SOPA, PIPA, ACTA Im Dschungel der Internetabkommen Ingrid Senn und Laura Toedtli

Wegweiser Ausgangslage Grundstein: TRIPS ACTA COICA, PIPA, SOPA Alternative Offene Fragen

Ausgangslage Internet vs. Urheberrecht! Internet basiert auf dem Kopieren / Hochladen / Teilen von Inhalten Vervielfältigung sehr schnell und einfach

Grundstein: TRIPS (I) Agreement of Trade-Related Aspects of Intellectual Property Rights – Übereinkommen über handelsbezogene Aspekte der Rechte am geistigen Eigentum 1 von 3 Hauptpfeilern der WTO 1995 (mit Zoll- und Handelsabkommen GATT) In der Schweiz: seco

Grundstein: TRIPS (II) Ziele: Schutz der IP vor Piraterie und Fälschung Verhinderung von Handelshemmnissen durch Immaterialgüterrechtsschutz Verbot Diskriminierung von Ausländern gegenüber Inländern

Grundstein: TRIPS (III) Art. 9, Abs. 2: der urheberrechtliche Schutz erstreckt sich auf Ausdrucksformen, nicht aber auf Ideen, Verfahren, Arbeitsweisen oder mathematische Konzepte als solche

ACTA (I) Anti-Counterfeiting Trade Agreement – Anti – Produktpiraterie – Handelsabkommen Verschärfung von TRIPS Rechtliche Massnahmen zur Umsetzung Diskussionen unter Ausschluss der Öffentlichkeit seit 2006 Deadline zur Unterzeichnung

Acta-Länder

ACTA (II) Massive Kritik (u.a. 11. & ) Ausschluss der Öffentlichkeit Schwammige Formulierung Umstrittene Schadenersatzregelung Menschenrechte, Rechtsstaat Verhinderung der Innovation Medikamente Saatgut (Lizenziert)

COICA, PIPA und SOPA

COICA Combating Online Infringement and Counterfeits Act – Gesetz zur Bekämpfung von Rechtswidrigkeiten und Fälschungen im Internet 20. September 2010 Vorgehen gegen rechtsverletzende Webseiten Sperrung des Domain Namens Blacklist Werbeplattformen und Finanztransaktionsdienste Schutz der Urheberrechte auch ausserhalb USA Immunität von kooperierenden Diensten Status: died

PIPA or PROTECT IP Act Preventing Real Online Threats to Economic Creativity and Theft of Intellectual Property Act – Gesetz zur Verhinderung von realen Bedrohungen der ökonomischen Kreativität und Diebstahl von IP im Internet 12. Mai 2011 Weiterführung COICA Ausländischer Website-Betreiber Alle Links zu Website löschen (auch Suchmaschinen!) Vorläufig gestoppt

SOPA Stop Online Piracy Act – Gesetz zur Stoppung von Online-Piraterie 26.Oktober 2011 Aufbauend auf PIPA Neu: 2-Schritt Prozess – Aufforderung – Anklage

Alternative Kulturflatrate Legale Filmplattformen

Offene Fragen Was muss sich anpassen? Rechtsschutz vs. Zensur

Quellen