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Instrumente des Naturschutzes 20101 Instrumente des Naturschutzes Dagmar Schlaberg – Höhere Landschaftsbehörde.

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Präsentation zum Thema: "Instrumente des Naturschutzes 20101 Instrumente des Naturschutzes Dagmar Schlaberg – Höhere Landschaftsbehörde."—  Präsentation transkript:

1 Instrumente des Naturschutzes Instrumente des Naturschutzes Dagmar Schlaberg – Höhere Landschaftsbehörde

2 Gliederung Rechtsgrundlagen § Instrumente des Naturschutzes Gebietsschutz Schutzgebietskategorien Inhalt einer Schutzgebietsverordnung Wie entsteht eine Schutzgebietsausweisung? Vertragsnaturschutz § Instrumente des Naturschutzes §

3 Rechtsgrundlagen Europäisches Recht: Arten- und Gebietsschutz (z.B. Vogelschutzrichtlinie Richtlinie 79/409/EWG von 1979 und FloraFaunaHabitat FFH-Richtlinie Richtlinie 92/43/EWG von 1992) Bundesnaturschutzgesetz –Ab : Umstellung des Rahmenrechts auf Vollregelungen –Unberührtheits- und Öffnungsklauseln zugunsten des Landesrechts –Abweichungsfest: Grundsätze des Naturschutzes, Artenschutz, Meeresnaturschutz Landschaftsgesetz NW –Ausnutzung der Unberührtheits- und Öffnungsklauseln –Organisations- und verfahrensrechtliche Regelungen Beide Gesetze (BNatSchG und LG NW) müssen parallel gelesen werden!Beide Gesetze (BNatSchG und LG NW) müssen parallel gelesen werden! Instrumente des Naturschutzes 20103

4 Instrumente des Naturschutzes Instrumente des Naturschutzes Landschaftsplanung Gebietsschutz Biotopverbund Eingriffsregelung Vertragsnaturschutz Flächenankauf Förderung von Naturschutzmaßnahmen Umweltbeobachtung Artenschutz

5 Gebietsschutz Natura 2000 –Erhaltung der Biodiversität, europäisches Schutzgebietsnetz für Arten und Lebensräume für die Europa eine besondere Verantwortung hat –FFH- und Vogelschutzgebiete Schutzgebiete –Besonders zu schützende Teile von Natur und Landschaft Gesetzlicher Biotopschutz –Bestimmte Biotoptypen, die eine besondere Bedeutung haben, sind gesetzlich geschützt Meeresschutzgebiete –Auswahl durch das Bundesamt für Naturschutz, Rechtsverordnung durch Bundesumweltministerium Instrumente des Naturschutzes 20105

6 Besonders zu schützende Teile von Natur und Landschaft Naturschutzgebiete Landschaftsschutzgebiete Naturdenkmal Geschützte Landschaftsbestandteile Gesetzlich geschützter Landschaftsbestandteil Gesetzlich geschützte Biotope Nationalpark Naturpark Nationales Naturmonument (neue Kategorie seit ) Biosphärenreservat Ziel:Ziel: –Sicherung und Entwicklung ausgewählter Gebiete bzw. Objekte –Eine besondere Schutzwürdigkeit und Schutzbedürftigkeit ist erforderlich! Instrumente des Naturschutzes 20106

7 Schutzgebietsausweisung Naturschutzgebiet § 23 BNatSchG wichtige Refugien für eine Vielzahl gefährdeter Tier- und Pflanzenarten wichtiger Beitrag zur Erhaltung der biologischen Vielfalt zur Erhaltung oder Wiederherstellung guter Lebensbedingungen für Lebensgemeinschaften wild lebender Tier- und Pflanzenarten aus wissenschaftlichen, naturkundlichen, landeskundlichen oder erdgeschichtlichen Gründen wegen der Seltenheit, besonderen Eigenart oder hervorragenden Schönheit eines Gebiets Naturschutzgebiete bilden die Kernflächen des Netzes ökologisch wertvoller Bereiche Instrumente des Naturschutzes 20107

8 Landschaftsschutzgebiet § 26 BNatSchG Instrumente des Naturschutzes zur Erhaltung, Entwicklung oder Wiederherstellung der Leistungs- und Funktionsfähigkeit des Naturhaushalts oder der Regenerationsfähigkeit und nachhaltigen Nutzungsfähigkeit der Naturgüter aufgrund der Bedeutung als Vernetzungs- und Rückzugsräume z.B. in den intensiv genutzten Agrarlandschaften der Ausstattung der Landschaftsräume mit belebenden und gliedernden Elementen (Wald, Baumreihen, Obstwiesen, Feldgehölze, Hecken, Schledden und Wasserläufe) der Vielfalt, Eigenart und Schönheit des Landschaftsbildes oder der besonderen kulturhistorischen Bedeutung der besonderen Bedeutung für die Erholung

9 Naturdenkmal § 28 BNatSchG Einzelschöpfungen der Natur bis 5 ha Seltenheit, Eigenart, Schönheit –Alleinstellungsmerkmal - Aha-Erlebnis –guter Zustand Wissenschaftliche, naturgeschichtliche oder landeskundliche Gründe keine Naturdenkmäler Instrumente des Naturschutzes 20109

10 Geschützter Landschaftsbestandteil § 29 BNatSchG Schutzzweck –Sicherung, Entwicklung oder Wiederherstellung der Leistungsfähigkeit des Naturhaushalts –Belebung, Gliederung oder Pflege des Orts- und Landschaftsbildes –Abwehr schädlicher Einwirkungen –Bedeutung als Lebensstätte bestimmter wildlebender Tier- und Pflanzenarten Objektschutz, aber auch Gesamtbestand innerhalb eines Gebietes z.B. Hecken; Streuobstwiesen Instrumente des Naturschutzes

11 Gesetzlich geschützter Landschaftsbestandteil / Biotop Geschützt durch Regelungen im Landschaftsgesetz, auch ohne Verordnung oder Landschaftsplan: auch ohne Verordnung oder Landschaftsplan: Mit öffentlichen Mitteln geförderte Anpflanzungen im Außenbereich, außerhalb des Waldes; Wallhecken (kein Begleitgrün von Verkehrsanlagen) § 47 LG NW Alleenschutz § 47a LG NW Beschädigungs- und Beseitigungsverbot (aber bei Alleen ist Verkehrssicherheit zu beachten) Gesetzlicher Biotopschutz § 30 BNatSchG u. § 62 LG NW, gilt für bestimmte Biotoptypen u.a. –Natürliche Binnengewässer und Ufer –Moore, Sümpfe, Röhrichte –Binnendünen, natürliche Blockhalden –Bruch-, Sumpf- und Auwälder Flächendeckende Kartierung, Information der Grundeigentümer, Übernahme in Landschaftsplan oder Schutzgebietsverordnung Instrumente des Naturschutzes

12 Nationalparke § 24 BNatSchG Großräumig, weitgehend unzerschnitten und von besonderer Eigenart Gebiete sind vom Menschen nicht oder nur wenig beeinflusst oder können in diese Richtung entwickelt werden Prozessschutz, d.h. Zulassen von natürlicher Dynamik, Entstehen möglichst ungestörter Bereiche Erfüllen in überwiegenden Teil die Voraussetzung eines NSG Schutzintensität ähnlich NSG, ausgewählte Bereiche für Naturbeobachtung und –erleben Nationale Naturmonumente § 24 BNatSchG aus wissenschaftlichen, naturgeschichtlichen, kulturhistorischen oder landeskundlichen Gründen wegen ihrer Seltenheit, Eigenart oder Schönheit, herausragende Bedeutung Schutz wie Naturschutzgebiete Instrumente des Naturschutzes

13 Naturpark § 27 BNatSchG Instrumente des Naturschutzes überwiegend NSG oder LSG eignet sich besonders für die Erholung nachhaltiger Tourismus wird angestrebt dient der Erhaltung, Entwicklung oder Wiederherstellung einer durch vielfältige Nutzung geprägten Landschaft und ihrer Arten- und Biotopvielfalt dazu wird eine dauerhaft umweltgerechte Landnutzung angestrebt

14 Biosphärenreservate § 25 BNatSchG Biosphärenreservate werden nach Grundsätzen des UNESCO- Programm Der Mensch und die Biosphäre ausgewiesen es handelt sich um großräumige, für bestimmte Landschaftsräume charakteristische Gebiete die Erhaltung der Naturvielfalt soll mit dem wirtschaftlichen Erwerb in Einklang gebracht werden, nachhaltige Entwicklungen (ökologisch, ökonomisch und sozial) sollen unterstützt und gestärkt werden Vordringlich ist der Schutz der vom Menschen geschaffenen Kulturlandschaft, für welche die UNESCO zuständig ist Ziel ist auch Bildungsarbeit, Forschung, Kommunikation, systematische Überwachung (Monitoring) Diese Schutzkategorie wurde in NRW bisher nicht ausgewiesen Instrumente des Naturschutzes

15 Inhalt von Schutzverordnungen Abgrenzung des Schutzgebiets (Karte) Schutzgegenstand –Gebietsbeschreibung, Bezeichnung der Flur/Flurstücke Schutzzweck –z.B. Erhaltung, Entwicklung und Wiederherstellung bestimmter Biotope auf Grund der Seltenheit, besonderen Eigenart und hervorragender Schönheit Ge- und Verbote Regelungen für die Land-/Forst-/Fischereiwirtschaft und die Jagd Nicht betroffene Tätigkeiten und Ausnahmen –z.B. Unterhaltungsmaßnahmen, ordnungsgemäße Landwirtschaft Befreiungen Ordnungswidrigkeiten Gesetzlicher Biotopschutz In-Kraft-Treten/Außer-Kraft-Treten Instrumente des Naturschutzes

16 Forstliche Festsetzungen In NSG und Geschützten Landschaftsbestandteilen können –bestimmte Baumarten für Erstaufforstungen und für Wiederaufforstungen vorgeschrieben werden –eine bestimmte Form der Endnutzung untersagt werden muss zur Erreichung des Schutzzwecks erforderlich sein das Einvernehmen mit dem Landesbetrieb Wald und Holz ist herzustellen Instrumente des Naturschutzes

17 Verfahren zur Schutzgebietsausweisung 1.Gebietsfestsetzung durch den Landschaftsplan –Zuständig ist die Untere Landschaftsbehörde (Kreis, Kreisfreie Stadt) –Landschaftsplan wird als Satzung erlassen (wie ein Bebauungsplan) 2.Wenn kein Landschaftsplan vorliegt: –Zuständig ist die Höhere Landschaftsbehörde (Bezirksregierung, Dezernat 51) –Es wird eine Verordnung erarbeitet Schutzfestsetzung durch VO tritt außer Kraft bei Überlagerung mit einem Landschaftsplan Instrumente des Naturschutzes

18 Erarbeitung einer Schutzverordnung –Planungsvorgaben beachten (z.B. Bereiche zum Schutz der Natur im Regionalplan, > 10 ha) –Ausweisungspflicht zum Schutz des Netzes Natura 2000 –Auswertung von Biotopkataster / Fundortkataster (LANUV) –Enge Abstimmung mit der Unteren Landschaftsbehörde und Vorbesprechung mit den Naturschutzverbänden –Bildung eines AK unter Einbeziehung von Kommune, Vertretern der Land- und Forstwirtschaft und anderen Nutzergruppen –Öffentliche Informationsveranstaltung - Vorstellung des Entwurfs für die Eigentümer –Diskussion von Anregungen und Bedenken der Eigentümer z.B. auch in Einzelgesprächen –Vorabinformation im Planungs- und Umweltausschuss der Kommune / des Kreises Instrumente des Naturschutzes

19 Formelles Unterschutzstellungsverfahren Beginn des eigentlichen Verfahrens:Beginn des eigentlichen Verfahrens: Ortsübliche BekanntmachungOrtsübliche Bekanntmachung Öffentliche Auslegung des Verordnungsentwurfs (Text und Karte)Öffentliche Auslegung des Verordnungsentwurfs (Text und Karte) Möglichkeit Anregungen und Bedenken zu äußernMöglichkeit Anregungen und Bedenken zu äußern Auswertung der Anregungen und Bedenken, ggf. Ortstermine, GesprächeAuswertung der Anregungen und Bedenken, ggf. Ortstermine, Gespräche Veröffentlichung der Verordnung im AmtsblattVeröffentlichung der Verordnung im Amtsblatt die Verordnung tritt eine Woche nach der Veröffentlichung in Kraftdie Verordnung tritt eine Woche nach der Veröffentlichung in Kraft Instrumente des Naturschutzes

20 Vertragsnaturschutz Was wird gefördert? naturschutzgerechte Nutzung von Äckern /Ackerstreifen zum Schutz spezieller Arten und Lebensgemeinschaften der Äcker naturschutzgerechte Bewirtschaftung von Grünland durch –Nutzungsbeschränkungen und -verzichte auf Grünlandflächen zum Schutz von Feuchtwiesen und Gewässerauen, von Grünlandflächen im Mittelgebirge, zum Schutz von Biotopen mit kulturhistorischer Bedeutung und zum Schutz von Biotopen nach § 62 LG, –durch über bestehende Vorgaben hinausgehende Nutzungsbe- schränkungen in Naturschutzgebieten, in Gebieten von gemeinschaftlicher Bedeutung (FFH- und Europäischen Vogelschutz-Gebieten), –durch Pflege aufgegebener landwirtschaftlicher Nutzflächen, –durch Umwandlung von Acker in Grünland mit anschließender extensiver Nutzung Pflege und Ergänzungspflanzung von Streuobstwiesen Pflege von Hecken Instrumente des Naturschutzes

21 Vertragsnaturschutz - Förderung Wer wird gefördert? Landwirtinnen und Landwirte und andere Landbewirtschafter Wie hoch ist die Förderung? 5-Jahresvertrag, die Höhe der jährlichen Zuwendung ist jeweils gestaffelt nach Art und Umfang der Auflagen: Naturschutzgerechte Bewirtschaftung von Ackerflächen: - von 25 bis 1469 je Hektar Naturschutzgerechte Bewirtschaftung von Grünland - von 263 bis 529 je Hektar - für besondere Bewirtschaftungsmaßnahmen sind zusätzlich bis 790 je Hektar möglich Pflege von Streuobstwiesen bis 900 je Hektar Pflege von Hecken - bis zu 4 je laufender Meter Instrumente des Naturschutzes

22 Zahlen zur Umsetzung 6,4% der Landesfläche NRW`s sind als NSG ausgewiesen 45,9% sind als LSG geschützt es gibt in NRW einen Nationalpark – Eifel, seit Naturparke erstrecken sich auf 34% der Landesfläche ha landwirtschaftliche Fläche werden nach Vertragsnaturschutz- bzw. Umweltschutzvorgaben bewirtschaftet für > 50% der Landesfläche wurden Landschaftspläne rechtskräftig (Umweltbericht 2009, MUNLV) Instrumente des Naturschutzes


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