Committee of the Regions

Präsentation zum Thema: "Committee of the Regions"—  Präsentation transkript:

1 Committee of the Regions
Комитет на регионите BG European Union Comité de las Regiones ES CS Výbor regionů Regionsudvalget DA Ausschuss der Regionen DE ET Regioonide Komitee Επιτροπή των Περιφερειών EL Committee of the Regions EN FR Comité des Régions Comitato delle regioni IT Reģionu komiteja LV LT Regionų komitetas Welcome to the Committee of the Regions HU Régiók Bizottsága MT Kumitat tar-Reġjuni NL Comité van de Regio's Komitet Regionów PL Comité das Regiões PT RO Comitetul Regiunilor SK Výbor regiónov SL Odbor regij FI Alueiden komitea SV Regionkommittén

2 Der Ausschuss der Regionen
eine politische Versammlung der Europäischen Union zur Vertretung der lokalen und regionalen Gebietskörperschaften

3 Warum ein Ausschuss der Regionen?
um den lokalen und regionalen Gebietskörperschaften beim Entwurf europäischer Rechtsvorschriften eine Stimme zu geben (70% aller Rechtsakte der EU werden auf lokaler bzw. regionaler Ebene umgesetzt) um Europa bürgernäher zu gestalten und eine Subsidiaritätskultur zu fördern um einen Ort der Begegnung anzubieten, an dem Regionen und Städte bewährte Verfahren austauschen und am Dialog mit den EU-Institutionen teilnehmen können

4 Der AdR und die Rechtsetzung in der EU
ANHÖRUNG Europäische Kommission Europäisches Parlament Rat der EU VORSCHLAG MITENTSCHEIDUNG BESCHLUSS EWSA ANHÖRUNG

5 Der AdR im Überblick 1993 Vertrag von Maastricht: Errichtung des AdR
Plenartagung in Brüssel Anstieg der AdR-Mitgliederzahl von 189 auf 222 mit der Erweiterung der EU von 12 auf 15 Mitgliedstaaten Vertrag von Amsterdam: Stärkung des AdR durch die Ausweitung der obligatorischen Anhörungsbereiche und die Einführung der Befassung durch das Europäische Parlament Vertrag von Nizza: AdR-Mitglieder: Träger eines Wahlmandats oder politisch verantwortlich gegenüber einer gewählten Versammlung Anstieg der AdR-Mitgliederzahl von 222 auf 317 mit der Erweiterung der EU auf 25 Mitgliedstaaten Vertrag über eine Verfassung für die Europäische Union: Stärkung der institutionellen Stellung und der politischen Rolle des AdR Anstieg der AdR-Mitgliederzahl von 317 auf 344 mit der Erweiterung der EU auf 27 Mitgliedstaaten

6 Der AdR in Zahlen 344 Vollmitglieder (Vertreter lokaler und regionaler Gebietskörperschaften) Stellvertreter 27 nationale Delegationen 4 Fraktionen 6 Fachkommissionen

7 Ernennung der AdR-Mitglieder
Vertreter lokaler und regionaler Gebietskörperschaften auf Vorschlag der Mitgliedstaaten offiziell vom Rat ernannt vierjährige Mandatsdauer

8 Die AdR-Mitglieder 344 Mitglieder + 344 Stellvertreter
Deutschland, Frankreich, Italien, Vereinigtes Königreich Polen, Spanien Rumänien Belgien, Bulgarien, Griechenland, Niederlande, Österreich, Portugal, Schweden, Tschechische Republik, Ungarn Dänemark, Finnland, Irland, Litauen, Slowakei Estland, Lettland, Slowenien Luxemburg, Zypern Malta

9 Struktureller Organisationsplan
PRÄSIDENT & Kabinett Gemeinsame Dienste (zusammen mit dem EWSA) Generalsekretär Sekretariate der Fraktionen Referat Kommunikation, Presse & Protokoll Direktion Verwaltung Direktion Beratende Arbeiten Direktion Kanzlei & Juristischer Dienst

10 Der Präsident Der Präsident steht an der Spitze des Ausschusses, er leitet die Plenartagungen und vertritt den Ausschuss nach außen. Präsident ( ): Michel DELEBARRE (SPE/FR), Bürgermeister von Dünkirchen und Mitglied der französischen Nationalversammlung Erster Vizepräsident ( ): Luc VAN DEN BRANDE (EVP/BE), Mitglied des belgischen Senats und Mitglied des Flämischen Parlaments Die Ausschussmitglieder wählen den Präsidenten und den Ersten Vizepräsidenten für eine Amtszeit von zwei Jahren. Darüber hinaus gibt es einen Vizepräsidenten pro Mitgliedstaat. Michel Delebarre Luc Van den Brande

11 Das Präsidium 60 Mitglieder (politisch und geografisch ausgewogene Vertretung der Mitgliedstaaten) Präsident und Erster Vizepräsident ein Vizepräsident pro Mitgliedstaat 4 Fraktionsvorsitzende 27 weitere Mitglieder Organisation der AdR-Arbeit 7 Präsidiumssitzungen pro Jahr Vorbereitung der Plenartagungen Erarbeitung des politischen Programms des AdR Beschlüsse über die Zuweisung der Stellungnahmen an die Fachkommissionen Beschlüsse über die Erarbeitung von Initiativstellungnahmen

12 Die Fraktionen SPE ALDE EVP UEN-EA Sozialdemokratische Partei Europas
Allianz der Liberalen und Demokraten für Europa EVP Europäische Volkspartei UEN-EA Union für das Europa der Nationen – Europäische Allianz

13 Die Fachkommissionen COTER – Fachkommission für Kohäsionspolitik
ECOS – Fachkommission für Wirtschafts- und Sozialpolitik DEVE – Fachkommission für nachhaltige Entwicklung EDUC – Fachkommission für Kultur, Bildung und Forschung CONST – Fachkommission für konstitutionelle Fragen, Regieren in Europa und für den Raum der Freiheit, der Sicherheit und des Rechts RELEX – Fachkommission für Außenbeziehungen und dezentralisierte Zusammenarbeit CAFA – Kommission für Finanz- und Verwaltungsfragen

14 Plenartagungen Vollversammlung des AdR 5 Plenartagungen jährlich
Verabschiedung der Stellungnahmen, politische Debatten

15 Obligatorische Befassung
Obligatorische Anhörungsbereiche: wirtschaftlicher und sozialer Zusammenhalt Bildung und Jugend Kultur Gesundheitswesen Transeuropäische Netze Verkehr Beschäftigung Sozialpolitik Umwelt Europäischer Sozialfonds Berufliche Bildung

16 Mögliche Anhörung Der Rat, die Europäische Kommission und das Europäische Parlament können den AdR um Stellungnahme ersuchen, wenn sie dies für zweckmäßig erachten. Der AdR kann von sich aus Stellungnahmen abgeben, wenn er dies für zweckmäßig erachtet. Der AdR kann eine Stellungnahme erarbeiten, wenn der Europäische Wirtschafts- und Sozialausschuss befasst wurde und spezifische regionale Interessen berührt werden.

17 Erarbeitung von Stellungnahmen
Befassung durch die Europäische Kommission, den Rat oder das Europäische Parlament Zuweisung des Vorschlags an eine Fachkommission durch das Präsidium Bestellung des Berichterstatters der Fachkommission und Beginn der Ausarbeitung der Stellungnahme Erörterung des ersten Stellungnahmeentwurfs in der Fachkommission Fortsetzung der Arbeit des Berichterstatters Erörterung des Stellungnahmeentwurfs, Vorlage von Änderungsanträgen und Annahme des Stellungnahmeentwurfs in der Fachkommission Verabschiedung der Stellungnahme auf der Plenartagung und anschließend Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union

18 Arbeitsergebnisse des AdR
Stellungnahmen Entschließungen – nach einem beschleunigten Verfahren verabschiedete Erklärungen Prospektivstellungnahmen – Stellungnahmen des AdR vor Veröffentlichung eines Grün- bzw. Weißbuches der Europäischen Kommission zu einem Thema Prospektivberichte – Berichte des AdR vor Veröffentlichung eines Kommissionsvorschlags Wirkungsberichte – Bewertung der Auswirkungen von Maßnahmen auf lokaler und regionaler Ebene Studien – Behandlung verschiedener Aspekte der lokalen und regionalen Dimension in der EU

19 Der AdR und die Erweiterung
Vor jeder Erweiterung veranstaltet der AdR Konferenzen und setzt Gemischte Beratende Ausschüsse sowie ein ständiges Forum zum Informationsaustausch ein, um die Einbindung der lokalen und regionalen Gebietskörperschaften der Kandidatenländer in diesen Prozess sicherzustellen.

20 Der AdR und der Vertrag über eine Verfassung für Europa
Sicherstellung der Vorrechte des AdR durch sein Klagerecht vor dem Europäischen Gerichtshof Klagerecht des AdR vor dem Europäischen Gerichtshof wegen Verstoßes eines Europäischen Gesetzgebungsakts gegen das Subsidiaritätsprinzip Verlängerung der Mandatsdauer von 4 auf 5 Jahre Änderung in der protokollarischen Reihenfolge: Aufgrund seiner politischen Zusammensetzung wird der AdR vor dem EWSA genannt.

21 Der AdR im Internet