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D IE E UROPÄISCHE U NION. G LIEDERUNG Die Entstehung der EU Schuman-Plan Geschichtliche Eckdaten Das Politische System der EU Die EU als Wertegemeinschaft.

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1 D IE E UROPÄISCHE U NION

2 G LIEDERUNG Die Entstehung der EU Schuman-Plan Geschichtliche Eckdaten Das Politische System der EU Die EU als Wertegemeinschaft Politikbereiche der EU Diskussion

3 D IE E NTSTEHUNG DER E UROPÄISCHEN U NION

4 S CHUMAN -P LAN Eine gemeinsame Behörde für die Kohle- und Stahlproduktion in Deutschland und Frankreich Vereinigung Europas für den Erhalt des Friedens 9. Mail 1950 Bekanntgabe durch Robert Schuman 18. April 1951 Vertragsunterzeichnung über die Gründung der Europäischen Gemeinschaft für Kohle und Stahl (EGKS)

5 G ESCHICHTLICHE E CKDATEN 1957: Römer Verträge: Europäische Wirtschaftsgemeinschaft (EWG) 1965: Fusionsvertrag (1967 in Kraft): Gemeinsame Institutionen 1973 – 1995 : Beitritt von Großbritannien, Irland, Dänemark, Griechenland, Spanien und Portugal, Österreich, Schweden und Finnland 1986: Einheitliche Europäische Akte (EEA) 1992: Vertrag von Maastricht, die EU entsteht 1997: Vertrag von Amsterdam

6 G ESCHICHTLICHE E CKDATEN 2001: Vertrag von Nizza 2002: Einführung des Euro als Bargeld : Beitritt von Polen, Ungarn, Slowenien, Tschechien, Slowakei, Lettland, Estland, Litauen, Zypern und Malta, Bulgarien, Rumänien und Kroatien 2007: Vertrag von Lissabon wird am 13. Dezember unterzeichnet und tritt 2009 in Kraft 2012: 25 EU-Mitgliedstaaten unterzeichnen einen «Fiskalpakt» als Teil der Lösung der Schuldenkrise.

7 1957 R ÖMERVERTRÄGE Unterzeichnung der Römischen Verträge durch Deutschland, Frankreich, Belgien, Niederlande, Luxemburg und Italien Gründung der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft und der Europäischen Atomgemeinschaft

8 1992 V ERTRAG VON MAASTRICHT Entstehung der Europäischen Union (EU) Änderungen der EG-Verträge Einführung des drei Säulensystems ( EG, GASP, JI)

9 2007 V ERTRAG VON L ISSABON Institutionelle Reformation der EU Ziele: Ein globales, effizienteres und transparenteres Europa mit Rechte und Werte, die auf Freiheit, Sicherheit und Solidarität basieren

10 D IE EU H EUTE : I N V IELFALT GEEINT

11 P OLITISCHES S YSTEM DER EU Nicht mit den einzelnen Staaten vergleichbar Die EU ist ein Supranationaler Zusammenschluss Sie ist ein Staatenverbund, kein Staat Organe dürfen nur in den, in Verträgen erwähnten, Bereiche tätig sein Ähnliche Eigenschaften eines föderalen Systems, keine klassische Gewaltenteilung

12 P OLITISCHES S YSTEM DER EU Die Europäischen Union besteht aus 7 Institutionen: Europäisches Parlament Europäischer Rat Rat der Europäischen Union Europäische Kommission Gerichthof der Europäischen Union Europäischer Rechnungshof Europäische Zentralbank

13 E UROPÄISCHES P ARLAMENT Legislative Gesetzgebung mit dem Rat Demokratische Kontrolle der EU-Organe, Benennung der Kommissionsmitglieder 751 Abgeordnete, gewähnt durch EU-Bürger Sitz in Straßburg, Luxemburg

14 E UROPÄISCHER R AT Legt Ziele fest und setzt Richtlinien und Impulse bei der Entwicklung der EU Keine Gesetzgebung Sitz in Brüssel, Belgien

15 R AT DER E UROPÄISCHEN U NION Legislative Gesetzgebung gemeinsam mit dem Parlament Festlegung der Leitlinien für die Gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik Schließung internationaler Verträge Sitz in Brüssel, Belgien

16 E UROPÄISCHE K OMMISSION Exekutive Ist die Regierung Aushandlung internationaler Verträge Umsetzung und Verwaltung der EU-Politik Kontrolle der Einhaltung des EU-Rechts Ein Kommissar pro Land Sitz in Brüssel

17 G ERICHTSHOF DER E UROPÄISCHEN U NION Judikative Sichert die Auslegung des europäischen Rechts Darf zwischen EU-Staaten, Organe, Unternehmen oder Privatpersonen verhandeln und entscheiden Ein Richter pro Land Sitz in Luxemburg

18 E UROPÄISCHER R ECHNUNGSHOF & E UROPÄISCHE Z ENTRALBANK Überprüfung der Rechtmäßigen Verwendung der Ein- und Ausnahmen der EU, Sitz in Luxemburg Festlegung der Währungspolitik Sicherung der Preisstabilität Sitz in Frankfurt am Main

19 W EITERE WICHTIGE O RGANE Europäische Wirtschaft- und Sozialausschuss (EWSA) Europäische Bürgerbeauftragte Europäische Datenschutzbeauftragte Europäische Investitionsbank

20 EU ALS W ERTEGEMEINSCHAFT

21 P OLITIKBEREICHE D ER EU W IRTSCHAFT : Z OLLUNION & B INNENMARKT 4 Freiheiten des EWG-Vertrages (1957) Freiheit der Waren Freiheit der Dienstleistungen Freiheit der Arbeitskräfte Freiheit des Kapitals Zollunion (seit 1968) Gemeinsame Zolltarife für Drittstaaten EU & EWR haben Abkommen über den europäischen Wirtschaftsraum Freihandelsabkommen mit der Schweiz EU bildet den weltweit größten Binnenmarkt

22 W IRTSCHAFT : W ETTBEWERBSPOLITIK & W ÄHRUNGSUNION Wettbewerbspolitik Verhinderung von wirtschaftlichen Kartellen und Monopolen Innovation durch Wettbewerb Sinkende Verbraucherpreise Veränderte Lohn-/Arbeitsbedingungen Abbau von Arbeitsplätzen Währungsunion Werner Plan vollständige Liberalisierung des Kapitalverkehrs Seit 1999 Euro für Zentral- & Geschäftsbanken Seit 2002 Euro als Bezahlungsmittel Aktuell 18 Mitgliedsstaaten

23 A GRAR - & F ISCHEREIPOLITIK Gemeinsame Agrarmarktordnung (1962) Erhöhung der landwirtschaftlichen Produktivität Sicherung der Versorgung Vermeidung von Preisschwankungen Garantiepreissystem Reformierung der Agrarpolitik Sicherung von Arbeitsplätzen & wirtschaftliche Stabilisierung Annäherung an Weltmarktpreise Schutz der Pflanzen- & Tiervielfalt Fischereipolitik im Sinne der Nachhaltigkeit

24 R EGIONAL - & S TRUKTURPOLITIK Unterstützung ärmerer, wirtschaftlich schwächerer Regionen (Kohäsionspolitik) 3 Förderziele: Konvergenz Regionale Wettbewerbsfähigkeit & Beschäftigung Europäische territoriale Zusammenarbeit Durch verschiedene Fonds vergeben Europäischer Fonds für regionale Entwicklung (EFRE) Europäischer Sozialfonds (ESF)

25 A UßENBEZIEHUNGEN DER EU Europäische Nachbarschaftspolitik (ENP) Förderung wirtschaftlicher Zusammenarbeit Stärkung von Demokratie & Rechtsstaatlichkeit Stabilisierungs- & Assoziationsabkommen mit Beitrittskandidaten Union für das Mittelmeer (2008) Östliche Partnerschaft (2009) Besondere Beziehung zu den USA Strategische Partnerschaft mit Russland

26 G EMEINSAME A UßEN - & S ICHERHEITSPOLITIK DER EU Soll grundlegende Interessen, ihre Sicherheit, ihre Unabhängigkeit und ihre Unversehrtheit wahren und verantwortungsvolle Weltpolitik fördern. (EU-Vertrag Art. 21) Ergänzt Außenpolitik der Nationalstaaten Sicherheits- & Verteidigungspolitik EU als Defensivbündnis Erfüllung der Petersburger Aufgaben Battle Groups seit 2005 im Krisenfall einsetzbar Gemeinsame freiwillige militärische Missionen (EUFOR) Entwicklungspolitik Z.B. Abkommen von Cotonou (2000)

27 R ECHTS - & I NNENPOLITIK Ziel eines europaweiten Raumes der Freiheit, der Sicherheit und des Rechts Gemeinsamer Grenzschutz (FRONTEX) Justizielle Zusammenarbeit in Zivil- & Strafsachen (EUROJUST) Polizeiliche Zusammenarbeit zur Bekämpfung internationaler Kriminalität(EUROPOL)

28 B ILDUNG, F ORSCHUNG, K ULTUR & S PRACHE Programm für lebenslanges Lernen Allgemeine (Schul-) Bildung Berufliche Bildung Hochschulbildung Erwachsenenbildung ERASMUS + ab 2014 Forschungsförderung Europäischer Forschungsrat seit 2007 EU soll als Forschungsstandort attraktiver werden Bewahrung von kultureller Vielfalt, Sprache und gemeinsamer Identität

29 S OZIALPOLITIK EU hat Richtlinienkompetenz Ziel: Angleichung sozialer Standards Gerechte Arbeitsbedingungen & Entlohnung Sicherung des Gesundheitsschutzes Soziale Ansprüche sind grenzübergreifend

30 U MWELT -, K LIMA - & E NERGIEPOLITIK EU hat Richtlinienkompetenz und erlässt Verordnungen Umweltschutz im Sinne von Beseitigung & Vorsorge 3 x 20 bis % weniger Energieverbrauch 20% weniger Ausstoß von Treibhausgasen 20% Energie aus erneuerbaren Quellen Klima- & Energiepaket (2009) Stabilisierung des Energiemarktes & Versorgung Verflechtung der Energienetze Förderung von Energieeffizienz und erneuerbaren Energien

31 D ISKUSSION : V ERTRAUEN IN DIE E UROPÄISCHE U NION ?

32 Q UELLENANGABEN es/treaties_maastricht_de.htm Rana Zakeri, Tamimah Sharaf


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