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Privatisierung kommt zu dir nach Hause Information (Rundfunk, Fernsehen) Kommunikation (Post, Telefon) Verkehr (Bahn, Strassen, Tunnel, Brücken) Energie.

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Präsentation zum Thema: "Privatisierung kommt zu dir nach Hause Information (Rundfunk, Fernsehen) Kommunikation (Post, Telefon) Verkehr (Bahn, Strassen, Tunnel, Brücken) Energie."—  Präsentation transkript:

1 Privatisierung kommt zu dir nach Hause Information (Rundfunk, Fernsehen) Kommunikation (Post, Telefon) Verkehr (Bahn, Strassen, Tunnel, Brücken) Energie (Strom, Gas) Ver- und Entsorgung (Wasser, Abwasser, Müll) Bildung/Weiterbildung (KTH´s, Schule, Uni, VHS) Vorsorge (Renten-, Krankenversicherung) Öffentlicher Raum (Straßen, Plätze, Innenstädte, Bäder) Soziale Dienste (Jugend, Alte, Behinderte) Sport – Kultur (Vereine, Theater, Bibliotheken) Gesundheit (Krankenhäuser, ärztliche Versorgung) Sicherheit (Sicherheitsdienste, Haftanstalten) Verwaltung (jedwede Verwaltungstätigkeit, AGLII) Wohnen (kommunaler Wohnungsbau)

2 Wie wird privatisiert Kommunikation (Post, Telefon) Energie (Strom, Gas) Ver- und Entsorgung (Wasser, Abwasser, Müll) Wohnen (kommunaler Wohnungsbau) Objekte haben hohen Anteil an Immobilien und technischen Anlagen. Vollständiger oder Anteiliger Verkauf auch schrittweise, z. T. mit vorheriger Ausgründung in eine GmbH oder AG. Verkauf bedeutet Eigentumsverlust in der Regel unter dem tatsächlichen Wert Verkehr (Bahn, Strassen, Tunnel, Brücken) Bei Verkehr auch gebührenfinanzierte Privatprojekte und/oder Lizenzvergabe (Toll-Colect)

3 Wie wird privatisiert Gründung und/oder Förderung von Parallelstrukturen Private Unis, Schulen und Kindertagestätten Ökonomisierung der öffentlichen Bildungsstrukturen z.B. durch Studiengebühren, Orientierung auf 3. Mittel, Auslagerung der Ausstattung mit Lern- und Lernmittel, Fächersterben (Geisteswissenschaften), Einrichtung von autonomen Schulen, privater Nachhilfe. u.a.m. Bau neuer Gebäude über Public Privat Parnership (PPP) Sponsoring, direkte Werbung, Stiftung von Lern- und Lehrmittel, Bildung/Weiterbildung (KTH´s, Schule, Uni, VHS)

4 Wie wird privatisiert Auslagerung an private Anbieter (auch z.B. AWO) nach Ausschreibung (Tariffreie Zonen, Dumpinglöhne, 1 Jobs) Verkauf (Altenheime) Soziale Dienste (Jugend, Alte, Behinderte) Verehrenamtlichung Verkauf (Grundstücke) z. B. Einkaufzentren Vergabe von Nutzungsrechten (Aussengastronomie) Gewerbeorientierte Stadtplanung Öffentlicher Raum (Straßen, Plätze, Innenstädte, Bäder)

5 Wie wird privatisiert Verehrenamtlichung Finanzielle Austrocknung von Vereinen, Theatern, Bibliotheken u. ä. Eventorientiertes Kulturmanagement Sport – Kultur (Vereine, Theater, Bibliotheken) Werbung, Sponsoring Gesundheit (Krankenhäuser) Verkauf von kommunalen Krankenhäusern und/oder Investitionen über PPP Auslagerung von Reinigung und Küchen Verzicht auf gesetzlich vorgeschriebene Investitionen

6 Wie wird privatisiert Fallpauschalen Praxisgebühren. Leistungsreduzierung der Kassen Gesundheit (gesundheitliche Versorgung) Vorsorge (Kranken- Rentenversicherung) Leistungsreduzierung bei Gebührenerhöhung Austrocknung der öffentlichen Systeme (zulassen von Priv. Krankenversicherung) Umwandlung in Kapital- bzw. Fondgestütze Versicherungen

7 Wie wird privatisiert Auslagerung der kompletten Verwaltung an private Anbieter (Pilotprojekt in England/Bertelsmann) Ökonomisierung über neue Steuerungsmodelle, Bechmarking, Fallmanagement, Controling, etc. Umwandlung von Teilbereichen in Kommunale Betriebe dann ggf. Verkauf Ausweitung der Gebührenfinanzierung von Verwaltungsdienstleistungen Verwaltung (jedwede Verwaltungstätigkeit, AGLII)

8 Mechanismen der Privatisierung Steuersenkungen Einnahmeausfälle Notlage öffentlicher Haushalte Privatisierungsdruck

9 Mechanismen der Privatisierung Verzicht auf Instandhaltung und Modernisierung Verfall öffentlicher Einrichtungen Investitionsdruck / hohe Investitionssummen Privatisierungsdruck

10 Mechanismen der Privatisierung Fond - gestützte Rentenversicherung Hedge - Fonds Nachfrage nach Investitionsmöglichkeiten Privatisierungsdruck

11 Die Fallen der PPP Basisgewinn auf der Grundlage der Verzinsung von Bundesanleihen (~4-5%) Gewinngarantie in Anlehnung an Fernstraßenprivat- finanzierungsgesetz (Toll Collect) §3 Absatz 4 Angemessener Risikozuschlag in Abhängigkeit des unternehmerischen Risikos Forfaitierung: Verkauf der langfristigen PPP-Verträge (20-30 Jahre) an eine Bank zum Preis der zu erwartenden Mieteinnahmen (abzügliche eines Abschlages) Forfaitierung mit Einredeverzicht Einredeverzicht: Verzicht der Kommune auf ihr Recht Mietzahlungen bei z.B. baulichen Mängeln zurückzuhalten. Die Geheimhaltung von sog. Betriebsgeheimnissen ist Bestandteil der Verträge, damit sind die Verträge im Wesentlichen geheim. Geheimhaltung der Verträge Die Entscheidungsgremien kenne die Verträge nicht. Toll Collect: Seiten Vertrag. 180 Seiten nur dem Haushaltsauschuss bekannt

12 Die Fallen der PPP Kommunale Entscheidungsträger sind nicht in der Lage die Verträge zu verstehen, bzw. Klagen gegen die Verträge etc. zu schreiben. Berater Beraterfirmen übernehmen die Vertretung sowohl der privaten Investoren als auch die der öffentlichen Hand. Damit wird die Entscheidungsfindung selbst privatisiert

13 Alles wird gut! Die öffentlichen Heilsversprechen der Privatisierer (unbewertete Stichwortsammlung) Besseres Leben für alle Effizient Kundenfreundlich Qualitätssteigerung Kostensenkung Freiheit Selbstverantwortung Privatisierung Sanierung öffentlicher Haushalte Flexibel Aufschwung/Wachstum/Konjnktur Demographisches Problem lösen Demokratie stärken Synergieeffekte Zukuftsorientiert Größere Wettbewerbsfähigkeit Strukturwandlung Nachhaltig Gewährleistung Preisgestaltung privat Verschlankung Versorgungssicherheit Gerechtigkeit Kommunale Handlungsspielräume Neue Märkte

14 Kundenfreundlich Rechtsfeldverschiebung: vom Bürger -> zum Kunden -> zum Fall Warteschleifen in Callcentern Statt Recht auf Beschwerde -> (kostenpflichtig) Gewährleistung geltend machen Weniger, oft schlecht qualifiziertes Servicepersonal Fillialen werden geschlossen (Post, Bahnhöfe) (Kostenpflichtiges) Totlaufen in warteschleifen Automaten statt Menschen = Ausgrenzung von technisch weniger Begabten (alte Menschen) Gläserner Kunde = Erfassung von Kundenprofilen

15 Die nichtöffentlichen Heilsversprechen der Privatisierer (unbewertete Stichwortsammlung) Risikozuschlag Hohe Rendite Privatisierung Staatshaftung Diese Versprechen halten sie ein


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