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Die Welthandelsordnung
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Das GATT General Agreement on Tarifs and Trade 1.1.1948 in Kraft
Provisorium für gescheiterte ITO J.M. Keynes Ablehnung: USA
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Prinzipien des Gatt Liberalisierung Nicht-Diskriminierung Reziprozität
Meistbegünstigungsprinzip Inländergleichbehandlung Reziprozität
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GATT Runden Verhandlungsrunde Zeitraum Schwerpunkt 1 bis 5 Bis 1962
Zollabbau
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GATT Runden Verhandlungsrunde Zeitraum Schwerpunkt 1 bis 5 Bis 1962
Zollabbau 6 (Kennedy) Zollabbau, Anti-Dumping Code
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GATT Runden Verhandlungsrunde Zeitraum Schwerpunkt 1 bis 5 Bis 1962
Zollabbau 6 (Kennedy) Zollabbau, Anti-Dumping Code 7 (Tokio) Neuer Anti-Dumping Code, Subventions Code
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GATT Runden Verhandlungsrunde Zeitraum Schwerpunkt 1 bis 5 Bis 1962
Zollabbau 6 (Kennedy) Zollabbau, Anti-Dumping Code 7 (Tokio) Neuer Anti-Dumping Code, Subventions Code 8 (Uruguay) Liberalisierung des Agrarhandels, Einbezug v. Dienstleistungen und geistigem Eigentum
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Das Ergebnis: Der US-Zollsatz
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WTO World Trade Organisation (seit 1.1.1995)
GATT geht Ende 1995 in WTO auf Unterschiede: Völkerrechtlich eigenständig (UN-Sonderorganisation, Sitz in Genf) Umfasst zusätzlich zu Waren auch Dienstleistungen (GATS, zahlreiche Ausnahmen von Meistbegünstigung) und handelsrelevante Aspekte geistigen Eigentums (TRIPS)
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WTO-GATT Umfassendere und automatischere (d.h.verbindlichere) Konfliktregelungs-mechanismen 167 Fälle bis 1999 (GATT 300, ) Panels Schlichten Erlauben Vergeltungszölle (asymmetrische Wirksamkeit!)
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WTO Organisation
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Eine andere Stimme UNCTAD (United Nations Conference on Trade and Development) Diskussionsforum, Forschungspool Traditionell eher handelskritisch
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Prinzipien des Gatt Liberalisierung Nicht-Diskriminierung Reziprozität
Meistbegünstigungsprinzip Inländergleichbehandlung Reziprozität
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Ausnahmen: Bereiche Agrarbereich
Textilbereich (Multifaserabkommen/Weltextilabkommen)
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Ausnahmen: „Nicht-ökonomische „ Gründe
Artikel 20 und 21: Protektion aus nicht –ökonomischen Gründen Leben & Gesundheit von Menschen, Tieren, Pflanzen Schutz des nationalen Kulturgutes Erhaltung erschöpfbarer Ressourcen Nationale Sicherheitsinteressen Wichtig: Schutz der Inländer, nicht des Rests der Welt!
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Ausnahmen: Regeln Keine Meistbegünstigung bei:
FTA, CU (Art.24) Handelspräferenzen gegenüber Entwicklungsländern Z.B. APS der EU, Lomé Möglichkeit, neue Zölle zu erheben bei Dumping (Art 6) Ausgleichszölle bei Exportsubventionen (Art 16)
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Exportsubventionen Arten:
Beihilfen Steuererleichterungen Zinsvergünstigungen Verlustübernahme Problem: Unterscheidung von Exportsubventionen und „heimischen Subventionen“ Z.B. zur Beschäftigungssicherung
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Dumping: Definitionen
Niedrigerer Preis als Grenzkosten ? Sporadisches Dumping: Überschüsse werden verbilligt abgegeben („Winterschlussverkäufe“) Aggressives Dumping Preis unter Grenzkosten als Mittel im Verdrängungswettbewerb
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Dumping: Definitionen (Forts.)
Niedrigerer Preis als im Heimatmarkt (= WTO Def.) Dauerhaftes Dumping: Preis über Grenzkosten Internationale Preisdifferenzierung Grenzerlös = Grenzkosten Sozial- und Umweltdumping ?
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Dumping: EU Verfahren Tatbestand? Bedeutende Schädigung? Kausalität?
Strafzoll im Europäischen Interesse? Pro Jahr Verfahren
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WTO Regeln: Anti-Dumping Zölle
Verhältnismäßigkeit (Dumpingspanne abgeschöpft) Befristet: Sunset-Clause (5 Jahre)
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US-Verfahren Niedrigste Preise (nicht Durchschnittspreise)
Anti-Dumping Zoll kann praktisch nur mit Zustimmung des Klägers rückgängig gemacht werden
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Aktuelle Fragen
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Aktuelle
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Missbrauch der Dumpingregel?
Verfahren der Feststellung von Dumping nicht hinreichend geklärt Missbrauch gegen unliebsame Konkurrenz v.a. aus Entwicklungs- Transformationsländern
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Das GATS Was sind Dienstleistungen ?
Wie werden sie international gehandelt? („Modes“) grenzüberschreitende Lieferung (z. B. Call Centers) Konsum im Ausland (z.B. Tourismus) Bereitstellung im Inland durch ausländischen Anbieter (z.B. private Universität) Zeitweilige Migration von Dienstleistungsanbietern
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Grundstruktur GATS Gleiche Prinzipien wie GATT
„Bottom –Up“ Ansatz: Länder legen selbst fest, welche Dienstleistungssektoren sie diesen Prinzipien unterwerfen „GATS der verschiedenen Geschwindigkeiten“ , z.B. zur Inländergleichbehandlung und Nichtdiskriminierung bei öffentlichen Aufträgen (EU, USA, Japan)
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Problematik 1 Eingrenzung staatlicher Regulierungshohheit ?
Ausnahme von Liberalisierungsgebot (Art 1, 3): Dienstleistungen die „in Ausübung hoheitlicher Gewalt erbracht“ werden Schutz nur möglich wenn die jeweilige Dienstleistung „weder zu kommerziellen Zwecken, noch im Wettbewerb mit einem oder mehreren Dienstleistungserbringern erbracht wird.“ Interpretation?
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Problematik 2 Entscheidungsstruktur: Konsensprinzip, aber
Aufgrund der Kosten der Vertretung und Verhandlung: Verhandlungsmacht bei den großen 3 plus einiger „strategischer“ Entwicklungsländer Geringer Öffentlichkeitsgrad von Entscheidungsprozessen Weitere Umgehung der Legislativen ?
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Tendenz ? Liberalisierungsdruck bei schleichendem nationalen Souveränitätsverlust?
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