Dienststelle für Unterrichtswesen Sparmassnahmen im Rahmen des Budgets 2014 16.05.2014 JMCX/PM 1.

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1 Dienststelle für Unterrichtswesen Sparmassnahmen im Rahmen des Budgets 2014 16.05.2014 JMCX/PM 1

2 Das Budget 2014 gestaltet sich sehr schwierig. Der Grosse Rat in der Dezembersession Sparanträge des DBS über einen Betrag von 10.5 Millionen Franken (Stipendien, Bussen, Beteiligung ergänzende Betreuungsstrukturen) abgelehnt. Der Staatsrat hat von allen Dienststellen der Kantonsverwaltung verlangt, dazu beizutragen, dass 2014 ein ausgeglichenes Budget vorgelegt werden kann. Die Anpassungen und Einsparungen wurden so innerhalb der verschiedenen Departemente aufgeteilt. So müssen wir alle der neuen, ökonomisch-bedingten Situation Rechnung tragen. Kontext 16.05.2014 JMCX/PM 2

3 Die verlangte Sparanstrengung der DU bezieht sich auf 5 Millionen Franken betreffend Budget 2014 präsentiert dem Grossen Rat durch den Staatsrat. 3 Schwierigkeiten zu lösen 1) Grösse des Betrages Budget der DU : 480 Mio. Gehälter : = ca. 430 Mio. (90%) Sonderschulwesen : = ca. 33 Mio. (7%) Subventionen / Beteiligungen:= ca. 10 Mio. Allg. Dienstleistungen : = ca. 8 Mio. 2) Das laufende Schuljahr 2013-14 fällt für 8 Monate auch auf das Budget 2014 (Januar bis August) 3) Die Massnahmen beziehen sich wesentlich auf die Monate September bis Dezember 2014 und werden so die Organisation des nächsten Schuljahres betreffen. 3) Jede in der obligatorischen Schulzeit geleistete Einsparung hat auch eine Veringerung des Gemeindebeitrages zur Folge. Die Einsparung bedeutet für den Kanton folglich 70%. Beteiligung der DU an der Sparanstrengung 16.05.2014 JMCX/PM 3

4 Die Klassen müssen auf der Basis der Dotation des Schuljahres 2013/14 organisiert werden, wobei das Ziel darin besteht, die Zahl der Unterrichtslektionen um mindestens 3 % zu vermindern. (Alle Unterrichtslektionen und Entlastungen müssen berücksichtigt werden.) Alle Lösungen müssen ins Auge gefasst werden, damit Kündigungen vermieden werden können und die Vermittelbarkeit des angestellten Lehrpersonals sichergestellt werden kann (natürliche Abgänge, die nicht ersetzt werden, nur ausnahmsweise Anstellung von neuen Lehrpersonen usw.). Die organisatorische Autonomie der Schulen wird verstärkt. Die Schuldirektionen sind zuständig, die passendsten Lösungen zu finden. Anzuwendende Grundsätze für die Umsetzung der Sparmassnahmen 16.05.2014 JMCX/PM 4

5 Die 4. Entlastungsstunde für Klassenlehrpersonen in den 9., 10. und 11. Klassen wird aufgehoben. (Es handelt sich grundsätzlich um die 2. Unterrichtsstunde für Klassenlehrer, die in der 2. OS gewährt wird.) Dies bedeutet ungefähr 170 Lektionen, also 6,5 VZÄ (Vollzeitäquivalenz), also ungefähr CHF 900'000 Die Auswirkung auf das Jahr 2014 beträgt nur 4 Monate : 300'000 CHF Dies beinhaltet eine Veringerung des Gemeindebeitrages um CHF 90'000 in der Rubrik 46 (Gemeindeeinahmen). Eine Nettoersparnis für 2014 von CHF 210'000 Sparmassnahme betreffend 4. Lektion Klassenlehrerstunde in der OS 16.05.2014 JMCX/PM 5

6 Die Entlastungen für Klassenlehrpersonen in der Sekundarstufe 1 und 2 werden zur Hälfte sistiert. Die Entlastungen für Klassenlehrpersonen betragen im Schuljahr 2013/14 : In der Primarschule : 4 VZÄ, also 0.5 Millionen In der OS : 26 VZÄ, also 3.5 Millionen In der Sek 2 : 13 VZÄ, also 2.2 Millionen Die gemachte Reduktion für die Klassenlehrpersonen in der OS beträgt : 255 Lektionen, also 9.8 VZÄ, also ca. CHF 1'370'000 Die Auswirkung für 2014 beträgt nur 4 Monate : CHF 460000 Dies beinhaltet eine Verringerung des Gemeindebeitrages um CHF 140'000 in der Rubrik 46. Die gemachte Reduktion für die Klassenlehrpersonen in der Sek 2 beträgt : 150 Lektionen, also 6.5 VZÄ, also ca. CHF 1'000'000 Die Auswirkung für 2014 beträgt nur 4 Monate : CHF 330000 Eine Nettoersparnis für 2014 von CHF 650'000 Sparmassnahmen betreffend Klassenlehrerstunden in der Sek I und II 16.05.2014 JMCX/PM 6

7 Dia Angestellten der Kantonsverwaltung dürfen nicht von dieser Leistung profitieren. Dies schafft momentan eine grosse Ungerechtigkeit in der Besoldung des Personals der öffentlichen Verwaltung. Die bisherigen Entlastungen für die Lehrpersonen am Ende der beruflichen Laufbahn und die diesbezüglich neu in Aussicht gestellten, werden sistiert. Es gibt jedes Jahr ungefähr 85 neue Begünstigte. Das Lehrpersonal kann während 4 Jahren von dieser Leistung profitieren. Trotzdem profitieren nicht alle ganz von dieser Leistung. Für die letzten 4 Monate des Kalenderjahres 2014 beträgt dies : In der Primarschule : CHF -540'000 von dessen profitieren 30% die Gemeinden (CHF -150'000) In der OS : CHF -390'000 von dessen profitieren 30% die Gemeinden (CHF -120'000) In der Sekundarstufe 2 : CHF -150'000 Eine Nettoersparnis für 2014 von CHF 810'000 Sparmassnahmen betreffend Entlastung am Ende der beruflichen Laufbahn 16.05.2014 JMCX/PM 7

8 Die übrigen Entlastungen werden insgesamt in der Grössenordnung von 10 % der Lektionen, die in diesem Schuljahr gewährt werden, vermindert. Es sei erinnert, dass alle Entlastungen mehr als 100 VZÄ der DU betragen. In der OS : Eine lineare Minderung von 10% beträgt 2.5 VZÄ, also ca. CHF 350'000 Die Auswirkung für 2014 beträgt nur 4 Monate : CHF 120000 Dies beinhaltet eine Verringerung des Gemeindebeitrages um CHF 40'000 in der Rubrik 46. In der Sekundarstufe 2 : Eine lineare Minderung von 10% beträgt 3.5 VZÄ, also ca. CHF 600'000 Die Auswirkung für 2014 beträgt nur 4 Monate : CHF 200000 Eine Nettoersparnis für 2014 von CHF 280'000 Sparmassnahmen betreffend die anderen bewilligten Entlastungen 16.05.2014 JMCX/PM 8

9 Die durchschnittlichen Kosten einer VZÄ- Lehrperson betragen: Im Kindergarten:CHF 100'000 pro VZÄ In der Primarschule: CHF 120'000 pro VZÄ In der OS:CHF 140'000 pro VZÄ In der Sek 2: CHF 170'000 pro VZÄ Das DBS/DU muss alle Möglichkeiten prüfen, die es erlauben, eine kostengünstigere und effiziente Schulorganisation auf die Beine zu stellen, damit insgesamt über alle Schulstufen hinweg CHF 1'140'000 eingespart werden kann und die Opfersymmetrie respektiert wird, wobei gleichzeitig den Einnahmen von CHF 270000 Rechnung getragen wird. Folgende Situationen werden studiert : Eine andere Organisation im Kindergarten durch Zusammenschliessen der Klassen während einigen Halbtagen Neue Stundentafel in der 3. OS im Oberwalis : Verkürzung von 34 auf 32 Lektionen Evtl. Veringerung der Dotation der PSH-Lektionen Evtl. Veringerung der Dotation der DfF-Lektionen Änderung des Staatsratsentscheids über die Stundenzuteilung der Schuldirektionen Strikte Anwendung, Verschärfung, der Richtlinien vom 5. April 2007 des Staatsrats … Eine Nettoersparnis für 2014 von CHF 870'000 Sparmassnahmen betreffend die Organisationsnormen 16.05.2014 JMCX/PM 9

10 Die Vertretungen bei kurzen Abwesenheiten in den Schulen der Sekundarstufe 1 und 2 müssen optimiert werden. Interne Stellvertretungen sind vorzuziehen. Die eventuellen Ersparnisse in diesem Bereich bleiben ziemlich theoretisch und sind nicht Gegenstand einer Schätzung. Eine Nettoersparnis für 2014 von CHF 0 Sparmassnahmen betreffend kurzen abwesenheitsbedingten Stellvertretungen in der Sek I und Sek II 16.05.2014 JMCX/PM 10

11 Die DU hatte in ihrem Budgetvorschlag einen Betrag von CHF 600000 geschätzt für die reellen Kosten des Personals der Verwaltung. Diese Beträge wurden nicht akzeptiert im Budget. Diese Massnahme ist für alle öffentlichen Funktionen sistiert. Weil der Budgetvorschlag des Staatsrates die Beträge für diese Leistung nicht enthält, handelt es sich nicht um eine Ersparnis. Eine Nettoersparnis für 2014 von CHF 0 Sparmassnahmen betreffend Subventionierung der Betreuungskosten für Kinder von Lehrpersonen 16.05.2014 JMCX/PM 11

12 Teuerungsausgleich Gehälter Berechnungsmodus Rail-Check Subventionierung Schuldirektionen Andere Massnahmen, welche nicht direkt die Schulorganisation betreffen 16.05.2014 JMCX/PM 12

13 Das Total der Löhne des Lehrpersonals der DU beträgt ca. 430 Millionen. Der Teuerungsausgleich der Löhne beträgt im Budgetvorschlag 0.2%. Er ist effektiv 0%. Eine Korrektur des Teuerungsaugleich um 0.2% beträgt also fast CHF 840'000. Aber dies bedeutet auch eine Verminderung des Gemeindebetrages um CHF 190'000 in der Rubrik 46 (320 Millionen x0.2% x30%). Diese Massnahme wird in der ganzen öffentlichen Funktion angewendet. Eine Nettoersparnis für 2014 von CHF 650000 Sparmassnahme betreffend Teuerungsausgleich 16.05.2014 JMCX/PM 13

14 Diese Subventionierung der Rail-Checks wurde im Kalenderjahr ganz verbucht. Sie bezieht sich auch auf einen Teil des folgenden Kalenderjahres. Die DU hat sich diesbezüglich auf die Praxis der Dienststelle für Berufsbildung abgestützt. Die jährlichen Kosten betragen 2.2 Millionen in der DU. Dieser Betrag, verbucht auf dem Konto 2013, deckt so schon die ersten 8 Monate von 2014 ab. So passt es, auf dem Konto 2014 nur die Kosten der letzten 4 Monate zu verbuchen, also 1/3 dieses Betrages, der CHF 730'000 beträgt. Die Differenz von CHF 1'470'000 wird eine Verminderung der Kosten für 2014 bedeuten. Diese Buchhaltungsmethode enthält keine Änderungen in der Berechnungsmethode, der Verteilung und der Genehmigung der Rails-Checks für 2014. Eine Nettoersparnis für 2014 von CHF 1470000 Massnahme betreffend Rail-Check 16.05.2014 JMCX/PM 14

15 Die Dotation der Stunden für die Schuldirektionen in der Primarschule sowie in der Orientierungsschule wird leicht vermindert (10%), begründet mit den Aufgaben, welche bereits das Schulinspektorat innehat. Die Gemeinden werden so die Kosten, welche sie für die Direktionen einplanen, allenfalls weniger hoch halten. Die überwiesene Subvention für diesen Bereich betrug in den letzten Jahren ca. 2.0 Millionen. Eine Verminderung von ca. 8 bis 10% wird jährlich ca. CHF 180000 für ein ganzes Schuljahr darstellen. Die Verminderung kann frühstens im Schuljahr 2014/15 erfolgen; das bedeutet für das Jahr 2014 eine Einsparung eines Drittels, also ca. CHF 60'000. Eine Nettoersparnis für 2014 von CHF 60000 Sparmassnahme betreffend Subventionierung der Schuldirektionen 16.05.2014 JMCX/PM 15

16 Zusammenfassung der Sparmassnahmen 16.05.2014 JMCX/PM 16

17 Schlussfolgerung 16.05.2014 JMCX/PM Diese Sparmassnahmen sind besonders und aussergewöhnlich, weil das budgetäre Umfeld ungünstig ist. Sie wurden anstelle von anderen Möglichkeiten gewählt, welche die Qualität des Unterrichts noch mehr verschlechtert oder sogar gefährdet hätten. DBS und DU sind sich bewusst, dass sie von allen Seiten eine Anstrengung verlangen. 17