Vorlesung „Einführung in das Politische System der VR China“

Präsentation zum Thema: "Vorlesung „Einführung in das Politische System der VR China“"—  Präsentation transkript:

1 Vorlesung „Einführung in das Politische System der VR China“
Einführung/Ansätze politischer Komparatistik Highlights der politischen Geschichte seit 1949/Rolle Maos Grundlagen politischer Kultur Herrschaftsstrukturen/Kadersystem Partizipation (formell – informell) Guanxi-Beziehungen und Netzwerke Soziale Kontrolle: das Danwei-System Politische Reformen und politischer Wandel Politischer Wandel: ländlicher Raum Politischer Wandel: urbaner Raum Politischer Wandel: Zivilgesellschaft?

2 „Einführung in das Politische System der VR China“
Akteure des Wandels: Unternehmer Akteure: Staatskapazität und strategische Gruppen Akteure Interessenvereinigungen/NGOs Akteure: Ethnische Konfliktmuster und Konfliktprävention Akteure: Streitkräfte Wandlungsprozesse: Recht/Menschenrechte Wandlungsprozesse: Korruption Außenpolitik: China als globaler Player Abschlussthesen

3 Literaturhinweise T. Heberer, Das politische System der VR China im Prozess des Wandels, in: C. Derichs/T. Heberer (Hg.), Einführung in die politischen Systeme Ostasiens, Wiesbaden (2003 bzw. 2006) S. Heilmann, Das politische System der Volksrepublik China, Wiesbaden 2004 Thoralf Klein, Geschichte Chinas. Von 1800 bis zur Gegenwart, Opladen 2007 Jung Chang, Wilde Schwäne, München 2004

4 Was ist ein System? System: Größere Anzahl von Elementen, die in einer Beziehung zueinander stehen (Interaktion) In Sozialwissenschaften haben wir es mit sozialen Systemen zu tun, die von Menschen geschaffen und geformt werden Politische Systeme setzen sich aus politischen Strukturen zusammen, wobei es um das das Handeln von Menschen geht, d.h. um die Regelung des Zusammenlebens der Menschen.

5 Politisches System Als politisches System wird die Gesamtheit aller staatlichen und außerstaatlichen Einrichtungen bezeichnet.

6 4 zentrale Funktionssysteme (Talcott Parsons)
Wirtschaft (Anpassung) Politik (Zielerreichung) Soziale Gemeinschaft (Integration) Kultur (Erhaltung von Wertemustern)

7 Wie wird politisches System Chinas behandelt?
> Einbeziehung Grundlagen der politischen Kultur > Betonung informeller gegenüber formellen Strukturen > Einbeziehung institutionellen Wandels > Betonung der lokalen Ebene > Wechselverhältnis sozialer, institutioneller und politischer Wandel

8 Folgende Fragen stehen im Mittelpunkt der Analyse:
Wer trifft wie die Entscheidungen? Wer beeinflusst wie Politik? Wie verändern sich Akteure und Entscheidungsstrukturen? Welchen Einfluss üben soziale Akteure und Institutionen im sozialen und politischen Wandlungsprozess aus?

9 Politik umfasst folgende Momente:
Den öffentlichen Raum, die verbindliche Regelung des Zusammenlebens und innere Organisation eines Gemeinwesens, die Interaktion von Staat und Gesellschaft sowie innerhalb der Gesellschaft, das Wechselspiel von Erhalt und Veränderung einer Gesellschaft.

10 Ausgewählte Analyseansätze: Systeme oder Institutionen?
Systemtheorie: Alle Phänomene bilden ein „System“ Jedes System beruht auf einer inneren Interdependenz von Subsystemen Jedes System steht in Interaktion mit seiner Umwelt

11 Das politische System und sein Umfeld
USA militärische, wirtschaftl., diplom. Beziehungen Output Input Japan ASEAN China Wirtschaft Output Input Politisches System Input Output Kultur u. Gesellschaft Russland EU Deutschland

12 Das politische System und seine Strukturen
USA Russland China Binnenumfeld Output Input Interessengruppen, Bürokratie, Parlament EU Japan

13 Das politische System und seine Funktionen
USA Russland China Binnenumfeld Systemfunktionen Sozialisierung, Ausbildung, Kommunikation usw. Interes-senag-gregation Interessen- artikulation Politik- Gestaltung Politik- Umsetzung Out-put In-put Feedback Feedback Feedback EU Japan

14 Neue Institutionentheorie
Was sind Institutionen?

15 Neue Institutionentheorie
formelle und informelle Spielregeln einer Gesellschaft, die die menschliche Interaktion steuern (z.B. Organisationen, Verfahrensregeln, politische Strukturen, Konventionen, Normen) Veränderung einer Institution bewirkt, dass ein Institutionenarrangement nicht mehr trägt und neue Arrangements entwickelt werden müssen

16 Was ist Totalitarismus?
Was ist Autoritarismus?

17 2. Totalitär oder autoritär? Totalitarismusthese
7 Kriterien (nach Friedrich und Brzezinski): eine totalitäre Ideologie, Herrschaft einer Partei, die sich auf diese Ideologie stützt, eine terroristische Geheimpolizei, Nachrichtenmonopol, Waffenmonopol, zentralisierte Wirtschaft und permanente Mobilisierung der “Massen”.

18 Autoritäre Regime: kollektive politische Führung,
begrenzter politischer Pluralismus, keine exklusive Ideologie, keine extensive politische, Mobilisierung der Bevölkerung, Mindestmaß an politischer Partizipation.

19 Posttotalitäre Regime
!!Keine Informationen zu Posttotalitären Regimen in dieser Folie!!

20 3. Modernisierung und sozialer Wandel Modernisierungstheorien
Seymour M. Lipset (1959): Korrelation von sozioökono-mischer Entwicklung und Demokratiefähigkeit einer Gesellschaft Gründe????

21 Modernisierung und sozialer Wandel
Klassische Modernisierungstheorien: Alle Länder müssen westlichem Modell folgen Modernisierung erfolgt durch Wandel von traditionaler zu moderner Gesellschaft (durch Rationalisierung, Säkularisierung, Individualisierung, Universalisierung, soziale Mobilisierung)

22 Sozialer Wandel > Soziale Mobilisierung
Interdependenz von ökonomischem > sozialem > politischem Wandel > Soziale Mobilisierung

23 Politischer Wandel Politische Systeme entwickeln spezifische Potenziale, die zu Veränderungen der politischen Strukturen und der politischen Kultur führen.

24 Durch sozialen Wandel hervorgerufene Konflikte (1)
Auflösung traditioneller Sozialstrukturen Entstehung einer Schicht von „Neureichen“, die nach politischer Macht streben Zunahme geographischer Mobilität Migration in die Städte Ausweitung der Divergenz arm - reich Einschränkung von Konsum im Interesse von Investitionen

25 Durch sozialen Wandel hervorgerufene Konflikte (2)
Hebung des Bildungsniveaus und Zugang zu Massenmedien, die Erwartungen wecken, die nicht zu befriedigen sind Verschärfung regionaler und ethnischer Kon-flikte über Allokation von Investitionen und Konsumgütern Wachsende Gruppenorganisation und Stär-kung von Gruppenansprüchen gegenüber der Regierung, die diese nicht zu erfüllen vermag Soziale Frustration

26 Transformation oder Transition?
ØSystemwandel ØDemokratisierungstheorien

27 5. Does Culture Matter? - Die Kontinuität politischer Kultur
Kulturbegriff Ø Totalistischer Begriff (Lebensweise eines Volkes) Ø Mentalistischer Begriff (ideenbildendes bzw. gedankliches System)

28 Clifford Geertz „Der Mensch ist ein Wesen, das in selbstgesponnene Bedeutungsgewebe verstrickt ist, wobei ich Kultur als dieses Gewebe ansehe. “

29 Kultur: Ø nicht statisches, dynamisches Konzept
Ø kein homogenes Konzept Ø in Komplex von Gefühlen, kognitiven Momenten und sozialem Wissen eingebettet  kognitive Raster mit Hilfe derer die Menschen Entscheidungen und ihr Verhalten wählen und einordnen

30 Politische Kultur System von Meinungen, Einstellungen, Normen und Werten, die politisches Verhalten beeinflussen (politische Traditionen, Vorurteile, politischer Stil, politische Symbolik etc.)

31 Staat und Gesellschaft: Separierte Sphären?
Staat stellt einen Satz von Regeln und Institutionen dar, die eng mit der Gesellschaft verwoben sind Staat = Ensemble verschiedener Organisationen, die auf verschiedenen Ebenen mit der Gesellschaft interagieren

32 7. Sozialistische Gesellschaften: Spezifische Ansätze Faktionalismus: der Blick von "oben"
Faktionen: Akteure, die um Einfluss auf die Politik kämpfen; bilden häufig klientelistische Seilschaften Veränderungen lassen sich auf Richtungs- und Machtkämpfe zurückführen Wechselnde Interessengruppen führen zu Mobilität innerhalb der Partei

33 Faktionalismus drei Unteransätze: Ø (a) policy choice-Ansatz
Ø (b) structure model- Ansatz Ø (c) power-struggle-Ansatz

34 Der Blick von unten Ø Local state Markttransition Strategische Gruppen

35 Unterschiedliche Ansätze für unterschiedliche Erkenntnisziele
Für die Analyse des Agierens der politischen Elite, des Machtzentrums, bietet sich der Faktionalismus, d.h. der Ansatz des innerparteilichen Machtkampfes, an; für die Analyse der Institutionen und des Verhältnisses Zentrale – Regionen, Staat –Unternehmen oder Funktionäre – Unternehmen vermag der Ansatz des bürokratischen Pluralismus gute Dienste zu leisten; politische Symbolik und politische Rituale erklärt der Ansatz politischer Kultur.

36 HIGHLIGHTS Der POLITISCHEN GESCHICHTE SEIT 1949

37 Periodische Klassifizierung der VR-Entwicklung
Autoritärer Staatsleninismus I ( ) Umgestaltung der Wirtschaft Stabilisierung der KP-Herrschaft Politisches Kampagnenwesen Akzeptanz anderer sozialer Akteure, wenn auch unter KP-Kontrolle Planstalinismus ( ) Überstürzte Kollektivierung Radikalisierung politischer Kampagnen Tendenzielle Totalitarisierung der Planwirtschaft

38 Periodische Klassifizierung der VR-Entwicklung (II)
Utopischer Maoismus I ( ) Etablierung utopischer Modellziele Mobilisierung der gesamten Bevölkerung für diese Ziele Autoritärer Staatsleninismus II ( ) Lockerung der Kollektivierung Partiell größere ökon. Freiheiten Utopischer Maoismus II ( ) Mobilisierung der gesamten Bevölkerung Überbetonung Klassenkampf Personenkult

39 Periodische Klassifizierung der VR-Entwicklung (III)
Autoritärer Staatsleninismus II ( ) Lockerung der Kollektivierung Größere soziale, politische und ökon. Freiheiten Liberaler Marktleninismus (1992- ) Kontinuität Parteiherrschaft Umbau zu etatistischer Marktwirtschaft Gesellschaftliche und politische Liberalisierung

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42 Ursachen Kulturrevolution - Ökonomische Ursachen
Wirtschaftspolitische Konflikte und unterschiedliche Entwicklungskonzepte Tempo des Aufbaus Wirtschaftliche Schwerpunkte Eigentumssystem Entlohnung der Arbeiter

43 Ursachen Kulturrevolution - Politische Ursachen
Politische Konflikte: Unterschiedliche Prioritätensetzung Unterschiedliche Bewertung der Lage Durchsetzung sich ausschließender Entwicklungskonzepte Streben nach politischer Macht zur Durchsetzung der Konzepte

44 Ursachen Kulturrevolution - Soziale Ursachen
„Randgruppenrevolte“ Beschäftigungsprobleme Unzufriedenheit der Stadtjugend Auf Elite ausgerichtetes Bildungssystem Unzufriedenheit ländlicher Vertragsarbeiter Unzufriedenheit ländlicher Benachteiligter Bürokratie, Korruption, Privilegien

45 Ursachen Kulturrevolution - ideologische Ursachen
Maos Sozialismuskonzept Rolle Klassenkampf Maos Menschenbild Sinisierungskonzept

46 Ursachen Kulturrevolution - Mao als Person
Maos Entfremdung vom realen Leben Personenkult und sein Verständnis von Macht Sein Führungsstil

47 Folgen Kulturrevolution
Totale Zentralisierung des polit. u. wirtschaftl. Lebens Abschaffung aller rechtlichen Instrumentarien Abschaffung der Märkte und des Privatsektors Intellektuelle und Funktionäre wurden periodisch zur „Umerziehung“ aufs Land geschickt Geringschätzung geistiger Bildung und von Wissen Bauernschaft wurde einem zentral bestimmten Diktat unterworfen Bäuerliche Märkte und Handwerk waren verboten

48 Folgen Kulturrevolution
Entlohnung in Stadt und Land erfolgte nach „politischem Bewusstsein“ Gleichschaltung und Zwangsassimilierung der nichtchinesischer Völker Vernachlässigung der Besonderheiten von Regionen Defizit bei Ausbildung von Fachkräften, Bildungsdefizit Außenpolitische Isolierung Abschottung vom Weltmarkt

49 DIE ROLLE MAO ZEDONGS 毛泽东

50 BEWERTUNG KULTURREVOLUTION UND MAOS DURCH PARTEIFÜHRUNG 1981 (1)
KR: brachte schwerwiegendste Rückschläge seit 1949 Beruhte auf falscher Lageeinschätzung Fälschlicherweise von Mao initiiert und von „konterrevolutionärer Clique“ ausgenutzt

51 Bewertung Maos durch Parteiführung (1981)
„ Für diesen ersten „linken“ Fehler der Kulturrevolution, ein Fehler von beträchtlichem Ausmaß und langer Dauer, trägt Genosse Mao Zedong die Hauptverantwortung. Aber letzten Endes sind die Fehler des Genossen Mao Fehler eines großen proletarischen Revolutionärs“ Die „Vier grundlegenden Prinzipien“: Festhalten am sozialistischen Weg, an der demokratischen Diktatur des Volkes, d.h. der Diktatur des Proletariats, an der Führung durch die KP, am Marxismus-Leninismus und an den Maozedongideen.

52 BEWERTUNG KULTURREVOLUTION UND MAOS DURCH PARTEIFÜHRUNG 1981 (2)
„Genosse Mao Zedong war ein großer Marxist und ein großer proletarischer Revolutionär, Stratege und Theoretiker. Obwohl er in der ‚Kulturrevolution‘ schwere Fehler beging, überwiegen alles in allem seine Verdienste für die chinesische Revolution. Seine Verdienste sind zweifellos primär, seine Fehler sekundär.“

53 Und: „Letzten Endes sind die Fehler des Genossen Mao Zedong Fehler eines großen proletarischen Revolutionärs“

54 Neubewertung der Maozedongideen durch Parteiführung (1981)
„Die Maozedongideen, ein Produkt der Verbindung der allgemeingültigen Grundsätze des Marxismus-Leninismus mit der konkreten Praxis der chinesischen Revolution… Sie sind zugleich eine Kristallisation der kollektiven Weisheit der KPCh. Viele hervorragende Führer unserer Partei waren an ihrer Schaffung maßgeblich beteiligt, und die wissenschaftlichen Werke des Genossen Mao sind ihre konzentrierte Zusammenfassung.“

55 Maosches Modell „Chinesisches“ Modell als Gegenmodell zu „westlichen Modellen“ Schaffung eines „neuen“ Menschen Autarkie Mensch in seiner Masse: Substitut für Technologieimporte Industrialisierung ohne gesellschaft-lich-politische Modernisierung

56 Habenseite Mao-Ära Nationale Unabhängigkeit
Schaffung industrieller Grundlage Sicherung Grundernährung Soziale Grundversorgung / feste Arbeitsplätze in den Städten Recht auf Grundbildung, Abbau Analphabetismus Anstieg der Lebenserwartung

57 ÖKONOMISCHER, SOZIALER UND POLITISCHER WANDEL

58 Ökonomischer Wandel (Schaubild)
Diversifizierung d. Eigentumsystems Dezentralisierung Außenöffnung Ökon. Privatisierung Migration Regionalismus/Kommunalismus Arbeitsteilung Marktentwicklung Neue Schichten/ Neue Eliten Urbanisierung/ Industrialisierung Individualisierung Ökon. Wertewandel Ökon. Pluralisierung =Sozialer Wandel

59 =sozialer Wandel (Schaubild)
Marktverhalten Wettbewerb/Verantwortung Neue Interessenruppen Ökon. Entscheidungsfreiheit Elitenwechsel Partizipationsdrang Polit. Entscheidungsfreiheit Polit. Wertewandel Gesellsch. Pluralisierung =Politischer Wandel

60 Prägende Faktoren des Reformprozesses
Schaubild: Heberer

61 Spezifische Faktoren, die für erfolgreichen Reformprozess Chinas wichtig waren
Trauma der gewaltsamen Öffnung im 19. Jhdt. (Opiumkrieg, Debatte über Modernisierung) Der nationalistische Charakter der chinesischen Revolution und der KPCh Kein Revolutionsexport durch die sowjetischen Streitkräfte, sondern „hausgemachte“ Machtergreifung durch die KPCh Suche nach einem national definierten „chinesischen“ Entwicklungsweg, weniger Etablierung eines fremdbestimmten à la Sowjetunion

62 Spezifische Faktoren, die für erfolgreichen Reformprozess Chinas wichtig waren (II)
Anders als in der Sowjetunion war es der KPCh nicht gelungen, die Macht der Bauernschaft zu brechen. Das Trauma der Kulturrevolution wirkte als Negativerfahrungen für Eliten und Bevölkerung und mündete in einen Reform- und Öffnungsprozess Schwächung der revolutionsorientierten Elite durch die Kulturrevolution und damit Schwächung des antireformerischen Potenzials Sozio-kulturelle Disposition (z.B. Unter-nehmenskultur, Existenz einer reformorientierten Elite) Politischer Pragmatismus

63 Magisches Dreieck des Wandels
Prof. Dr. Thomas Heberer Institut für Ostasienwissenschaften Uni Duisburg-Essen

64 Verlaufsmuster des Reformprozesses
„Begrenzte Regelverletzung“ Reform von unten Legalisierung der „Regelverletzung“ Ausweitung der Reform Ausweitung „begrenzter Regelverletzung“ Prof. Dr. Thomas Heberer Institut für Ostasienwissenschaften Uni Duisburg-Essen

65 Abweichung wird zu Politik - Beispiel Privatsektor
Schaubild: Heberer

66 4 Trends: Eine erfolgreiche ökonomische und soziale Entwicklung seit Anfang der 80er Jahre Ein rascher Prozess sozialer und politischer Veränderung Ein Demokratisierungsdiskurs Fortexistenz eines Krisenpotenzials Prof. Dr. Thomas Heberer Institut für Ostasienwissenschaften Uni Duisburg-Essen

67 PLURALISIERUNGS- POTENZIALE
Die Entwicklung marktwirtschaftlicher Strukturen Eine Diversifizierung des Eigentum-systems mit dem Schwerpunkt Privat-wirtschaft Die Entstehung neuer Schichten und Eliten Die Ökonomisierung von Politik Werte- und Einstellungswandel Neue Formen gesellschaftlicher Organisation Wanderungsbewegungen der Bevölkerung (Migration)

68 TRADITION UND HERRSCHAFT: GRUNDLAGEN DER POLITISCHEN KULTUR

69 INVENTED TRADITIONS Konfuzianismus (Konfuzius) Legalismus
Daoismus (Laozi)

70 KONFUZIANISMUS = Theorie der Erziehung/Bildung, Moralsystem und politische Philosophie Summe von Verhaltensregeln Im Zentrum: Mensch nicht Gott Gesellschaft ist hierarchisch strukturiert Erlernen richtigen sozialen Verhaltens durch moralischen Erziehungsprozess Jeder sollte lernen, wie er sich in Familie, Gesellschaft und Staat zu verhalten hat Herrschaft durch ausgewählte Elite

71 Verhalten detailliert geregelt
Pietät gegenüber Eltern Verehrende Liebe gegenüber Älteren Liebende Achtung gegenüber Gattin und Kindern Freundschaft gegenüber Gleichgestellten Loyalität gegenüber Vorgesetzten Humanität gegenüber Untergebenen Zurückhaltung gegenüber Fernstehenden Verhalten gegenüber Toten nach Riten

72 KONFUZIANISMUS Mengzi (372-289):
Verantwortung des Herrschers gegenüber dem Volk Zentral: Wohlergehen des Volkes Mandat des Himmels Mensch von Natur aus gut > Recht auf Rebellion

73 KONFUZIANISMUS Xunzi (312-238): Mensch von Natur aus schlecht
Nur durch Bildung und moralische Erziehung wird der Mensch gut > Bedeutung von Erziehung

74 LEGALISMUS Hauptvertreter: Shang Yang (390-338), Han Fei (280-233)
Mensch von Natur aus böse Bedarf eines starken Staates mit absolutem Herrscher Regierung durch ein System von harten Strafen (Gesetze) und Belohnungen Absolute Unterordnung unter den Herrscher > absoluter Staat

75 DAOISMUS Gründer: Laozi (*604 n. Chr.) Mensch von Natur entfremdet
Ablehnung konfuzianischer Werte (Moral, Wissen, Pietät) und Privateigentum Idealbild: autarke Dorfgemeinschaft State sollte sich von gesellschaftlichen Angelegenheiten fernhalten (无为=Nichtstun) > Passiver Protest des Dorfes gegen den Kaiserhof und die Beamtenschaft

76 Kulturelles Selbstverständnis
Eigene Kultur traditionell als zentrale Kultur der Welt begriffen Andere historische Sichtweise

77 Staat und Recht Starkes Zentrum
Politische Macht meist mit Macht eines „Supervaters“ verbunden Vorbildfunktion Herrscher, Fürsorgepflicht der Herrschenden Mandat des Himmels für den Herrscher Änderung des Mandats (geming/革命) Geringe Rolle des Rechts Gab Herrscher und Beherrschte, nicht aber Freie und Gleiche Anderer Freiheitsbegriff als in Europa Kritik nur in institutionalisierten Bahnen möglich

78 Kang Youwei ( ) „Wenn man über Gleichheit , Freiheit und die Rechte des Volkes spricht, so geht es um die Ausweitung der Rechte und Privilegien von Individuen. Wenn die individuellen Rechte und Privilegien ausgeweitet werden, wird die Macht des Staates notwendigerweise geschwächt.“

79 Sun Yat-Sen ( ) „Wenn wir den Ausdruck Freiheit auf die einzelne Person anwenden, werden wir zu einem Haufen losen Sandes. Auf keinen Fall dürfen wir dem Individuum mehr Freiheit geben: Sichern wir statt dessen die Freiheit der Nation. Der einzelne soll nicht zuviel Freiheit haben, aber die Nation muss vollkommene Freiheit besitzen.“

80 Neo-Autoritarismus Die ökonomische, politische und kulturelle Rückständigkeit erlaube keinen direkten Übergang zu einem demokratischen politischen System. Der Übergang zu einem modernen Wirtschafts- und Gesellschaftssystem, d.h. zu einer freien Marktwirtschaft, benötige eine handlungsfähige Zentralmacht mit einem „weisen“ Führer an der Spitze.

81 „Alte Weisheit lehrt uns, dass ein Volk ohne Führer zerrissen und elend wird. Denn wenn kein Herr da ist, vergewaltigt der Starke den Schwachen, die Masse die Minderheit. Der Reiche zittert um seinen Besitz, der ist jeder wirtschaftlichen Ausbeutung preisgegeben. Jetzt bin ich euer Herr geworden. Ich habe Gesetze geschaffen, deren Beachtung ich verlange und durch die ich dem Reichen seinen Besitzstand wahren und dem Armen Beistand leisten werde. Durch für-sorgliche und kluge Gesetze erweist sich der Herrscher als Vater des Volks. Durch Gesittung und Pflichtgefühl macht das Volk sich seiner Fürsorge würdig.“

82 Wu Jiaxiang: 3 Stufen autoritärer Herrschaft
Die Stufe traditioneller autokratischer Autorität („alte Autorität“), wobei Politik und Wirtschaft nicht getrennt sind; das Erlangen individueller Freiheit unter dem Schutz des Neo-Autoritarismus („neue Autorität“), wobei Politik und Wirtschaft in diesem System getrennt sind; eine „erleuchtete“ Autokratie schafft einen Markt, der an die Stelle der Naturalwirtschaft tritt; Markt und Privateigentum führen zum Entstehen einer Mittelklasse, die die Geschicke der Nation zu lenken imstande ist; Marktwirtschaft und Privateigentum plus liberale Demokratie sind Ergebnis und Ende des Autoritarismus.

83 Traditionale soziale Denkmuster
Schlüsselstellung der Familie Staat – Familie, nicht Staat – Gesellschaft > guojia (国家) Familienegoismus, nicht Kollektivis-mus Senioritätsprinzip Harmoniebedürfnis > harmonische Gesellschaft

84 Strukturelle Ähnlichkeiten zwischen konfuzianischem /sozialistischem System
Existenz dominierender Lehren eine auf ideologischer Basis ausgewählte Führungsschicht das Fehlen institutionalisierter Opposition Fehlen einer Kontrolle von unten Mangelnde Rechtssicherheit der Bürger gegenüber dem Staat staatliche Kontrolle über Wirtschaftstätig-keiten paternalistischer Staat

85 Wirtschaftsbegriff (经济)
Bedeutung: „die Welt ordnen und dem Volk beistehen“. Chen Huan-Chang: „Ökonomie ist die Wissenschaft von der Verwaltung des Reichtums gemäß den Prinzipien der Gerechtigkeit und im Interesse der Menschen, die in der Gemeinschaft leben“. an Kollektiv gebunden gerechte Verteilung wichtiger als Produktion Intervention des Staates im Interesse der Verteilungsgerechtigkeit Dominanz des Ethischen gegenüber dem Ökonomischen als Hindernis für freie wirtschaftliche Entwicklung

86 Behauptete kulturelle Spezifika 1
Kollektiv- statt Individualbezogenheit, Gruppen- vor Eigeninteresse paternalistische, familienorientierte, konsensuale und klientelistische politische Verhaltensmuster politisch hierarchische Strukturen mit vertikalen Entscheidungsmustern Achtung und Akzeptanz von Autorität und Ordnungsdenken hoher Stellenwert persönlicher Beziehungen

87 Behauptete kulturelle Spezifika 2
Harmoniebedürfnis und Konsens statt Konflikt und Wettbewerb Erziehung vor Bestrafung, Lernen durch Nachahmung Vorrang von Ethik und Moral vor dem Recht Spezifische Werte der Wirtschaftsgesin-nung: Fleiß, harte Arbeit, Sparsamkeit, Selbstdisziplin, Gehorsam, Ausdauer

88 POLITISCHER PRAGMATISMUS
ZENTRALER FAKTOR POLITISCHER KULTUR CHINAS POLITISCHER PRAGMATISMUS Prof. Dr. Thomas Heberer Institut für Ostasienwissenschaften Uni Duisburg-Essen

89 Ideenorientierte Aussagen im Parteistatut (1956-2002)
„Der Marxismus-Leninismus ist die Richtschnur des Handelns der KP Chinas.“ 1982 „Der Marxismus-Leninismus und die Maozedong-Ideen sind die Richtschnur des Handelns der KP Chinas.“ 1997 „Der Marxismus-Leninismus, die Maozedong-Ideen und die Deng-Xiaoping-Theorie sind die Richtschnur des Handelns der KP Chinas“. 2002 „Der Marxismus-Leninismus, die Maozedong-Ideen, die Deng-Xiaoping-Theorie und das wichtige Gedankengebäude der ‚Drei Vertretungen‘ sind die Richtschnur des Handelns der KP Chinas“

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91 BANKNOTEN CHINA - USA

92 NATIONALISMUS 民族主义

93 NATIONALISMUS (allg.) Zusammengehörigkeitsgefühl einer Gemeinschaft
Ideologie, die auf Nation/National-staat als territoriale Einheit ausge-richtet ist Inklusiver Nationalismus (nation-building) Exklusiver Nationalismus

94 Nationalismus (China)
Ethnischer Nationalismus Liberaler Nationalismus Staatsnationalismus Volksnationalismus Neuer Nationalismus Modernisierung „Chinesisches“ Modell

95 Funktion Nationalismus (China)
Integrativer Nationalismus Modernisierungsnationalismus

96 Formelle und informelle Politik

97 Funktion: Ø formelles System dient zur Machtausübung
die von Staat/Partei gesetzten und Organisationen, internalisierten Regeln und Institutionen, geplante organisatorische Festlegungen Funktion: Ø formelles System dient zur Machtausübung

98 Ø dient der Politikbeeinflussung
Informelles System Ungeplante, spontane organisatorische Festlegungen Soziale Selbstorganisation (collective action) Informelle Organisationen, Regeln und Normen Funktion: Ø dient der Politikbeeinflussung

99 Definition informelles System
„interpersonelle, zwischenmenschliche Aktivitäten, die aus stillschweigend akzeptierten politischen Einstellun-gen außerhalb des Rahmens von Regierung, Verfassung, bürokrati-schen Strukturen und ähnlichen Institutionen hervorgehen“

100 Opposition in autoritären Systemen
“Oppositionell” im Sozialismus (Havel): Auch Begriff „oppositionell“ eher informell: all das, was die von einem System gewünschten Normen und Verhaltensweisen sowie die entsprechend gesetzten Grenzen überschreitet.

101 Opposition Opposition in einem „posttotalitären System“ ist „jeder Versuch um ein Leben in Wahrheit, von der Weigerung des Gemüsehändlers, das vorgeschriebene Spruchband im Schaufenster auszustellen, bis zu einem frei geschriebenen Gedicht“, letztlich „alles, womit die wirklichen Intentionen des Lebens die Grenzen über-schreiten, die ihnen von den Intentionen des Systems aufgezwungen worden sind“

102 FORMELLE MACHTSTRUKTUREN

103 Formelle Herrschaftsstrukturen
Doppelstruktur von KP und Staat (party-state) Staat: ausführende Instanz; Partei: Interessenvertreterin des Volkes, soll Kontrolle über Staat ausüben, damit er im Interesse des Volkes agiert. KP oberste Entscheidungsträgerin.

104 Höchstes Organ der Staatsmacht:
Nationaler Volkskongress  Volkskongress Provinzen: gewählt von Volkskongressen Städte/Kreis  Volkskongresse Kreise und darunter: direkt gewählt. Politische Konsultativkonferenzen: Instrumente der Inklusion und Verhandlung

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106 Die KPCh ist eine Partei im „leninistischen“ Sinne:
共产党 Die KPCh ist eine Partei im „leninistischen“ Sinne: Was heißt das?

107 Instrumente zur Durchsetzung der Führungsrolle der KP
Organisationsabteilungen: bestimmen auf allen Ebenen von Partei und Staat die Personalpolitik und Personalentscheidungen. Durch die Existenz von Parteiorganisationen in allen Institutionen und Organisationen bis hinunter in die Dörfer übernetzt die KP die gesamte Gesellschaft. Die Spitzen des Staatsapparates und der Volkskongresse gehören den Leitungsgremien der Partei an. Die Militärführung untersteht direkt der Parteiführung. An der Ausarbeitung wichtiger Gesetze sind ZK-Sekretariat und ZK-Kommission für Politik und Recht maßgeblich beteiligt.

108 Dominanz und Macht der Partei bestehen darin: dass sie
Dominanz und Macht der Partei bestehen darin: dass sie a) den Rahmen vorgibt, innerhalb dessen Staat und Verwaltung tätig werden und dass sie b) organisatorisch gesehen die Personalentscheidungen trifft und dadurch politisches und organisatorisches Wohlverhalten sicherzustellen versucht.

109 Probleme der Ein-Partei-Herrschaft
Autoritäre Leitungsstrukturen Überzentralisierung Kompetenzüberschneidungen ständige Eingriffe in ökonomische und politische Prozesse von oben das von der KP installierte Kontrollsystem (Disz.kontrollkomm.) reicht nicht bis zur Elite durch Ausschluss paralleler Machtstrukturen werden Konflikte in die Informalität gedrängt informelle Gruppierungen (Seilschaften, Fraktionen) nehmen Einfluss auf die Verteilung der Macht und begünstigen sich bei Aufstieg und Postenvergabe

110 ORGANISATION DER PARTEI 共产党

111 Zusammensetzung der KPCh-Mitglieder (Ende 2004)
Mitgl. in Mio. % der Mitgl (2004) % (2000) Frauen 12, , ,4 Angehörige ethnisch. Minderheit. 4, , ,2 Mitglieder unter 35 Jahren 14, ,3 Absolv. oberen Mittelschulen bzw. höherer Lehranstalten 39, , ,2 [davon: Absolv. von Unis/FHs 10, , ,5] Arbeiter, Bauern, Fischer 30, , ,1 Kader 19, ,4 Management Privatbetr , ,7 Gesamtmitglieder 69, ,0 Quelle: Renmin Ribao (Volkszeitung),

112 Zeitpunkt des Parteieintritts (in Mio.)
Vor , ,5% ,356 13,4% ,140 18,9% ,523 29,5% ,569 36,7% (Quelle: Renmin Ribao, )

113 Vier grundlegende Prinzipien 四个基本原则
Keine Handlung einer Person darf sich gegen das sozialistische System die Führungsrolle der Partei die „demokratische Diktatur“ des Volkes den Marxismus-Leninismus und die Maozedongideen richten

114 Organisationsprinzip der KP
Demokratischer Zentralismus = Unterordnung der Minderheit unter die Mehrheit der niederen Parteiorganisationen unter die höheren gesamten Partei unter das Zentralkomitee

115 Verwaltungsgliederung
Anm.: 1 Die Bezirksebene ist eine Zwischeninstitution ohne größere eigenständige Machtbefugnisse (so gibt es z.B. keinen Bezirksvolkskongress). Partiell wurden die Bezirke inzwischen aufgelöst. 2 Bund: eine traditionelle Verwaltungseinheit auf der Bezirksebene in der Inneren Mongolei. 3 Banner: eine traditionelle Verwaltungseinheit auf der Kreisebene in der Inneren Mongolei

116 Nationaler Volkskongress
Formell höchstes Organ der Staatsmacht (Parlament) Gesetzgebungsorgan wählt Staatsführung Ständige Konferenz des Staatsrates (= Kabinett) Fragmentierung von Macht

117 2 Ansätze, um die Macht der Volks-kongresse zu messen
Einen machtzentrierten Ansatz, der die Beziehungen der Volkskongresse mit anderen machtvollen Institutionen und die Veränderungen im Machtgefüge untersucht und einen institutionenzentrierten, der die in-neren Bedingungen der Kongresse (Institu-tionalisierung, legislative Tätigkeiten, Zugang zu Machtressourcen, Qualifikation der Delegierten , Prestige in der Bevölkerung) analysiert.

118 tiao-kuai Beziehungen 条/块
Bauamt Provinz Hebei Provinzregierung Hebei Parteikomitee Kreis Jinzhou Bauamt Kreis Jinzhou Kreisregierung Jinzhou tiao tiao kuai kuai kuai

119 VERFASSUNG? 宪法

120 Traditionale Herrschaft (Max Weber)
Es existieren keine festen Regeln, die Bürokratie agiert vielmehr auf Grund von Pietät gegenüber dem Herrscher; die Amtsgeschäfte werden durch vom Herrscher bestimmte Autoritätsperso-nen oder durch Tradition geleitet; es gibt lediglich regellose Zuständig-keitsbereiche;

121 Traditionale Herrschaft (Max Weber)
Es existiert eine patriarchalische oder klientelistische Hierarchie mit fast ständisch zu nennender Schichtung; die Auswahl erfolgt nach traditiona-len bzw. Pietätsgesichtspunkten; Ämter werden als Pfründe betrachtet

122 官 GUAN

123 Rationale Bürokratie (Max Weber)
Kontinuierliche Amtsgeschäfte, die nach festen Regeln und betriebsmäßig abgewickelt werden; abgegrenzte Zuständigkeitsbereiche; die Existenz einer Amtshierarchie mit Kontroll- und Beschwerdeinstanzen; Auswahl über fachliche Qualifikation; die Beamten sind nicht Besitzer der Verwaltungs- und Beschäftigungsmittel; Amts- und Privatvermögen sind voneinander getrennt, Ämter stellen keine Pfründe dar; die Verwaltung erfolgt aktenmäßig, d. h. über schriftliche Fixierung.

124 Politische Eliten Der politische Führungskern, eine kleine Gruppe von Entscheidungsträgern an der Spitze; die politische Elite, die übrigen Führungskader auf zentraler und Provinzebene; die politische Subelite, die Teilbereiche führend verwaltet

125 Führungsspitze des Staatsrates und der Streit-kräfte
Politischer Führungskern: besitzt zentrale Entscheidungsgewalt/fällt Grundsatzentscheidungen Mitglieder und Kandidaten des Politbüros Führungsspitze des Staatsrates und der Streit-kräfte Vorsitzende + Vize des Nationalen Volkskongres-ses Vorsitzende + Vize der politischen Konsultativ-konferenz Ministerpräsident + Vize > Ebene ab Vizeministerpräsident aufwärts („strategische Entscheidungselite“)

126 Politische Elite entscheidet über Teilbereiche des Systems mit
Mitglieder des ZK Ständiger Ausschuss des Nationalen Volkskon-gresses und der politischen Konsultativkonferenz Provinzführungen (zivile und militärische) Minister und Vizeminister Leiter des Obersten Volksgerichts und der Ober-sten Staatsanwaltschaft Leiter der Massenorganisationen, der wiss. Akade-mien und deren Stellvertreter d. h. die Gruppe ab Vizeminister aufwärts

127 Führende Funktionäre auf Amtsleiter-Ebene
Politische Subelite entscheidet im Rahmen der vorgegebenen Rahmenkompetenzen Führende Funktionäre auf Amtsleiter-Ebene Spitzenfunktionäre der Provinzen Divisionskommandeure + Vize

128 Abteilungsleiter auf zentraler und Provinzebene
Lokale Subelite Abteilungsleiter auf zentraler und Provinzebene Leitende Funktionäre der Bezirke, Städte, Kreise und Gemeinden

129 Sowjet-sozialistische Form der Bürokratie
Die politische Führung, politische Verwaltungs-anleitung und Kontrolle liegen in den Händen ei-ner privilegierten Elite; diese Elite hat die Verfügungsgewalt über die wichtigen Bereiche (Produktionsmittel, Wirt-schaftspolitik, Kaderpolitik, staatliche Zwangsge-walt, Kommunikationsnetze und Organisations-apparate) inne; diese Verfügungsgewalt wird durch die Beherr-schung von Partei und Staat erreicht.

130 Rechtfertigung der Herrschaft durch Elite
AVANTGARDEPARTEI vergangene Leistung („Befreiung“) künftige Leistung (Modernisierung) nationale Zielsetzung (Erstarken d. Nation)

131 DAS KADERSYSTEM

132 Parteibürokratie - Industrialisierungselite
Elite: Inhaber von Führungspositionen Bürokratie: polit. System der Machtausübung durch Beamte (Kader) Ganbu (Kader，干部): alle öffentlichen Bediensteten alle Personen mit Leitungs- und Verwaltungsfunktionen

133 Fünfzehnstufiges Kadersystem
Stufe Position 1 Ministerpräsident 2-3 Vizeministerpräsident/Staatskommissare 3-4 Minister- (buji)/Provinzgouverneursrang (shengji) 4-5 Vizeminister- (fubuji)/ Vizeprovinzgouverneursrang (fushengji) 5-7 Abteilungsleiter auf Ministeriums- (siji)/ Amtsleiter auf Provinzebene (tingji) 6-8 Vizeabteilungsleiter- (fusiji)/ Vizeamtsleiterebene (gutingji) 7-10 Referatsleiter auf Ministeriums- (chuji)/ Kreisleiterebene (xianji) 8-11 Vizereferatsleiter- (fuchuji)/Vizekreisleiterebene (fuxianji) 9-12 Unterabteilungsleiter auf Ministeriums- (keji) Gemeindevorsteherebene (xiangji) 9-13 Vizeunterabteilungsleiter – (fukeji)/ Vizegemeindevorsteherebene (fuxiangji) 9-14 Abteilungsmitarbeiter (keyuan) 10-15 Einfache Sachbearbeiter (banshiyuan)

134 (d) gewählte Leitungskader mit ländlichem Hukou;
Kadertypologien (a) Staatskader; (b) Vertragskader, die aufgrund einer Bewerber-auswahl per Vertrag eingestellt wurden; (c) Teilzeitkader, die über ihre Partei- oder Verwal-tungstätigkeit hinaus noch einer Teilzeitbeschäf-tigung nachgehen; (d) gewählte Leitungskader mit ländlichem Hukou; (e) von der Gemeinde-Regierung selbst angestellte einfache Kader; (f) ländliche Kader

135 Personen mit dem höchsten Prestige im Dorf Laoying (Heilongjiang):
Inhaber einer privaten Möbelfabrik, Mitglied des Volkskongresses in Harbin, Mitglied des Ständigen Ausschusses des Volkskongresses in Acheng; Vorsitzender der Vereinigung privater Unternehmer in der Gemeinde Yuquan. Privater Hühnerzüchter mit sehr hohem Einkommen, der viel für das Dorf tut.

136 Personen mit dem höchsten Prestige im Dorf Laoying (Heilongjiang)
Inhaber einer privaten Schnapsbrennerei, der den Produktionsabfall für Rinder-zucht verwendet und gleichzeitig noch eine Zahnarztpraxis besitzt. Vorsitzender des Dorfverwaltungskomi-tees, gleichzeitig Eigentümer eines dorf-eigenen Steinbruchs. Privater Maisbauer, gilt wegen der hohen Erträge ( kg/Mu) als „Mais-König“ der Region.

137 Relation Kader - Einwohner
Anfang der 50er Jahre: 1:600 2005: 1: 42 Kreis Yanyuan (Pr. Sichuan) 1937: 70 Beamte für Einwohner (1:1143) 2000: 7000 Kader für Einw. (1: 44,5)

138 Zulagen für Getreide, Kohle usw. 5,26
Zusammensetzung des Gehalts eines Gemeindeparteisekretärs (Mitte 90er Jahre, in Yuan) Grundgehalt ,00 Dienstalterszulage ,00 Zulagen für Getreide, Kohle usw ,26 Zulagen für Zeitungen u. Zeitschriften 16,00 Bonus ,00 Qualifikationszulage ,00 Sonstige Zulagen (für Gemüse etc.) 77,50 Zulage für Verkehr ,50 für Tätigkeit auf dem Land ,00 Gesamt ,26 (ca. 43 Euro)