8 Harald Klimenta Wie wir Gewinner des Wandels werden Eine Stadt wird geplündert: Mühlheim Hauptdarsteller: OB Jens Baganz aus Mühlheim, Dr. Jasper (Partnerin der größten NRW-Anwaltskanzlei), RWE Setting: RWW (Rheinische Wasser- und Elektrizitätswerke) seit 1913 im Besitz von Mühlheim, Bottrop, Gladbeck, Viertgrößter Wasserversorger in D) Alle 3 Städte beschließen 60-%-Privatisierung, Verhandlungsführer wird Baganz Hauptdarsteller: OB, Dr. Jasper (Partnerin der größten NRW-Anwaltskanzlei), RWE

9 Harald Klimenta Wie wir Gewinner des Wandels werden Eine Stadt wird geplündert: Mühlheim Zeitlauf: Dr. Jasper berät die Stadt Mühlheim bezüglich des Verkaufes OB Jens Baganz führt keine Ausschreibung durch OB Jens Baganz verkauft 80 % ohne vorheriger Rücksprache mit allen Stadträten RWW fällt an RWE aqua, obwohl von Gelsenwasser AG ein besseres Angebot eingeht Im Zeitverlauf weitere Privatisierungen in Mühlheim: Energie, Abfall Selbe Beraterin RWE erhält stets den Zuschlag

10 Harald Klimenta Wie wir Gewinner des Wandels werden Eine Stadt wird geplündert: Mühlheim Zeitlauf: 2002: OB Baganz (Vater von 4 Kindern, Presbyter) tritt urplötzlich zurück –Begründung: Außereheliches Verhältnis mit Dr. Jasper Mühlheimer BI stellt Antrag auf Untersuchung –Jasper rechnet 2200h mit 1,4 Mio. in 1,5 a ab –Keine Ausschreibung, nicht öffentlich bekannt –Jasper gleichzeitig: Essen, Oberhausen, NRW, 46 Vorträge & Publikationen –Honorare wurden größtenteils von RWE übernommen

11 Harald Klimenta Wie wir Gewinner des Wandels werden Eine Stadt wird geplündert: Mühlheim Zeitlauf: Offenbar: Interessenkonflikte. Keine Korrektur der Verträge, obwohl möglich Antrag MBI: Schadenersatz wird abgelehnt Happy End: Baganz wird Berater (econopolis, Schwerpunkt Kommunen) Baganz wird Partner bei goetzpartner Management 3 Jahre Vergessensarbeit 2005: Jens Baganz wird Staatssekretär im Wirtschaftsministerium, Berufen von Rüttgers

12 Harald Klimenta Wie wir Gewinner des Wandels werden Einzelfall? Berlinwasser Abfallentsorgung Köln Bahn Bankgesellschaft Berlin Offenbach Oderwitz CBL SLB Kölner Messehalle & Rathaus Rathaus Gelsenkirchen Leipziger Verkehrsholding Hildesheimer Energieversorgung … nicht nur in Deutschland … …

13 Harald Klimenta Wie wir Gewinner des Wandels werden Kein Einzelfall! Nach allen Erfahrungen, die wir mit dem Verkauf öffentlicher Unternehmungen generell, aber speziell auch von Wohnungsbaugesellschaften haben, schmilzt dieses Geld dahin wie Schnee in der Sonne Lutz Freitag, Bundesverband deutscher Wohnungs- und Immobilienunternehmen ( , ARD Magazin Panorama) Kommunen Strukturelle Defizite

14 Harald Klimenta Wie wir Gewinner des Wandels werden Grenzen der Privatisierung

15 Harald Klimenta Wie wir Gewinner des Wandels werden Leitprinzipien öffentlicher Unternehmen (Wirtschafts- & Sozialausschuss des Europäischen Parlaments, Oktober 1999) –Gleichbehandlung (gleiche Preise trotz unterschiedlicher Anschlusskosten) –Qualität (Wasser: Vorsorgeprinzip) –Dauerhaftigkeit (Öffentliche Unternehmen dürfen nicht verschwinden) –Zuverlässigkeit (Privatinvestitionen in langlebige Infrastruktur mangelhaft) –Umweltschutz (Vorsorgeprinzip, z.B. Abwässer so sauber wie möglich) –Beteiligung der Nutzer (Stadtrat z. B. Rechtfertigen der Preise) –Erschwingliche Preise (Wasser in Frankreich, Rabatte) Leitprinzip eines privaten Investors: –Gewinn erzielen / maximieren; evt.: Kapitalrenditen maximieren

16 Harald Klimenta Wie wir Gewinner des Wandels werden Begründungen für Staatshandeln a)Unvollständiger Wettbewerb / natürliches Monopol Z. B.: Netzgebundene Infrastruktur (Wasser, Abwasser, Schienennetze, Gasnetze) Lediglich Ausschreibungswettbewerb möglich Bei Netzen häufig hohe Marktzutrittskosten, aber auch Flugzeugindustrie, ICE-Zug Nur ein/wenige Unternehmen überleben b) Hohe negative externe Effekte (Umweltverschmutzung) c) Hohe positive externe Effekte (Verkehrsinfrastruktur, Grundlagenforschung, öffentl. Gesundheitsförderung) Problem: Nutzen breit gestreut, zu geringe Anreize für Private; freier Zugang vergrößert Nutzen enorm ( Öffentl. Güter)

17 Harald Klimenta Wie wir Gewinner des Wandels werden d) Öffentliche Güter: 1.Ausweitung der Leistung auf weitere Person kostet (fast) nichts (Bibliothek, Schule) 2.Personen können nicht (kaum) ausgeschlossen werden (Leuchtturm, Landesverteidigung, Damm, innere Sicherheit, Katastrophenschutz) 3.Güter mit extrem langen Reifezeiten und / oder hohen Investitionskosten (Grundlagenforschung) e) Güter, deren Bereitstellung nach Maßgabe gesellschaftlich gesetzter Normen unzureichend ist Soziale Ausgestaltungen, Realisierung von Chancengleichheit (Schulen, KHs) Häufig: Infrastrukturinvestitionen (lange Reife- und Nutzungsdauern, großes Volumen, Raumplanung) Begründungen für Staatshandeln

18 Harald Klimenta Wie wir Gewinner des Wandels werden Alles vergessen? Globalisierung als Totschlagargument Kostendenken als Sackgassenideologie Staat prinzipiell ineffizient

19 Harald Klimenta Wie wir Gewinner des Wandels werden Das leidige Denken im Markt-Staat- Gegensatz Befriedigen [Markt oder Staat] alle Bedürfnisse optimal? Unbezahlte Tätigkeiten unwichtig oder marginalien? Hausarbeit, häusliche Pflege, Erziehung, Subsistenz Andere Organisationsformen nicht mehr denkbar?

20 Harald Klimenta Wie wir Gewinner des Wandels werden Unternehmungen jenseits üblicher Denkmuster Selbsthilfeunternehmen: > Gruppen, 3 Mio. Mitglieder, 3800 AP Sozio-kulturelle Zentren: 4310 bei 3800 Angestellten 150 Mio. (1/2 selbst erwirtschaftet) Tauschsysteme: 230 Tauschringe, Mitglieder Nachbarschafts- und Stadtteilunter-nehmen: Neu made in Hasenbergl Freiwilligenagenturen: NEU, ca. 200, flexibles Engagement Wohlfahrtsorganisationen: ca. 1 Mio. AP (KKH, Jugend-, Alten-, Behinderte) Stiftungen: , AP, Förderstiftungen (7 Mrd. ), USA: > 1 Bio. $ Vereine: > , Kultur, 6000 Umwelt. Sport: Wert der Arbeitsstunden > 4,5 Mrd. Integrationsunternehmen: (z. B. Be- hindertenwerkstätten) AP Alternativ-, Umwelt-, Frauen- unternehmen: Betriebe, Naturkost: > 8000 AP

21 Harald Klimenta Wie wir Gewinner des Wandels werden Genossenschaften – Neuer Schub?! Genossenschaften: 9100 Stück > Mitglieder, Beschäftigte (auch Kommerz) Bereiche: –Energie –Behinderte –Medien –Bildung –Wohnen –Region –Konsumgenossenschaften 2006: verändertes Genossenschaftsgesetz

22 Harald Klimenta Wie wir Gewinner des Wandels werden Solidarische Ökonomie Brasilien: Paul Singer Ablehnung der Trennung zw. Arbeit und Besitz der Produktionsmittel, allen Arbeitnehmern gehört Besitz zu gleichen Teilen Verwaltung besteht aus gewählten Mitarbeitern Prinzipien: Demokratie, Egalität, Kommunikation Nicht nur Kleinbetriebe: Catende (Elektrizitätswerk): Beschäftigte Gesetzgeber gibt Arbeitnehmern rechtl. Möglichkeiten der Übernahme insolventer Betriebe Problem: Arbeitnehmer von Organisationsmodell überzeugen Bildungsproblem Quelle: Paul Singer, Solidarische Ökonomie in Brasilien heute: Eine vorläufige Bilanz, in: Jahrbuch Lateinamerika. Analysen und Berichte, Band 25, Beharren auf Demokratie, 2001;

23 Harald Klimenta Wie wir Gewinner des Wandels werden Wie Wollen Wir Wirtschaften? Solidarische Ökonomie im globalisierten Kapitalismus Kongress vom 24. bis 26. November 2006 in Berlin Elmar Altvater (Hrsg.) Solidarische Ökonomie Reader des Wissenschaftlichen Beirats von Attac 160 Seiten (September 2006) EUR sFr ISBN Kurztext: In dem Band schreiben u.a. Marita Müller- Plantenberg, Wolfgang Neef, Roland Roth, Irmtraud Schlosser, Isidor Wallimann, Raúl Zelik und Bodo Zeuner über Erfahrungen, Länderbeispiele und Konzepte neuer genossenschaftlicher Wirtschaftsformen.

24 Harald Klimenta Wie wir Gewinner des Wandels werden Macht mehr Markt glücklicher?

25 Harald Klimenta Wie wir Gewinner des Wandels werden (Wirtschaftliches Wohlergehen: Index aus gewichteter Summe aus Konsum (BNP), Vermögen, Ungleichheit (Gini-Koeffizient), Sicherheit (Scheidungsraten, Besch.quote) ) BIP allein macht nicht glücklich – Wohlergehen messen ist sinnvoll, aber schwierig DBResearch: Aktuelle Themen 367, 4. Oktober 2006, Autor: Stefan Bergheim Macht mehr Markt glücklicher?

26 Harald Klimenta Wie wir Gewinner des Wandels werden Ein Blick in unsere Kommunen

27 Harald Klimenta Wie wir Gewinner des Wandels werden

28 Harald Klimenta Wie wir Gewinner des Wandels werden

29 Harald Klimenta Wie wir Gewinner des Wandels werden Eigentlich alles Selbstverständlichkeiten?!

30 Harald Klimenta Wie wir Gewinner des Wandels werden Kommunen im Teufelskreis Kommunen = letztes Glied im Föderalismus Definieren neuer oder Überwälzen von Aufgaben ohne Bereitstellung der Mittel durch Bund/Land Antizyklische Aufgabenstruktur bei prozyklischem Steueraufkommen: Höhere Sozialkosten bei sinkenden Steuereinnahmen (Rezessive Wirtschaftsentwicklung Mythos vom Gesundsparen Verschärfung des Abwärtstrends)

31 Harald Klimenta Wie wir Gewinner des Wandels werden Vorbedingung jeder Privatisierung Ernst-Ulrich v. Weizsäcker: Grenzen der Privatisierung (Bericht an den Club of Rome) Der Kern unserer Gedanken ist, dass der Staat als Anwalt der öffentlichen Belange und der Schwachen im Lande dafür sorgen muss, dass die Privatisierung nicht zur Erosion der öffentlichen Anliegen führt und dass die ärmsten Familien keinen Schaden nehmen. Andernfalls ist Privatisierung prinzipiell abzulehnen.

32 Harald Klimenta Wie wir Gewinner des Wandels werden Kommunen: Trainingsplatz der Demokratie Sozialkapital: Gemeinsame Problemlösungsstrategien Nähe Verantwortung Leicht sichtbare Ergebnisse politischen Handelns Ebene der Wahl, um Menschen von Demokratie zu überzeugen

33 Harald Klimenta Wie wir Gewinner des Wandels werden ToDo: Dicke Bretter bohren

34 Harald Klimenta Wie wir Gewinner des Wandels werden Privatisierungen in Kommunen: Bevölkerung dagegen Münster, Erlangen: Verkauf der Stadtwerke verhindert (Ablehnungsquote über 75 %). Ibbenbüren Privatisierung der Müllabfuhr verhindert Ottobeuren (Allgäu): Verkauf des Wasserwerks verhindert (Ablehnungsquote 71 %, Wahlbeteiligung von 45 %, höher als bei Europawahl). Grabfeld (Bayern): Anbindung d. Wasserversorgung an teilprivatisierten Fernwasserzweckverband verhindert. Kreisweiter Bürgerentscheid in Nordfriesland: Privatisierung von vier Kreiskrankenhäusern verhindert (¾-Mehrheit). Schönau (Schwarzwald): Bürger kaufen nach Bürgerentscheid Stromnetz zurück. Frankfurt / Main: CBL der U-Bahn verhindert (vor Bürgerentscheid) Freiburg: > 70 % gegen Wohnungsprivatisierung, Wahlbeteiligung 40 %

35 Harald Klimenta Wie wir Gewinner des Wandels werden Bürgerbegehren zu… Hamburg: Gegen Hotelplanung im Wasserturm im Sternschanzenpark Worms, BI Huntebad Aachen, – Die Stadt Aachen soll Wohnungen behalten Gegen die Schließung von Grundschulen Bad Kreuznach Pro Kur & Bäderhaus Driedorf, 2.2. Februar 2003 Windpark Baesweiler-West Oberhausen, Rettet die Hauptschule Welheim! Gütersloh, Arbeitsgemeinschaft pro Hallenbad Karlsruhe, Bürgerbegehren "Bürger stoppen Shopping-Center" Konstanz, Rettet das Prinzregentenstadion Reutlingen, Für den Erhalt der Eichgrundschule Taufkirchen, "Rettet das Deutsche Theater" Erlangen, 13. Juni 2004 Erhaltung der Güterabfertigung des Wiehler Bahnhofes München, Bürgerbegehren "Ringpark-in-Gefahr" Düren, "Pro Eigenbetrieb Stadtwerke" Königstein, Pro Stadtbus Bergisch Gladbach, "Rettet den Schulgarten" München, Gegen den Umzug der Volkshochschule in das geplante Urbanum Dresden, Ja zum Klinikum Salzgitter-Bad Schweinfurt, Bebauung des Bahnhofsvorplatzes Holzminden,

36 Harald Klimenta Wie wir Gewinner des Wandels werden Projekte für eine politische Kommune Direkte Demokratie: Bürgerentscheide initiieren Möglichst viele Bürger einbinden Direkte Demokratie: Partizipative Haushalte Bürgermedien (www.buergermedien.de) Bürgerforen, Sozialforen Kooperation mit Bildungswerken, thematisch offene Bildungsarbeit Agenda 21 & überregionale Vernetzung der Foren Regionalwährungen Round Tables: Kirchen, Vereine, Attac, Arbeitgeber regelmäßig zusammenbringen … Oberster Grundsatz: Kontinuierliches Bohren

37 Harald Klimenta Wie wir Gewinner des Wandels werden Von anderen lernen… 9 Strategien für erfolgreiches Einmischen: Nebst Aktionen: Lehren und Lernen Nur großer Protest hat große Wirkung Nicht verzetteln Fenster der Veränderung nutzen Einen Elitenkonflikt erzeugen Immer wieder neue Aktionsformen ausprobieren Die Bevölkerung als Unterstützer gewinnen Eine verständliche Vision entwickeln Langfristig orientieren

38 Harald Klimenta Wie wir Gewinner des Wandels werden Wohin umsteuern?

39 Harald Klimenta Wie wir Gewinner des Wandels werden Gegen den Strom schwimmen – Kommunalisierung statt Privatisierung Bergkamen: Rekommunalisierung v. Stromversorgung, Straßenreinigung, Abfall, demnächst: evt. Wasser Gebührensenkungen von bis zu 25 Prozent Ahrensburg: Übernahme der Gasversorgung durch Stadt von E.ON Hanse AG –Auslaufender Konzessionsvertrag (WICHTIG: lange Laufzeiten) –Studie zu eigener Gasversorgung: Ahrensburg könnte 1,5 Mio. / Jahr verdienen –3-Jährige Gerichtsverfahren im Vorfeld Ziel: Betreibergesellschaften mit kommunalen Mehrheiten Einnahmesicherungen über Jahrzehnte Quelle: Vanessa Keppler, Kommune schlägt Konzern in: Der neue Kämmerer

40 Harald Klimenta Wie wir Gewinner des Wandels werden Bürger beteiligen sich an den Stadtwerken Herten: Eine drohende Privatisierung der Stadtwerke wird über die Ausgabe von Fondsanteilen an die Bürger verhindert Garantierte Zinsen von 5 %, 1000 Bürger beteiligt, 10 Mio. Fondsvermögen Beteiligungsobergrenze Zusätzliche Investitionen in Bäder, Schulen, Stadtwerk, Gesundheits- u. Vitalzentrum … Stadtentwicklungsfonds, Grundstückserwerb, … Klaus Bechtel: Stadtwerke haben auch einen politischen Auftrag, beispielsweise zur Sicherung der Umwelt, zur Beschäftigungsförderung, zur Unterstützung lokaler Vereine und Projekte. Hertener OB Merten: Großkonzerne entziehen der Region Wertschöpfung, das vernichtet lokale Arbeitsplätze Andere Beispiele: –Gemeinsamer Betrieb von Freibädern durch Bürger und den kommunalen Bäderbetrieb in der Stadt Essen, …

41 Harald Klimenta Wie wir Gewinner des Wandels werden Steuerquote in Deutschland Nach: verdi-wipo-info 5/04

42 Harald Klimenta Wie wir Gewinner des Wandels werden Wie wir Gewinner des Wandels werden: Lichtblicke 1.CampAct! 2.Initiative Lobbycontrol 3.Post-Autistische Bewegung 4.Die KAB 5.Die Lidl-Kampagne von Attac 6.Attac und die EU-AG 7.Gepa und TransFair 8.Greenpeace / BUND 9.WEED / Oxfam / VENRO 10.Bewegungsstiftung / Bridge 11.Die Kampagne für saubere Kleidung 12.Die EU-AG von Attac 13.Lidl-Kampagne von Verdi 14.Das TaxJusticeNetwork 12.Global Marshall Plan - Initiative 13.Der Chiemgauer 14.Mehr Demokratie in Deutschland 15.Bürgerbegehren gegen Privatisierungswahn 16.Bürger in Regensburg 17.Sozialforen 18.Windenergie schlägt Kernenergie 19.Internationale Steuern 20.Wirtschaftsethik 21.Ethisches Investment 22.Protokoll von Montreal 23.Soziale Unternehmen 24.Die Tobin-Steuer

43 Harald Klimenta Wie wir Gewinner des Wandels werden …in eigener Sache… Seit April im Buchhandel:


Herunterladen ppt "Www.harald-klimenta.de Harald Klimenta Wie wir Gewinner des Wandels werden …in eigener Sache… Seit April im Buchhandel:"

Ähnliche Präsentationen


Google-Anzeigen