Politik und Gesellschaft

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1 Politik und Gesellschaft
Die Zukunft der Europäischen Union von Ed Callow, Thomas Duffy, Laura Flint and Claire Ward.

2 Gliederung Einführung der E.U. Welche Kompetenzen hat die E.U?
Geschichte Mitglieder Funktionsweise Welche Kompetenzen hat die E.U? Osterweiterung Von der Wirtschaftsunion zur politischen Union; Wohin steuert die E.U?

3 Geschichte der Europäischen Union

4 Geschichte Beispiel der Europäischen Gemeinschaft für Kohle und Stahl (EGKS) (1951) Europäische Wirtschaftsgemeinschaft (EWG) – Vertrag von Rom Einzelinstitution – Europäische Gemeinschaft 1973 – Beitritt Großbritanniens 1993 – Maastrichter Vertrag – Etablierung der Europäischen Union 2002 – Europäische Einheitswährung 2009 – Vertrag von Lissabon

5 Mitglieder

6 Mitglieder 6 Gründungsmitglieder – Deutschland (West), Belgien, Frankreich, Italien, Luxemburg und die Niederlande 1973 – Großbritannien, Irland, Dänemark 1981 – Griechenland 1986 – Spanien und Portugal

7 Mitglieder 1995 – Österreich, Schweden und Finnland.
2004 – Estland, Lettland, Litauen, Malta, Polen, Slowakei, Slowenien, Tschechische Republik, Ungarn und Zypern. 2007 – Bulgarien und Rumänien. Zukünftige Mitglieder? – Kroatien (Verhandlungen seit 2003), Mazedonien (2004) und Türkei (1987).

8 Europarat 27 Minister – einer für jeden Mitgliedsstaat.
Unterschiedliche Zusammensetzung - abhängig von dem jeweiligen Thema. 10 Hauptthemen. Wahlen abhängig von der Bevölkerung des Lands. Den Entscheidungen muss von 55% der Mitgliedsstaaten (65% der europäischen Bevölkerung) zugestimmt werden.

9 Europäischer Rat Er wurde im 1969 von Charles de Gaulle gegründet..
Zusammenarbeit von 27 Regierungschefs. Seit 2009 gibt es auch einen Präsidenten, Hermann von Rompuy, der nicht gewählt wurde. 4 Treffen im Jahr, die die Politik der EU definieren.

10 Europäische Kommission
Exekutive der EU – hat legislative Macht. 27 Kommissare (1 per Mitgliedsstaat), die die Meinungen der gesamten EU statt der Meinung ihres Lands repräsentieren. Repräsentiert die EU weltweit, wie in G8-Gipfeltreffen.

11 Europa-Parlament Einzige demokratisch gewählte Institution der EU.
736 MdEPs – Deutschland 96, GB 73, Öst 19. Budgetkontrolle, aber keine legislative Initiative. Zunehmende Wichtigkeit mit jedem neuen Vertrag. Indirekter Einfluß.

12 Politische Gruppen Übernationale Gruppen basierend auf politische Ideologien; Müssen mindestens 25 Mitglieder von 7 Mitgliedsstaaten haben. Europäische Volkspartei – 265 MdEPs

13 Progressive Allianz der Sozialisten und Demokraten im Europäischen Parlament – 184 MdEPs
Allianz der Liberalen und Demokraten für Europa – 85 MdEPs Die Grünen / Europäische Freie Allianz im Europäischen Parlament - 55 MdEPs

14 Vereinte Europäische Linke, Nordische Grüne Linke – 35 MdEPs
Europa der Freiheit und der Demokratie – 31 MdEPs Europäische Konservative und Reformisten – 54 MdEPs 27 Fraktionslose Abgeordnete

15 Europäischer Gerichtshof
Überprüft die Legalität der Gesetze Versichert, dass es europaweite Übereinstimmung gibt Hilfe für die Mitgliedsstaaten Hauptsitz in Luxemburg

16 Europäische Investitionsbank
EIB ist politikgetrieben– sie hilft die Integration zu fördern und die schwächeren Ökonomien zu entwickeln Kapital von €164bn Hauptsitz in Luxembourg

17 Europäische Zentralbank
EZB definiert die ökonomische Politik der 16 Euroländer. Sie gibt die Euro-Banknoten heraus und hält die Inflation niedrig. Es hat Milliarden Euro augeliehen, um die europäische Ökonomie durch die Wirtschaftskrise zu stabilisieren. Unabhängig von der Politik – sollte sich dies ändern? Hauptsitz in Frankfurt.

18 Welche Kompetenzen hat die EU?
Die EU handelt in vielen Grundsatzgebieten. Die EU kann nur Gesetze erlassen, sie aber nicht ausführen. Verlust der Souveränität. Mangel der Vertretung? Ist es demokratisch? Analyse der Osterweiterung und des Vertrages von Lissabon.

19 Vertrag von Lissabon 13. Dezember unterzeichnet wurde
reformiert den Vertrag über die Europäische Union EU Verfassungsvertrag in 2005 in Referenden in Frankreich und den Niederlanen abgelehnt worden war. Fusion von EU and EG 19

20 Die Osterweiterung 1. Mai Estland, Lettland, Litauen Polen, Tschechien, Slowakei, Ungarn, Slowenien, Malta und Zypern. 1. Januar Bulgarien und Rumänien Beitrittskandidaten- Kroatien, Mazedonien, Türkei. Potenzielle Beitrittskandidaten- Albanien, Bosnien und Herzegowina, Monenegro und Serbien.

21 Osterweiterung - Gut oder Nicht?
Internationale Bedeutung ausbauen. Die Gefahr von Krieg ist gering. Historische Gründe- Winston Churchill Sicherheit und Frieden, Freiheit und Mobilität, wirtschaftlicher Wohlstand, gemeinsame Macht. Aber: ökonomische Gefälle, reiche Länder hatten verstärkte Migration.

22 Ist die Europäische Union heute politisch oder wirtschaftlich oder beide?

23 Wirtschaftsunion zur politischen Union
Nach dem zweiten Weltkrieg wollten viele europäische Länder zusammenarbeiten, um Kriege zu verhindern. 1951 – Vertrag von Paris. Die Montanunion wurde gegründet und das Ziel war es, die Montanindustrie zu koordinieren. 1957 – Vertrag von Rom. Die Europäische Wirtschaftsgemeinschaft (EEC) wurde gegründet. Im Jahr 1973 hat sich Groβbritannien der EEC angeschlossen.

24 Der Vertrag von Maastricht
Im Jahr 1993 wurde den Vertrag von Maastricht eingeführt. Das Ziel war es, eine Einheitswährung zu erschaffen. Euro; Europäische Gemeinschaft; Gemeinsame Auβen- und Sicherheitspolitik; Gerechtigkeit und Hausangelegenheitspolitik.

25 Euro Der Euro ist die offizielle Währung der Europäischen Union.
Er wird zur Zeit in 16 von 27 Mitgliedstaaten verwendet. 25

26 Europäische Union 2004 Die E.U. wurde erweitert. Osteuropäische Staaten wurden Mitglieder. Der Euro war das erfolgreichste Element des Vertrags von Maastricht. 26

27 Politischen Union Die Folge war, dass die Einheitswährung bis zum Anfang der 1990er Jahre eigentlich vollendet wurde. Neue wirtschaftliche Möglichkeiten wurden für europäische Länder eröffnet. Die Entwicklung der Europäischen Union von einer wirtschaftlichen zu einer politischen Union ist allmählich gewesen.

28 Das europäische Projekt wird nicht beendet
Die politische Union muss die Wirtschaftsvereinigung einholen. President (Hermann Van Rompuy). Auβenminister (Catherine Ashton). Die Wirtschaftskrise in Griechenland.

29 Erweiterung oder Vertiefung?
Dauerhafter Friede Wirtschaftliche oder politische europäische Union? 29

30 Wohin steuert die E.U.? Es gibt drei große Arten von Eigenmitteln in der E.U.: Traditionelle Eigenmittel (TEM) rund 15% Die Ressourcen für die Mehrwertsteuer (MwSt) (VAT auf Englisch) rund 15 % Die Ressource aus dem Bruttonationaleinkommen (BNE) rund 70% Die Europäische Union hat ihre eigenen Mitteln zur Finanzierung ihrer Ausgaben. Rechtlich gehören diese Mittel zu die Union. Es gibt drei große Arten von Eigenmitteln in die EU: TEM: Steuern auf die Einfuhr von Waren aus Nicht-EU-Staaten, steuert rund 15% des Gesamtumsatzes im Jahr 2007 MwSt: das bedeutet „Value Added Tax“ auf Englisch – ein Steuer auf alle Waren die in die EU verkauft sind, das steuert auch rund 15% des Gesamtumsatzes im Jahr 2007 BNE: Jede Mitgliedstaat bezahlt 0.73% ihre BNE (das bedeutet „GNI/Gross National Income“ auf Englisch). Also grössere, reichere Länder (wie Deutschland und Grossbritanien) bezahlen mehr als kleinere, armere Staaten. Die größte Quelle von Einnahmen - und 70% des Gesamtumsatzes im Jahr

31 Wohin steuert die E.U.? Es gibt auch drei andere Eigenmittel, die zusammen weniger als 1% des Budgets steuern: Steuern von E.U.-Bediensteten auf ihre Gehälter Beiträge von Nicht-E.U.-Ländern Geldbußen gegen Firmen, die das Wettbewerbsrecht oder andere Gesetze verletzen Es gibt auch drei andere Eigenmitteln, die zusammen weniger als 1% des Budgets steuern: Steuern von EU-Bediensteten auf ihre Gehälter: Leute, die ein Gehalt von die EU bekommen, muss Steuern direkt zu der EU bezahlen Beiträge von Nicht-EU-Ländern: Nicht EU Staaten können in EU-Programme teilnehmen wenn sie einen Betrag bezahlt. Geldbußen gegen Firmen, die verletzen das Wettbewerbsrecht oder andere Gesetze. Zusammen sind diese Eigenmitteln die EU Budget. 31

32 Das E.U. Budget Das E.U. Budget unterliegt drei Beschränkungen:
Die Verträge, die feststellen, dass der E.U.- Haushalt nicht im Defizit sein darf. Die Obergrenze der Eigenmittel Ein vereinbarter Finanzrahmen des Europäischen Parlaments, der die Entwicklung des EU-Haushalts über einen bestimmten Zeitraum kontrolliert Die EU Budget liegt unter drei Erschränkungen: Die Verträge, die feststellen, dass die EU-Haushalt nicht erlaubt ist, im Defizit zu sein. Die Obergrenze der Eigenmittel - Eine Ausgabensgrenze die von den Regierungen der Mitgliedstaaten und dem EU Parlament entschiedet ist Eine vereinbarte Finanzrahmen der Europäischen Parlament, von dem Ministerrat und der Europäischen Kommission entscheidet, die die Entwicklung des EU-Haushalts über einen bestimmten Zeitraum kontrolliert. Der derzeitige Finanzrahmen läuft von 2007 bis 2013.

33 Deutschland und die E.U. Deutschland spielt eine groβe Rolle in der E.U. Deutschland bezahlt den höchsten jährlichen Beitrag Es ist geografisch und politisch sehr zentral Jede groβe deutsche Partei ist pro-E.U.

34 Deutschland und die E.U. Die Union sieht eine starke EU als "Voraussetzung für Wachstum, Schaffung und Sicherung von Arbeitsplätzen sowie für soziale Sicherheit" in Deutschland. Die SPD sieht die Europäische Union als Chance, "Fortschritt und soziale Gerechtigkeit" zu verwirklichen.

35 Deutschland und die E.U. Die Linkspartei sieht die Europäische Union als "unverzichtbares politisches Handlungsfeld", das aber einiger grundlegender Änderungen bedarf. Die Grünen sehen ein geeintes Europa als grundlegend für den Weg zu "einer besseren Welt" an. Die FDP sieht Europa als Chance, in der globalisierten Welt erfolgreich zu sein.

36 Groβbritannien und die E.U.
Groβbritannien ist nicht ein einflussreiches Mitglied und die Regierung glaubt, dass die EU eine wirtschaftliche Gemeinschaft und nicht ein politisches System ist. Folglich hat Groβbritannien die Eurowährung nicht, obwohl die meisten anderen europäischen Länder den Euro haben.

37 Groβbritannien und die E.U.
Obwohl die drei groβe politische Parteien im groβen und ganzen unterstützen die EU, es gibt auch Parteien in Groβbritannien die total gegen die EU sind, z.B. UKIP the U.K. Independence Party. In diese Video die UKIP Parteivorsitzende Nigel Farrage sagte “There is no question that the majority of British People want to leave the EU”. Glauben sie, dass die Mehrheit von Briten so euro-skeptisch sind?

38 Zum Schluss Nach dem Zweiten Weltkrieg wollten vielen Europäische Länder Frieden in Europa. Am Anfang war es eine wirtschaftliche Gemeinschaft, aber heute ist es mehr eine politische Gemeinschaft, wo Länder, zum Beispiel Polen viele wirtschaftliche Vorteile genieβen. Die Zukunft der Europäische Union ist sehr positiv. Heute gibt es 27 Mitglieder und die Turkei möchte der E.U. beitreten.

39 Fragen In die UKIP Video die Parteivorsitzende Nigel Farrage sagte “There is no question that the majority of British People want to leave the EU”. Glauben sie, dass die Mehrheit von Briten so euro-skeptisch sind? Wähnen sie sich erstmals als Briten oder Europäern? Warum? Sollte Großbritannien den Euro haben? 39

40 Die Bibliographie Das Internet:
eu4Journalists: Europa - Das Portal der Europäische Union: Wilkommen bei der Europäischen Kommission: Direct gov: Britain in the European Union: Europäisches Parlament: BBC News: Spiegel:

41 Die Bibliographie Bücher:
The European Union: Politics and Policies – John McCormick, 1996, United States. 41