Österreichs Sicherheits- und Verteidigungspolitik im Fokus

Präsentation zum Thema: "Österreichs Sicherheits- und Verteidigungspolitik im Fokus"—  Präsentation transkript:

1 Österreichs Sicherheits- und Verteidigungspolitik im Fokus
Leitlinien Produkte Prozesse Dr. Helmut SCHNITZER Informationsveranstaltung am

2 Sicherheitspolitische Leitlinien
Verteidigungsdoktrin 1975 Landesverteidigungsplan 1983 Optionenbericht 1998 Sicherheits- und Verteidigungsdoktrin 2001 Umfassende Sicherheitsvorsorge 2005

3 Beispiel 1 - Von der Neutralität zur Solidarität
Sicherheits- und Verteidigungsdoktrin 2001 Beispiel 1 - Von der Neutralität zur Solidarität „Im internationalen Vergleich entspricht der völkerrechtliche Status Österreichs nicht dem eines neutralen, sondern eines allianzfreien Staates.“ 1955 Beitritt zur UNO Golfkrieg 1991: UNO Satzung Vorrang vor Neutralitätspflichten 1995: B-VG-Novelle (Art. 23f – GASP) 1998: B-VG-Novelle (Art. 23f – Petersberg Aufgaben) Entschließung des Nationalrates vom

4 Entschließung des Nationalrates vom 12.12.2001
Sicherheits- und Verteidigungsdoktrin 2001 Beispiel 2 - NATO „Der sicherheits- und verteidigungspolitische Nutzen einer NATO-Mitgliedschaft wird von Österreich im Lichte der sicherheitspolitischen Entwicklungen laufend beurteilt und die Beitrittsoption im Auge behalten. Ein Beitritt zur NATO würde nur mit Zustimmung der Bevölkerung (Volksabstimmung) erfolgen.“ Entschließung des Nationalrates vom

5 Beispiel 3 – Europäisierung der ö Sicherheitspolitik
Sicherheits- und Verteidigungsdoktrin 2001 Beispiel 3 – Europäisierung der ö Sicherheitspolitik „Die neuen sicherheitspolitischen Herausforderungen und Risiken sind nicht im Alleingang, sondern nur durch internationale solidarische Zusammenarbeit zu bewältigen.“ „Die Sicherheit Österreichs und der EU sind untrennbar miteinander verbunden. Österreich verwirklicht daher seine Sicherheitspolitik heute im wesentlichen im Rahmen der EU.“ Aktive Teilnahme an der GASP/ESVP Entschließung des Nationalrates vom

6 Entschließung des Nationalrates vom 12.12.2001
Sicherheits- und Verteidigungsdoktrin 2001 Auftrag an die Bundesregierung zur Erarbeitung des Konzeptes der Umfassenden Sicherheitsvorsorge Weiterentwicklung der ULV zu einem System der Umfassenden Sicherheitsvorsorge Entschließung des Nationalrates vom

7 Umfassende Sicherheitsvorsorge 2005
1 Gesamtstrategie + 10 Teilstrategien Außenpolitik Bildungs- und Informationspolitik Finanzpolitik IKT – Sicherheit Innere Sicherheit Landwirtschaftspolitik Verkehrs- und Infrastrukturpolitik Verteidigungspolitik Wirtschaftspolitik Gesundheitspolitik Instrumente Beschluss der Arbeitsebene des Nationalen Sicherheitsrates vom

8 Umfassende Sicherheitsvorsorge 2005
Evaluierung Teilstrategien und Gesamtstrategie Strategie zum Schutz kritischer Infrastruktur Sicherheitspolitisches Lagebild Strategie für Auslandseinsätze Gesamtkonzept Westbalkan Umsetzung

9 Koordinationsstrukturen
Die komplexe Bedrohungslage erfordert neue, umfassende und vernetzte Informations- und Koordinationsstrukturen

10 Aufgaben des NSR Beratung der Bundesregierung und der Bundesminister
in Fragen der Außen- Sicherheits- und Verteidigungspolitik: Angelegenheiten der MLV von grundsätzlicher Bedeutung Angelegenheiten nach Art. 23f B-VG (Petersberg Aufgaben) Angelegenheiten des Kapitels VII der UNO-Satzung Sonstige Angelegenheiten der Außen-, Sicherheits- und Verteidigungspolitik von grundsätzlicher Bedeutung Beispiele Empfehlungen in Form von Beschlüssen Anwesenheit der Hälfte der Ratsmitglieder Beschlussfassung mit einfacher Mehrheit der Ratsmitglieder Quorum Bundesgesetz zur Errichtung eines Nationalen Sicherheitsrates vom

11 Nationaler Sicherheitsrat
Vorsitz Bundeskanzler Außen-minister Innen-minister Vizekanzler Verteidigungs-minister Justiz-minister = stimmberechtigte Mitglieder Politische Ebene Vertreter der im Hauptausschuss des NR vertretenen Parteien SPÖ      ÖVP Grüne    FPÖ BZÖ   9 beratende Stimmen          Verbindungspersonen       Arbeits- ebene Sekretariat

12 Kontaktgruppe NSR Sekretariat des NSR
Verbindungspersonen aus BKA, VK, BMLV, BMI, BMJ, BMeiA Vorbereitung der Sitzungen des NSR Laufende Evaluierung und Beratung der außen-, sicherheits- und verteidigungspolitischen Lage Aufgaben

13 NSR - Beschlussfassung
: Entsendung von österreichischen Soldaten in den Tschad : Empfehlung zur Situation im Libanon : Empfehlung zur Beteiligung Österreichs an den Einsatzkräften der EU (Battle Groups) : Beschaffung von Luftraumüberwachungsflugzeugen : Empfehlung zur Situation im Irak Beschlüsse

14 VIELEN DANK FÜR IHRE AUFMERKSAMKEIT
Für Fragen stehe ich gerne zur Verfügung MR Dr. Helmut Schnitzer Leiter der Abteilung Sicherheitspolitische Angelegenheiten (1) 53115/2190 