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Österreichs Sicherheits- und Verteidigungspolitik im Fokus Dr. Helmut SCHNITZER Informationsveranstaltung am 23.4.2008 Prozesse Produkte Leitlinien.

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1 Österreichs Sicherheits- und Verteidigungspolitik im Fokus Dr. Helmut SCHNITZER Informationsveranstaltung am Prozesse Produkte Leitlinien

2 Sicherheitspolitische Leitlinien Verteidigungsdoktrin 1975 Landesverteidigungsplan 1983 Optionenbericht 1998 Sicherheits- und Verteidigungsdoktrin 2001 Umfassende Sicherheitsvorsorge 2005

3 Beispiel 1 - Von der Neutralität zur Solidarität 1955 Beitritt zur UNO Golfkrieg 1991: UNO Satzung Vorrang vor Neutralitätspflichten 1995: B-VG-Novelle (Art. 23f – GASP) 1998: B-VG-Novelle (Art. 23f – Petersberg Aufgaben) Im internationalen Vergleich entspricht der völkerrechtliche Status Österreichs nicht dem eines neutralen, sondern eines allianzfreien Staates. Sicherheits- und Verteidigungsdoktrin 2001 Entschließung des Nationalrates vom

4 Beispiel 2 - NATO Der sicherheits- und verteidigungspolitische Nutzen einer NATO-Mitgliedschaft wird von Österreich im Lichte der sicherheitspolitischen Entwicklungen laufend beurteilt und die Beitrittsoption im Auge behalten. Ein Beitritt zur NATO würde nur mit Zustimmung der Bevölkerung (Volksabstimmung) erfolgen. Sicherheits- und Verteidigungsdoktrin 2001 Entschließung des Nationalrates vom

5 Beispiel 3 – Europäisierung der ö Sicherheitspolitik Die neuen sicherheitspolitischen Herausforderungen und Risiken sind nicht im Alleingang, sondern nur durch internationale solidarische Zusammenarbeit zu bewältigen. Die Sicherheit Österreichs und der EU sind untrennbar miteinander verbunden. Österreich verwirklicht daher seine Sicherheitspolitik heute im wesentlichen im Rahmen der EU. Aktive Teilnahme an der GASP/ESVP Sicherheits- und Verteidigungsdoktrin 2001 Entschließung des Nationalrates vom

6 Auftrag an die Bundesregierung zur Erarbeitung des Konzeptes der Umfassenden Sicherheitsvorsorge Weiterentwicklung der ULV zu einem System der Umfassenden Sicherheitsvorsorge Sicherheits- und Verteidigungsdoktrin 2001 Entschließung des Nationalrates vom

7 Umfassende Sicherheitsvorsorge Gesamtstrategie + 10 Teilstrategien Beschluss der Arbeitsebene des Nationalen Sicherheitsrates vom Außenpolitik Bildungs- und Informationspolitik Finanzpolitik IKT – Sicherheit Innere Sicherheit Landwirtschaftspolitik Verkehrs- und Infrastrukturpolitik Verteidigungspolitik Wirtschaftspolitik Gesundheitspolitik Instrumente

8 Umfassende Sicherheitsvorsorge 2005 Evaluierung Teilstrategien und Gesamtstrategie Strategie zum Schutz kritischer Infrastruktur Sicherheitspolitisches Lagebild Strategie für Auslandseinsätze Gesamtkonzept Westbalkan Umsetzung

9 Koordinationsstrukturen Die komplexe Bedrohungslage erfordert neue, umfassende und vernetzte Informations- und Koordinationsstrukturen

10 Aufgaben des NSR Beratung der Bundesregierung und der Bundesminister in Fragen der Außen- Sicherheits- und Verteidigungspolitik: Angelegenheiten der MLV von grundsätzlicher Bedeutung Angelegenheiten nach Art. 23f B-VG (Petersberg Aufgaben) Angelegenheiten des Kapitels VII der UNO-Satzung Sonstige Angelegenheiten der Außen-, Sicherheits- und Verteidigungspolitik von grundsätzlicher Bedeutung Beispiele Empfehlungen in Form von Beschlüssen Anwesenheit der Hälfte der Ratsmitglieder Beschlussfassung mit einfacher Mehrheit der Ratsmitglieder Quorum Bundesgesetz zur Errichtung eines Nationalen Sicherheitsrates vom

11 Politische Ebene = stimmberechtigte Mitglieder Arbeits- ebene Nationaler Sicherheitsrat SPÖ ÖVP Grüne FPÖ BZÖ Außen- minister Innen- minister Vizekanzler Verteidigungs- minister Justiz- minister VorsitzBundeskanzler Vertreter der im Hauptausschuss des NR vertretenen Parteien 9 beratende Stimmen 9 beratende Stimmen Verbindungspersonen Verbindungspersonen Sekretariat

12 Kontaktgruppe NSR Vorbereitung der Sitzungen des NSR Laufende Evaluierung und Beratung der außen-, sicherheits- und verteidigungspolitischen Lage Aufgaben Sekretariat des NSR Verbindungspersonen aus BKA, VK, BMLV, BMI, BMJ, BMeiA

13 NSR - Beschlussfassung : Entsendung von österreichischen Soldaten in den Tschad : Empfehlung zur Situation im Libanon : Empfehlung zur Beteiligung Österreichs an den Einsatzkräften der EU (Battle Groups) : Beschaffung von Luftraumüberwachungsflugzeugen : Empfehlung zur Situation im Irak Beschlüsse

14 VIELEN DANK FÜR IHRE AUFMERKSAMKEIT Für Fragen stehe ich gerne zur Verfügung MR Dr. Helmut Schnitzer MR Dr. Helmut Schnitzer Leiter der Abteilung Sicherheitspolitische Angelegenheiten 0043 (1) 53115/2190


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