HERZLICH WILLKOMMEN! Unterlassen Vertiefung Recht entsteht durch Rechtsprechung. Entscheidungen lesen und verstehen.

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1 HERZLICH WILLKOMMEN! Unterlassen Vertiefung Recht entsteht durch Rechtsprechung. Entscheidungen lesen und verstehen.

2 BGH 4 StR 473/13, Urt. v. 4.12.14 Oury Jalloh, (s. a. 4 StR 413/09, Urt. v. 7.1.2010) Was sind Rubrum, Tenor, Leitsatz? Über wessen Revisionen wurde entschieden? Warum gelten 20 Tagessätze als vollstreckt? Wessen Feststellungen liegen zu Grunde? Warum? Wann wurde der Nasenbeinbruch festgestellt? Wodurch wurde er verursacht? Wer erklärt was zum Verbotsirrtum? Was erfahren Sie von den Erwägungen des GBA? 2

3 Was erfahren Sie über die Verfahrensrügen des Angeklagten, was über die der Nebenkläger? Was sagt der BGH zur Fahrlässigkeit, was zu Tun und Unterlassen? (Vergleich mit Rad fahren ohne Licht) Was erklärt er zu den Folgen, der Vorhersehbarkeit und der Freiverantwortlichkeit beim Opfer? Welche Rolle spielt § 13 Abs. 2? Wann läge eine Freiheitsberaubung mit Todesfolge vor? War der Angeklagte Garant? Was bedeutet unverzüglich? Was erklärt der BGH zur Kausalität? 3

4 Warum entfällt letztlich die Ursächlichkeit des Unterlassens des Angeklagten? Warum hätte ein Richter „Schutzgewahrsam“ fortbestehen lassen? Wann hätte eine Nebentäterschaft vorgelegen? Was sind die „Besonderheiten“ des Falles? Überzeugt Sie diese Entscheidung in tatsächlicher bzw. in rechtlicher Sicht? 4

5 BGH 2 StR 454/09, Urt. v. 25.6.10 Kernaussage der Entscheidung (LS) Über wessen Revision hat der BGH entschieden? Sachverhalt Entscheidung des LG Fulda: Schuldspruch und Strafe Was erfahren Sie zur Rechtsprechungsgeschichte? Verhältnis von Strafrecht zu §§ 1901a BGB Systematik der Rechtfertigungsgründe Verhältnis von Tun und Unterlassen? Was sagt der BGH zu § 216? 5

6 Warum hat das Landgericht verurteilt? Woran hält der Senat nicht fest? Was ist ein normativ-wertender Oberbegriff? Warum erwähnt der Senat Art. 1 u. 2 GG? Was gilt für das Handeln Dritter? Was gilt bzgl. § 132 Abs. 3 GVG? Was gilt – warum – für die Revision der StA? Was geschieht mit Fehlern im Urteil? Was sollte man jedem empfehlen, der nicht in eine Lage wie die Patientin E. K. gelangen will? 6

7 Zusammenfassung Entscheidung stets im Original lesen! Sachverhalt erfassen! Unterscheiden zwischen grundsätzlichen und fallspezifischen Aussagen! Wessen Revision(en)? Details (z. B. Berichtigungsbeschluss) 7