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Outsourcing kommunaler Tätigkeiten und Leistungen Vortrag: Andreas Obst Moderation: Teresa Säle Vortrag: Andreas Obst Moderation: Teresa Säle.

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1 Outsourcing kommunaler Tätigkeiten und Leistungen Vortrag: Andreas Obst Moderation: Teresa Säle Vortrag: Andreas Obst Moderation: Teresa Säle

2 Gliederung Wirtschaftliche Vor- und Nachteile Juristische Vor- und Nachteile Kulturelle Vor- und Nachteile Fazit/Thesen Wirtschaftliche Vor- und Nachteile Juristische Vor- und Nachteile Kulturelle Vor- und Nachteile Fazit/Thesen

3 Wirtschaftliche Vorteile Einsparungen Personalkosten IT-Bereich (Personalschulung, Wartung, Räumlichkeiten für Server) Investitionskosten (Neue IT-Strukturen, opperative Prozesse) Investitionsrisiken bei hoher Entwicklungsgeschwindigkeit Konzentration auf Kernkompetenzen Einsparungen Personalkosten IT-Bereich (Personalschulung, Wartung, Räumlichkeiten für Server) Investitionskosten (Neue IT-Strukturen, opperative Prozesse) Investitionsrisiken bei hoher Entwicklungsgeschwindigkeit Konzentration auf Kernkompetenzen

4 Verschlankung von Aufgabenbereichen und Personalumfang Flexibilität Abfederung von Personalengpässen Qualitätssicherung durch sog. service-level- agreements Kostentransparenz Wettbewerb unter den privaten Anbietern Verschlankung von Aufgabenbereichen und Personalumfang Flexibilität Abfederung von Personalengpässen Qualitätssicherung durch sog. service-level- agreements Kostentransparenz Wettbewerb unter den privaten Anbietern

5 Öffnung ggü. anderen Privatisierungsmodellen und anderen verwaltungsentlastenden Ansätzen (Auslagerung von back-office, Einführung von shared-service-center, etc.)

6 Wirtschaftliche Nachteile Komplizierte Verträge/service-level-agreements Dadurch lange Vorlaufzeiten Hohe Transaktionskosten Abhängigkeiten (insbesondere bei oligopolistischen oder monopolistischen Marktverhältnissen) Schwächung durch Personalverlust Oftmals lediglich kurzfristige finanzielle Entlastung (Verkauf des Tafelsilbers) Monetärer Vorteil oft kaum bezifferbar Komplizierte Verträge/service-level-agreements Dadurch lange Vorlaufzeiten Hohe Transaktionskosten Abhängigkeiten (insbesondere bei oligopolistischen oder monopolistischen Marktverhältnissen) Schwächung durch Personalverlust Oftmals lediglich kurzfristige finanzielle Entlastung (Verkauf des Tafelsilbers) Monetärer Vorteil oft kaum bezifferbar

7 Juristische Vor- und Nachteile Keine direkten juristischen Vorteile, Outsourcing hat wirtschaftl. Motive Umfangreiche Vertragsgestaltung Inkompatibilität mit ö.-r. Vorschriften (Datenschutz-, Wettbewerbs-, Beamten-,Vergabe-, GemeinschaftsR, Gemeindeordnungen, etc.) Gebietskörperschaften Wirtschaftsraum Rechtsunsicherheit Keine direkten juristischen Vorteile, Outsourcing hat wirtschaftl. Motive Umfangreiche Vertragsgestaltung Inkompatibilität mit ö.-r. Vorschriften (Datenschutz-, Wettbewerbs-, Beamten-,Vergabe-, GemeinschaftsR, Gemeindeordnungen, etc.) Gebietskörperschaften Wirtschaftsraum Rechtsunsicherheit

8 Kulturelle Vorteile Rückzug des Staates Leistungserbringer = Leistungsempfänger Anwerbung qualifizierter Fachleute Erhalt von Sport- und Kulturangeboten Abbau von Kommunikationshindernissen zwischen Verwaltung und Wirtschaft Rückzug des Staates Leistungserbringer = Leistungsempfänger Anwerbung qualifizierter Fachleute Erhalt von Sport- und Kulturangeboten Abbau von Kommunikationshindernissen zwischen Verwaltung und Wirtschaft

9 Kulturelle Nachteile Macht- und Kontrollverluste Aufgabe von erarbeiteten Ressourcen / know how / Kompetenzen Zusätzliche Interessen / Korruption Preisabsprachen Outsourcing als Selbstzweck Durch auslagerungsfreundliche Politik als wirtschaftsfreundlich profilieren Irreversibilität Macht- und Kontrollverluste Aufgabe von erarbeiteten Ressourcen / know how / Kompetenzen Zusätzliche Interessen / Korruption Preisabsprachen Outsourcing als Selbstzweck Durch auslagerungsfreundliche Politik als wirtschaftsfreundlich profilieren Irreversibilität

10 Fazit / Thesen Outsourcing ist kein Allheilmittel zur Sanierung kommunaler Haushalte. Art. 28 GG umfasst nicht nur das Recht auf kommunale Selbstverwaltung, sondern auch eine Pflicht zu kommunaler Selbstverwaltung, dies wird bei Privatisierungsvorhaben oft nicht gesehen. Der Verkauf des Tafelsilbers schließt nur kurzfristig finanzielle Löcher, ohne strukturelle Änderungen in der Verwaltung ist die Haushaltsschieflage der Kommunen nicht zu retten. Outsourcing ist kein Allheilmittel zur Sanierung kommunaler Haushalte. Art. 28 GG umfasst nicht nur das Recht auf kommunale Selbstverwaltung, sondern auch eine Pflicht zu kommunaler Selbstverwaltung, dies wird bei Privatisierungsvorhaben oft nicht gesehen. Der Verkauf des Tafelsilbers schließt nur kurzfristig finanzielle Löcher, ohne strukturelle Änderungen in der Verwaltung ist die Haushaltsschieflage der Kommunen nicht zu retten.

11 Vielen Dank für die Aufmerksamkeit!


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