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Aufklärung bei Fehlbildungen Irmgard Griss Rechtsprechung und allgemeine Grundsätze.

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Präsentation zum Thema: "Aufklärung bei Fehlbildungen Irmgard Griss Rechtsprechung und allgemeine Grundsätze."—  Präsentation transkript:

1 Aufklärung bei Fehlbildungen Irmgard Griss Rechtsprechung und allgemeine Grundsätze

2 Gliederung Rechtliche Grundlagen Fälle Zusammenfassung

3 Rechtliche Grundlagen Ärztlicher Behandlungsvertrag Der Arzt schuldet dem Patienten eine fachgerechte, dem objektiven Standard des besonderen Faches entsprechende Behandlung, nicht aber einen bestimmten Erfolg

4 Rechtliche Grundlagen Kunstfehler Ärztliche Behandlung ist nicht nach den Grundsätzen und anerkannten Methoden der medizinischen Wissenschaft erfolgt

5 Rechtliche Grundlagen Aufklärung als Nebenpflicht vor einem Eingriff vor einer sonstigen Behandlung

6 Rechtliche Grundlagen Der Umfang der Aufklärung richtet sich in erster Linie nach dem Wohl des Patienten; in zweiter Linie ist auf das Selbstbestimmungsrecht Bedacht zu nehmen.

7 Rechtliche Grundlagen Je weniger der Eingriff aus der Sicht eines vernünftigen Patienten geboten ist, desto weiter reicht die Aufklärungspflicht.

8 Rechtliche Grundlagen Aufklärung als Hauptpflicht Diagnose

9 Rechtliche Grundlagen Behandlungsvertrag über eine Ultraschalluntersuchung Arzt muss auf erkennbare Fehlbildungen des Kindes hinweisen

10 Rechtliche Grundlagen maßgebender Kenntnisstand Arzt hat sich durch ständige Fort- und Weiterbildung Kenntnisse über den jeweiligen Stand der medizinischen Wissenschaften zu verschaffen

11 Rechtliche Grundlagen Dokumentation Die ärztliche Dokumentation ist nicht nur eine interne Gedächtnisstütze für den Arzt, sondern sie wird als Teil der ordnungsgemäßen Erfüllung des Behandlungsvertrags geschuldet

12 Dokumentation 8 Ob 134/01s – Gynäkologin vermerkt im August 1994 nach der Vorsorgeuntersuchung der Eierstöcke auf der Karteikarte US: ob (Ko. re. Ovar 1 Jahr); im Juni 1995 wird ein faustgroßes Eierstockkarzinom festgestellt

13 Aufklärung 6 Ob 303/02f: Ambulanzarzt eines Bezirkskrankenhauses erklärt 1995 einer familiär belasteten Schwangeren, es könne nicht pränatal geklärt werden, ob das Kind an Morbus Niemann-Pick leide

14 Kunstfehler 1 Ob 91/99k: Bei Ultraschalluntersuchungen in der 10., 23. und 28. Schwangerschaftswoche wird 1987 nicht erkannt, dass das Kind Klumpfüße und keine Arme hat

15 Aufklärung 5 Ob 165/05h: Arzt sieht bei der Ultraschalluntersuchung in der 23. Schwangerschaftswoche Auffälligkeiten (zu viel Fruchtwasser, Missverhältnis zwischen der Größe von Thorax und Bauchraum), gibt der Patientin eine Überweisung in die Risikoambulanz und sagt: Sie gehen mir jetzt in die Risikoambulanz.

16 5 Ob 165/05h Sind bestimmte ärztliche Maßnahmen erforderlich, so hat der Arzt auf ihre Notwendigkeit und die Risiken ihrer Unterlassung hinzuweisen

17 5 Ob 165/05h Patient muss über die nur dem Fachmann erkennbaren Gefahren aufgeklärt werden, weil er andernfalls die Tragweite seiner Handlung oder Unterlassung nicht überschauen kann

18 5 Ob 165/05h Überweisung in die Risikoambulanz genügt nicht, wenn der Grund für die Aufforderung und die Risiken der Unterlassung nicht dargelegt werden

19 5 Ob 165/05h Arzt muss darlegen Gefahr, dass Geburt eines behinderten Kindes nicht mehr verhindert werden kann Ausmaß der dem Kind drohenden Behinderung

20 5 Ob 165/05h Umfang der Haftung gesamter Unterhalt für das behinderte Kind

21 5 Ob 165/05h noch zu klären ob die Klägerin die Schwangerschaft hätte unterbrechen lassen ob der Abbruch auch noch nach Ablauf der 24. Schwangerschaftswoche möglich gewesen wäre

22 5 Ob 165/05h mit welchen Worten der Arzt der Patientin das Ergebnis der Untersuchung mitgeteilt hat warum die Patientin die Risikoambulanz nicht aufgesucht hat

23 5 Ob 165/05h Erst wenn dies geklärt ist, kann beurteilt werden, ob die Patientin ein Mitverschulden trifft

24 Zusammenfassung Arzt muss darauf hinweisen, wenn er bei Anwendung der dem letzten Stand der Wissenschaft entsprechenden Fachkenntnisse Auffälligkeiten erkennt, die auf eine Behinderung des Kindes hindeuten

25 Zusammenfassung Arzt muss sagen, um welche Behinderung es sich handeln kann warum eine weitere Abklärung notwendig ist welche Folgen ihre Unterlassung hat

26 Danke für Ihre Aufmerksamkeit


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