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Detlef Huhle Ministerium für Ländlichen Raum und Verbraucherschutz 16.11.2012 Lebensmittel- überwachung in Baden- Württemberg.

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1 Detlef Huhle Ministerium für Ländlichen Raum und Verbraucherschutz Lebensmittel- überwachung in Baden- Württemberg

2 Deutsche Gesetzgebung Ländergesetzgebung Europäische Gesetzgebung Verordnung (EU) Nr. 178/2002 Verordnung (EU) Nr. 882/2004 Verordnungen (EU) Nr /2004 (Hygienepaket) LFGB ergänzende Rechtsvorschriften für Lebensmittel tierischer Herkunft und produktspezifische Regelungen AVV Rahmenüberwachung Organisation der Kontrollsysteme Umsetzung der Rechtsvorschriften und Durchführung der amtlichen Kontrollen Ebenen der Gesetzgebung

3 Minister- konferenzen * Länderarbeitsgemeinschaft Verbraucherschutz Bundesamt für Verbraucher- schutz und Lebensmittel- sicherheit Bundesministerium (Ernährung, Landwirtschaft, Verbraucherschutz) Bundesinstitut für Risiko- bewertung Bundesforschungs- institute und BLE 16 Landesministerien LAV * Risikomanagement Risikobewertung Fachlicher Austausch Abstimmung im Gesetzgebungsverfahren und Risikomanagement Landesämter Beauftragte Laboratorien Betriebe Kreise / Kreisfreie Städte Verbraucherinnen / Verbraucher Koordinierung Benennung Beschwerden Untersuchungsauftrag Unabhängige Überprüfung Untersuchungs- auftrag Amtliche Kontrollen Anfragen Kommunikation Untersuchungsergebnisse Untersuchungs- ergebnisse

4 BVL Koordination auf Bundesebene Koordination der Lebensmittel- kontrolle auf Bezirksebene Aufsicht, Organisation, Gesetzgebung Inspektionen, Probennahme, Vollstreckung 16 Ministerien 22 Bezirksregierungen 429 Behörden der Kreise Das deutsche Lebensmittelkontrollsystem 36 offizielle Laboratorien Probenanalyse, Expertenmeinungen

5 Oberste Lebensmittelüberwachungsbehörde Ministerium für Ernährung und Ländlichen Raum (MLR) 4 höhere Lebensmittelüberwachungsbehörden Regierungspräsidien Stuttgart – Karlsruhe – Freiburg – Tübingen 44 untere Lebensmittelüberwachungsbehörden 35 Landkreise und 9 Stadtkreise 4 Untersuchungsämter (CVUA) Stuttgart – Karlsruhe – Freiburg – Sigmaringen Organisation der Lebensmittelüberwachung in Baden-Württemberg Proben §§ Gutachten Bericht Weisung Graphik: Birgit Bienzle, MLR

6 Folie 6, Was überprüft die Lebensmittelüberwachung ? Lebensmittel kosmetische Mittel Bedarfsgegenstände ( Gegenstände, die mit Lebensmitteln oder dem Menschen in Berührung kommen ) Wein Tabakerzeugnisse Überwachung läuft strichprobenartig und risikoorientiert

7 Folie 7, Auf was prüft die Lebensmittelüberwachung ? Einhaltung der Rechtsvorgaben Schutz der GesundheitSchutz vor Irreführung Hygiene chemische Rückstände und Kontaminanten mikrobiologische Kontamination Verderb Fremdkörper Bestrahlung Kennzeichnung / Kenntlichmachung Qualität Nachgemachte Lebensmittel Zusatzstoffe GVO Ernährung / Nährstoffe

8 Krisenmanagement - Entstehung der Bund-Länder-Vereinbarung Auslöser EHEC-Epidemie 2011, Beschluss der 7. VSMK, die Abstimmung bei länderübergreifenden Krisenfällen zu optimieren. Die "Vereinbarung über die Zusammenarbeit zwischen dem Bund und den Ländern in Krisenfällen im Bereich der Lebensmittel- und Futtermittelsicherheit" wurde von der 8. VSMK einstimmig gebilligt. Formal noch nicht in Kraft, jedoch sinngemäß bereits während des durch chinesische Tiefkühlerdbeeren ausgelösten Noroviren- Ausbruchs in Ostdeutschland im Sommer 2012 erfolgreich angewandt. Derzeit im Unterzeichnungsverfahren in den Ländern Folie 8,

9 Folie 9, Krisenmanagement - Inhalte der Bund-Länder-Vereinbarung

10 Krisenmanagement - Ziele / Inhalte Bund-Länder-Vereinbarung Abgestimmtes Vorgehen hinsichtlich Maßnahmen und vor allem der Kommunikation BMELV kann Krise ausrufen, wenn ein Vorfall nicht mit Routineverfahren zu beherrschen ist. Einberufung Krisenrat - Lageeinschätzung / Lagebild - grundlegende Vorgaben, Strategien - Abstimmung wesentlicher Fragen Übertragung bestimmter operativer Aufgaben an die TaskForce. - Ermittlung der Ursachen sowie Vorschläge zur Abstellung eines Problems - Bündelung und Koordination des Fachwissens Folie 10,

11 Lebensmittelüberwachung - Baden-Württemberg Zahlen registrierte Lebensmittelbetriebe davon mit Kontrollbesuchen kontrolliert (= 31%) davon 27,6 % mit Verstößen und Maßnahmen (vor allem Hygiene und Kennzeichnung, 31 % bei Gemeinschaftsverpflegung und Gaststätten) Ahndung: 391 Strafverfahren, Owi-Verfahren, Bußgeldbescheide, Verwarnungen sofortige Betriebsschließungen untersuchte Proben davon Lebensmittel, Kosmetika, Bedarfsgegenstände und 283 Tabakerzeugnisse, außerdem Radioaktivität, Trinkwasser. davon beanstandet: 17 % der Lebensmittel, 23% der Kosmetika, 30 % der Bedarfsgegenstände und 6 % der Tabakerzeugnisse Folie 11,

12 Lebensmittelüberwachung - Baden-Württemberg Schulverpflegung Zahlen registrierte Schulverpflegungen ( Küchen und Kantinen gesamt)* davon 836 kontrolliert (= 37 %) davon 60,8 % mit allen Verstößen, die teilweise auch nicht zu behördliche Maßnahmen geführt haben (im Vergleich 66,8 % bei Küchen und Kantinen insgesamt), vor allem Eigenkontrollsystem, Personal- und Betriebshygiene, Bauliches, Temperaturüberwachung, Kennzeichnung Probenuntersuchungen in Einrichtungen zur Gemeinschaftsverpflegungen überwiegend nur anlassbezogen sinnvoll! 25 Betriebe beprobt, davon 6 (=24%) beanstandet. im Vgl. Küchen und Kantinen gesamt: 552 Betriebe beprobt, davon 19 %. * Die Zahlen sind nicht mit denen der Vorgängerfolie vergleichbar, da zum einen nicht unbedingt von einer vollständigen Erfassung der Betriebe ausgegangen werden kann und zum anderen die Verstoßquote deutlich höher ist, weil hier auch geringfügige Verstöße enthalten sind, die nicht zu amtlichen Maßnahmen geführt haben.

13 Vielen Dank für Ihr Interesse!


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