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JURISTISCHE A RBEITSMETHODEN Einführungsworkshop Repetenten-AG 16.04.2014.

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Präsentation zum Thema: "JURISTISCHE A RBEITSMETHODEN Einführungsworkshop Repetenten-AG 16.04.2014."—  Präsentation transkript:

1 JURISTISCHE A RBEITSMETHODEN Einführungsworkshop Repetenten-AG

2 Z IEL WISSENSCHAFTLICHEN A RBEITENS Systematik: Klarer, gedanklicher Aufbau Objektive Begründungen Verwendung von juristischen Argumentationstechniken Fähigkeit, auch neue Probleme zu lösen

3 A RBEITSMETHODEN Systematisches Arbeiten Arbeiten mit dem Gesetz Standardargumente Auslegung Auf die Sprache achten Gutachtenstil

4 S YSTEMATISCHES A RBEITEN Zivilrecht: System der Ansprüche, (Download: bonn.de/index.php?id=5657 Einwendungen Einreden

5 A RBEIT MIT DEM G ESETZ Jedes Mal die Norm lesen, die man gerade anwendet, selbst nach dem 1.000ten Mal: dies schon beim Lernen und erst recht in der Klausur Die Normnachbarschaft abklappern nach brauchbaren Inhalten

6 S TANDARDARGUMENTE Analogie und Umkehrschluss Teleologische Extension und Reduktion Erst-recht-Schluss Hinweis auf unsinnige Folgen Negatives Argument Gegenakt

7 A NALOGIE Voraussetzungen: Planwidrige Regelungslücke Vergleichbare Interessenlage Besonderheit im Strafrecht

8 A NALAOGIE B EISPIEL Der 20jährige Tom kauft im Auftrag von Rudi beim Fahrradhändler Ferit ein Mountain Bike und erklärt: Für meinen Freund Rudi. Rudi ist aber erst acht Jahre alt, der Vertrag daher ungültig. Hat Ferit Ansprüche gegen Tom?

9 A NALOGIE B EISPIELE § 179 I BGB: Wer als Vertreter einen Vertrag geschlossen hat, ist, sofern er nicht seine Vertretungsmacht nachweist, dem anderen Teil nach dessen Wahl zur Erfüllung oder zum Schadensersatz verpflichtet, wenn der Vertretene die Genehmigung des Vertrags verweigert.

10 A NALOGIE B EISPIEL § 16 I 1 StGB: Wer bei Begehung der Tat einen Umstand nicht kennt, der zum gesetzlichen Tatbestand gehört, handelt nicht vorsätzlich.

11 U MKEHRSCHLUSS Lat.: argumentum e contrario Voraussetzung Plangemäße Regelungslücke: Der geregelte Fall wird als Ausnahme betrachtet

12 U MKEHRSCHLUSS B EISPIEL Keine Übertragbarkeit der zivilrechtlichen Gefährdungshaftung als Ausnahme vom Verschuldensprinzip auf andere, nicht ausdrücklich geregelte Gefahrenquellen

13 S YSTEM DER A NSPRÜCHE I. Vertraglich II. Quasivertraglich III. Dinglich IV. Deliktisch Gefährdungshaftung Haftung für vermutetes Verschulden Verschuldenshaftung V. Bereicherungsrecht

14 T ELEOLOGISCHE R EDUKTION Eine teleologische Reduktion ist angezeigt, wenn der Wortlaut des Gesetzes weiter reicht, als es der Zweck gebietet.

15 T ELEOLOGISCHE R EDUKTION B EISPIEL Der achtjährige Rudi stößt beim Radfahren versehentlich gegen das ordnungsgemäß geparkte Auto des Nachbarn und verursacht Lackschäden in Höhe von 800,-. Anspruch auf Schadensersatz?

16 T ELEOLOGISCHE R EDUKTION § 828 II BGB: Wer das siebente, aber nicht das zehnte Lebensjahr vollendet hat, ist für den Schaden, den er bei einem Unfall mit einem Kraftfahrzeug (….) einem anderen zufügt, nicht verantwortlich.

17 L OGISCHE G EGENSÄTZE Tatbestand Rechtsfolge Analogie: Teleologische Reduktion:

18 E RST -R ECHT -S CHLUSS Lat. argumentum a fortiori argumentum a maiore ad minus argumentum a minore ad maius Wenn schon…, dann erst recht…. Streng genommen ein Unterfall der Analogie

19 E RST - RECHT -S CHLUSS B EISPIEL 1 Auf dem Rasen steht ein Schild: Betreten verboten. Darf Rudi mit seinem Fahrrad auf die Rasenfläche fahren?

20 E RST -R ECHT -S CHLUSS B EISPIEL 2 Wenn arbeitsvertraglich vorgesehen ist, dass bei Disziplinarverstößen bestimmte Sondervergütungen wie das Weihnachtsgeld gestrichen werden können, können dann auch Kürzungen vorgenommen werden?

21 H INWEIS AUF UNSINNIGE F OLGEN Lat.: argumentum ad absurdum Beispiel Tatplanhorizont / Rücktrittshorizont

22 N EGATIVES A RGUMENT Lat. argumentum negativum Es finden sich keine Argumente für eine Behauptung, es wird aber aus dem Fehlen von Gründen gegen diese Behauptung auf ihre Richtigkeit geschlossen.

23 N EGATIVES A RGUMENT B EISPIEL Es ist kein Grund ersichtlich, oHG und KG die Berufung auf Grundrechte zu verwehren, wenn schon die juristischen Personen sich darauf berufen können. (vgl. Art. 19 III GG:Die Grundrechte gelten auch für inländische juristische Personen, soweit sie ihrem Wesen nach auf diese anwendbar sind.)

24 G EGENAKT Lat. actus contrarius Beispiel: Wenn für ein Gesetz die Zustimmung des Bundesrates erforderlich ist, wäre auch das AufhebungsG zustimmungsbedürftig (z.B. Art. 23 I 2, 3, 74 II, 79 II, 84 V, 85 I u.a. GG)

25 A USLEGUNGSKANON Grammatikalische Auslegung Systematisch Auslegung Historische Auslegung Teleologische Auslegung Verfassungskonforme Auslegung Europarechtskonforme Auslegung

26 S PRACHE Achten Sie darauf, knapp und präzise zu formulieren, keine Schachtelsätze zu bilden, Füllwörter zu streichen, keine Ausrufezeichen zu verwenden, den Urteilsstil zu fürchten und die Ich-Form strikt zu meiden.

27 S PRACHE Die exzessive Akkumulation von Fremdwörtern signalisiert relevante Semiintellektualität. Aus: Hattenhauer, Christian, Stilregeln für Juristen, JA- Sonderheft für Erstsemester S.54 bis 58.

28 G UTACHTENSTIL Obersatz (Frage) Untersatz Definition i.w.S.: Voraussetzungen einer AGL nennen oder Tatbestandsmerkmale definieren Subsumtion Schlusssatz (knappe Antwort)

29 L ITERATUR Möller, ThomasJuristische Arbeitstechniken und wissenschaftliches Arbeiten 6. Auflage München 2012 ISBN Valerius, BrianDer Gutachtenstil in der juristischen Fallbearbeitung JA-Sonderheft für Erstsemester, S Hattenhauer, ChristianStilregeln für Juristen JA-Sonderheft für Erstsemester, S. 54 – 58 Schmidt, Thorsten IngoGrundlagen rechtswissenschaftlichen Arbeitens JuS 2003, S und


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