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Die EU Verfassung Präsentiert von Christian Meder und Michael Zynga.

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Präsentation zum Thema: "Die EU Verfassung Präsentiert von Christian Meder und Michael Zynga."—  Präsentation transkript:

1 Die EU Verfassung Präsentiert von Christian Meder und Michael Zynga

2 Inhaltsübersicht Was steht da drin? Was soll uns die Verfassung bringen ? Pro- / Contra zur Verfassung Der Weg zur Verfassung Wer stimmt ab fehlt Heutiger Stand Bedeutet ein Nein eines Landes das Ende der EU-Verfassung? Was passiert, wenn die EU-Verfassung nicht in Kraft tritt? Zeitungsartikel Gruppendiskussion Die EU Verfassung

3 Was steht da drin? Der Vertrag, der je nach Ausgabe zwischen 352 und 482 Seiten umfasst, ist in vier Teile untergliedert: Teil I. Definition der Werte, Ziele, Zuständigkeiten, Entscheidungsverfahren und Organe der EU. Teil II. Charta der Grundrechte. Grundrechte der EU schriftlich und in verständlicher Form niedergelegt. Teil III. interne und externe Politikbereiche, Maßnahmen und die Arbeitsweise der EU z.B. Währungspolitik, Niederlassungsfreiheit... Teil IV. Allgemeine und Schlussbestimmungen z.B. Verfahren zur Annahme und Änderung der Verfassung. Die EU Verfassung

4 Was soll uns die Verfassung eigentlich bringen? Eine einheitliche Grundlage der Union Ein friedliches Zusammenleben in einem Raum der Freiheit, der Sicherheit und des Rechtes Die Schaffung günstiger wirtschaftlicher Rahmenbedingungen Förderung von Forschung und nachhaltiger Entwicklung Sicherung eines hohen Lebensstandards für alle Bürger Die EU Verfassung

5 Was soll uns die Verfassung eigentlich bringen? Sie verpflichtet die Mitglieder der Union zu Toleranz, Sicherheit, Solidarität und Achtung von Minderheiten Die in der Union verankerte Unionsbürgerschaft garantiert Freizügigkeit = Niederlassungsfreiheit in der ganzen EU. Charta der Grundrechte Bürgerrechte, soziale und politische Rechte, religiöse Rechte Rechte zur Bioethik Die EU Verfassung

6 Pro - EU Verfassung Verfassung nötig um Währungsunion abzusichern. Europa muss mit einer Stimme sprechen, um gestaltende Rolle in der Welt einzunehmen. Wachsende Mitgliederanzahl benötigt Verfassung um den Zusammenhalt zu sichern. Neu geschaffen wird der Posten eines EU-Außenministers. Abstimmung mit doppelter Mehrheit ( 55%, 65%) Möglichkeit aus der EU auszutreten Die EU Verfassung

7 Contra – EU Verfassung Zusammengehörigkeitsbewusstsein des Volkes fehlt (keine europäische Identität) Zahlung von größeren Beiträgen für ärmere Mitglieder Großmächte drängen kleinere EU-Länder ins Abseits Euro senkt die Kaufkraft (Turo) Billigarbeiter aus dem Osten führen zur steigernden Arbeitslosigkeit (z.B. in Deutschland, Frankreich etc.) Abbau des Wohlfahrtsstaates Muslimische Überfremdung Verlagerung heimischer Produktionen Aufforderung militärische Fähigkeiten zu verbessern Die EU Verfassung

8 RK VERFASSUNG Ratifizierung durch die Mitgliedstaaten Unterzeichnung durch die Staats-oder Regierungschefs DURCH NATIONALES PARLAMENT DURCH REFERENDUM INKRAFTTRETEN Die EU Verfassung Der Weg zur EU-Verfassung

9 Wer stimmt ab ? Die EU Verfassung

10 Stand heute ! Die EU Verfassung

11 Bedeutet ein Nein eines Landes das Ende der EU-Verfassung? Die Verfassung tritt nur in Kraft, wenn alle 25 Staaten zustimmen. Frankreich und die Niederlande können erneut an die Urne gerufen werden. Schon beim Vertrag von Nizza im Jahr 2002 ließ sich Irland noch bekehren. Die EU Verfassung

12 Was passiert, wenn die EU- Verfassung nicht in Kraft tritt? Die EU würde auf Basis des Nizza-Vertrags weiter funktionieren. In Brüssel wird über Nizza plus nachgedacht. Einführung des EU-Außenministers und die Grundrechte-Charta. Die EU Verfassung

13 Ende der Präsentation Vielen Dank für eure Aufmerksamkeit


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