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Eine Frage der Ethik – Korruptionsprävention in der Wiener Stadtverwaltung Titelfolie Graz, 21. November 2007

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Präsentation zum Thema: "Eine Frage der Ethik – Korruptionsprävention in der Wiener Stadtverwaltung Titelfolie Graz, 21. November 2007"—  Präsentation transkript:

1 Eine Frage der Ethik – Korruptionsprävention in der Wiener Stadtverwaltung Titelfolie Graz, 21. November 2007

2 Korruptionsprävention in der Wiener Stadtverwaltung © 2007 Dr. Paul Jauernig IN Der Inhalt... 2 Interne Revision als Dienstleistung Korruption als gesellschaftliches Phänomen Das Wiener Projekt... Die Definition der Arbeitsgruppe... Ethik und Management ? Prävention in Unternehmenskultur verankern Die Vorteile aus Korruption... Die Vorgeschichte... Die Maßnahmen... Der Auftrag... Die Arbeitsgruppe... Die Studie... Der Bericht... Die 29 Themen... Die 5 Schwerpunkte... Die Homepage... Das Ausbildungsprogramm... Das Wiener Antikorruptionstelefon... Schwerpunkt 2006 / 2007 – Interne Kontrollsysteme Das Thema wird auf der Agenda bleiben...

3 Korruptionsprävention in der Wiener Stadtverwaltung © 2007 Dr. Paul Jauernig IN 3 Geschäfte des Magistratsdirektors: Zur Leitung des inneren Dienstes gehört auch die Revision des Dienstbetriebes der städtischen Dienststellen in sachlicher, personeller und organisatorischer Hinsicht. Die Interne Revision wird vom Geschäftsbereich Personal und Revision (MD-PR) wahrgenommen. Sie prüft interne Kontrollsysteme, berichtet dem Magistratsdirektor und ist Dienstleisterin für die Dienststellen der Magistrats.interne Kontrollsysteme Interne Revision als Dienstleistung... Nach der Definition des Institute of Internal Auditors (IIA*) erbringt die Interne Revision unabhängige und objektive Prüfungs- und Beratungsdienstleistungen, die darauf ausgerichtet sind, Mehrwerte zu schaffen und die Geschäftsprozesse zu verbessern.IIA

4 Korruptionsprävention in der Wiener Stadtverwaltung © 2007 Dr. Paul Jauernig IN Unsere Aufgaben als Interne Revision sind... 4 Revision des Dienstbetriebes der städtischen Dienststellen in sachlicher, personeller und organisatorischer Hinsicht; Personalrevision, kaufmännische Revision, EDV-Revision, technische Revision (Baurevision) und rechtliche Revision. Prüfung interner Kontrollsysteme und Risikomanagementsysteme einschließlich der Bekämpfung der Korruption*. Behandlung von Dienstaufsichtsbeschwerden. Zusammenarbeit mit der Volksanwaltschaft. * Eingefügt mit 1. Mai 2004

5 Korruptionsprävention in der Wiener Stadtverwaltung © 2007 Dr. Paul Jauernig IN 5 Korruption findet statt, doch man spricht nicht gern darüber. In unterschiedlichen Ausprägungen ist kein Staat, keine Verwaltung, kein Unternehmen vor ihr gefeit. Obwohl Österreich und Wien keineswegs zu den Problemzonen gehören, dürfen wir das Thema nicht verdrängen. In internationalen Rankings 1 schneidet Österreich beim Thema Korruption gut ab.internationalen Rankings Ziel der Korruptionsprävention der Stadt Wien ist, zum Erhalt dieses Standards beizutragen. Korruption ist kein Kavaliersdelikt, sie gefährdet das Ansehen von Verwaltung und Wirtschaft, führt zu Wettbewerbsverzerrung und Verteuerung, schadet dem Standort und untergräbt Fundamente und Wertmaßstäbe der Gesellschaft. Korruption als gesellschaftliches Phänomen... 1 Quelle: Korruptionsindex 2007Korruptionsindex

6 Korruptionsprävention in der Wiener Stadtverwaltung © 2007 Dr. Paul Jauernig IN 6 Eine interdisziplinäre Arbeitsgruppe im Auftrag des Wiener Magistratsdirektors Dr. Ernst Theimer hat von 2002 bis 2003 den Themenkomplex umfassend behandelt und Maßnahmen zur Korruptionsprävention erarbeitet. Seit 2004 ist der Gesamtbericht verfügbar. Eine Reihe von Maßnahmen wurde bereits umgesetzt. Die interne und externe Kommunikation während der Projektphase leistete einen wertvollen Beitrag zur Bewusstseinsbildung wurde das Projekt Antikorruption mit dem Speyer-Preis der Deutschen Hochschule für Verwaltungswissenschaften Speyer ausgezeichnet. Die von den Juroren erhaltenen Anregungen fließen in die weitere Arbeit ein. Das Wiener Projekt...

7 Korruptionsprävention in der Wiener Stadtverwaltung © 2007 Dr. Paul Jauernig IN Die Definition der Arbeitsgruppe... 7 Korruption ist ein moralisch abzulehnendes, vielfach auf persönlichen Vorteil gerichtetes Verhalten zum Schaden von Personen oder der Allgemeinheit. Kennzeichnend ist der Missbrauch einer öffentlichen oder wirtschaftlichen Funktion, der Gesetze oder andere Verhaltensnormen* verletzt. Korruption schädigt das Ansehen des öffentlichen Dienstes und der Wirtschaft. Je nach Verbreitung und Duldung bewirkt sie den Verfall der anerkannten Wertmaßstäbe der Gesellschaft. * z.B. >> Verhaltenskodex (Code of Conduct)Verhaltenskodex

8 Korruptionsprävention in der Wiener Stadtverwaltung © 2007 Dr. Paul Jauernig IN Das Straf- und Dienstrecht... Rechtlich versteht man unter Korruption Tatbilder des Strafrechts, wie die Bestechung, Geschenkannahme durch Beamte und Missbrauch der Amtsgewalt.* Das Dienstrecht kennt Bestimmungen zum Schutz vor Korruption, z.B. Verbot der Geschenkannahme, unvereinbare Nebenbeschäftigung, Befangenheit und dienstliche Verschwiegenheit. 8 * Das Strafrechtsänderungsgesetz 2008 wird u.a. eine verschärfte Strafbarkeit der Bestechung und die Einrichtung einer Sonderstaatsanwaltschaft bringen. Neu ist die Aufnahme einer Kronzeugenregelung. Arbeitet ein Täter mit der Sonderstaatsanwaltschaft (StAK) zusammen, hat diese unter bestimmten Voraussetzungen das Verfahren einzustellen. (Entwurf zum Download).

9 Korruptionsprävention in der Wiener Stadtverwaltung © 2007 Dr. Paul Jauernig IN 9 Österreichischer Verhaltenskodex Seit Sommer 2007 wird von einer Arbeitsgruppe bei der BM in für Frauen, Medien und öffentlichen Dienst - gemäß Regierungsprogramm - ein österreichischer Verhaltens- kodex für öffentlich Bedienstete erarbeitet. Vertreter/- innen aus allen Ministerien, Ländern und Gemeinden sowie Gewerkschaften (GÖD, GdG) wirken daran mit. Der Kodex soll - auf Basis des Dienst- und Strafrechts - erwünschtes und pflichtwidriges Verhalten klar und verständlich erläutern. Er soll Mitarbeiter/innen und Vorgesetzten Handlungsanleitungen geben, wie sie in problematischen Situationen vorgehen sollen. Er soll Mitarbeiter/innen mehr Sicherheit in der täglichen Arbeit vermitteln und das Vertrauen der Allgemeinheit in die öffentliche Verwaltung weiter stärken. Der Verhaltenskodex wird bis Juni 2008 ausgearbeitet nach Abnahme durch die Bundesregierung den Mitarbeiter/innen sowie der Öffentlichkeit vorgestellt.

10 Korruptionsprävention in der Wiener Stadtverwaltung © 2007 Dr. Paul Jauernig IN 10 Ethik und Management ? Ethisches Management (oder Wertemanagement) bedeutet für uns Führen einer Organisation mit sozialer Verantwortung. Langfristig erfolgreiche Unternehmen sollten sich freiwillig Werten wie Rechtschaffenheit, Integrität, Fairness, Ehrlichkeit, Vertrauen und Transparenz verpflichten. Ziel der Wiener Stadtverwaltung mit ihren Mitarbeiter/innen ist es, die Ablehnung von Bestechung und Bestechlichkeit zum Bestandteil der >> Unternehmenskultur werden zu lassen.Unternehmenskultur Unternehmenskultur entsteht in der gemeinsamen Erfahrung aller Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter und verändert sich nur langsam. Führungskräften und Personalverantwortlichen kommt in diesem Prozess eine wichtige Rolle als Vorbild und Motor zu.

11 Korruptionsprävention in der Wiener Stadtverwaltung © 2007 Dr. Paul Jauernig IN Prävention in Unternehmenskultur verankern 11 Bei Führungskräften ansetzen Mitarbeiter/innen und Bürger/innen informieren Koordinierung der Antikorruptionsarbeit sicherstellen Führungskräfteentwicklung erscheint als effektivste Methode zur Veränderung unternehmenskultureller Werte. Korruptionsprävention soll in Managemententwicklungsprogramme integriert werden. Mitarbeiter/innen repräsentieren und tragen die Unternehmens- kultur. Das Corporate Image ist mit der (gewollten) Corporate Identity in Einklang zu bringen, damit die Kundenzufriedenheit zu steigern und Mitarbeiter/innen vor Geschenkannahmen und Bestechungsver- suchen zu schützen. Prävention ist Teil des Risikomanagements und Aufgabe der Dienst- stellenleiter/innen. Koordinierung der Aktivitäten, Support sowie Beratung der am Prozess Beteiligten wird empfohlen.

12 Korruptionsprävention in der Wiener Stadtverwaltung © 2007 Dr. Paul Jauernig IN 12 Die Vorgeschichte... Das Wiener Kontrollamt befasste sich 1998 mit Hinweisen auf Preisabsprachen im Zusammenhang mit dem Straßenbaukartell (vgl. Tätigkeitsbericht 1998) Korrupte Beamte kassieren maßlos Der Beamte, den ein BMW nicht beeinflusste Bauaffäre: Zwei Beamte im Rathaus suspendiert Der dritte Mann Bauskandal. Im Kanalnetz der Stadt Wien sind Millionen versickert. Bauskandal: Wien ist Opfer, nicht Täter Großrazzia bei 62 Baufirmen Millionen zuviel verrechnet, aber Beamte schauten zu Baukartell Wien: Strenge Strafen für neun Manager. Scheinangebote und Absprachen: Bedingte Haft, Geldbußen bestätigt.

13 Korruptionsprävention in der Wiener Stadtverwaltung © 2007 Dr. Paul Jauernig IN 13 Die Maßnahmen / 2000 wurde der Prozess reorganisiert. Einführung von Qualitätssicherung, Vergabekommissionen, Begleitende Kontrolle, Prüfung v. Leistungsverzeichnissen durch Externe, Schaffung einer Baurevision in der Internen Revision. Die Verwaltungsakademie wurde beauftragt, ab 2001 Workshops für Dienststellenleiter/innen zur Bekämpfung der Korruption und für eine entsprechende Unternehmenskultur anzubieten.

14 Korruptionsprävention in der Wiener Stadtverwaltung © 2007 Dr. Paul Jauernig IN 14 Auf Grund der Ergebnisse der ersten Workshops beauftragte Magistratdirektor Dr. Theimer 2001 die Interne Revision das Thema umfassend zu behandeln und Maßnahmen zur Korruptionsprävention zu erarbeiten. Der Auftrag... Grundlage waren die in den Workshops entstandenen Vorschläge. Aus diesen 29 Themen - von Analyse des Risikos bis politischer Wille - wurden 5 Schwerpunkte gebildet.29 Themen5 Schwerpunkte Enttabuisierung – Sensibilisierung – Immunisierung lautete die Strategie der Arbeitsgruppe.

15 Korruptionsprävention in der Wiener Stadtverwaltung © 2007 Dr. Paul Jauernig IN Die Studie Ende 2002 wurden Leiter/innen und Personal- verantwortliche von 172 Dienststellen über das Bewusstsein gegenüber Korruption befragt. An der empirischen Studie beteiligten sich über 80 % der Dienststellen. Mehr dazu...Mehr dazu... Die Befragung wurde anonymisiert im Intranet und Internet veröffentlicht. Die Ergebnisse wurden mit einem externen Berater analysiert und flossen in das Projekt ein. Wir planen 2008 eine weitere Befragung, um die Veränderung des Bewusstseins zu messen und das Projekt zu evaluieren. Die Befragung erfolgt über Internet und soll für alle Mitarbeiter/innen zugänglich sein.

16 Korruptionsprävention in der Wiener Stadtverwaltung © 2007 Dr. Paul Jauernig IN Einzelne Fragen aus der Studie... keinesgeringes 56,67 % ausgeprägtes 17,33 % 23,30 %0,67 % hohes 16 Wie beurteilen Sie das Problembewusstsein der Mitarbeiter/ innen Ihrer Dienststelle? keinesgeringes 46,70 % ausgeprägtes 36,70 % 14,70 %1,33 % hohes Wie beurteilen Sie das Problembewusstsein in der Verwaltung insgesamt?

17 Korruptionsprävention in der Wiener Stadtverwaltung © 2007 Dr. Paul Jauernig IN Zeitpunkt für Maßnahmen, Informationsstand... Wann sollten Maßnahmen zur Sensibilisierung gesetzt werden? AnlassAufnahme 66,7 % Einschulung 78 %22,7 %30,7 % Wurden Sie selbst schon im Rahmen Ihrer Tätigkeit über Erscheinungsformen und Folgen der Korruption informiert? Ja 42,67 % Nein Wenn ja, bei welcher Gelegenheit? 56,67 % 62 Ausbildungsveranstaltungen Dienstantritt, Einschulung, Arbeitsplatz,... Internet, Medien, Erlässe, Hinweise,... begleitend 17

18 Korruptionsprävention in der Wiener Stadtverwaltung © 2007 Dr. Paul Jauernig IN Welche Maßnahmen halten Sie persönlich für effektiv? keinerepressive 30 % präventive 68 % beide 1,33 %0 % Waren Sie bereits mit praktischen Fällen konfrontiert? Maßnahmen, Betroffenheit; Auswirkungen... Ja 70 % Nein 29,33 % Welche Auswirkungen hat das Annehmen kleiner Aufmerksamkeiten durch Mitarbeiter/innen auf das Ansehen der Verwaltung in der Öffentlichkeit? 67 schlechtes Image negative Auswirkungen keine oder geringe Auswirkung 23 Werteverlust, Probleme für Rechtsstaat 18

19 Korruptionsprävention in der Wiener Stadtverwaltung © 2007 Dr. Paul Jauernig IN Ursachen, Motive für Korruption... Welche Motive haben Personen, die für Korruption empfänglich sind, Ihrer Meinung nach? 80 Finanzielle Motive, Bereicherung, Geld Bedürfnis nach Anerkennung, Geltungsdrang Streben nach Macht 22 Demotivation 21 Gedankenlosigkeit 21 Persönliche Vorteile 16 Charaktermängel 14 Notsituation, persönliche Probleme 12 schlechte Bezahlung 06 Bequemlichkeit, Beziehungen, Gefälligkeit, Gelegenheit, Gruppendruck 19

20 Korruptionsprävention in der Wiener Stadtverwaltung © 2007 Dr. Paul Jauernig IN Was könnten Sie als Dienststellenleiter/in oder Personal- verantwortliche/r zur Prävention unternehmen? 143 Antworten betrafen Personalthemen Aufklärung der Mitarbeiter/innen Schulungsmaßnahmen 24 Mitarbeiter/innengespräche, Motivation 30 Information, Öffentlichkeitsarbeit 27 Kontrolle 11 Organisation 10 Leitbild, Unternehmenskultur, Betriebsklima 44 Vorbildwirkung 07 Verbote, konsequente Verfolgung von Fällen 07 kein Bedarf für Korruptionsvorbeugung 20

21 Korruptionsprävention in der Wiener Stadtverwaltung © 2007 Dr. Paul Jauernig IN 21 Der Gesamtbericht der Projektgruppe samt Kurzfassung ist im Intranet und Internet verfügbar. Ende Februar 2004 legte die Arbeitsgruppe ihren Gesamtbericht in einer Lang- und einer Kurzfassung mit Vorschlägen für die weitere Vorgangsweise vor. Der Bericht... Bekämpfen der Korruption

22 Korruptionsprävention in der Wiener Stadtverwaltung © 2007 Dr. Paul Jauernig IN Die 29 Themen Analyse des Risikos Aufklärung, Aufdeckungsrisiko Ausbildung,Trainingsprogramme Ausstiegsszenarien, Beratung Beschleunigung von Abläufen Beseitigung Überreglementierung Case Studies Definition (Korruption) Empirische Studien Erlässe, Richtlinien, Normen Ethik (Dienstethik) Geschenkannahmeverbot Handlungsanleitungen Indikatoren, Statistik Kodices, Verhaltenskodices Kommunikation / Information Kontrolle Leitbild Nebenbeschäftigungen Organisationsentwicklung Personalauswahl Personalrotation Transparenz Unbestechlichkeit Unternehmenskultur Vier-Augen-Prinzip Vollzug, Reform Vorbildfunktion Wille, politischer

23 Korruptionsprävention in der Wiener Stadtverwaltung © 2007 Dr. Paul Jauernig IN Die 5 Schwerpunkte Information und Öffentlichkeitsarbeit Organisation und Prozesse Ausbildung und Personal Verhaltensregeln Grundlagen

24 Korruptionsprävention in der Wiener Stadtverwaltung © 2007 Dr. Paul Jauernig IN Schwerpunkt Grundlagen 24 Definition, Strafrecht – Dienstrecht, Analyse des Risikos, Indikatoren (Warnsignale), Statistik, Berichtswesen, Empirische Studie, Reform des Vollzugs.

25 Korruptionsprävention in der Wiener Stadtverwaltung © 2007 Dr. Paul Jauernig IN Schwerpunkt Verhaltensregeln 25 Erlässe, Richtlinien, Normen; Ethik (Dienstethik, Ethical Norms), Geschenkannahmeverbot, Sponsoring in der öffentlichen Verwaltung, Handlungsanleitungen, Kodices, Verhaltenskodices, Leitbild und Unbestechlichkeit, Unternehmenskultur, Vorbildfunktion.

26 Korruptionsprävention in der Wiener Stadtverwaltung © 2007 Dr. Paul Jauernig IN Schwerpunkt Ausbildung und Personal 26 Ausbildungsprogramme, Ausstiegsszenarien, Beratung, Nebenbeschäftigungen, Personalauswahl.

27 Korruptionsprävention in der Wiener Stadtverwaltung © 2007 Dr. Paul Jauernig IN Schwerpunkt Organisation und Prozesse 27 Beschleunigung von Abläufen, Transparenz und Kontrolle, Leitbild – Ethik – Organisation – Kontrolle, Vertrauenskultur und Kontrolle, Beseitigung der Überreglementierung, Vier-Augen-Prinzip, Personalrotation.

28 Korruptionsprävention in der Wiener Stadtverwaltung © 2007 Dr. Paul Jauernig IN SchwerpunktInformation u. Öffentlichkeitsarbeit 28 Aufklärung, Aufdeckungsrisiko, Case Studies, Kommunikation / Information, Homepage im Intranet und Internet, Politischer Wille.

29 Korruptionsprävention in der Wiener Stadtverwaltung © 2007 Dr. Paul Jauernig IN Die Homepage Für Mitarbeiter/innen wurde bereits 2002 eine Website im Intranet Wien Intern eingerichtet. Intranet Bürger/innen finden Informationen im Internet unter wien.at.Internet

30 Korruptionsprävention in der Wiener Stadtverwaltung © 2007 Dr. Paul Jauernig IN Die Homepage - intern 30 Intranetangebot der Internen Revision

31 Korruptionsprävention in der Wiener Stadtverwaltung © 2007 Dr. Paul Jauernig IN Die Homepage - extern 31 Internetangebot der Internen Revision

32 Korruptionsprävention in der Wiener Stadtverwaltung © 2007 Dr. Paul Jauernig IN 32 Das Ausbildungsprogramm... Ausbildung: 2006 erreichte die Verwaltungs- akademie 1732 Teilnehmer/innen mit dem Thema Antikorruption. ( : 3440 Personen) Broschüre: Im Jänner 2005 erschien die des PIDEine Frage der Ethik für Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter im Magistrat (Auflage Stück). Spitäler: 2006 wurden 3261 Mitarbeiter/innen, Schüler/innen und Studierende in der Aus- und Fortbildung auf das Thema aufmerksam gemacht (2004: 1823, 2005: 2522) Ausbildung: 2006 erreichte die Verwaltungs- akademie 1732 Teilnehmer/innen mit dem Thema Antikorruption. ( : 3440 Personen) Spitäler: 2006 wurden 3261 Mitarbeiter/innen, Schüler/innen und Studierende in der Aus- und Fortbildung auf das Thema aufmerksam gemacht (2004: 1823, 2005: 2522) Broschüre: Im Jänner 2005 erschien die des PIDEine Frage der Ethik für Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter im Magistrat (Auflage Stück). Ausbildung: 2006 erreichte die Verwaltungs- akademie 1732 Teilnehmer/innen mit dem Thema Antikorruption. ( : 3440 Personen) Spitäler: 2006 wurden 3261 Mitarbeiter/innen, Schüler/innen und Studierende in der Aus- und Fortbildung auf das Thema aufmerksam gemacht (2004: 1823, 2005: 2522)

33 Korruptionsprävention in der Wiener Stadtverwaltung © 2007 Dr. Paul Jauernig IN 33 Das Wiener Antikorruptionstelefon startete das Wiener Antikorruptionstelefon ( ) für Fragen von Mitarbeiter/innen zum rechtlich und ethisch richtigen Verhalten und zur Vorbeugung gegen Korruption. Seit 2006 können sich auch Bürger/innen und Kund/innen der Wiener Stadtverwaltung über das Thema informieren (www.antikorruptionstelefon.wien.at).www.antikorruptionstelefon.wien.at 2007 wurde die Nummer in die offiziellen Notrufe & Hotlines der Stadt Wien (www.wien.at) aufgenommen.www.wien.at Die Anfragen werden von den Mitarbeiter/innen des Antikorruptionsteams des Geschäftsbereichs Personal und Revision umgehend beantwortet. Hinweisen auf mögliche Missstände wird von der Internen Revision unverzüglich nachgegangen.

34 Korruptionsprävention in der Wiener Stadtverwaltung © 2007 Dr. Paul Jauernig IN 34 Schwerpunkt 2006 / 2009 – Interne Kontrollsysteme Prüfungs- und Beratungsschwerpunkt der Internen Revision 2006/2009 sind Interne Kontrollsysteme. Die Prüfung erfolgt sowohl im Anlass als auch im Rahmen des Jahresprüfprogramms. In den Leistungskontrakten 2006 und 2007 der 13 Magistratsabteilungen der Geschäftsgruppe Integration, Frauenfragen, Konsument/innenschutz und Personal wurde das Ziel Qualitätssicherung durch Interne Kontrollsysteme vereinbart. Ab 2008 ist eine magistratsweite Ausrollung geplant. Die IR berät die Abteilungen bei ihren Kontrollkonzepten.

35 Korruptionsprävention in der Wiener Stadtverwaltung © 2007 Dr. Paul Jauernig IN 35 Das Thema wird auf der Agenda bleiben Auf Grund der 2001 begonnenen und seither konsequent gesetzten Maßnahmen ist es gelungen, das Thema Korruption aus der Tabuzone herauszuholen und darüber offen zu diskutieren. Damit konnten Mitarbeiter/innen und Führungskräfte sensibilisiert werden. Es ist heute unbestritten und in den Organisations- vorschriften der Stadtverwaltung fix verankert, dass Korruptionsprävention als Teil des Risikomanagements zu den Führungsaufgaben jeder einzelnen Dienststellenleiterin und jedes einzelnen Dienststellenleiters zählt. Der Geschäftsbereich Personal und Revision unterstützt die Dienststellen in ihrer Antikorruptionsarbeit durch Prüfung und Beratung, bei der Einrichtung interner Kontrollsysteme und der Bewusstseinsbildung durch ein entsprechendes Ausbildungs- programm.


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