Teleological Implications in the Norm Special Case: Sanction Visualization of Legal Teleology 2 2007 11 03 chello.at.

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1 Teleological Implications in the Norm Special Case: Sanction Visualization of Legal Teleology 2 2007 11 03 Vytautas.Cyras@mif.vu.lt Lachmayer @ chello.at

2 Normelemente

3 Ausgangspunkt sind die verschienenen Normelemente. Norm Condition Object Telos Subject Action Modus

4 Meist wird ein ausdrückliches teleologisches Normelement fehlen. Norm Condition Object Subject Action Modus

5 Frage: Kann aus der Bewertung der gesollten Aktion eine teleologische Relation innerhalb der Norm generell abgeleitet werden? Antwort: Nein

6 Wird die Aktion positiv bewertet, was durch die gelbe Farbe ausgedrückt wird, ……. Norm Condition Object Subject Action Modus

7 …… so kann daraus nicht abgeleitet, dass auch die Bedingung positiv zu bewerten ist. Norm Condition Object Subject Action Modus

8 Beispiel: Schadenersatz

9 Beispiel: Die Bedingung ist ein (negativ zu bewertender) Schade und die Norm schreibt den (positiv zu bewertenden) Schadenersatz vor. Norm Condition Object Subject Action Modus

10 Aus der positiven Bewertung des Schadenersatzes ist keineswegs darauf schließen, dass auch die Bedingung positiv zu bewerten sei. Norm Condition Object Subject Action Modus Beispiel: Die Bedingung ist ein (negativ zu bewertender) Schade und die Norm schreibt den (positiv zu bewertenden) Schadenersatz vor.

11 Von der Norm her gesehen ist der Schade kein teleologisches Mittel, um den Schadenersatz zu bewirken. Norm Condition Object Subject Action Modus Beispiel: Die Bedingung ist ein (negativ zu bewertender) Schade und die Norm schreibt den (positiv zu bewertenden) Schadenersatz vor.

12 Beispiel: Versicherungsbetrug

13 Beispiel: Der Schadenersatz wird vom Betrüger angestrebt, daher verwirklicht er die Bedingung, dh den Schaden Norm Condition Object Subject Action Modus

14 Beispiel: Der Schadenersatz wird vom Betrüger angestrebt, daher verwirklicht er die Bedingung, dh den Schaden Die Instrumentalisierung des Schadens als Mittel zur Erreichung des Schadenersatzes ist typisch für den Versicherungsbetrug, doch ist das die teleologische Sicht der Kriminellen und nicht die Teleologie der Norm. Norm Condition Object Subject Action Modus

15 Neutralität der Bedingung

16 Gleiches gilt auch für negativ bewertete Elemente der Norm: Auch aus der negativ bewerteten Aktion kann nicht generell eine negative Bewertung der Bedingung dieser Norm abgeleitet werden: Norm Condition Object Subject Action Modus

17 Die Bedingung ist grundsätzlich neutral gegenüber der Bewertung der gesollten Aktion. Norm Condition Object Subject Action Modus

18 Sollen der Bedingung: eventuell durch eine andere Norm

19 Aus der einzelnen Norm kann grundsätzlich kein Sollen der Bedingung abgeleitet werden. Norm Condition Object Subject Action Modus

20 Ob ein Bedingungslement gesollt ist oder nicht hängt dann von einer weiteren Norm ab, falls es eine solche gibt. Norm Object Subject Action Modus Condition Norm 2 Norm 1

21 Es könnte sein, dass sich eine Norm 1 auf die Bedingung einer Norm 2 bezieht. Norm Object Subject Action Modus Condition Norm 2 Norm 1

22 Dann folgt das Sollen der Bedingung der Norm 2 aus der Norm 1 - und nicht aus der Norm 2 Norm Object Subject Action Modus Condition Norm 2 Norm 1

23 Sonderfall Sanktion: Hier kann eine negative Zweckrelation abgeleitet werden: te Vermeidung des sanktionierten Verhaltens

24 Ein Sonderfall sind Sanktionsnormen, hier etwa die Norm 2, die eine Strafe vorsieht, falls die Bedingung erfüllt ist. Norm 2 Object Subject Action Modus Condition

25 Beispiel: Wer ein Delikt begeht, soll bestraft werden. Norm 2 Object Subject Action Modus Condition

26 Hier wird aus der Sanktion (violette Aktion der Norm 2) interpretativ abgeleitet (violetter Pfeil der Norm 2), dass die Bedingung verboten ist. Norm 2 Object Subject Action Modus Condition Beispiel: Wer ein Delikt begeht, soll bestraft werden.

27 Aus der sekundären Sanktions-Norm 2 wird dann interpretativ auf eine primäre Verbotsnorm 1 geschlossen. Norm 2 Object Subject Action Modus Condition Norm 1

28 Norm 2 Object Subject Action Modus Condition Norm 1 Teleologische Struktur: Man kann sagen, dass eine Sanktionsnorm 2 den Zweck hat, dass das inkriminierte Verhalten nicht gesetzt wird.

29 Methodische Schwäche der Ableitung der Verbotsnorm aus der Sanktionsnorm: es bedarf der Interpretation

30 Aus der Sicht der Automatisierung sind jedoch Fälle interessant bei denen sich die Teleologie bereits aus der formalen Struktur direkt ergibt