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Kontrolle. Landwirtschaft unter Kontrolle - Fragestellung Welche Konsequenzen hat Kontrolle für die Landwirte Welche Aspekte nehmen Landwirte als problematisch.

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Präsentation zum Thema: "Kontrolle. Landwirtschaft unter Kontrolle - Fragestellung Welche Konsequenzen hat Kontrolle für die Landwirte Welche Aspekte nehmen Landwirte als problematisch."—  Präsentation transkript:

1 Kontrolle

2 Landwirtschaft unter Kontrolle - Fragestellung Welche Konsequenzen hat Kontrolle für die Landwirte Welche Aspekte nehmen Landwirte als problematisch wahr? Wie gehen Landwirte mit ihrer Situation um? Wie ist Kontrolle einzuschätzen hinsichtlich ihrer Wirkung auf das Selbstbild von Landwirten?

3 Kontrolle – was ist gemeint? Eingrenzung: Konzentration auf das InVeKoS und auf Cross Compliance Entsprechend der Fragestellung: Konzentration auf Ebene der Landwirte Kontrollregime gründet sich auf Beihilfen an die Landwirte und manifestiert sich über Abhängigkeit, Antragstellung, Auflagen, deren Kontrolle und Sanktion.

4 Vorgehen erster Schritt Rekonstruktion der Entstehung von Kontrolle und ihrer Entwicklung im Lauf der Jahre. Methode: Dokumentenanalyse, Zuhilfenahme der Ergebnisse der Voruntersuchung

5 Entwicklung der Erzeugerpreise ausgewählter landwirtschaftlicher Produkte

6 Quelle: Agrarberichte der Bundesregierung, relevante Jahre. Umrechnungsfaktor 1,95583

7 Gegenüberstellung Beihilfen Ackerbau- und Futterbaubetriebe

8 bis ha30-50 ha50-100ü100 memwemwemwemw Beihilfen pflanzl. Produktion, Prämien Tierprodukte insges., Ausgleichszlg., AZ umweltger. Erz., Summe Gewinn /ha LF Beihilfen/Gewinn % Hessen, Beihilfen Marktfruchtbetriebe, Größenklassen ha LF, Haupterwerb, 1996/97 nach E, M, W, in

9 Hessen, Beihilfen landwirtschaftliche Haupterwerbsbetriebe, Ackerbau nach Größe, Wirtschaftsjahr 2004/05 ha LF ü 100 memwemwemw Beihilfen pflanzliche Produktion, Prämien Tierprodukte insges., Ausgleichszulage, Ausgleichszahlung Umweltger. Erz., Summe, Gewinn /ha LF, Beihilfen/Gewinn, %

10 Bestandteile von Kontrolle - Antragstellung Angabe zu Flächengröße und –Nutzung Angabe zum Tierbestand, zu dem Beihilfen beantragt wurden Relevanz der abzugebenden Angaben im Sinne von subventionserheblichen Tatsachen i.S. des § 264 des Strafgesetzbuches (Subventionsbetrug). Jedes Jahr zum 15. Mai. Bei Terminüberschreitung Kürzung der Beihilfe

11 Darstellung Flächenstatus 2003 im Antrag 2005

12 Landschaftselemente Typ A:Hecken oder Knicks: Lineare Strukturelemente, überwiegend mit Gehölzen bewachsen. Mindestlänge 20 Meter Typ B:Baumreihen: Anpflanzungen von nicht landw. genutzten Bäumen in linearer Anordnung, mind. 5 Bäume; Mindestlänge 50 Meter Typ C:Feldgehölze: Überwiegend mit gehölzartigen Pflanzen bewachsene Flächen, die nicht der landw. Erzeugung dienen (ohne Aufforstungsflächen). mind. 100 m² bis höchstens m². Typ D:Feuchtgebiete: Biotope, die nach landesrechtlichen Vorschriften im Sinne BNaturSchG geschützt und über die Biotopkartierung erfasst sind. bis zu m². Typ E:Einzelbäume: Freistehende Bäume, die nach landesrechtlichen Vorschriften als Naturdenkmale im Sinne des § 28 BNaturSchG geschützt sind.

13 Sonstige Landschaftselemente gemäß § 16 InVeKoS-Verordnung alle CC Landschaftselemente, die die Mindestgröße nicht erfüllen Einzelbäume und -Sträucher, auch soweit abgestorben Tümpel, Sölle, Dolinen und andere vergleichbare Feuchtgebiete bis zu 2000 m 2 Trocken- und Natursteinmauern, Lesesteinwälle Fels- und Steinriegel sowie naturversteinte Flächen bis zu 2000 m 2 Binnendünen

14

15 Bestandteile von Kontrolle - Auflagen Bis 2005 vor allem Flächenstilllegungsauflagen und Vorgaben zur Kennzeichnung von Rindern sowie zur Führung eines Bestandsregisters Ab 2005: Zusätzlich Cross-Compliance- Auflagen

16 Bewirtschaftungsstandards - Cross Compliance Landwirte erhalten die Direktzahlungen nur dann in voller Höhe, wenn sie anderweitige Verpflichtungen einhalten, also nachweislich Rechtsstandards aus den Bereichen: Umwelt, Gesundheit von Mensch und Tier, Kennzeichnung und Registrierung von Tieren, Meldungen von Krankheiten und Tierschutz erfüllen. Verstöße gegen diese Standards werden je nach Schwere mit Kürzungen der Direktzahlungen geahndet.

17 1. Erhaltung landwirtschaftlicher Flächen in einem guten landwirtschaftlichen und ökologischen Zustand Erosionsvermeidung Erhaltung der organischen Substanz und der Bodenstruktur Instandhaltung von aus der Produktion genommenen Flächen Erhaltung der Landschaftselemente

18 3. Grundanforderungen an die Betriebsführung (19 EU-VO) 2005 Nitrat, Klärschlamm, Grundwasserschutz, Flora-Fauna-Habitat,Vogelschutz, Tierkennzeichnung 2006 Pflanzenschutz, Lebensmittelsicherheit, Tiergesundheit 2007 Tierschutzregelungen

19 Bestandteile von Kontrolle – Kontrolle und Sanktion InVeKoS-Kontrolle Fläche und Tier bis 2005 Ab 2005 zusätzlich Cross-Compliance Kontrolle, wobei Tierkennzeichnung in CC integriert wurde

20 Kontrolle der Flächengrößen und -nutzung über Luftbilder - Fernerkundung

21 Gegenstand VOK-Fläche Vollständige Überprüfung der Antragsangaben anhand von Belegen wie z.B. Flächen- und Nutzungsnachweis Katasterauszüge aller Flächen Gültige Pachtverträge (schriftlich) Kartenmaterial (amtliches, mit Maßstab) Flächenbegehung: Mindestens 50% der Flächen, für die Beihilfen beantragt wurden, Festlegung der Flächen vom Amt nach den Kriterien: –Alle Stilllegungsflächen –Repräsentativ ausgewählte prämienrelevante Kulturen und Futterflächen –Schlagauswahl innerhalb der Futterflächen oder Kulturen nach geteilten oder in Teilen unterschiedlich genutzten Flurstücken –Schlaggröße

22 InVeKoS - Sanktion Anteilige Kürzung der Prämien im Verhältnis zur Schwere des Vergehens

23 Fazit? Landwirte sind abhängig von den Gehaltszahlungen des Staates, die Beantragung der Beihilfen und die Akzeptanz von Kontrolle ist somit ein Zwang Erweiterung des Berufsbildes: –Antragsteller, –Auflagenerfüller, –Kontrollbewältiger Die Elemente des Kontrollregimes werden weiterentwickelt und professionalisiert/technisiert

24 Landwirtschaft unter Kontrolle - Fragestellung Welche Konsequenzen hat Kontrolle für die Landwirte Welche Aspekte nehmen Landwirte als problematisch wahr? –Welche Landwirte –Welche Betriebe Wie gehen Landwirte mit ihrer Situation um? Wie ist Kontrolle einzuschätzen hinsichtlich ihrer Wirkung auf das Selbstbild von Landwirten?


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