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OTIF Seminar UIC/CIT/OSShD 1./2. Dezember 2004, Paris „Optimierung der transportrechtlichen Schnittstelle CIM / SMGS“ Präsentation CIM Beitrag H.R. Isliker,

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1 OTIF Seminar UIC/CIT/OSShD 1./2. Dezember 2004, Paris „Optimierung der transportrechtlichen Schnittstelle CIM / SMGS“ Präsentation CIM Beitrag H.R. Isliker, OTIF

2 OTIF Präsentation CIM, Paris 1./ Das COTIF 1999 und seine Anhänge COTIF Übereinkommen über den internationalen Eisenbahnverkehr ___________________________ Protokoll über die Vorrechte und Immunitäten der OTIF Sitzabkommen Geschäftsordnungen - der Generalversammlung - des Verwaltungsausschusses - des Revisionsausschusses - des Fachausschusses RID - des Ausschusses für Erleichterungen im Eisenbahnverkehr - des Fachausschusses für technische Fragen Finanz- und Buchführungsordnung Personalstatut Anhang A ER CIV Einheitliche Rechtsvorschriften für Vertrag über die internationale Eisenbahn- beförderung von Personen Anhang B ER CIM Einheitliche Rechtsvorschriften für den Vertrag über die internationale Eisenbahn- beförderung von Gütern Anhang C RID Ordnung für die internationale Eisenbahn- beförderung gefährlicher Güter Anhang D ER CUV Einheitliche Rechtsvorschriften für Verträge über die Verwendung von Wagen im internationalen Eisenbahnverkehr Anhang E ER CUI Einheitliche Rechtsvorschriften für den Vertrag über die Nutzung der Infrastruktur im internationalen Eisenbahnverkehr Anhang F ER APTU Einheitliche Rechtsvorschriften für die Verbindlich- erklärung tech- nischer Normen und für die Annahme einheitlicher technischer Vorschriften für Eisenbahn- material, das zur Verwendung im internationalen Verkehr bestimmt ist Anhang G ER ATMF Einheitliche Rechtsvorschriften für die technische Zulassung von Eisenbahnmaterial, das im interna- tionalen Verkehr verwendet wird

3 OTIF Präsentation CIM, Paris 1./ CIM 1999: Charakterisierung Neuerungen - Erweiterter Anwendungsbereich - Beförderungs- und Tarifpflicht abgeschafft - Teilweise Harmonisierung mit CMR - Frachtvertrag als Konsensualvertrag - Selbständiger Rechtsanspruch gegen Unterfrachtführer Qualitäten  liberal  flexibel  zukunftsorientiert

4 OTIF Präsentation CIM, Paris 1./ Anforderungen des Marktes Sicht des Verladers (Nachfrage) –Preis –Qualität (Verfügbarkeit, Zuverlässigkeit, Schadensfreiheit, Flexibilität, Transparenz) –Ein Ansprechpartner –Rechtssicherheit Sicht des Frachtführers (Angebot Eisenbahntransportunternehmen) –Rechtssicherheit –Ausgewogenheit von Rechten und Pflichten –„Waffengleichheit“ der Verkehrträger –Eisenbahngerechtes Transportgut

5 OTIF Präsentation CIM, Paris 1./ Situation der Bahnen Positive Aspekte –Eignung für Massentransport/Sammeltransporte –Umweltfreundlichkeit –Grosses Automatisierungspotenzial –Gute Voraussetzungen für Sicherheit, Verlässlichkeit Negative Aspekte –Hohe Fixkosten pro Beförderungseinheit –Nationale Verankerung / Denkweise –Mangelnde Interoperabilität –Schlecht organisierte Überwachung –Erpressungspotenzial

6 OTIF Präsentation CIM, Paris 1./ Was leistet CIM 1999 konkret in diesem Spannungsfeld? Rechtliche Aspekte (zugunsten eines marktgerechten Bahntransports) Vertragsfreiheit Flexibilität Qualität Intermodalität Rechtssicherheit

7 OTIF Präsentation CIM, Paris 1./ Vertragsfreiheit mit CIM zu vereinbaren, variierbar Erweiterung der Haftung des Beförderers Zahlung der Kosten Lieferfristen Frachtzuschläge (bei Überschreiten der Lastgrenze) Angabe des Lieferinteresses Wertangabe Nachnahmen

8 OTIF Präsentation CIM, Paris 1./ Flexibilität mit CIM 1 Mögliche Arten internationaler Beförderungen Abgangsbahndarauf folgende Bahn X Infrastruktur Staat A Infrastruktur Staat B Infrastruktur Staat C X AB Vertraglicher Beförderer Infrastruktur Staat A Infrastruktur Staat B Infrastruktur Staat C X AB X

9 OTIF Präsentation CIM, Paris 1./ Flexibilität mit CIM 2 X Infrastruktur Staat A Infrastruktur Staat B Infrastruktur Staat C X AB Vertraglicher Beförderer Infrastruktur Staat A Infrastruktur Staat B Infrastruktur Staat C X AB X Vertraglicher Beförderer AB Ausführender Beförderer AB Hilfsperson (z. B. Traktion)

10 OTIF Präsentation CIM, Paris 1./ Qualität mit CIM Erweiterung der Haftung möglich Lieferfristen können verändert werden Anwendung auf multimodale Beförderungen Haus/Haus (unimodales Übereinkommen (Schiene) „plus“) Durchgehende internationale Beförderung durch ein einziges Unternehmen möglich

11 OTIF Präsentation CIM, Paris 1./ Intermodalität mit CIM Beförderung auf der Schiene ergänzbar auf der Strasse (im Binnenverkehr, sonst CMR) auf Binnengewässern im Binnenverkehr auf Binnengewässern grenzüberschreitend, sofern diese Beförderung auf eingetragenen Linien erfolgt zur See, sofern diese Beförderung auf eingetragenen Linien erfolgt Voraussetzung: Gegenstand eines einzigen Vertrages

12 OTIF Präsentation CIM, Paris 1./ Rechtssicherheit mit CIM Bei Rechtswahl durch die Parteien CIM als durchgehendes gesetzliches Regime auch im Ost-West-Verkehr möglich CIM erlaubt einen direkten zusätzlichen Anspruch gegenüber einem Unterfrachtführer Infrastruktur ex lege Hilfsperson


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