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2006 - www.niedersachsen.aidshilfe.de 1 AIDS in der Arbeitswelt Imke Schmieta Niedersächsische AIDS-Hilfe.

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1 AIDS in der Arbeitswelt Imke Schmieta Niedersächsische AIDS-Hilfe

2 Arbeitsrecht: Neueinstellungen Nicht zulässig: Abfrage einer HIV-Infektion Nicht zulässig: Abfrage einer HIV-Infektion Zulässig: - bestehende Aids-Erkrankung? (Vollbild) - Einstellungsuntersuchung (HIV-Test ist freiwillig) Zulässig: - bestehende Aids-Erkrankung? (Vollbild) - Einstellungsuntersuchung (HIV-Test ist freiwillig)

3 Arbeitsrechtliche Grundlagen Kriterien von Einstellungsuntersuchungen: - Eignung - Arbeitsfähigkeit - Gefährdung für KollegInnen Kriterien von Einstellungsuntersuchungen: - Eignung - Arbeitsfähigkeit - Gefährdung für KollegInnen

4 Arbeitsrechtliche Grundlagen Eignung: Eignung: Infektion hat keinen Einfluss Arbeitsfähigkeit Arbeitsfähigkeit Wenig Einfluss: Prognose bezogen auf den Zeitraum nach Arbeitsaufnahme Ein Arbeitgeber hat keinen Anspruch auf Arbeitnehmer, die während ihres gesamten Arbeitslebens gesund sind. W. Plesmann Gefährdung für andere: Gefährdung für andere: Wenig Einfluss: evt. abhängig von Tätigkeit (Einhaltung der Hygienevorschriften)

5 Arbeitsrechtliche Grundlagen Ziel / Ergebnis von Einstellungsuntersuchungen: - geeignet oder nicht geeignet - Ziel / Ergebnis von Einstellungsuntersuchungen: - geeignet oder nicht geeignet -

6 Arbeitsrechtliche Grundlagen: HIV-Test Laut Bundesanstalt für Arbeit gibt es keinen Beruf, bei dem ein HIV- Test verlangt wird. Ausnahme: Beamte (nach Ermessen) Laut Bundesanstalt für Arbeit gibt es keinen Beruf, bei dem ein HIV- Test verlangt wird. Ausnahme: Beamte (nach Ermessen) Es besteht kein rechtlicher Hintergrund zu einem HIV-Test. Es besteht kein rechtlicher Hintergrund zu einem HIV-Test. Freiwilliger Test: Befund darf nicht mitgeteilt werden (Schweigepflicht). Freiwilliger Test: Befund darf nicht mitgeteilt werden (Schweigepflicht).

7 Arbeitsrechtliche Grundlagen Fazit: Fazit: Positive haben das Recht, die Infektion zu verschweigen.

8 Arbeitswelt Verlängerte Lebens- und Arbeitszeit für Infizierte durch Therapien Verlängerte Lebens- und Arbeitszeit für Infizierte durch Therapien Seit Ende der 90er Jahre verstärkte Beratung zum Wiedereinstieg Positiver ins Berufsleben Seit Ende der 90er Jahre verstärkte Beratung zum Wiedereinstieg Positiver ins Berufsleben Ca. 50% der Positiven in Dtl. arbeiten (Schätzung Krey/Link-UP-Arbeitgeberinitiative) Ca. 50% der Positiven in Dtl. arbeiten (Schätzung Krey/Link-UP-Arbeitgeberinitiative) Studie: 233 TN, davon Erwerbstätige 42,6%. Nichterwerbstätige: 57,4 %. Von ihnen gaben mehr als ¾ an, wieder arbeiten zu wollen (1998, AIDS & Arbeit, Berlin) Studie: 233 TN, davon Erwerbstätige 42,6%. Nichterwerbstätige: 57,4 %. Von ihnen gaben mehr als ¾ an, wieder arbeiten zu wollen (1998, AIDS & Arbeit, Berlin)

9 Arbeitswelt Zahlen zu HIV/AIDS bedingten Arbeitsunfähigkeitstagen: 34 Tage bei den Männern und 28 Tage bei den Frauen Die Dauer hat sich nach Etablierung verbesserter Therapien deutlich verkürzt. (Pflichtmitglieder der AOK zum Stichtag = ca. 33 % in der gesetzlichen Krankenversicherung). Stand: chronische Krankheit Stand: chronische Krankheit

10 Arbeitswelt: Tendenzen … im Wandel zu einer Gesellschaft des langen Lebens … im Wandel zu einer Gesellschaft des langen Lebens Im Gesundheitswesen entwickelter Begriff für Überalterung. Schätzungsweise sind 40% der Bevölkerung in Dtl. chronisch krank Schätzungsweise sind 40% der Bevölkerung in Dtl. chronisch krank Schwankungen der Leistungen Schwankungen der Leistungen - Flexibilität der Arbeitsmöglichkeiten Änderungsbedarf (Wiedereinstieg/Erhalt): - Flexibilität der Arbeitsmöglichkeiten - Vielfältige und differenzierte Qualifizierungsmöglichkeiten

11 Arbeitswelt

12 Arbeitswelt: Tendenzen

13 Arbeitswelt: Probleme Die meisten Erwerbstätigen verschweigen ihre Infektion Die meisten Erwerbstätigen verschweigen ihre Infektion Hidden disabilities erleichtern es langjährig Hidden disabilities erleichtern es langjährig Weiterhin: irrationale Infektionsängste im Kollegium, geprägt vom Bild des AIDS-Kranken (Positive nicht gängig) Weiterhin: irrationale Infektionsängste im Kollegium, geprägt vom Bild des AIDS-Kranken (Positive nicht gängig)

14 Arbeitswelt: Probleme HIV ist kein Kündigungsgrund. Aber ein Grund zum Kündigen. (Zitat) HIV ist kein Kündigungsgrund. Aber ein Grund zum Kündigen. (Zitat) Heimlichkeit macht krank. Heimlichkeit macht krank. Änderungsbedarf: Um offen positiv leben zu können, braucht es Aufklärungskampagnen in der Arbeitswelt (AG) Änderungsbedarf: Um offen positiv leben zu können, braucht es Aufklärungskampagnen in der Arbeitswelt (AG) Leitfaden der IAO umsetzen Leitfaden der IAO umsetzen

15 Arbeitswelt: HARTZ IV + V

16 Arbeitswelt: HARTZ IV + V Wir sind von den Krankenkassen darauf hingewiesen worden, dass selbst Koma-Kranke für arbeitsfähig erklärt wurden oder auch Aids- und Suchtkranke. 02/2005

17 Arbeitswelt: HARTZ IV + V Erwerbsfähig (§ 8 Abs. 1 SGB II) ist, Erwerbsfähig (§ 8 Abs. 1 SGB II) ist, wer nicht wegen Krankheit oder Behinderung gegenwärtig oder auf absehbare Zeit (6 Monate) außerstande ist, unter den üblichen Bedingungen des allgemeinen Arbeitsmarktes, zusammenhängend mindestens drei Stunden täglich erwerbsfähig zu sein.

18 Nicht-Arbeitswelt Hartz IV: Keine Arbeit für HIV-Infizierte? Hartz IV: Keine Arbeit für HIV-Infizierte? Das behauptet zumindest der Kölner Rechtsanwalt Jakob Hösl. Nach seiner Ansicht haben HIV-Infizierte mit Hartz IV noch weitaus weniger Chancen einen Arbeitsplatz zu finden als vorher. Das behauptet zumindest der Kölner Rechtsanwalt Jakob Hösl. Nach seiner Ansicht haben HIV-Infizierte mit Hartz IV noch weitaus weniger Chancen einen Arbeitsplatz zu finden als vorher. Das Problem liege darin, dass die Arbeitsagenturen nun für die Arbeitsvermittlung und die Leistungsgewährleistung zuständig sein. Sobald ein HIV-Infizierter seine Zuschüsse beantragt, würde der Arbeitsvermittler von der Erkrankung erfahren, so Hösl. Das Problem liege darin, dass die Arbeitsagenturen nun für die Arbeitsvermittlung und die Leistungsgewährleistung zuständig sein. Sobald ein HIV-Infizierter seine Zuschüsse beantragt, würde der Arbeitsvermittler von der Erkrankung erfahren, so Hösl. Entlarvte Erkrankte hätten allerdings auf dem deutschen Arbeitsmarkt kaum eine Chance, wodurch der Vermittler seine Bemühungen nicht mit vollem Einsatz weiterführen werde, so der Kölner Anwalt weiter. Entlarvte Erkrankte hätten allerdings auf dem deutschen Arbeitsmarkt kaum eine Chance, wodurch der Vermittler seine Bemühungen nicht mit vollem Einsatz weiterführen werde, so der Kölner Anwalt weiter. Quelle: :12 | Visits: 554 | Quelle: :12 | Visits: 554 |

19 Nicht-Arbeitswelt: Probleme Fehlinformationen / falsche Beratung durch ARGE- Mitarbeiter (z.B. Angabe der Infektion beim AG) Fehlinformationen / falsche Beratung durch ARGE- Mitarbeiter (z.B. Angabe der Infektion beim AG) Rückgang / Verzicht auf Mehrbedarfe Rückgang / Verzicht auf Mehrbedarfe Erstes Zwangsouting Erstes Zwangsouting

20 Nicht-Arbeitswelt Gutachten sollten grundsätzlich beim med. Dienst verbleiben, keine Diagnose an die Sachbearbeiter (Mehrbedarfe, Rehamaßnahmen) Gutachten sollten grundsätzlich beim med. Dienst verbleiben, keine Diagnose an die Sachbearbeiter (Mehrbedarfe, Rehamaßnahmen) alle Sachbearbeiter haben dtl.-weit Zugriff auf interne Datenmasken (interne fast identisch mit externer Datenmaske > Verwechlungsgefahr) alle Sachbearbeiter haben dtl.-weit Zugriff auf interne Datenmasken (interne fast identisch mit externer Datenmaske > Verwechlungsgefahr) Sachbearbeiter maßen sich Diagnose an Sachbearbeiter maßen sich Diagnose an Insgesamt ein Aufweichen der Daten Insgesamt ein Aufweichen der Daten

21 Nicht-Arbeitswelt Die Sachbearbeiter haben Freiheiten bei den Förderungen (von – bis-Leistungen) Die Sachbearbeiter haben Freiheiten bei den Förderungen (von – bis-Leistungen) Beobachtung der AH: keine Fortbildungsmaßnahmen (z.B. Bildungsgutscheine o.a.) Beobachtung der AH: keine Fortbildungsmaßnahmen (z.B. Bildungsgutscheine o.a.) 09/2006: Die Bundesagentur für Arbeit weist einen Überschuss von 8,8 bis 9,6 Milliarden Euro aus 09/2006: Die Bundesagentur für Arbeit weist einen Überschuss von 8,8 bis 9,6 Milliarden Euro aus

22 Nicht-Arbeitswelt Gezielter Einsatz der Förderleistungen begrenzt Mittelausschöpfung Gezielter Einsatz der Förderleistungen begrenzt Mittelausschöpfung Die Ist-Ausgaben im Eingliederungstitel belaufen sich am Ende des ersten Halbjahres 2006 auf 1,1 Mrd., 520 Mio. bzw. 32 % weniger als geplant. Die Abweichungsquoten in den einzelnen Monaten zeigen nur geringe Veränderungen. Dies kann als Indiz dafür gewertet werden, dass nach Implementierung der Handlungsprogramme bei Auswahl und Einsatz der Förderleistungen in den Agenturen für Arbeit inzwischen wesentlich stärker qualitätsgesichert – entsprechend den Bedürfnissen der Kundengruppen – vorgegangen wird. aus: Quartalsbericht 02/2006 der BA

23 Nicht-Arbeitswelt Absicherung im Alter als Erwerbslose: Beiträge zur Sozialversicherung (§ 26 SGB II): Beiträge zur Sozialversicherung (§ 26 SGB II): zur Krankenversicherung (122,39 /Monat) zur Pflegeversicherung (14,86 /Monat) zur Rentenversicherung (78,00 /Monat) (wird ab auf 40,00 reduziert)

24 Nicht-Arbeitswelt Forderungen: Sachliche Information der ARGE-Mitarbeiter (Stellenleitung) über HIV/AIDS Sachliche Information der ARGE-Mitarbeiter (Stellenleitung) über HIV/AIDS Fortbildung des med. Dienstes über das Krankheitsbild von HIV/AIDS Fortbildung des med. Dienstes über das Krankheitsbild von HIV/AIDS

25 AIDS in der Arbeitswelt Mehr Teilhabe an der Arbeitswelt für Menschen mit HIV und AIDS Mehr Teilhabe an der Arbeitswelt für Menschen mit HIV und AIDS Mehr Möglichkeiten, offen positiv zu leben – auch in der Arbeitswelt Mehr Möglichkeiten, offen positiv zu leben – auch in der Arbeitswelt

26 AIDS in der Arbeitswelt


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