Internetrecht Die eigene Homepage Ebay und Co. 0190-Dialer.

Präsentation zum Thema: "Internetrecht Die eigene Homepage Ebay und Co. 0190-Dialer."—  Präsentation transkript:

1 Internetrecht Die eigene Homepage Ebay und Co. 0190-Dialer

2 Die eigene Homepage Domainrecht Urheberrecht Hyperlinks Sonstiges

3 Domainrecht Das Domainrecht leitet sich aus dem Markenrecht ab
Es gibt kein „Gesetzbuch“ für das Internet Streitwerte von € und mehr durchaus möglich

4 Domainrecht problematische Namen:
Namen von Städten, Gemeinden und Bundesländern  z.B. Namen von berühmten Persönlichkeiten  z.B. Namen von berühmten Marken/Firmen  z.B. ; ; Namen, die so ähnlich klingen wie berühmte Marken  z.B. ;

5 Domainrecht unproblematisch: Der eigene Name
 außer man heißt Michael Schumacher oder Krupp!  wegen höherem Bekanntheitsgrad der Firma bzw. der Persönlichkeit

6 Domainrecht Infos über Domainnamen: www.denic.de www.who-is.de

7 Domainrecht Angaben: Admin-c: allgemeiner Ansprechpartner
Tech-c: technische Leitung der Domain Zone-c: Betreuer des Nameservers (z.B. Provider)

8 Domainrecht Infos über Marken: www.dpma.de www.oami.eu.int

9 Urheberrecht Eine Homepage ist ein urheberrechtlich geschütztes Werk
 man darf nicht einfach Quellcode per „Copy & Paste“ klauen! Vorsicht bei fremden Grafiken und Fotos!  Beispiel: Stadtplan

10 Hyperlinks Seit Urteil des LG Hamburg: Haftung für externe Inhalte!
Disclaimer sind juristisch irrelevant! Kontrollpflicht gegenüber Hyperlinks

11 Hyperlinks Links sind generell zulässig
Bei Deep-Links unbedingt Einverständnis einholen Bei „geframten“ Links: Einverständnis holen fremden Inhalt kennzeichnen

12 Sonstiges Anbieterkennzeichnung  bestehend aus: Name & Adresse
Meta-Tags  Meta-Tags sind nicht irreführend Ausnahme: Markennamen!

13 Ebay wirksamer Kaufvertrag:
bei Ebay werden rechtlich bindende Kaufverträge geschlossen Käufer ist verpflichtet zu bezahlen Verkäufer ist verpflichtet zu liefern Anspruch auf Schadensersatz bei Vertragsbruch

14 Ebay Auktion „von Privat zu Privat“:
Verkäufer kann unter Ausschluss jeglicher Garantie verkaufen. muss dies aber angeben Bei mangelhafter Ware:  Beweiskraft beim Käufer Käufer trägt Verantwortung für den Transport  Tipp: Versandart „versichertes Paket“ wählen

15 Ebay Auktion von „Unternehmer zu Privat“: Neuware: 2 Jahre Garantie
Gebrauchtware: mind. 1 Jahr Garantie Bei Mängeln: Mängel direkt geltend machen Auch bei Beschädigung durch Transport muss der Verkäufer Ersatz leisten

16 0190-Dialer Was sind 0190-Dialer?
Kleine Einwahlprogramme, die sich über eine 0190 Nummer ins Internet einwählen AutoDialer: installieren sich selbständig und ersetzen die Standard-DFÜ-Verbindung mit einer 0190-Nummer Inzwischen gibt es auch 0900 Dialer

17 0190-Dialer Was sind 0190-Nummern?
0190 Nummern dienen „eigentlich“ der Abrechnung von Mehrwertdiensten 01901 – 01909: zeitabhängige Abrechnung : flexible Abrechnung  flexible Abrechnung  bis zu 900 € pro Einwahl!

18 0190-Dialer Rechtslage: 0190-Dialer sind legal, wenn:
 Nutzer der Installation zustimmt  Dialer bewusst durch den User gestartet wird  User vorher über die Höhe der Gebühren informiert wurde

19 0190-Dialer Viele Dialer-Anbieter versprechen besondere Leistungen:
 z.B. Erotik…

20 0190-Dialer …oder „Hackertools“
 Wird die versprochene Leistung nicht erbracht, braucht man u. U. nicht bezahlen

21 AutoDialer die sich selbst installieren sind in jedem Fall illegal

22 0190-Dialer Manche Dialer „tarnen“ sich als „Treiber“. Dies könnte man als „arglistige Täuschung“ auslegen.

23 0190-Dialer Dieser Dialer kostet 300 € pro Einwahl
 Hier ist die Verhältnismäßigkeit von Preis zur Leistung nicht gegeben.

24 0190-Dialer Manche sehen aus wie eine x-beliebige Windows-Meldung

25 0190-Dialer Manche Dialer tarnen sich als „Sicherheitsupdate“ des Browsers  Auch das ist eine „arglistige Täuschung“

26 0190-Dialer Was tun wenns zu spät ist? 1. Widerspruch einlegen
2. Einzelverbindungsnachweis anfordern 3. Inkassodienst klären 4. Verbindung zum Betreiber der Nummer suchen 5. Beweise sichern 6. Strafanzeige erstatten!

27 Internetadressen: http://www.internetrecht-rostock.de/