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AMT DER SALZBURGER LANDESREGIERUNG ABTEILUNG 13: NATURSCHUTZ REFERAT 13/04- GEWÄSSERSCHUTZ Entwurf zum ÖWAV-Merkblatt Bereitschaftsdienste auf kommunalen.

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1 AMT DER SALZBURGER LANDESREGIERUNG ABTEILUNG 13: NATURSCHUTZ REFERAT 13/04- GEWÄSSERSCHUTZ Entwurf zum ÖWAV-Merkblatt Bereitschaftsdienste auf kommunalen Abwasseranlagen (Kanalisations- und Kläranlagen) Andreas Unterweger, Gewässerschutz Land Salzburg 19. Sprechertagung der ÖWAV Kanal- und Kläranlagennachbarschaften Bruckmühle, Pregarten, 8./9. September 2010

2 AMT DER SALZBURGER LANDESREGIERUNG ABTEILUNG 13: NATURSCHUTZ REFERAT 13/04- GEWÄSSERSCHUTZ Themenüberblick Präambulanz Allgemeines Warum Bereitschaft? Rechtliche Grundlagen Fachliche Qualifikationen Was muss sofort getan werden, was kann warten? Persönliche Sicherheit im Bereitschaftsdienst Organisation - Diensteinteilung

3 AMT DER SALZBURGER LANDESREGIERUNG ABTEILUNG 13: NATURSCHUTZ REFERAT 13/04- GEWÄSSERSCHUTZ Vorab Dies ist ein ENTWURF für das Merkblatt, der heute und in der Folge diskutiert werden soll/muss Rückmeldungen sind SEHR erwünscht und sollten bis 15. Oktober einlangen bei Herrn Mag. Franz Lehner,ÖWAV, Marc-Aurel-Straße 5, 1010 Wien

4 AMT DER SALZBURGER LANDESREGIERUNG ABTEILUNG 13: NATURSCHUTZ REFERAT 13/04- GEWÄSSERSCHUTZ Vorab - Beweggründe Ich weiß, was ich letzten Sommer getan habe… Nachfragen ergaben große Unterschiede und ebenso große Unsicherheiten in Bezug auf die Umsetzung von Bereitschaftsdiensten auf Abwasseranlagen

5 AMT DER SALZBURGER LANDESREGIERUNG ABTEILUNG 13: NATURSCHUTZ REFERAT 13/04- GEWÄSSERSCHUTZ Vorab Im Vorfeld wurde beschlossen, konkrete Aussagen zu den Themen Entgeltzahlungen detaillierte gesetzliche Bestimmungen nicht in das Merkblatt aufzunehmen. Entgeltzahlungen: Es gibt keine allgemein gültigen detaillierten Vorgaben, letztlich ist es eine vertragliche Vereinbarung, die nur generell geregelt ist. Gesetzliche Bestimmungen: Insbesondere Dienstverhältnisse im öffentlichen Dienst bzw. an diesen angelehnte Regelungen basieren auf unterschiedlichen (aber sehr ähnlichen) Gemeindebediensteten- Gesetzen der einzelnen Länder.

6 AMT DER SALZBURGER LANDESREGIERUNG ABTEILUNG 13: NATURSCHUTZ REFERAT 13/04- GEWÄSSERSCHUTZ Vorab zum letzten Alles beginnt mit der großen Sprachverwirrung.

7 AMT DER SALZBURGER LANDESREGIERUNG ABTEILUNG 13: NATURSCHUTZ REFERAT 13/04- GEWÄSSERSCHUTZ Allgemeines Das Merkblatt beschäftigt sich vor allem mit der Rufbereitschaft (Erreichbarkeitsdienst) Die Rufbereitschaft ist in der Regel in Form einer SMS- Alarmierung über das PLS mit näherer Bezeichnung der Störung installiert

8 AMT DER SALZBURGER LANDESREGIERUNG ABTEILUNG 13: NATURSCHUTZ REFERAT 13/04- GEWÄSSERSCHUTZ Hochtechnische Anlagen mit hohem Investitionswert Hochqualifiziertes Personal erforderlich Aufgaben der Rufbereitschaft: Gewässerverunreinigungen verhindern bzw. abstellen/reduzieren Beeinträchtigung der Reinigungsleistung hintanhalten, die durch den längeren Ausfall von Anlagenteilen verursacht werden können Schäden/Folgeschäden an Bau-, Maschinen- und Elektronikteilen schnell erkennen und ihre Auswirkungen minimieren Warum Bereitschaft?

9 AMT DER SALZBURGER LANDESREGIERUNG ABTEILUNG 13: NATURSCHUTZ REFERAT 13/04- GEWÄSSERSCHUTZ Derartige Schäden verursachen direkte und indirekte Wiederherstellungs- Reparaturkosten Können aber auch zu Gewässerverunreinigungen führen Schadenersatzforderungen der Fischerei und anderer Nutzer verwaltungs- und (umwelt)strafrechtliche Folgen Warum Bereitschaft?

10 AMT DER SALZBURGER LANDESREGIERUNG ABTEILUNG 13: NATURSCHUTZ REFERAT 13/04- GEWÄSSERSCHUTZ Dient der Erfüllung wasserrechtlicher Verpflichtungen (Sicherstellung des ordnungsgemäßen Betriebes der Anlagen) Vorsorge zur Vermeidung bzw. Beschränkung der Auswirkungen nicht vorhersehbarer Ereignisse Erhöhung der Betriebssicherheit Beitrag zum Umweltschutz Warum Bereitschaft?

11 AMT DER SALZBURGER LANDESREGIERUNG ABTEILUNG 13: NATURSCHUTZ REFERAT 13/04- GEWÄSSERSCHUTZ Rufbereitschaft Aufenthalt außerhalb der Dienststelle Telephonisch erreichbar Innerhalb einer vertretbaren Zeitspanne auf die Anlage gelangen Dienststellenbereitschaft Auf der Dienststelle Betrifft vor allem sehr große Anlagen Anlassbezogen Rechtliche Grundlagen

12 AMT DER SALZBURGER LANDESREGIERUNG ABTEILUNG 13: NATURSCHUTZ REFERAT 13/04- GEWÄSSERSCHUTZ Arbeitszeitgesetz (AZG, BGBl. 461/1969 idgF) Arbeitsruhegesetz (ARG, BGBl. 144/1983, 1983 idgF) ArbeitnehmerInnenschutzgesetz (ASchG, BGBl. 450/1994 idgF) Diverse Verordnungen dazu Gemeindebedienstetengesetze und deren Verordnungen und Erlässe der einzelnen Länder Kollektivverträge Betriebsvereinbarungen Rechtliche Grundlagen

13 AMT DER SALZBURGER LANDESREGIERUNG ABTEILUNG 13: NATURSCHUTZ REFERAT 13/04- GEWÄSSERSCHUTZ In den rechtlichen Vorgaben wird geregelt: Maximaler Umfang von Bereitschaftsdiensten Ruhezeiten täglich, Wochenendruhezeiten Grundsätzliche Regelungen zum Entgelt welche Regelung auch immer zutrifft, es werden mindestens 3 Bedienstete benötigt, um einen ordnungsgemäßen kontinuierlichen Bereitschaftsdienst installieren zu können Rechtliche Grundlagen

14 AMT DER SALZBURGER LANDESREGIERUNG ABTEILUNG 13: NATURSCHUTZ REFERAT 13/04- GEWÄSSERSCHUTZ Alarmmeldungen sind so detailliert, dass (nur) eine entsprechend qualifizierte Fachkraft beurteilen kann, ob die Anwesenheit auf der Anlage erforderlich ist Problemgerechtes Handeln auf der Anlage erfordert, dass Nur entsprechend ausgebildetes Personal herangezogen wird, das vertraut ist mit den Anlagen vorangehend entsprechend eingeschult wird. Vor allem wenn mehrere Anlagen die Rufbereitschaft gemeinsam organisieren Fachliche Qualifikation

15 AMT DER SALZBURGER LANDESREGIERUNG ABTEILUNG 13: NATURSCHUTZ REFERAT 13/04- GEWÄSSERSCHUTZ Hinweis: ÖWAV-Merkblatt Personalbedarf für den Betrieb kommunaler Kläranlagen Ein gut durchdachter und regelmäßig aktualisierter Alarmplan bringt im Ernstfall wertvollen Zeitgewinn! Fachliche Qualifikation

16 AMT DER SALZBURGER LANDESREGIERUNG ABTEILUNG 13: NATURSCHUTZ REFERAT 13/04- GEWÄSSERSCHUTZ Sofort: Schäden fürs Gewässer Schäden für Dritte Wenn Folgeschäden zu befürchten sind (auch an Anlagenteilen) Später: Keine akuten Schäden für Gewässer, Dritte und/oder Anlagenteile Was sofort – was kann warten?

17 AMT DER SALZBURGER LANDESREGIERUNG ABTEILUNG 13: NATURSCHUTZ REFERAT 13/04- GEWÄSSERSCHUTZ Dienstpläne im Einvernehmen mit allen Betroffenen längerfristig erstellen und bekanntmachen Überlegungen für Zusammenarbeit bei der Bereitschaft vor allem bei kleineren Anlagen anstellen Organisation - Diensteinteilung

18 AMT DER SALZBURGER LANDESREGIERUNG ABTEILUNG 13: NATURSCHUTZ REFERAT 13/04- GEWÄSSERSCHUTZ Dienstanweisung Art der Alarmierung Erforderliche Reaktion darauf Bekanntgabe der telephonischen Erreichbarkeit Zeitspanne zwischen Alarmierung und Eintreffen auf der Anlage Wo ist die persönliche Schutzausrüstung? Dienstfahrzeug? Welche Tätigkeiten darf der Bereitschaftsdienst allein durchführen? Vorgangsweise bei Gewässerverunreinigungen (s. Alarmplan) Dokumentation der Bereitschaftsdiensteinsätze Organisation - Diensteinteilung

19 AMT DER SALZBURGER LANDESREGIERUNG ABTEILUNG 13: NATURSCHUTZ REFERAT 13/04- GEWÄSSERSCHUTZ Hintnach Dies ist ein ENTWURF für das Merkblatt, der heute und in der Folge diskutiert werden soll/muss Rückmeldungen sind SEHR erwünscht und sollten bis 15. Oktober einlangen bei Herrn Mag. Franz Lehner, ÖWAV, Marc-Aurel-Straße 5, 1010 Wien

20 AMT DER SALZBURGER LANDESREGIERUNG ABTEILUNG 13: NATURSCHUTZ REFERAT 13/04- GEWÄSSERSCHUTZ


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