Bericht zur Haushaltslage 2015 Von Stadtkämmerer Martin Wenzel 1.

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1 Bericht zur Haushaltslage 2015 Von Stadtkämmerer Martin Wenzel 1

2 Allg. wirtschaftliche Entwicklung (1) Die Südwestindustrie konnte von März-Mai 2015 11,5% mehr absetzen als vor 1 Jahr Hohe Umsatzsteigerung beim Fahrzeugbau (16% mehr als im Vorjahr) Die Industrie erreichte im 2. Quartal 2015 mit 81,3% den höchsten Auslastungsgrad seit 4 Jahren Verbraucherpreisindex stieg im August 2015 um 0,2% gegenüber August 2014 Heizöl -25,8%, Kraftstoff -7,3%, Brennholz und Holzpellets +0,1%, Strom +2,5% (blieb unverändert) gegenüber August 2014 Quelle: Statistisches Landesamt Baden-Württemberg vom 28.8.2015 Gemeindefinanzbericht 2015 aus BWGZ 15-16 2015 2

3 Allg. wirtschaftliche Entwicklung (2) Anstieg des Bruttoinlandsprodukts (BIP) in 2015 um real 1,8% Erneuter Anstieg der Beschäftigungszahlen, sowie ein Anstieg des verfügbaren Einkommens Rückgang der Gewerbesteuereinnahmen um rd. 60 Mio. € im Land Quellen: Haushaltserlass vom 04.08.2015 des Innen- und Finanzministeriums Baden-Württemberg Geschäfts- und Kommunalfinanzbericht der GPA Baden-Württemberg im Mai 2015 3

4 Prognose zur Wirtschaftsentwicklung 2015 4 Quelle: BWGZ 15-16 2015 Seite 732

5 Entwicklung der bundesweiten Gemeindesteuereinnahmen seit 2006 und Prognose nach der Mai Steuerschätzung 2015 5 Quelle: BWGZ 15-16 2015 Seite 740

6 Steuereinnahmen der Gemeinden in Baden- Württemberg 6 Quelle: BWGZ 15-16 2015 Seite 704

7 Prognose zur Entwicklung des Gemeindeanteils an der Einkommenssteuer 7 Quelle: BWGZ 15-16 2015 Seite 709

8 Umstellung der Fördersystematik – Vergleich des bisherigen Modells zum Modell ab 01.01.2015 8 Quelle: BWGZ 15-16 2015 Seite 748

9 Kleinkindförderung nach § 29 c FAG In den Jahren 2012 und 2013 gewährte das Land für den laufenden Betrieb von Kinderbetreuungseinrichtungen pauschale Zuweisungen entsprechend der nachfolgenden Grafik Ab 2014 werden 68 % der Nettobetriebsausgaben (Ergebnisse 2012 ohne Abschreibungen und Innere Verrechnungen) zzgl. einer inzwischen eingetretenen Kostensteigerung von 8 % übernommen und Steigerung der gewichteten Kinderzahlen 2012 und 2013 (vgl. S. 13 HHPl. 2014) 9

10 Betriebskostenförderung Kindergärten 2014 (FAG 2013), Stand 8.1.2014 nach § 29 b und § 29 c FAG (Jugendhilfestatistik 1.3.2013) Name des KindergartensGewichtungKindergartenförderung (Ü3) Kindergartenbetreuung (U3) Kinderzahl siehe rechts Betreuung bis 5 h Betreuung 5 - 7 h Betreuung ab 7 h Summe gew. Ü3 Betreuung bis 5 h Betreuung 5 - 7 h Betreuung ab 7 h Summe gew. U 3 reine Kinderzahl 0,40,61 0,50,71 Städtischer Dorfmerkingen 28 16,8 2 1,430 Städtischer Ohmenheim 37 22,2 0 037 Städtischer Schweindorf 9 3,6 09 Katholischer Neresheim (bzw. alle kirchl.) 33928,8 166,749 Katholischer Elchingen 55 3361 3,762 Katholischer Kösingen 11 6,6 1 0,712 Evangelischer Neresheim 451643 838,672 Summe 920925154613921,1271 Ausschüttungsmasse lt. vorläufigen Daten FAG 2013: (manuell)344.614,00 250.297,00594.911,00 (gewichtete Kinder) 10

11 Gesamtförderung und Ganztagsplatz/Förderung der Kleinkindbetreuung ab 2007 11 Quelle: BWGZ 15-16 2015 Seite 746

12 12 Entwicklung und Zusammensetzung Gewerbesteueraufkommen

13 Veränderungen der Steuerkraft bzw. des Kreisumlageaufkommens der Landkreise 2016 gegenüber 2015 13 Quelle: BWGZ 15-16 2015 Seite 765

14 Zusammensetzung der höheren Zuführung 2015 – Bericht zur Haushaltslage 14

15 Zusammensetzung der höheren Zuführung 2015 – Bericht zur Haushaltslage 15

16 Zusammensetzung der höheren Zuführung 2015 - Bericht zur Haushaltslage 16

17 Zusammensetzung der höheren Zuführung 2015 – Bericht zur Haushaltslage 17

18 Entwicklung der Besucherzahlen im Freibad bis 2015 StK Martin Wenzel

19 Zusammensetzung der geringeren Rücklagenentnahme 2015 – Bericht zur Haushaltslage 19

20 Zusammensetzung der geringeren Rücklagenentnahme 2015 – Bericht zur Haushaltslage 20

21 Zusammensetzung der geringeren Rücklagenentnahme 2015 – Bericht zur Haushaltslage 21

22 Zusammensetzung der geringeren Rücklagenentnahme 2015 – Bericht zur Haushaltslage 22

23 Kommunaler Finanzausgleich 2014 23 Quelle: BWGZ 15-16 2015 Seite 712

24 Nettoinvestitionsrate der Kommunen bundesweit 2012-2014 24 Quelle: BWGZ 15-16 2015 Seite 698

25 Entwicklung Schuldenstand ohne Eigenbetrieb 2003-2018 25 Quelle: Haushaltssatzung und Haushaltsplan der Stadt Neresheim 2015

26 Schuldenstand der Kommunen 2013 und 2014 26 Quelle: BWGZ 15-16 2015 Seite 727

27 Schuldenstandentwicklung bei den kreisangehörigen Gemeinden 1996-2014 27 Quelle: BWGZ 15-16 2015 Seite 728

28 Entwicklung der Schulden öffentlicher Haushalte 1950 - 2014 28 Quelle: BWGZ 15-16 2015 Seite 701

29 Monatlicher Zuzug von Asylbewerbern in Baden-Württemberg 29 Quelle: BWGZ 15-16 2015 Seite 769

30 Zusammenfassung Die Gewerbesteuer wird mit 1.790.000 € voraussichtlich um 360.000 € niedriger ausfallen, als geplant. Einsparungen bei Grundstücks- und Gebäudeunterhaltung sowie bei Gebäudebewirtschaftungskosten und bei der Gewerbesteuerumlage in Höhe von zusammen rd. 391.000 € reichen gut aus, um die entstehende Deckungslücke zu schließen. Die Zuführung des Verwaltungshaushalts an den Vermögenshaushalt wird sogar um 88.972 € höher ausfallen. Im Vermögenshaushalt werden die Ausgaben um rd. 336.000 € höher ausfallen, als geplant. Vor allem Mehreinnahmen bei Bauplatzverkäufen können allein 594.000 € erbringen, sodass anstatt einer Rücklagenentnahme von 834.521 € nur 512.238 € nötig sein werden. 30

31 Wasserversorgung Neresheim Beim Eigenbetrieb Wasserversorgung Neresheim werden für die Wasserleitung in Stetten 25.000 € mehr benötigt. Dieser Betrag ist gedeckt durch die erübrigten Mittel 31

32 ENDE Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit 32