Stadt Reutlingen Haushalt 2005/2006 Daten mit Anmerkungen die Fraktion stellt vor.

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1 Stadt Reutlingen Haushalt 2005/2006 Daten mit Anmerkungen die Fraktion stellt vor

2 Rahmenbedingungen Große Gemeindefinanzreform steht aus. Immer mehr Aufgaben von Europa, Bund und Land ohne finanzielle Ausstattung. Beispiel: Arbeitslosengeld II (Hartz4): Stadt wird für das Wohnen zuständig – Land spart Wohngeld – Land behält von den 132 Mio., die der Bund den Kommunen gibt, 99 Mio. zur eigenen Haushaltssanierung.

3 Die Grundzüge des Haushalts 2005/2006 Haushaltsvolumen 2003 (vorl. RE) 2004 Gesamt320,785259,377 VwH262,619211,403 VmH58,16647,974 2005 256,543 215,767 40,776 in Mio. EUR 2006 275,899 221,665 54,235 Ab 2004 niedriger, da ohne Eigenbetriebe TBR und SER

4 Die Grundzüge des Haushalts 2005/2006 Verwaltungshaushalt Einnahmen 2005 Wir leben von der Substanz (Zitat Finanzbürgermeister) Volumen: 216 Mio. EUR

5 Die Grundzüge des Haushalts 2005/2006 Verwaltungshaushalt Einnahmen 2005 Wir leben von der Substanz Volumen: 216 Mio. EUR

6 52 % Die Grundzüge des Haushalts 2005/2006 Verwaltungshaushalt Einnahmen 2005 Wir leben von der Substanz Volumen: 216 Mio. EUR

7 48 % Die Grundzüge des Haushalts 2005/2006 Verwaltungshaushalt Einnahmen 2006 Wir leben von der Substanz Volumen: 222 Mio. EUR

8 Die Grundzüge des Haushalts 2005/2006 Verwaltungshaushalt Einnahmen 2005/2006 Entwicklung und Planung der Gewerbesteuer

9 Gewerbesteuererhöhung? Die Grundzüge des Haushalts 2005/2006 Verwaltungshaushalt Einnahmen 2004 Verwaltung schlägt Erhöhung vor: Argument: Alle müssen Lasten tragen. Also auch die Gewerbesteuerzahler! Argument:

10 Gewerbesteuerhebesatz 350 Punkte Durchschnitt 374 %

11 Gewerbesteuer 350 – 370 Punkte? Mio. 2,82 Mio. Erhöhung um 20 Punkte?

12 Gewerbesteuererhöhung 2005/2006? Die Grundzüge des Haushalts 2005/2006 Verwaltungshaushalt Einnahmen Verwaltungsvorschlag: keine Erhöhung Argumente: Sondersituation bei maßvoll erhöhten Gewerbesteuereinnahmen Vorsichtig verstetigte Konjunktur Wirtschaftsstandort hat Schwächen Gewerbesteuer antizyklisch behandeln Erhöhung in der konjunkturellen Erholung

13 Risiko Kreisumlage Die Grundzüge des Haushalts 2005/2006 Verwaltungshaushalt Einnahmen in % Stadtverwaltung kalkuliert mit 38 % Umlage. Risiko: Kreishaushalt plant 39 % 1 % = ca. 1 Mio. Kreis plant: Zuführungsrate 6 Mio.

14 Politische Schwerpunkte 2004 Die Grundzüge des Haushalts 2005/2006 Verwaltungshaushalt Ausgaben 7,1 Mio. Kürzungen, aber keine pauschalen Kürzungen Haushaltsaufstellung nach Prioritäten: 1.Kinder und Jugend 2.Wirtschaftsförderung 3.Bildung : : 14. Verkehr, Sport Ausgaben Rückblick

15 Politische Schwerpunkte fortgesetzt - Bezugsgröße = Zuschussbedarf von 85,1 Mio. EUR Die Grundzüge des Haushalts 2005/2006 Verwaltungshaushalt Ausgaben Weitere Schwerpunkte: z. B. Wirtschaft und Marketing

16 Die Grundzüge des Haushalts 2005/2006 Verwaltungshaushalt Ausgaben 2005 Volumen: 216 Mio. EUR

17 Die Grundzüge des Haushalts 2005/2006 Verwaltungshaushalt Ausgaben 2005 Volumen: 216 Mio. EUR Kinderbetreuung rund 13,8 Mio. EUR Schwerpunkt Kinderbetreuung: rund 1/4

18 Die Grundzüge des Haushalts 2005/2006 Verwaltungshaushalt Ausgaben 2005 Volumen: 216 Mio. EUR Kinderbetreuung rund 13,8 Mio. EUR Schwerpunkt Kinderbetreuung: rund 1/4

19 Die Grundzüge des Haushalts 2005/2006 Verwaltungshaushalt Ausgaben 2005 Volumen: 216 Mio. EUR Kinderbetreuung rund 13,8 Mio. EUR Schwerpunkt Kinderbetreuung: rund 1/4 Straßenunterhaltung (einschl. Beleuchtung) Heizung, Reinigung,... von Gebäuden Gebäudeunterhaltung Lehr- und Lernmittel

20 Die Grundzüge des Haushalts 2005/2006 Verwaltungshaushalt Ausgaben 2005 Volumen: 216 Mio. EUR Kinderbetreuung rund 13,8 Mio. EUR Schwerpunkt Kinderbetreuung: rund 1/4 Haushaltskonsolidierung gelingt nur mit strukturellen Änderungen und Aufgabenkritik

21 Die Grundzüge des Haushalts 2005/2006 Verwaltungshaushalt Ausgaben 2005 Volumen: 216 Mio. EUR Kinderbetreuung rund 13,8 Mio. EUR Schwerpunkt Kinderbetreuung: rund 1/4 Zuschüsse für kirchl. und private Kindergärten Zuschuss an Württ. Philharmonie Zuschuss an Volkshochschule (VHS, Musikschule) Zuschuss an Stiftung Jugendwerk Haushaltskonsolidierung gelingt nur mit strukturellen Änderungen und Aufgabenkritik

22 Die Grundzüge des Haushalts 2005/2006 Verwaltungshaushalt Ausgaben 2006 Volumen: 222 Mio. EUR Haushaltskonsolidierung gelingt nur mit strukturellen Änderungen und Aufgabenkritik

23 Mehr Geld für die Kinderbetreuung

24 Mehr Geld für die Stadtbibliothek

25 Mehr Geld für die Volkshochschule Mio.

26 Keine Kürzung bei den Schulen Mio.

27 Mehr Geld für die Jugendeinrichtungen Mio.

28 Weniger Geld für den Straßenunterhalt Mio.

29 Einsparungen bei der Straßenbeleuchtung Mio.

30 Höhere Parkgebühren Mio.

31 Soziales: Freiwilligkeitsleistungen konstant aber Gutscheinheft sinkt Mio.

32 Konsolidierung = Personalkostenreduzierung Mio. 0

33 Steuereinnahmen Mio.

34 Kreuzeichestadion – eine teure Immobilie Mio.

35 Entwicklung der Zuführungsrate Wir leben über unsere Verhältnisse Die Grundzüge des Haushalts 2005/2006

36 Wir leben über unsere Verhältnisse Mindestzuführungsrate = Summe der Kredittilgung Übersteigender Betrag = Vermögensverbrauch Mio.

37 Entwicklung der Zuführungsrate Wir leben über unsere Verhältnisse Die Grundzüge des Haushalts 2005/2006

38 Entwicklung der Zuführungsrate Wir leben über unsere Verhältnisse Die Grundzüge des Haushalts 2005/2006

39 Entwicklung der Zuführungsrate Perspektive ist gegeben! Die Grundzüge des Haushalts 2005/2006 3

40 Entwicklung der Zuführungsrate Perspektive ist gegeben! Die Grundzüge des Haushalts 2005/2006

41 Vermögenshaushalt Einnahmen 2005 Volumen: 41 Mio. EUR

42 Die Grundzüge des Haushalts 2005/2006 Vermögenshaushalt Einnahmen 2005 Volumen: 41 Mio. EUR

43 Die Grundzüge des Haushalts 2005/2006 Vermögenshaushalt Einnahmen 2006 Volumen: 54 Mio. EUR

44 Die Grundzüge des Haushalts 2005/2006 Vermögenshaushalt Ausgaben 2005 Volumen: 41 Mio. EUR

45 Die Grundzüge des Haushalts 2005/2006 Vermögenshaushalt Ausgaben 2005 Volumen: 41 Mio. EUR

46 Die Grundzüge des Haushalts 2005/2006 Vermögenshaushalt Ausgaben 2005 Volumen: 41 Mio. EUR Echte Bauausgaben nur 34 % des Vermögenshaushalts!

47 Bauausgaben 2005 2006 14 Mio. 17 Mio. Reutlingen braucht Visionen!

48 IZBB 19 von 32 Beger, Rosegger GS Rommelsbach GS Sickenhausen Römerschanz G-Hauptmann Spranger, Kepler List, Einstein Eichendorff Hesse, Kästner Gutenberg Hoffmann BZN, Jos-Weiß Hermann-Kurz Mörike

49 Die Grundzüge des Haushalts 2005/2006 Vermögenshaushalt Ausgaben 2006 Volumen: 54 Mio. EUR

50 Die Grundzüge des Haushalts 2005/2006 Entwicklung der Bauausgaben Mit Eigen- betrieben

51 Die Grundzüge des Haushalts 2005/2006 Entwicklung des Schuldenstandes

52 Zur Erinnerung: Prognose 2004 Schuldenstand zum 31.12. Zunahme der Verschuldung um 1/4 2006: Ergebnis ist 6,9 Mio. höher als die Prognose!

53 Schuldenkurve seit 1987

54 Motto des Haushalts 2005/2006 Oberbürgermeisterin Bosch: 1.Konsequente Fortsetzung der Haushaltskonsolidierung 2.Prioritäten bei den Ausgaben 3.Visionen aufzeigen und handeln Wir müssen das Heft des Handelns in der Hand behalten!